Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 18. Juli 2017 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/3222 zu Drucksache 17/3047 07. 06. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU) – Drucksache 17/3047 – Ehranger Brücke Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/3047 – vom 15. Mai 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Ehranger-Brücke ist die wichtigste Verbindung der Region in Richtung Luxemburg. Dort fahren täglich fast 35 000 Fahrzeuge zum Anschluss der A 64. Insbesondere für die Berufspendler ist diese Strecke zweimal täglich bereits heute ein Nadelöhr nach Luxemburg. Derzeit wird die Sanierung der Ehranger-Brücke geplant. Wie aus dem Bericht dazu im Trierischen Volksfreund zu entnehmen , soll die Sanierung ohne Vollsperrungen durchgeführt werden. Außerdem wird dort angedeutet, dass Umleitungsstrecken ausgewiesen werden. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie plant die Landesregierung die Sanierung durchzuführen und sicherzustellen, dass der Zeitplan eingehalten wird? 2. Welche Maßnahmen werden im Rahmen der Sanierung durchgeführt, um die zu erwartenden Staus auf der Strecke zu minimieren ? 3. Wie wird die Sanierung ohne Vollsperrungen erfolgen, werden durchgehend beide Richtungen befahrbar bleiben? 4. Welche Umleitungsstrecken werden ausgewiesen? 5. Welche Maßnahmen sind angedacht, falls es zeitweise, z. B. durch liegengebliebene Fahrzeuge, zu Vollsperrungen kommt? 6. Welche zusätzlichen Maßnahmen wie Pendelbusverkehr oder zusätzliche Züge in Richtung Luxemburg sind angedacht? 7. Welche Auswirkungen sieht die Landesregierung auf die umliegenden Gemeinden (Schweich, Kenn) und Stadtteile (Ehrang, Pallien B 51) zukommen? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 3. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Für die Sanierung des Stahlüberbaus der Ehranger Brücke sind fünf Bauphasen vorgesehen, um die gesamte Brückenfläche zu erreichen . Eine Abschätzung der Bauabläufe ergab eine Bauzeit von dreieinhalb Jahren, davon drei Jahre mit Verkehrseinschränkungen . Jeweils im Winter werden witterungs- und temperaturbedingt voraussichtlich keine bzw. nur eingeschränkt Arbeiten stattfinden können. Bis zur Ausschreibung der Baumaßnahme wird der Zeitplan weiter optimiert und der genaue Zeitbedarf für die Teilleistungen geprüft. Bei Überschreitung der im Bauvertrag dann vereinbarten Bauzeiten werden die Regelungen der VOB/B (Verdingungsordnung für Bauleistungen) zum Thema Vertragsstrafe greifen. Zu den Fragen 2 und 3: Die vorgesehenen Bauabläufe sehen eine einspurige Verkehrsführung in jeweils beiden Fahrtrichtungen vor. Die Abmessungen der Brücke und die Vorgaben für die Baustellenverkehrsführung während der Bauarbeiten lassen keinen Raum für weitere Fahrstreifen . In den Spitzenzeiten werden daher Staus nicht zu vermeiden sein. Da der gesamte Bauablauf über die rund dreijährige Bauzeit noch nicht detailliert feststeht, sind kurzfristige weitere Einschränkungen nicht gänzlich auszuschließen. Dies gilt beispielsweise für den Auf- und Abbau von Rüstungen; solche Arbeiten werden jedoch regelmäßig in verkehrsarme Zeiten wie Nächte und Wochenenden gelegt. Drucksache 17/3222 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 4: Eine offizielle Ausweisung einer Umleitung muss noch mit allen Beteiligten geprüft und abgestimmt werden. Zu Frage 5: In den verschiedenen Verkehrsführungsphasen wird auf unplanmäßige Störungen unterschiedlich und individuell auf die Situation zu reagieren sein. Hier sind noch Prüfungen und Absprachen mit Polizei und Rettungsdiensten erforderlich. Zu Frage 6: Das Thema Ersatzverkehre wurde bei der Vorstellung der Planung im Dekanatsausschuss der Stadt Trier angeregt. Bislang sind keine zusätzlichen Maßnahmen wie Pendelbusverkehr oder zusätzliche Züge in Richtung Luxemburg vorgesehen. Zu Frage 7: Es ist zu erwarten, dass eine offizielle großräumige Umleitungsempfehlung insbesondere vom Individualverkehr nicht vollständig angenommen wird. Ortskundige Verkehrsteilnehmer werden ihre eigenen individuellen Wege suchen und finden. Es muss daher davon ausgegangen werden, dass es in verschiedenen Ortsteilen und in der Stadt Trier zeitweise zu höheren Verkehrsbelastungen kommen wird. Dr. Volker Wissing Staatsminister