Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 21. Juli 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/405
zu Drucksache 17/162

11. 07. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern und für Sport

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander Licht (CDU)
– Drucksache 17/162 – 

Anschluss des Flughafens Frankfurt-Hahn an die Nato-Pipeline II

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/162 – vom 17. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut:

In der Vergangenheit wurde mehrfach der Anschluss an die Nato-Pipeline untersucht.
Dazu frage ich die Landesregierung:
1. Schon im sog. Rethage-Konzept war der Anschluss an die Nato-Pipeline im Ziel. Welche Umsetzungsschritte hielt dieses Konzept
 für erforderlich inklusive einer Kostenprognose für wen?
2. Bei welcher Abnahmenenge war in der Wirtschaftlichkeitsberechnung ein positiver Break prognostiziert?
3. Mit welchen konkreten Schritten ist der Anschluss des Flughafens Frankfurt-Hahn Teil des Käuferkonzeptes der Firma SYT?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat – unter Hinweis auf die Beantwortung der Kleinen Anfrage 17/161*) – die Kleine Anfrage
 namens der Landes regierung mit Schreiben vom 11. Juli 2016 wie folgt beantwortet:

Vorbemerkung:

Die Beantwortung erfolgt unter Zugrundelegung der Angaben der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH, in dessen Eigentum das Tanklager
 steht und die insofern für den Bau, die Umsetzung und die Finanzierung der Investitionen verantwortlich wäre.

Zu den Fragen 1 und 2:

Nach den Berechnungen auf Basis der Machbarkeitsstudie der Firma Avantago wurde zum Break-even eine Jahresabsatzmenge von
200 000 cbm des Flugturbinenkraftstoffes Jet A-1 zugrunde gelegt. In diesem Jahr wird das Absatzvolumen des Flughafens bei rund
120 000 cbm liegen, sodass ausgehend von den Berechnungen eine Investition in den Anschluss an das NATO-Pipeline-System zurzeit
 nicht rentabel wäre.

Das sogenannte Rethage-Konzept ging für die Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH in einer ersten groben Abschätzung zunächst noch
von einem Investitionsvolumen in Höhe von 4,3 Millionen Euro aus. Der Landesbetrieb Liegenschafts- und Baubetreuung (LBB),
Niederlassung Landau, wurde daraufhin im Herbst 2014 mit einer genaueren Kostenschätzung beauftragt. Danach wurde ein Investi -
tionsvolumen in Höhe von mindestens rund 8,6 Millionen Euro ermittelt.

Zu Frage 3:

Der Anschluss des Tanklagers der Flughafen Frankfurt-Hahn GmbH ist ein Bestandteil des Konzeptes, konkrete Schritte zum Anschluss
 des Tanklagers sind im Anteilskaufvertrag nicht vereinbart.

In Vertretung:
Randolf Stich
Staatssekretär

*) Hinweis der Landtagsverwaltung:
Vgl. Drucksache 17/404.