Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 8. Mai 2017

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/2809
zu Drucksache 17/2636

13. 04. 2017

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU)
– Drucksache 17/2636 – 

Generalsanierung der Rheinbrücke bei Wörth

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2636 – vom 23. März 2017 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Wie ist die aktuelle zeitliche Planung für die Generalsanierung der Rheinbrücke bei Wörth? 
2. Inwiefern gab es seit Sommer 2016 grundsätzliche Planänderungen hinsichtlich der Sanierung? 
3. Mit welchem Verfahren soll die Rheinbrücke bei Wörth saniert werden? 
4. In welche großen Gewerke wird die Maßnahme aufgeteilt? 
5. Wann werden die Ausschreibungen erfolgen? 
6. Inwiefern sind Voll- und Teilsperrungen erforderlich?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 11. April 2017 wie folgt beantwortet:

Gemäß dem 2001 abgeschlossenen Verwaltungsabkommen zwischen dem Land Baden-Württemberg und dem Land Rheinland-Pfalz
über die Wahrnehmung der Erhaltungsaufgaben bei den Bundesfernstraßengrenzbrücken ist für die Bauerhaltung der Rheinbrücke
Wörth – Karlsruhe das Land Baden-Württemberg zuständig.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu den Fragen 1 und 5:

Nach Auskunft des Ministeriums für Verkehr Baden-Württemberg wird die Entwurfsplanung zur Ertüchtigung der Rheinbrücke
voraussichtlich noch im April 2017 abgeschlossen werden. Während der sich anschließenden Genehmigungsphase wird zeitgleich
die Ausführungsplanung erstellt. Im Anschluss soll eine EU-weite Ausschreibung samt Vergabe durchgeführt werden, sodass nach
derzeitiger Einschätzung ein Beginn der Sanierung noch im Jahr 2018 möglich ist.

Zu Frage 2:

Es gab seit Sommer 2016 keine grundsätzlichen Konzeptänderungen hinsichtlich der geplanten Sanierung und Ertüchtigung der
Rheinbrücke bei Maxau.

Zu den Fragen 3 und 4:

Die zentrale Maßnahme im Rahmen der Ertüchtigung stellt die Verstärkung der Fahrbahnplatte durch Aufbringen einer dünnen
Stahlbetonplatte aus hochfestem, sehr dichtem Beton (UHPC – Ultra High Performance Concrete) dar. Begleitend sind Umbauten
und Verstärkungen im Bereich der Schutzeinrichtungen und Entwässerung sowie Verstärkungen im Bauwerksinneren vorgesehen.

Zu Frage 6:

An Wochenenden sind während der Betonierphasen jeweils zweitägige Vollsperrungen vorgesehen. Nach derzeitiger Bauablaufkonzeption
 wird von vier bis sechs Betonierabschnitten ausgegangen. Davor und dazwischen liegen je nach Bauphase ein- bzw. mehrmonatige
 Teilsperrungen mit halbseitiger (4+0) oder eingeengter (2+2) Verkehrsführung. Die verschiedenen Verkehrsführungsphasen
 werden nach derzeitigem Planungsstand über insgesamt rund 14 Monate Verkehrseinschränkungen und Behinderungen zur
Folge haben.

In Vertretung:
Daniela Schmitt
Staatssekretärin