Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. Juli 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/431
zu Drucksache 17/182
12. 07. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Dirk Herber (CDU)
– Drucksache 17/182 – 

Erneuerung der Fahrbahn in der Ortsdurchfahrt Frankeneck

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/182 – vom 20. Juni 2016 hat folgenden Wortlaut:

Voraussichtlich in den Sommerferien 2016 soll die Fahrbahn der Ortsdurchfahrt Frankeneck erneuert werden. Durch eine Vollsperrung
 der Landesstraße in Frankeneck wäre das Elmsteiner Tal „abgehängt“. Ein direktes Erreichen der Orte wie Helmbach,
Esthal, Elmstein oder Iggelbach wäre nicht möglich.
Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:
1. Aus welchen Gründen wird nicht mit einer halbseitigen Sperrung geplant?
2. Aus welchen Gründen wird eine Umleitung über die Schützlerbergstraße in Frankeneck nicht in Betracht gezogen?
3. Welche Umleitungsalternativen sind geplant?
4. Welche Umleitungsalternativen sind geprüft worden?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 12. Juli 2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Aufgrund der gegebenen örtlichen Situation stehen die geltenden Richtlinien zur Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen sowie die
einzuhaltenden Unfallverhütungsvorschriften einer Ausführung der Arbeiten im ersten Bauabschnitt der Ortsdurchfahrt 
Frankeneck unter halbseitiger Sperrung entgegen.

Zudem müsste für die Durchführung der Arbeiten unter halbseitiger Sperrung der Gehweg in Anspruch genommen werden, 
sodass die Erreichbarkeit der im Baubereich gelegenen Wohnhäuser nicht mehr gegeben wäre.

Im Übrigen ergäbe sich bei Arbeiten unter halbseitiger Sperrung absehbar eine Verlängerung der Bauzeit.

Zu Fragen 2 und 3:

Der Landesbetrieb Mobilität hat eine innerörtliche Umleitung für Fahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtgewicht < 7,5 t vorgesehen
, auch über die angesprochene Schützlerbergstraße in der Ortsgemeinde Frankeneck. Nach Abstimmung mit der Gemeinde
kann diese Umleitung auch von Anliegern der Gemeinden im Elmsteiner Tal, für Fahrzeuge der Müllabfuhr und des ÖPNV 
genutzt werden.

Großräumig besteht eine Umleitung über die B 48. Des Weiteren kann die K 38 zwischen Elmstein und Weidenthal sowie die Verbindung
 über die Kalmithöhenstraße (L 514, L 515) genutzt werden.

Zu Frage 4:

Aufgrund des vorhandenen Straßennetzes sind die Umleitungsalternativen beschränkt. Neben den oben genannten Umleitungsmöglichkeiten
 wurde auch eine Wegeführung über Neidenfels und durch den Wald nach Esthal geprüft, weiter eine Nutzung des
bestehenden, nicht bituminös ausgebauten Radweges zwischen Iptestal und Lambrecht. Diese Umleitungsalternativen konnten 
allerdings aufgrund des erforderlichen Aufwands für eine verkehrssichere Ertüchtigung (Kosten, baurechtliche Fragen) nicht 
realisiert werden.

Dr. Volker Wissing
Staatsminister