Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 17. August 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/556
zu Drucksache 17/332

22. 07. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Marlies Kohnle-Gros (CDU) 
– Drucksache 17/332 – 

Ausbau der L 354 zwischen Breitenbach und Frohnhofen im Landkreis Kusel

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/332 – vom 2. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

Die L 354 zwischen Breitenbach und Frohnhofen im Landkreis Kusel ist in einem schlechten Zustand. 
Ich frage die Landesregierung: 
1. Wie beurteilt die Landesregierung den baulichen Zustand der L 354 im o. g. Bereich?
2. Gibt es schon einen zeitlichen Rahmen, in dem mit einem Ausbau des Straßenabschnitts gerechnet werden kann?
3. Wenn nein, warum nicht?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 21. Juli 2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Unbeschadet einzelner baulicher Unzulänglichkeiten befindet sich die Landesstraße L 354 im oben genannten Bereich in einem
grundsätzlich verkehrssicheren Zustand.

Zu den Fragen 2 und 3:

Die Verkehrssicherheit des in Rede stehenden Straßenabschnitts wird durch Maßnahmen der laufenden betrieblichen Unterhaltung
gewährleistet.

Aussagen zum Zeitpunkt eines weitergehenden Ausbaus des Streckenabschnitts sind derzeit noch nicht möglich. Hierüber wird im
Rahmen der Aufstellung des Doppelhaushalts 2017/2018 in Abhängigkeit von den für den Landesstraßenbau insgesamt zur Verfügung
 stehenden Investitionsmitteln zu entscheiden sein.

Dr. Volker Wissing
Staatsminister