Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 23. Mai 2017

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/2893
zu Drucksache 17/2723

25. 04. 2017

A n t w o r t

des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Adolf Kessel (CDU)
– Drucksache 17/2723 – 

Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge (UMF) in der Stadt Worms 

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2723 – vom 29. März 2017 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung: 
1. Wie viele unbegleitete minderjährige F1üchtlinge (UMF) leben aktuell in der Stadt Worms?
2. Wie hoch sind die im vergangenen Jahr beim Land für die Stadt Worms einge reichten Kosten für die Unterbringung und Versorgung
 von UMF in 2016?
3. Wie hoch ist der Betrag, der im vergangenen Jahr für die Unterbringung und Versorgung von UMF für die Stadt Worms für das

Jahr 2016 verausgabt und vom Land an die Stadt Worms erstattet wurde?

Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landes -
regierung mit Schreiben vom 25. April 2017 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: 

Das Jugendamt der Stadt Worms hat in der Tagesmeldung vom 5. April 2017 dem Bundesverwaltungsamt insgesamt 58 unbegleitete
 minderjährige Flüchtlinge gemeldet. 
Diese Zahl besagt, dass sich insgesamt 58 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge in der jugendhilferechtlichen Zuständigkeit der
Stadt Worms befanden. Es ist möglich, dass unbegleitete minderjährige Flüchtlinge auch außerhalb von Worms leben beziehungsweise
 untergebracht sind. Das kann jedoch nur die Stadt selbst beantworten. 

Zu Frage 2:

Am 5. Januar 2017 lagen aus der Stadt Worms insgesamt Rechnungen in Höhe von rund 1 410 800 Euro vor. 

Zu Frage 3: 

Für das Jahr 2016 wurde den Jugendämtern bundesweit insgesamt rund 44 Millionen Euro erstattet. Davon wurde den Jugendämtern
 in Rheinland-Pfalz bereits im Jahr 2015 eine Abschlagszahlung in Höhe von 7 Millionen Euro gezahlt. Die Abschlagszahlung
für die Stadt Worms betrug 140 000 Euro und wurde im Jahr 2016 komplett verrechnet. 
Weitere 5 Millionen Euro wurden im Jahr 2016 den Jugendämtern in Rheinland-Pfalz erstattet. Diese Zahlen können noch nicht
separat aus der Datenbank für das Jahr 2016 ausgewiesen werden. Eine entsprechende Programmierung der Datenbank ist in Kürze
vorgesehen. In den 5 Millionen Euro sind auch Erstattungen für die Stadt Worms enthalten. 

In Vertretung:
Dr. Christiane Rohleder

Staatssekretärin