Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Mai 2017

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/2932
zu Drucksache 17/2754

28. 04. 2017

A n t w o r t

des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Martin Brandl und Christine Schneider (CDU)
– Drucksache 17/2754 – 

Universität Koblenz-Landau

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2754 – vom 6. April 2017 hat folgenden Wortlaut:

Wir fragen deshalb die Landesregierung: 
1. Wie viele Studenten haben an der Universität ·Koblenz· Landau in den vergangenen drei Jahren BAföG erhalten (Angaben bitte

nach Campus, Jahren, Personen und ausbezahlten BAföG-Mitteln differenzieren)?
2. Wie viel hat die Universität Koblenz-Landau aus den freiwerdenden Landesmitteln durch die Übernahme der BAföG-Kosten

durch den Bund erhalten (Angaben bitte nach Campus und Jahren differenzieren)?

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 28. April 2017 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

An der Universität Koblenz-Landau, Campus Koblenz, erhielten im Jahr 2014 insgesamt 1 864 Personen Leistungen nach dem 
Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) mit einem Zahlbetrag von 7 226 062,21 Euro. Im Jahr 2015 belief sich der Betrag auf
6 824 474,92 Euro bei 1 857 Personen. Im Jahr 2016 erfolgten an 1 726 Personen Leistungen im Umfang von 6 117 336,31 Euro.

Am Campus Landau der Universität Koblenz-Landau erhielten im Jahr 2014 insgesamt 1 782 Personen Leistungen nach dem BAföG
mit einem Zahlbetrag von 6 486 915,63 Euro. Im Jahr 2015 belief sich der Betrag auf 6 382 601,26 Euro bei 1 896 Personen. Im Jahr
2016 erfolgten an 1 809 Personen Leistungen im Umfang von 6 210 069,18 Euro.

Zu Frage 2:

Gemäß der Zielvereinbarung vom 23. Februar 2015, die auf der Homepage des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und
Kultur öffentlich einsehbar ist, erhält die Universität Koblenz-Landau für das Jahr 2015 und die darauf folgenden Jahre 20 Personalstellen
, davon neun W-Stellen, sowie 997 404 Euro, die ausschließlich zur Finanzierung von Sachkosten dienen.

Im Jahr 2015 wurden der Universität Koblenz-Landau die für die oben genannten Stellen tatsächlich entstandenen Personalkosten
durch das Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur erstattet. Seit dem Jahr 2016 sind die genannten 
Stellen im Kapitel 09 09 bzw. nunmehr 15 09 des Landeshaushalts veranschlagt.

Die Sachmittel wurden der Universität Koblenz-Landau für das Jahr 2015 mit Schreiben vom 3. Dezember 2015 zugewiesen und
sind seit 2016 ebenfalls im Hochschulkapitel des Landeshaushalts etatisiert.

Eine Aufschlüsselung nach Jahren erübrigt sich, da die Beträge bzw. Wertigkeiten der Personalkosten sich nicht verändert haben.
Eine Aufschlüsselung nach Campus ist nicht möglich.

In Vertretung:
Prof. Dr. Salvatore Barbaro

Staatssekretär