Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. September 2016 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/603 zu Drucksache 17/471 27. 07. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Barbara Schleicher-Rothmund (SPD) – Drucksache 17/471 – Schulanmeldungen im Kreis Germersheim Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/471 – vom 14. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Kurz vor Ende des Schuljahres 2015/2016 frage ich die Landesregierung nach den Anmeldungen für das neue Schuljahr 2016/2017 bei den Grundschulen im Kreis Germersheim. 1. Wie viele Neuanmeldungen gibt es für die Grundschulen im Kreis Germersheim? 2. Wie hoch ist dabei der Anteil der Kinder aus Flüchtlingsfamilien? 3. Gibt es Engpässe aufgrund der „nicht eingeplanten“ Kinder aus dem Ausland (Lehrerinnen/Lehrer, Ganztagsangebot, Busse etc.)? 4. Wie stellt sich die Entwicklung im Landkreis Germersheim im Vergleich zu gesamt Rheinland-Pfalz dar? Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 25. Juli 2016 wie folgt beantwortet : Zu Frage 1: Laut Auskunft der Schulaufsicht bei der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) gibt es mit Stand 20. Juli 2016 an den Grundschulen im Kreis Germersheim 1 153 Neuanmeldungen für das Schuljahr 2016/2017. Zu Frage 2: Bei der Anmeldung wird nicht erhoben, ob ein Kind aus einer Flüchtlingsfamilie stammt (§ 10 Abs. 6 GSchO). Deshalb sind Angaben zum Anteil der Kinder aus Flüchtlingsfamilien nicht möglich. Zu Frage 3: Im Landkreis Germersheim gibt es für das Schuljahr 2016/2017 keine Engpässe in der Personalversorgung der Grundschulen. Engpässe in anderen Bereichen sind der Schulbehörde nicht bekannt. Zu Frage 4: Ein Vergleich zwischen dem Landkreis Germersheim und dem Land Rheinland-Pfalz ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht möglich, da die Daten für das Schuljahr 2016/2017 durch das Statistische Landesamt noch nicht erhoben sind. Erst mit Erscheinen der Herbststatistik sind verlässliche Aussagen möglich. In Vertretung: Hans Beckmann Staatssekretär