Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Juli 2017 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/3221 zu Drucksache 17/3042 06. 06. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Timo Böhme (AfD) – Drucksache 17/3042 – Veranstaltungen der Landeszentrale für politische Bildung Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/3042 – vom 12. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Landeszentrale für politische Bildung hat meine Anfrage nach einer Statistik zur Art von Veranstal tungen nicht beantwortet. Daher frage ich die Landesregierung: 1. Wie viele Veranstaltungen der Landeszentrale wurden seit dem 1. Januar 2013 speziell zum Thema Rechtsradikalismus durchgeführt ? 2. Wie viele Veranstaltungen der Landeszentrale wurden seit dem 1. Januar 2013 speziell zum Thema Rechtspopulismus durchgeführt ? 3. Wie viele Veranstaltungen der Landeszentrale wurden seit dem 1. Januar 2013 speziell zum Linksradikalismus durchgeführt? 4. Wie viele Veranstaltungen der Landeszentrale wurden seit dem 1. Januar 2013 speziell zum Thema Linkspopulismus durchgeführt ? 5. Wie viele Veranstaltungen der Landeszentrale wurden seit dem 1. Januar 2013 speziell zum Thema religiöser Radikalismus durchgeführt ? 6. Wie viele Veranstaltungen der Landeszentrale wurden seit dem 1. Januar 2013 allgemein zum Thema Radikalismus durchgeführt und welche Schwerpunkte wurden in diesen Veranstaltun gen gesetzt? 7. Wie oft wurden im genannten Zeitraum in Veranstaltungen der Landeszentrale welche Formen des Radikalismus paarweise gegenübergestellt? Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Aufgabe der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz ist es, politische Bildung zu leisten und zu fördern. Dabei liegt ein Schwerpunkt in dem Eintreten gegen Diskriminierung und für kulturelle Vielfalt. Über die Arbeit der Landeszentrale wird detailliert in den öffentlich zugänglichen Jahresberichten Rechenschaft abgelegt. Die Bildungsangebote sind hierzu präventiv ausgerichtet und befassen sich mit den verschiedensten Erscheinungsformen von Extremismus. Eine Zuordnung zu den Themen im Sinne der Fragestellung ist daher nicht möglich. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 bis 7: Die Zahl von Veranstaltungen im Sinne der Vorbemerkung ergibt sich aus nachfolgender Übersicht: Prof. Dr. Konrad Wolf Staatsminister Jahr Zahl der Veranstaltungen 2013 5 2014 1 2015 1 2016 4 2017 bisher 3