Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. September 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/658
zu Drucksache 17/482

04. 08. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Nico Steinbach (SPD) 
– Drucksache 17/482 – 

Landesgartenschau 2022

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/482 – vom 15. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

Aktuell läuft die Schlussphase des Bewerbungsverfahrens zur Landesgartenschau 2022.
Ich frage die Landesregierung: 
1. Wie viele Bewerbungen sind bis zum Ende der Bewerbungsphase beim Land eingegangen und ins Aufnahmeverfahren aufgenommen
 worden? 
2. Bis wann wird das Bewerbungsverfahren abgeschlossen sein? 
3. Wird es eine öffentliche Vorstellung der einzelnen Bewerbungskonzepte geben? 
4. Wann wird der Zuschlag an die Siegerkommune veröffentlicht?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 3. August 2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Bis zum Ende der Bewerbungsphase am 31. März 2016 sind vier Bewerbungen eingegangen. Alle vier Bewerbungen wurden in 
das Aufnahmeverfahren aufgenommen. Beworben haben sich die Städte Bad Kreuznach, Bad Neuenahr-Ahrweiler, Bitburg und
Neuwied.

Zu den Fragen 2 und 4:

Das Bewerbungsverfahren wird voraussichtlich im September 2016 mit der Entscheidung des Ministerrats abgeschlossen werden.
Der Zuschlag an die Siegerkommune wird nach erfolgter Ministerratsentscheidung veröffentlicht.

Zu Frage 3:

Am 2. September 2016 haben alle vier Bewerberstädte Gelegenheit, ihre Konzepte im Rahmen eines Pressetermins im Ministerium
für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau öffentlich vorzustellen.

Dr. Volker Wissing
Staatsminister