Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 25. Juli 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/367 zu Drucksache 17/107 07. 07. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Simone Huth-Haage (CDU) – Drucksache 17/107 – Einstellungssituation an Gymnasien und Gesamtschulen zum neuen Schuljahr 2016/2017 im Donnersbergkreis Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/107 – vom 14. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Planstellen stehen – im Vergleich zu den beiden vorangegangenen Schuljahren – den Gymnasien im Donnersbergkreis zum neuen Schuljahr zur Neubesetzung zur Verfügung? 2. Wie viele Planstellen stehen – im Vergleich zu den beiden vorangegangenen Schuljahren – den Gesamtschulen im Donnersbergkreis zum neuen Schuljahr zur Neubesetzung zur Verfügung? 3. Wie viele Referendare für das Lehramt an Gymnasien im Donnersbergkreis, die dieses Jahr ihren Vorbereitungsdienst beenden, bekommen keine Planstelle angeboten (Angaben bitte in absoluten und relativen Zahlen)? 4. Wie viele Referendare für das Lehramt an Gymnasien im Donnersbergkreis, die dieses Jahr ihren Vorbereitungsdienst beenden, bekommen keine Planstelle angeboten, obwohl sie über eine Fächerkombination verfügen, die die Fächer Mathematik, Physik, Chemie, Musik oder Kunst beinhaltet (Angaben bitte in absoluten und relativen Zahlen)? 5. Wie viele Lehrkräfte an Gymnasien im Donnersbergkreis müssen im Vergleich zu den beiden vorangegangenen Schuljahren mit einer Abordnung bzw. Versetzung rechnen? Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 6. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Im Schuljahr 2016/2017 wird ein Schülerzahlrückgang in den Gymnasien und ein Aufwuchs der Schülerzahlen bei den Integrierten Gesamtschulen (IGS) erwartet. Voraussichtlich sinkt die Zahl der Schülerinnen und Schüler an Gymnasien (einschließlich Kollegs und Abendschulen) um rund 2 500. Dies hängt zum einen mit der demografischen Entwicklung zusammen, zum anderen mit neuen Oberstufenangeboten und aufwachsenden Integrierten Gesamtschulen. Hinzu kommt, dass neun der G8GTS-Gymnasien in diesem Jahr einen doppelten Abiturjahrgang entlassen haben. An Integrierten Gesamtschulen werden insbesondere durch die aufwachsenden Oberstufen ca. 2 300 Schülerinnen und Schüler mehr erwartet als im aktuellen Schuljahr. Dies hat Auswirkungen auf die Zahl der Einstellungen an Gymnasien und Integrierten Gesamtschulen. Mit Stand 6. Mai 2016 waren einschließlich der schulscharfen Einstellungen an den Gymnasien 49 Planstellen und an den Integrierten Gesamtschulen 227 Planstellen zu besetzen. Die Zahl der Einstellungen wird sich durch hinzukommende freie Stellen bis zum Schuljahresbeginn weiter erhöhen. Aufgrund der aufwachsenden Schülerzahl an den Oberstufen werden an den Integrierten Gesamtschulen weit überwiegend Lehrkräfte mit Lehrbefähigung für das Lehramt an Gymnasien eingestellt werden. Zum kommenden Schuljahresbeginn werden daher an Gymnasien und IGS insgesamt mehr als 250 Gymnasiallehrkräfte neu in den rheinland-pfälzischen Schuldienst eingestellt. Weitere Einstellungen folgen zum Schulhalbjahr. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu den Fragen 1 bis 5: Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion befindet sich zurzeit in der Personalplanung. Das Einstellungsverfahren läuft. Abschließende Angaben zu Neueinstellungen für das Schuljahr 2016/2017 sind deshalb zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Im Schuljahr 2015/2016 wurden im Donnersbergkreis drei Lehrkräfte an Gymnasien und vier Lehrkräfte an Integrierten Gesamtschulen eingestellt, im Schuljahr 2014/2015 waren es sechs Lehrkräfte an Gymnasien und drei Lehrkräfte an Integrierten Gesamtschulen . Drucksache 17/367 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Auch zu der Zahl der Referendarinnen und Referendare, die dieses Jahr in Rheinland-Pfalz ihren Vorbereitungsdienst erfolgreich beenden und keine Planstelle erhalten, sind abschließende Angaben zum jetzigen Zeitpunkt nicht möglich. Grundsätzlich gilt, dass rheinland-pfälzische Absolventinnen und Absolventen der Studienseminare keinen Anspruch auf unmittelbare Einstellung nach der Ausbildung haben. Die Junglehrkräfte stehen jeweils in Konkurrenz zu allen Bewerberinnen und Bewerbern , auch in Mangelfächern. Entscheidend für die Einstellung sind – wie es das Grundgesetz vorsieht – ausschließlich Eignung, Befähigung und fachliche Leistung. In der Phase der Personalplanung werden im Sinne einer gleichmäßigen Unterrichtsversorgung auch Abordnungen und Versetzungen geprüft und umgesetzt. Abschließende Angaben für das kommende Schuljahr liegen deshalb noch nicht vor. Im Schuljahr 2014/2015 gab es im Donnersbergkreis keine Abordnungen bzw. Versetzungen von Lehrkräften an Gymnasien, im Schuljahr 2015/2016 war es eine Versetzung. Ausgewertet wurden Abordnungen und Versetzungen aus dienstlichen Gründen. Die aufgrund eines Antrages (etwa auf Ländertausch) oder infolge der Bewerbung um eine Funktionsstelle veranlassten Abordnungen bzw. Versetzungen wurden nicht berücksichtigt. Dr. Stefanie Hubig Staatsministerin