Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 7. Juni 2017
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/2983
zu Drucksache 17/2797

04. 05. 2017

A n t w o r t

des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD)
– Drucksache 17/2797 – 

Parkplatzmangel am Campus der Uni Koblenz

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2797 – vom 11. April 2017 hat folgenden Wortlaut:

In einer Antwort des Amtes für Stadtentwicklung und Bauordnung der Stadt Koblenz (Nr. AF/0025/2017 vom 3. April 2017) wird
festgestellt, dass die Bereitstellung ausreichender Parkmöglichkeiten an der Hochschule Koblenz primär dem Land Rheinland-Pfalz
als Träger der Einrichtung obliegt. Bislang hat das zuständige Land alle vorgeschlagenen Parkraumerweiterungen aus finanziellen
Gründen abgelehnt und sich als Dimensionierungsgrundlage auf die Studienplatzzahl bezogen, die jedoch um ein Vielfaches von
der aktuellen Studierendenzahl übertroffen wird. 
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 
1. Wie ist die Entwicklung der Studierendenanzahl an der Uni Koblenz in den letzten fünf Jahren?
2. Warum wird vonseiten der Landesregierung die als Grundlage dienende Studienplatzzielzahl nicht den aktuellen Entwicklungen
 angepasst um einen pragmatischeren Stellplatzschlüssel anzusetzen?
3. Welche konkreten Maßnahmen ergreift das Land als zuständigem Träger der Uni Koblenz, um die Parkplatzproblematik am

Campus der Hochschule Koblenz zu lösen?
4. Welche Möglichkeiten sieht die Landesregierung, um die benachbarte Bundeswehrliegenschaft, zumindest teilweise, in ein Park -

raumbewirtschaftungskonzept für die Uni Koblenz einzubinden?

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 4. Mai 2017 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

In der Anfrage wird wechselweise von der „Hochschule Koblenz“ und der „Uni Koblenz“ gesprochen. Ich gehe davon aus, dass die
Anfrage sich auf die Universität Koblenz-Landau, Standort Koblenz, bezieht.

Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt:

Zu Frage 1:

(Quelle: Amtliche Hochschulstatistik)

Zu Frage 2:

Nach der geltenden Verwaltungsvorschrift des Finanzministeriums (Stellplatzrichtlinie) wird bei der Berechnung nachzuweisender
Stellplätze an Hochschulen auf die Studienplatzzielzahl abgestellt. Studienplatzzielzahlen dienten bundesweit der Ermittlung eines
angemessenen Flächenbedarfs, um einen einheitlichen Ausbaustandard an allen Hochschulen zu gewährleisten.

In Bezug auf den Standort Koblenz der Universität Koblenz-Landau führte die Anwendung der Verwaltungsvorschrift des
Finanzministeriums unter Berücksichtigung der Studienplatzzielzahl und der günstigen ÖPNV-Anbindung dazu, für den Hochschulstandort
 in Koblenz-Metternich 307 Stellplätze baulich nachzuweisen.

Mit der Föderalismusreform in 2006 wurde den Ländern die Ermittlung des Flächenbedarfs an Hochschulen eigenverantwortlich
übertragen. Die Studienplatzzielzahl wird in Rheinland-Pfalz nach wie vor als unterstützendes Instrument zur Flächenbedarfsermittlung
 herangezogen.

Jahr 2012 2013 2014 2015 2016

Studierende 7 220 7 788 8 083 8 049 8 397



Drucksache 17/2983 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode

Zu Frage 3:

Derzeit besteht ein Gesamtangebot von ca. 1 000 Pkw-Stellplätzen. Zudem prüft die Universität in Koblenz die Einführung eines
Park & Ride-Systems. Hier sollen Gespräche mit dem AStA und der Hochschulleitung erfolgen.

Zu Frage 4:

Die benachbarte Bundeswehrliegenschaft ist zurzeit nicht verfügbar. 

Prof. Dr. Konrad Wolf
Staatsminister