Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. September 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/595 zu Drucksache 17/351 27. 07. 2016 A n t w o r t des Ministeriums des Innern und für Sport auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christine Schneider (CDU) – Drucksache 17/351 – Polizeiinspektion Edenkoben Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/351 – vom 6. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren zum Stichtag 1. Juni 2011 bei der Polizeiinspektion Edenkoben uneingeschränkt einsatzfähig, und wie viele sind es bis zum Stichtag 1. Juni 2016 (auf Vollzeitstellen umgerechnet, bitte nach den einzelnen Jahren von 2011 bis 2016 und nach Dienststellen getrennt auflisten)? 2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich Dienst ausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub , Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiinspektion Edenkoben im Wechselschichtdienst (auf Vollzeitbeamte umgerechnet)? 3. Welche Polizeistärke im Wechselschichtdienst hält die Landesregierung bei der Polizeiinspektion Edenkoben für mindestens erforderlich , um die 24-Stunden-Einsatzbereitschaft zu gewährleisten (bitte nach Früh-, Spät- und Nachtdienst getrennt aufschlüsseln )? 4. Wie ist der derzeitige Stand der Überstunden bei der Polizeiinspektion Edenkoben und seine Entwicklung aus den Jahren 2011 bis 2016? 5. Wie ist der Altersdurchschnitt der bei der Polizeiinspektion Edenkoben eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten? 6. Wie viele Beamtinnen und Beamte werden voraussichtlich in den Jahren 2016 bis 2018 mit dem Erreichen der Altersgrenze pensioniert ? Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 25. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Nach Auswertung der im Integrierten Personalmanagementsystem (IPEMA) durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz gepflegten und gemeldeten (retrograden) Daten stellt sich die Anzahl der uneingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten der Polizeiinspektion Edenkoben – bemessen nach Vollzeitäquivalenten – bezogen auf den 1. Juni wie folgt dar: Der Dienststelle standen jedoch auch eingeschränkt dienstfähige Beamtinnen und Beamte zur Verfügung, die trotz ihrer Einschrän - kungen die ihnen übertragenen Funktionen vollumfänglich ausfüllen konnten. Stichtag Vollzeitäquivalente 01.06.2011 33,975 01.06.2012 32,000 01.06.2013 35,875 01.06.2014 36,525 01.06.2015 31,000 01.06.2016 33,000 Drucksache 17/595 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 2: Zum Stichtag 1. Juni 2016 betrug nach Auswertung der durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz gepflegten Daten des IPEMA die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte (Verfügungsstärke) der Polizeiinspektion Edenkoben im Wechselschichtdienst 26,50 Vollzeitäquivalente. Zu Frage 3: Die Mindestpersonalstärke für den Wechselschichtdienst wird bei der Personalzumessung belastungsorientiert festgesetzt. Sie beträgt für die im Fünfjahresvergleich am niedrigsten belastete Polizeiinspektion 24 Polizeibeamtinnen und -beamte und erhöht sich entsprechend dem Bearbeitungsvolumen der jeweiligen Dienststelle. Diese Grundlagenberechnung basiert auf einem von dem Wirtschaftsberatungsunternehmen WIBERA (Düsseldorf) entwickelten Ansatz. Die einsatztaktische Mindeststärke einer Dienstgruppe im praktizierten Drei-Schichtendienst mit fünf Dienstgruppen beträgt vier Polizeibeamtinnen bzw. -beamte. Auf dieser Basis beurteilt das Polizeipräsidium Rheinpfalz in eigener Zuständigkeit die personelle Ausstattung seiner Dienststellen. Es sorgt im Rahmen des ihm zur Verfügung stehenden Personals für eine ausreichende Personalausstattung zur Gewährleistung der Aufgabenwahrnehmung. Zu Frage 4: Der derzeitige Stand der Mehrarbeitsstunden und seine Entwicklung wird durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz zum Stichtag 1. Januar 2016 wie folgt angegeben: Zu Frage 5: Der Altersdurchschnitt der Polizeibeamtinnen und -beamten bei der Polizeiinspektion Edenkoben beträgt 47,01 Jahre zum Stichtag 1. Juli 2016. Zu Frage 6: Ausweislich der durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz gepflegten Daten des IPEMA ist in den kommenden Jahren mit der folgen - den Anzahl von voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen zu rechnen: Roger Lewentz Staatsminister Kalenderjahr Mehrarbeitsstunden zum Jahresbeginn 01.01.2011 1 433 01.01.2012 1 767 01.01.2013 2 175 01.01.2014 2 555 01.01.2015 2 569 01.01.2016 3 225 01.07.2016 3 314 Dienststelle 2016 2017 2018 PI Edenkoben 0 2 3