Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. Juni 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/3020 zu Drucksache 17/2829 11. 05. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gabriele Bublies-Leifert (AfD) – Drucksache 17/2829 – Unbegleitete minderjährige Asylbewerber Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2829 – vom 18. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Seit dem verstärkten Aufkommen etlicher Krisenherde im Nahen Osten sowie in Afrika sind mit den erwachsenen Flüchtlingen auch zahlreiche unbegleitete minderjährige Asylsuchende in Deutschland angekommen. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele der seit 2014 eingereisten unbegleiteten minderjährigen Asylbewerber (UMA) haben Grundkenntnisse der deutschen Sprache in Wort und Schrift erworben, wie viele haben fortgeschrittene Deutschkenntnisse in Wort und Schrift erworben, wie viele haben einen Schulabschluss in Rheinland-Pfalz erreicht? 2. Wie viel Prozent der Gesamtzahl der UMA in Rheinland-Pfalz macht die Gruppe der Erwerber von Deutschkenntnissen und schulischen Abschlüssen aus? 3. Wie viele UMA sind im Kreis Birkenfeld in Heimen bzw. privat untergebracht (bitte aufschlüsseln nach Verbandsgemeinden und Stadt Idar-Oberstein)? 4. Welche Nationalitäten haben die UMA im Kreis Birkenfeld? 5. Wie hoch belaufen sich seit 2014 die Kosten für die Unterbringung der UMA im Kreis Birkenfeld? Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landes - regierung mit Schreiben vom 11. Mai 2017 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Der aufenthaltsrechtliche Status von Kindern und Jugendlichen im schulpflichtigen Alter wird an Schulen in Rheinland-Pfalz nicht erfasst. Daher können keine Angaben im Sinne der Fragestellung gemacht werden. Zu Frage 3: Dem Kreisjugendamt Birkenfeld sind aktuell 37 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zur Betreuung zugewiesen. Davon sind 27 in Heimen oder betreuten Wohnformen (§ 34 SGB VIII) und zehn in Pflege- oder Gastfamilien (§ 33 SGB VIII) untergebracht. Eine Aufschlüsselung des Unterbringungsortes nach Verbandsgemeinden liegt der Landesregierung nicht vor. Dem Stadtjugendamt Idar-Oberstein sind aktuell 25 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zur Betreuung zugewiesen. Davon sind drei im Betreuten Wohnen, vier in Pflege- oder Gastfamilien, 15 in Heimen und drei bei Verwandten untergebracht. Zu Frage 4: Die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge, die dem Kreisjugendamt Birkenfeld und dem Stadtjugendamt Idar-Oberstein zugewiesen sind, kommen aus folgenden Herkunftsländern: – Afghanistan, – Eritrea, – Iran, – Somalia, – Syrien, – Algerien. Drucksache 17/3020 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 5: Das Kreisjugendamt Birkenfeld hat mitgeteilt, dass sich die Kosten der Unterbringung und Betreuung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge im Zeitraum vom 1. Januar 2014 bis zum 2. Mai 2017 auf rund 2,93 Millionen Euro belaufen. Das Stadtjugendamt Idar-Oberstein hat für den gefragten Zeitraum eine Summe von rund 737 000 Euro ausgewiesen. Anne Spiegel Staatsministerin