Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Juli 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/3208 zu Drucksache 17/3040 02. 06. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Sylvia Groß (AfD) – Drucksache 17/3040 – Förderung der Fachberufe des Gesundheitswesens Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/3040 – vom 12. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Ausgaben für Kapitel 06 02 Titel 684 54 „Förderung der Fachberufe des Gesundheitswesens, besonders Pflegeberufe“ betrugen etwa 1,2 Mio. Euro in 2016. Der Ansatz der Jahre 2016 bis 2018 beträgt jeweils 1,4 Mio. Euro. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch waren 2016 die Zuschüsse an Ausbildungsstätten für Berufe des Gesundheitswesens (bitte mit Angabe, welchen Betrag die einzelnen Ausbildungsstätten erhielten)? 2. Wie hoch waren 2016 die Ausgaben für die Durchführung von Maßnahmen zugunsten von Pflege- und anderen Gesundheitsfachberufen sowie Modellprojekten (bitte mit Angabe der einzelnen Maßnahmen und der dadurch entstandenen Kosten)? 3. Sofern die Ausgaben und Zuschüsse aus Frage 1 und 2 in Summe kleiner sind als die Gesamtausgaben des Titels: Wie kommt es zu dem Differenzbetrag und wofür wurden die Mittel verwendet? Das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 1. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Aus dem Haushaltstitel 06 02 - 684 54 „Förderung der Fachberufe des Gesundheitswesens, besonders Pflegeberufe“ wurden im Jahr 2016 das Naturwissenschaftliche Technikum Dr. Künkele in Landau und Mainz mit 327 684 Euro für die Ausbildung in der Medizinisch -technischen Assistenz und Pharmazeutisch-technischen Assistenz sowie die Elisabeth-Stiftung des DRK Birkenfeld mit 234 700 Euro für die Ausbildung in der Ergotherapie gefördert. Zu Frage 2: Die Ausgaben für die Durchführung von Maßnahmen zugunsten von Pflege- und anderen Gesundheitsfachberufen sowie Modellprojekten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen: Förderung Gesundheitsfachberufe Projekte Maßnahme Euro Arbeitmarkanalyse „Branchenmonitoring/Ausbildungsstättenplanung“ 167 446 Webportal „Branchenmonitoring-Gesundheitsfachberufe“ 30 000 Handreichung „Umgang mit Lesben, Schwulen, Bisexuellen, Transgendern, Transsexuellen und intergeschlechtlichen Menschen in der Pflege“ 18 112 Lehrplan „Physiotherapie“ 50 000 Projekt „Nachwuchssicherung in den Pflegeberufen“ 120 000 Projekt „Fachkräftesicherung in der Pflege“ 127 450 Projekt „Theorie-Praxis-Transfer Pflegeberufe“ 8 603 Gutachten „Finanzierung gemeinsame Pflegeausbildung in Rheinland-Pfalz“ 20 000 Projekt „Führung im Krankenhaus in Rheinland-Pfalz“ 80 000 Projekt „Evaluation Öffentlichkeitsarbeit Fachkräfte- und Qualifizierungsinitiative“ 14 992 Projekt „Grenzüberschreitende Zusammenarbeit Großregion Oberrhein“ 9 250 Veranstaltungen 8 946 Insgesamt 654 799 Drucksache 17/3208 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 3: Die Ausgaben und Zuschüsse aus den Fragen 1 und 2 betragen in der Summe 1 217 183 Euro. Abzüglich einer Rotabsetzung (Einnahmen auf einem Ausgabetitel, zum Beispiel Rückerstattungen) von 10 602 Euro betragen die Ausgaben des Titels 06 02 – 684 54 im Jahr 2016 insgesamt 1 206 581 Euro. Sabine Bätzing-Lichtenthäler Staatsministerin