Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 2. September 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/653 zu Drucksache 17/442 04. 08. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Jürgen Klein (AfD) – Drucksache 17/442 – Außenhandel mit Landwirtschaftsgütern Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/442 – vom 13. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Einfuhren von Landwirtschaftsgütern haben 2015 um 10,5 Prozent zugenommen, die Ausfuhren ebenfalls um 10,2 Prozent zugenommen. *) Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich der Außenhandel mit Landwirtschaftsgütern im Jahr 2016 entwickelt (geben Sie bitte absolute und relative Werte an)? 2. Bei welchen Ländern hat der Außenhandel mit Landwirtschaftsgütern besonders stark ab- und zugenommen? 3. Wie bewertet die Landesregierung aktuell die Wirkung der Sanktionen gegen Russland auf den Außenhandel von Landwirtschaftsgütern ? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 3. August 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: In der Zeit von Januar bis Mai 2016 beläuft sich der Außenhandel mit Landwirtschaftsgütern auf rund 535,5 Mio. Euro. Gegenüber dem entsprechenden Vorjahreszeitraum mit einem Wert von 726,5 Mio. Euro stellt dies einen Rückgang von rund 190 Mio. Euro oder – 26,3 Prozent dar. Die Exporte haben in den ersten fünf Monaten 175,5 Mio. Euro (+ 22,2 Prozent) betragen. Die Einfuhr von Landwirtschaftsgütern hat sich von 582,8 Mio. Euro auf 360,0 Mio. Euro (– 38,2 Prozent) verringert. Zu Frage 2: Der Export von Landwirtschaftsgütern zu den folgenden Ländern verzeichnete die stärksten Rückgänge: – Russische Föderation, – Frankreich, – Österreich. Der Export von Landwirtschaftsgütern zu den folgenden Ländern erzielte die stärksten Zuwächse: – Niederlande, – Taiwan, – Nigeria. Der Import von Landwirtschaftsgütern aus den nachfolgenden Ländern verzeichnete die stärksten Rückgänge: – Brasilien, – Vereinigte Staaten, – Malawi. *) Statistisches Landesamt: Die Wirtschaft in Rheinland-Pfalz 2015, S. 40 bis 42. Drucksache 17/653 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Die stärksten Zuwächse erfolgten beim Import von Landwirtschaftsgütern aus folgenden Ländern: – Simbabwe, – Mosambik, – Griechenland. Zu Frage 3: Die Agrarbranche ist von der schwierigen Situation mit Russland überproportional betroffen. Dabei sind die indirekten Wirkungen des Lebensmittel-Importembargos aus den vormals von den osteuropäischen EU-Mitgliedstaaten nach Russland exportierten, nunmehr aber im EU-Binnenmarkt abgesetzten Agrarprodukten gravierender als die unmittelbaren Folgen. Russland hatte allerdings bereits im Vorfeld des Lebensmittelimport-Embargos deutlich an Bedeutung als Lebensmittelimporteur deutscher Agrarimporte infolge seiner strengen Kontrollen gegenüber Herstellern eingebüßt. Dr. Volker Wissing Staatsminister