Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. Juli 2017

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/3455
zu Drucksache 17/3287
05. 07. 2017

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD)
– Drucksache 17/3287 – 

Planungsstand bezüglich des Verkehrsknotenpunktes Langenberg/B 9

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/3287 – vom 13. Juni 2017 hat folgenden Wortlaut:

Seit Jahren wird die Neugestaltung des Verkehrsknotenpunktes Langenberg/B 9 geplant. 
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Wie ist der aktuelle Planungsstand bezüglich der Neugestaltung des Verkehrsknotenpunktes Langenberg?
2. Wie sieht der Zeitplan für eine Umsetzung aus?
3. Ab wann ist eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen?
4. Ist eine Kreiselvariante weiterhin im Gespräch und wenn nicht, warum wurde sie endgültig verworfen?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 4. Juli 2017 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Für den Umbau des Knotenpunktes Langenberg B 9/K 15/K 19 hat der Landesbetrieb Mobilität Speyer die Vorentwurfsplanung
abgeschlossen. Auf der Basis dieser ersten Planungsüberlegungen wird nun der Genehmigungsentwurf im Detail erstellt.

Zu Frage 2:

Im Rahmen der weiteren Planungen und eines zur Erlangung des Baurechts erforderlichen Planfeststellungsverfahrens können sich
in dem ökologisch sehr wertvollen Gebiet des Bienwaldes noch viele Gesichtspunkte ergeben, die im Laufe der weiteren Bearbeitung
 eventuell zu berücksichtigen und zu bearbeiten sind. Daher kann derzeit aufgrund des noch frühen Planungsstandes kein Zeitplan
 für eine Umsetzung des Vorhabens konkret benannt werden.

Zu Frage 3:

Sobald die planerischen Details und die umweltfachlichen Fragen bearbeitet sind, werden die kommunalen Gremien sowie die
Öffentlichkeit informiert und beteiligt.

Zu Frage 4:

Bei der Vorplanung wurden verschiedene Varianten möglicher Knotenpunktformen untersucht. Dabei wurde auch eine Variante
mit einem Kreisverkehrsplatz geprüft. Bei der Abwägung der Varianten müssen insbesondere die Leistungsfähigkeit, die Verkehrssicherheit
, die Begreifbarkeit und Erkennbarkeit für den Fahrer berücksichtigt werden. Vor diesem Hintergrund wird derzeit eine
teilplanfreie Lösung mit einer Brücke über die B 9 planerisch weiterverfolgt.

Dr. Volker Wissing
Staatsminister