Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 11. April 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/2639 zu Drucksache 17/2386 22. 03. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Julia Klöckner (CDU) – Drucksache 17/2386 – Situation der Grundschulen im Kreis Birkenfeld Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2386 – vom 28. Februar 2017 hat folgenden Wortlaut: Laut einem Bericht der Allgemeinen Zeitung Bad Kreuznach vom 8. Februar 2017 wird die Stelle einer in Mutterschutz und Elternzeit gehenden Lehrerin an der Grundschule in Feilbingert nicht ver treten. Der hierdurch entstehende Mangel an Lehrkräften zwingt die Schulleitung dazu, die bei den Klassen des 2. Schuljahres mit insgesamt 26 Kindern zusammenzulegen, obwohl ab 24 Kin dern pro Klassenstufe eine Trennung in zwei Klassen vorgesehen ist. Hierzu frage ich die Landesregierung: 1. Wie ist grundsätzlich der Soll- und der Ist-Stand der Lehrerausstattung an den Grund schulen im Kreis Birkenfeld (bitte einzeln auflisten)? 2. An welchen anderen Grundschulen im Kreis Birkenfeld müssen für fehlende Lehrerwo chenstunden aufgrund von Mutterschutz und Elternzeit interne Lösungen gefunden werden, anstatt dass eine Ersatzlehrkraft eingestellt wird (bitte einzeln auflisten)? 3. In welchen Grundschulen im Kreis Birkenfeld müssen Klassen zusammengelegt werden, obwohl auf Grundlage der Klassenmesszahl eine Erhöhung der Zügigkeit ange bracht ist (bitte einzeln nach Grundschule und den jeweiligen Jahrgängen auflisten)? 4. Was sind die Gründe für die unter Punkt 3 aufgelisteten Klassenzusammenlegungen (bit te für jeden Fall einzeln auflisten)? 5. Werden den Grundschulen im Kreis Birkenfeld, die aufgrund der räumlichen Situation keine weiteren Klassen bilden können, die für diese Klassenbildungen eigentlich vorge sehenen Lehrerwochenstunden seitens der Landesregierung trotzdem zur Verfügung ge stellt – und falls das nicht der Fall ist, warum nicht? 6. Wie steht die Landesregierung grundsätzlich zu dem Problem, dass einige Grundschulen aufgrund begrenzter räumlicher Kapazitäten die Klassenmesszahl von 24 Schülern nicht einhalten können? Welche Lösung sieht die Landesregierung für solche Fälle vor? Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 22. März 2017 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Die Versorgung der Grundschulen im Landkreis Birkenfeld kann der folgenden Tabelle entnommen werden: (Quelle: Landtagsbericht zur strukturellen Unterrichtsversorgung im Schuljahr 2016/2017.) Schule Soll Ist in Lehrerwochenstunden GS Baumholder 215 213 GS Birkenfeld 494 488 GS Brücken/Birkenfeld 158 158 GS Fischbach 119 121 GS Heimbach 184 185 GS Hoppstädten-Weiersbach 184 183 GS Idar-Oberstein Algenrodt 188 167 GS Idar-Oberstein Auf der Bein 214 209 Schule Soll Ist in Lehrerwochenstunden GS Idar-Oberstein Göttschied 136 106 GS Idar-Oberstein Idar 240 239 GS Idar-Oberstein Idarbachtal 308 309 GS Idar-Oberstein Oberstein 313 279 GS Kempfeld 251 251 GS Niederbrombach 162 165 GS Oberreidenbach 93 94 GS Rhaunen 285 285 Drucksache 17/2639 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 2: An der Grundschule Idar-Oberstein, Oberstein sowie an der Grundschule Birkenfeld fällt aktuell eine Lehrkraft wegen eines Beschäftigungsverbots während der Schwangerschaft aus. Ab dem 24. April 2017 steht jeweils eine Ersatzlehrkraft zur Verfügung. Bis dahin wird der Ausfall schulintern vertreten. Zu den Fragen 3 bis 5: An den Grundschulen des Landkreises Birkenfeld müssen keine Klassen zusammengelegt werden. Zu Frage 6: In den zurückliegenden Jahren sind die Schülerzahlen an den Grundschulen deutlich gesunken. Die Grundschulen verfügen daher grundsätzlich über genügend räumliche Kapazitäten, um auf wieder steigende Schülerzahlen reagieren zu können. In einzelnen Fällen kann es zu einer geringfügigen Überschreitung der Klassenmesszahl kommen. In diesen Fällen unterstützt die Schulaufsicht durch Personalmaßnahmen, die eine zeitweilige Besetzung mit zwei Lehrkräften oder eine zeitweilige Bildung von kleineren Lerngruppen ermöglichen. An Schulen im Kreis Birkenfeld ist dies nicht der Fall. Dr. Stefanie Hubig Staatsministerin