Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 1. September 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/648 zu Drucksache 17/445 03. 08. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) – Drucksache 17/445 – Bahntrasse zwischen Wörth/Rhein und Landau/Pfalz Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/445 – vom 13. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Die „Rheinpfalz“ schreibt in ihrer Ausgabe vom 5. Juli 2016 im Artikel „2018 fährt S-Bahn auf Frankenthaler Linie“, dass im Rahmen der „Stationsoffensive“ der Deutschen Bahn ein neuer Haltepunkte „Kandel West“ an der Strecke Karlsruhe – Landau untersucht werde. Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern gibt es Pläne der Landesregierung zum durchgehend zweigleisigen Ausbau und der Elektrifizierung der Bahnstrecke Wörth/Rhein – Landau/Pfalz? 2. Mit welchem Zeitrahmen rechnet die Landesregierung dabei? 3. Inwiefern sind auf dieser Trasse zusätzliche Haltepunkte geplant? 4. Wo soll der im Artikel erwähnte Haltepunkt „Kandel West“ genau liegen? 5. Wie hängen zweigleisiger Ausbau, Elektrifizierung und Bau des Haltepunktes „Kandel West“ zusammen? 6. Schließt eine der genannten Maßnahmen eine oder andere aus oder benötigt sie zwingend? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 31. Juli 2016 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 und 2: Die Landesregierung hatte den durchgehenden zweigleisigen Ausbau zwischen Winden und Wörth und die Elektrifizierung der Gesamtstrecke Neustadt – Landau – Wörth zum neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) angemeldet. Der Streckenabschnitt Landau – Winden ist bereits jetzt zweigleisig. Dieses Projekt ist nicht im Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans enthalten, sodass davon ausgegangen werden muss, dass es auch langfristig seitens des Bundes nicht finanziert werden wird. Eine Finanzierung mit Nahverkehrsmitteln des Bundes entsprechend der Anlage 8.7 der zwischen Bund und DB AG abgeschlossenen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung dürfte wegen des zu erwartenden erheblichen Investitionsumfanges nicht möglich sein, weil die dem Land Rheinland-Pfalz in diesem Rahmen zugeschiedenen Mittel für ein derartiges Projekt unter Berücksichtigung der übrigen Investitionserfordernisse nicht ausreichen. Eine Finanzierung aus Mitteln des Landes scheidet aus den gleichen Gründen aus. Zu Frage 3: Das für den BVWP angemeldete Projekt umfasst den kompletten zweigleisigen Ausbau und die Elektrifizierung der Strecke ohne den Bau zusätzlicher Haltepunkte. Zu Frage 4: Die Station Kandel-West ist Bestandteil des Projektes Stationsoffensive Rheinland-Pfalz, das derzeit zwischen der DB Station & Service, dem Land und den beiden Zweckverbänden Schienenpersonennahverkehr (SPNV) verhandelt wird. Es ist derzeit eine Lage im Bereich der Guttenbergstraße vorgesehen. Drucksache 17/648 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu den Fragen 5 und 6: Der zweigleisige Ausbau, die Elektrifizierung und der Bau der Station Kandel-West sind voneinander unabhängige Maßnahmen, die sich nicht gegenseitig ausschließen. In der letzten Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes SPNV Rheinland-Pfalz Süd wurde zur Station Kandel-West kommuniziert, dass Voraussetzung für die Realisierung der Station ein leistungsstärkeres Fahrzeug oder eine schnellere Einfahrt in den Bahnhof Wissembourg zur Entspannung des Übereckanschlusses zwischen der Regionalbahn Karlsruhe – Winden – Neustadt und der Regionalbahn Neustadt – Winden – Wissembourg ist. Auch die Realisierung des neuen Baugebiets in Kandel spielt eine Rolle. Dr. Volker Wissing Staatsminister