Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 29. Juli 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/539 zu Drucksache 17/306 21. 07. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Damian Lohr (AfD) – Drucksache 17/306 – Einfluss der Sanktionen gegen Russland auf den Außenhandel mit Rheinland-Pfalz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/306 – vom 1. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung schreibt am 9. Januar 2015 auf die Frage, welchen Einfluss die Sanktionen gegen Russland auf das Exportgeschäft für Rheinland-Pfalz haben: „Die Russische Föderation ist mit einem Exportvolumen im Jahr 2013 vom 1,3 Milliarden Euro – dies entspricht einem Anteil von 2,8 Prozent am Gesamtexport – ein wichtiger Handelspartner für Rheinland-Pfalz. Dies gilt insbesondere für die Bereiche Maschinenund Fahrzeugbau, Kunststoffe und chemische Erzeugnisse. In den ersten neun Monaten des Jahres 2014 reduzierten sich die Exporte zum Vergleichszeitraum des Vorjahres nach Russland um fast 20 Prozent. Dies bedeutet einen Rückgang von 946 Mio. Euro auf 759 Mio. Euro. Russland lag damit auf Rang 13 unter den rheinland-pfälzischen Ausfuhrländern. Folgende Warengruppen waren besonders betroffen: – Fleischwaren: – 91,6 Prozent, – Pumpen, Kompressoren: – 53,2 Prozent, – Fahrgestelle, Motoren: – 29,9 Prozent, – Lastkraftwagen und Spezialfahrzeuge: – 60,8 Prozent.“ Ich frage die Landesregierung: 1. Wie entwickelte sich der Außenhandel mit Russland im Jahr 2015 und im bisherigen Jahr 2016? 2. In welchen Branchen hat sich der Außenhandel besonders positiv/besonders negativ entwickelt? 3. Welche Maßnahmen werden seitens der Landesregierung unternommen, um das Verhältnis zur Russischen Föderation zu verbessern? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 19. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Der Gesamthandel zwischen Rheinland-Pfalz und der Russischen Föderation ist vom Jahr 2014 (1 455 473 Mio. Euro) zum Jahr 2015 (1 156 010 Mio. Euro) um rund 300 Mio. Euro (– 20,6 %) zurückgegangen. Beim Export betrug der Rückgang in diesem Zeitraum – 25,2 % und verringerte sich von 944 216 Mio. Euro auf 707 150 Mio. Euro (– 237 066 Mio. Euro). In den ersten vier Monaten 2016 ist zum Vergleichszeitraum des Vorjahres nochmals ein Rückgang beim Export von – 8,2 % zu verzeichnen. Bei den Einfuhren hat sich das Volumen von 2014 (511 257 Mio. Euro) zum Jahr 2015 (448 860 Mio. Euro) ebenfalls um – 12,2 % verringert. Der Rückgang der Einfuhren in den ersten vier Monaten 2016 beträgt gegenüber dem Vergleichszeitraum des Vorjahres 2015 sogar – 45,4 %. Drucksache 17/539 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 2: Beim Export ist bei folgenden bedeutenden Handelsgütern eine negative Entwicklung von 2014 zu 2015 zu verzeichnen (in Mio. Euro): Zu Frage 3: Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau unterstützt die rheinland-pfälzische Wirtschaft weiterhin im Rahmen der Außenwirtschaftsförderung beim Marktzugang von nicht sanktionierten Waren nach Russland. Der Handelsrückgang mit der Russischen Föderation ist neben den Sanktionen auch auf den Verfall des Ölpreises, der Strukturschwäche der russischen Wirtschaft und den Währungsverfall beim Rubel zurückzuführen. Dr. Volker Wissing Staatsminister im Jahr 2014 im Jahr 2015 Veränderung in % Fahrgestelle, Karosserien, Teile und Zubehör für Kfz 99 306 59 512 – 40,1 Bergwerksmaschinen, Bau- und Baustoffmaschinen 89 371 47 729 – 46,6 Maschinen 58 146 38 100 – 34,5 Lastkraftwagen 38 947 17 228 – 55,8 Waren aus Kunststoffe 36 856 26 311 – 28,6 Ernährungswirtschaft 25 750 18 445 – 28,4 Folgende Bereiche haben Exportzuwächse zu verzeichnen: Chemische Enderzeugnisse 60 506 67 449 + 11,5 Papierwaren 21 025 23 406 + 11,3