Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. Juni 2017

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/3034
zu Drucksache 17/2856

15. 05. 2017

A n t w o r t

des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Louis Schmidt (AfD)
– Drucksache 17/2856 – 

Digitalisierung des kulturellen Erbes in Rheinland-Pfalz 

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/2856 – vom 20. April 2017 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung: 
1. Ist es richtig, dass das US-amerikanische Unternehmen „ancestry“ mit der Digitalisierung der Archive beauftragt wurde?
2. Falls nein: Wie ist der aktuelle Stand bezüglich der Auftragsvergabe?
3. Falls ja: Wie wird sichergestellt, dass die deutschen Datenschutzgesetze Anwendung finden?
4. Falls ja: Werden weitere Risiken gesehen?

Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit
Schreiben vom 12. Mai 2017 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: 

Nein.

Zu Frage 2: 

Es gab Gespräche über verschiedene Lösungsmöglichkeiten für die Digitalisierung des Personenstandsarchivs. Bei allen Überlegungen
 wird der Datenschutzbeauftragte des Landes einbezogen. 

Zu den Fragen 3 und 4: 

Entfällt.

Prof. Dr. Konrad Wolf
Staatsminister