Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 31. Mai 2017 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/2934 zu Drucksache 17/2744 02. 05. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Michael Frisch (AfD) – Drucksache 17/2744 – Asylbewerber Westbalkan Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2744 – vom 4. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Nach Auskunft der Landesregierung verzeichnet Rheinland-Pfalz seit 2010 eine stark gestiegene Immigration aus Albanien und dem Kosovo. Für Albanien ist der Wanderungssaldo von drei Personen im Jahr 2010 auf 2 778 im Jahr 2015 gestiegen, für den Kosovo stieg er im selben Zeitraum von 240 auf 1 087 (Drucksache 17/1876). Ein Grund dafür waren steigende Zahlen von Asylbegehren bis zur Einstufung dieser Länder im Jahr 2015 als sichere Herkunftsstaaten. Eine vergleichbare Entwicklung dürfte auch für andere Länder des Westbalkans (Bosnien-Herzegowina, Mazedonien, Serbien und Montenegro) zu verzeichnen sein. Ich frage deshalb die Landesregierung: 1. Wie stellen sich die Wanderungszahlen 2010 bis 2015 für die Region des Westbalkans insgesamt dar? 2. Wie viele der Zuwanderer aus dem Westbalkan kamen als Asylbewerber? 3. Wie viele Asylbewerber aus dem Westbalkan wurden als solche anerkannt und wie viele wurden abgelehnt? 4. Wie hat sich die Zahl der Duldungen von Asylbewerbern aus dem Westbalkan entwickelt? 5. Wie hat sich die Zahl der Abschiebungen von abgelehnten Asylbewerbern aus dem Westbalkan im fraglichen Zeitraum entwickelt ? 6. Wie hat sich die Zahl der freiwilligen Ausreisen von Asylbewerbern aus dem Westbalkan insgesamt (geförderte und nicht geförderte Ausreisen) entwickelt? Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landes - regierung mit Schreiben vom 2. Mai 2017 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Nach Angaben des Statistischen Landesamtes stellten sich die Wanderungszahlen für Staatsangehörige aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kosovo, Mazedonien, Montenegro und Serbien im abgefragten Zeitraum wie folgt dar: Zuzüge Fortzüge Wanderungssaldo 2010 1 698 822 876 2011 1 650 1 422 228 2012 2 537 1 736 801 2013 3 015 1 862 1 153 2014 5 631 2 158 3 473 2015 10 851 6 329 4 522 Drucksache 17/2934 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 2: Die Antwort kann der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: (Quelle: Ausländerzentralregister.) Zu Frage 3: Die Antworten können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: (Quelle: Antrags-, Entscheidungs- und Bestandsstatistik BAMF.) Die Anerkennungen von 2010 bis 2013 beinhalten die Anerkennungen als Asylberechtigte, Gewährung von Flüchtlingsschutz und Abschiebungsverbote, festgestellt gemäß § 60 II, III, V und VII AufenthG. Ab dem Jahr 2014 zählen zu den Anerkennungen die Anerkennungen als Asylberechtigte, Anerkennung als Flüchtling, Gewährung von subsidiärem Schutz und Feststellung eines Abschiebungsverbots gemäß § 60 V/VII AufenthG. Zu Frage 4: Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: (Quelle: Ausländerzentralregister.) 2 Herkunftsländer Personen, die sich zum jeweiligen Stichtag im laufenden Asylverfahren befanden und in Besitz einer Aufenthaltsgestattung waren Stichtag 31.12.2010 Stichtag 31.12.2011 Stichtag 31.12.2012 Stichtag 31.12.2013 Stichtag 31.12.2014 Stichtag 31.12.2015 Albanien 1 1 0 2 244 2 104 Bosnien- und Herzegowina 2 19 87 172 395 328 Kosovo 109 65 83 130 537 1 262 Mazedonien 94 27 143 203 463 548 Montenegro 2 0 0 2 18 17 Serbien 291 137 200 357 864 701 Herkunftsländer 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Albanien Anerkennungen insgesamt 0 0 0 0 4 10 Ablehnungen 2 1 1 0 6 2 150 Bosnien und Herzegowina Anerkennungen insgesamt 0 0 8 1 0 0 Ablehnungen 2 22 116 121 105 273 Kosovo Anerkennungen insgesamt 1 0 2 0 2 4 Ablehnungen 128 53 99 60 55 855 Mazedonien Anerkennungen insgesamt 1 1 1 3 2 2 Ablehnungen 59 178 308 216 186 432 Montenegro Anerkennungen insgesamt 0 0 0 0 0 0 Ablehnungen 4 2 1 0 8 2 Serbien Anerkennungen insgesamt 0 1 3 2 1 7 Ablehnungen 223 322 429 279 341 738 Herkunftsland Personen, die zum jeweiligen Stichtag in Besitz einer Duldung waren Stichtag 31.12.2010 Stichtag 31.12.2011 Stichtag 31.12.2012 Stichtag 31.12.2013 Stichtag 31.12.2014 Stichtag 31.12.2015 Albanien 7 7 8 8 36 268 Bosnien- und Herzegowina 93 86 101 120 232 251 Kosovo 188 226 197 283 335 689 Mazedonien 102 144 223 303 406 579 Montenegro 4 9 8 15 15 22 Serbien 143 274 236 445 783 785 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/2934 Zu Frage 5: Die Angaben können der nachfolgenden Tabelle entnommen werden: (Quelle: Statistik ADD.) Nach der von unserem Ministerium geführten Statistik wurden im Jahr 2015 insgesamt 445 Personen aus dem Westbalkan abgeschoben . Eine Unterteilung der einzelnen Länder erfolgt nicht. Zu Frage 6: Freiwillige Ausreisen ohne Förderung erfasst die Landesregierung erst seit 1. Januar 2015. Die Erhebung weist separat die Rückkehrerinnen und Rückkehrer in die Westbalkanstaaten aus. Im Jahr 2015 sind insgesamt 1 260 Personen aus dem Westbalkan freiwillig ohne Förderung ausgereist. Die Entwicklung der geförderten freiwilligen Ausreise über das Bund/Länderprogramm REAG/GARP in der Zeit von 2010 bis 2015 ist der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Anne Spiegel Staatsministerin 3 Staatsangehörigkeit Abschiebungen 2010 2011 2012 2013 2014 Albanien 1 11 3 2 3 Bosnien- und Herzegowina 1 1 3 15 18 Kosovo 51 31 11 28 9 Mazedonien 7 13 40 32 28 Montenegro 2 1 0 1 1 Serbien 41 70 61 48 52 Staatsangehörigkeit 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Albanien 0 0 2 0 9 1 425 Bosnien-Herzegowina 0 0 3 50 46 205 Kosovo 24 19 22 25 13 624 Mazedonien 30 66 29 81 88 330 Montenegro 1 0 3 0 3 7 Serbien 41 197 107 112 117 506