Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. April 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/2737 zu Drucksache 17/2593 04. 04. 2017 A n t w o r t des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Anke Beilstein (CDU) – Drucksache 17/2593 – Bekleidungsausstattung der Polizei Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2593 – vom 17. März 2017 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welcher Uniform werden Polizistinnen und Polizisten bei einem Wechsel auf die Funktion Sachbearbeiter Einsatz ausgestattet (Standarduniform und/oder repräsentative Uniform)? 2. Sind bei einem Wechsel in eine neue Funktion Uniformteile wieder abzugeben? Falls ja, welche und was passiert mit den eingezogenen Uniformteilen? 3. Ist es schon vorgekommen, dass noch funktionstüchtige Uniformteile eigezogen und dann vernichtet wurden? Wenn ja, welche und warum? 4. Welche Gründe stehen dem Wunsch entgegen, Uniformteile zur Weiterverwendung behalten zu können? 5. Welche Tragezeiten haben die einzelnen Uniformteile? Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 3. April 2017 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Art und Umfang der Dienstkleidung der rheinland-pfälzischen Polizistinnen und Polizisten richten sich nach der jeweiligen Funktion oder Aufgabenwahrnehmung unter Berücksichtigung des durch das Ministerium des Innern und für Sport festgelegten Ausstattungssolls . Danach werden z. B. die Sachbearbeiter „Einsatz“ in der Führungsgruppe einer Direktion mit der repräsentativen Uniform, die Sachbearbeiter „Einsatz“ einer Polizeiinspektion/Polizeiautobahnstation mit der Standarduniform ausgestattet. Zu Frage 2: Grundsätzlich ist die Dienstkleidung zurückzugeben, soweit das Dienst- bzw. Beschäftigungsverhältnis beendet ist, die der Bereitstellung zugrunde liegende Funktion nicht mehr ausgeübt wird oder die Verwendung nicht mehr besteht. Nach Rückgabe der Uniformteile erfolgt durch das Fachpersonal der Bekleidungslieferstellen eine Qualitätsprüfung. Brauchbare Artikel werden gereinigt, aufbereitet und zur erneuten Ausgabe wieder dem Lagerbestand zugeführt, unbrauchbare Uniformteile werden der thermischen Verwertung zugeführt. Zu Frage 3: Nein. Zu Frage 4: Nach Ablauf der Tragezeit können Uniformteile weiter verwendet werden, solange es nicht dem äußeren Erscheinungsbild widerspricht . Drucksache 17/2737 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 5: Die Tragezeiten der Uniformteile der Standard- und repräsentativen Uniform ergeben sich aus der nachfolgenden Tabelle: Roger Lewentz Staatsminister Uniform Artikelbezeichnung Tragezeit/Monate Standarduniform Binder 36 Standarduniform Gürtel Leder 40 mm Zweidorn Silber 36 Standarduniform Abzeichen Ärmel Klett Polizei 60 Standarduniform Mützenband zur dunkelblauen Uniform 60 Standarduniform Abzeichen Dienstgrad Polizei 60 Standarduniform Socken kurz schwarz 24 Standarduniform Hosen Streifendienst 24 Standarduniform Blusen-Hemden blau 1/1 Arm 24 Standarduniform Blusen-Hemden blau 1/2 Arm 24 Standarduniform Jacke Regenschutz gelb 72 Standarduniform Jacke Strick 36 Standarduniform Anorak Blau 72 Standarduniform Blouson Leder 96 Standarduniform Windbreaker 60 Standarduniform Mütze Dienst weiß-blau 24 Standarduniform Mütze Rollstrick 36 Standarduniform Handschuhe Unterzieh 36 Standarduniform Handschuhe Standard 36 Standarduniform Schuhe Halb Trekking 24 Standarduniform Schuhe Winter Unisex 48 repräsentative Uniform Binder 36 repräsentative Uniform Gürtel Leder Eindorn Silber 36 repräsentative Uniform Abzeichen Ärmel Klett Polizei 60 repräsentative Uniform Mützenband zur dunkelblauen Uniform 60 repräsentative Uniform Abzeichen Dienstgrad Polizei 60 repräsentative Uniform Socken kurz schwarz 24 repräsentative Uniform Hose Tuch Repräsentativ 24 repräsentative Uniform Blusen-Hemden blau 1/1 Arm 24 repräsentative Uniform Blusen-Hemden blau 1/2 Arm 24 repräsentative Uniform Jacke Tuch Repräsentativ 60 repräsentative Uniform Jacke Strick 36 repräsentative Uniform Anorak Blau 72 repräsentative Uniform Mütze Dienst blau unifarben 60 repräsentative Uniform Schuhe – Halbschuhe 24 repräsentative Uniform Schuhe Winter Unisex 48 Damen Zusatzausstattung Rock Repräsentativ 60 Damen Zusatzausstattung Schuhe – Halbschuhe 24