Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. Juli 2017 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/3397 zu Drucksache 17/3197 23. 06. 2017 A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Schneid (CDU) – Drucksache 17/3197 – Schulsozialarbeiter an berufsbildenden Schulen Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/3197 – vom 1. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut: Auch in den berufsbildenden Schulen ist die Arbeit von Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeitern wertvoll, wichtig und mittlerweile notwendig. Besonders durch BVJ- und Migrationsklassen erhöht sich der Bedarf an Unterstützung. Ich frage die Landesregierung: 1. Welche berufsbildenden Schulen in Rheinland-Palz werden durch Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter unterstützt (bitte die BBS einzeln aufführen)? 2. Wie viele Personaleinheiten bzw. Vollzeitäquivalente sind an den jeweiligen Schulen? 3. Handelt es sich um Stellen, die zu 100 Prozent vom Land finanziert werden? 4. Wenn nein, wie stellt sich die Finanzierung dar (bitte eine Aufsplittung in Land, Kommune und Dritte für die jeweilige BBS)? Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 23. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 4: Schulsozialarbeit ist ein wichtiger Teil des Jugendhilfeangebots. Gesetzliche Regelungen dazu enthält das Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII). Zuständig sind die örtlichen Träger der Jugendhilfe, d. h. die Landkreise und kreisfreien Städte, die zu örtlichen Trägern bestimmten großen kreisangehörigen Städte und bei berufsbildenden Schulen auch das Land. Das Land Rheinland-Pfalz unterstützt im Haushaltsjahr 2017 Schulsozialarbeit an berufsbildenden Schulen mit Landesmitteln im Umfang von rund 2,7 Mio. Euro. Haushaltsmittel für die voll finanzierten und die anteilig finanzierten Trägerstellen sind in Kapitel 09 24 Titel 684 06 in Höhe von insgesamt 1 570 000 Euro für das Haushaltsjahr 2017 etatisiert. Die individuellen Beschäftigungsentgelte für das voll finanzierte Landespersonal werden aus Kapitel 09 24 Titel 428 01 mit einem Volumen von ca. 1 100 000 Euro geleistet. Im Einzelnen stellt sich dies wie folgt dar: Berufsbildende Schule Vollzeitäquivalente 2017 Gesamtkosten des Projektes in Euro Zuschuss Land in Euro Finanzierung Alzey 0,75 75 302 50 000 Trägerpersonal anteilig finanziert Andernach 0,5 30 259 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Andernach 0,5 Landespersonal voll finanziert Bad Bergzabern 1 57 530 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Bad Dürkheim 0,5 28 500 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Bad Dürkheim 0,6 Landespersonal voll finanziert Bad Kreuznach, Technik-Gewerbe- Hauswirtschaft-Sozialwesen 1 Landespersonal voll finanziert Bad Kreuznach Wirtschaft 0,6 Landespersonal voll finanziert Bad Neuenahr-Ahrweiler 2 118 782 61 200 Trägerpersonal anteilig finanziert Bernkastel-Kues 0,38 23 364 23 364 Trägerpersonal voll finanziert Drucksache 17/3397 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode 2 Berufsbildende Schule Vollzeitäquivalente 2017 Gesamtkosten des Projektes in Euro Zuschuss Land in Euro Finanzierung Betzdorf-Kirchen 0,5 Landespersonal voll finanziert Betzdorf-Kirchen/Wissen 0,51 33 630 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Bingen 1 65 500 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Bitburg 0,77 63 250 63 250 Trägerpersonal voll finanziert Boppard 1 65 453 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Cochem 1 73 209 53 100 Trägerpersonal anteilig finanziert Diez 0,6 Landespersonal voll finanziert Frankenthal 1 Landespersonal voll finanziert Germersheim 1,67 117 512 63 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Gerolstein 1 58 100 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Idar-Oberstein Technik 0,8 Landespersonal voll finanziert Idar-Oberstein Wirtschaft 0,3 Landespersonal voll finanziert Ingelheim 0,54 41 853 41 853 Trägerpersonal voll finanziert Ingelheim 0,5 29 900 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Kaiserslautern II Wirtschaft und Soziales 1,18 59 750 26 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Kaiserslautern Technik I 1 Landespersonal voll finanziert Kirn 0,5 28 753 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Koblenz Julius-Wegeler-Schule 1 Landespersonal voll finanziert Koblenz Technik 1 78 925 78 925 Trägerpersonal voll finanziert Koblenz Wirtschaft 1 62 000 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Kusel 1 65 500 65 500 Trägerpersonal voll finanziert Lahnstein 0,6 Landespersonal voll finanziert Landau 0,5 Landespersonal voll finanziert Landstuhl 1 56 775 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Linz 1 47 508 47 508 Trägerpersonal voll finanziert Ludwigshafen Sozialwesen, Gesundheit und Hauswirtschaft 1 Landespersonal voll finanziert Ludwigshafen Technik I und II 1 60 000 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Ludwigshafen Technik II 2 Landespersonal voll finanziert Ludwigshafen Wirtschaft I und II 1 60 000 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Mainz I 1,2 Landespersonal voll finanziert Mainz II 0,5 Landespersonal voll finanziert Mainz III 0,5 38 867 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Mainz IV 0,5 46 991 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Mayen 0,51 37 500 37 500 Trägerpersonal voll finanziert Mayen 1 57 000 30 600 Trägerpersonal anteilig finanziert Montabaur 1 96 710 28 050 Trägerpersonal anteilig finanziert Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Drucksache 17/3397 Dr. Stefanie Hubig Staatsministerin 3 Berufsbildende Schule Vollzeitäquivalente 2017 Gesamtkosten des Projektes in Euro Zuschuss Land in Euro Finanzierung Neustadt 1,3 Landespersonal voll finanziert Neuwied Gewerbe und Technik 0,6 Landespersonal voll finanziert Neuwied Ludwig-Erhard-Schule 0,5 43 221 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Neuwied Wirtschaft 0,5 Landespersonal voll finanziert Pirmasens 0,75 50 000 50 000 Trägerpersonal voll finanziert Prüm 0,5 Landespersonal voll finanziert Rockenhausen 1,35 92 243 57 785 Trägerpersonal anteilig finanziert Rodalben 0,85 68 677 26 088 Trägerpersonal anteilig finanziert Saarburg 1 68 358 33 700 Trägerpersonal anteilig finanziert Simmern 0,7 Landespersonal voll finanziert Speyer 0,5 31 375 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Speyer 1 63 000 63 000 Trägerpersonal voll finanziert Trier, Ernährung, Hauswirtschaft und Sozialpflege 1 Landespersonal voll finanziert Trier, Gewerbe und Technik 1 Landespersonal voll finanziert Trier, Wirtschaft 0,5 31 936 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Westerburg 1 Landespersonal voll finanziert Wissen 0,5 Landespersonal voll finanziert Wittlich 1 47 150 47 150 Trägerpersonal voll finanziert Worms, Karl-Hofmann-Schule 1 Landespersonal voll finanziert Worms Wirtschaft 0,5 31 500 15 300 Trägerpersonal anteilig finanziert Zweibrücken 1 62 890 62 890 Trägerpersonal voll finanziert