Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 6. September 2016
b. w.

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/679
zu Drucksache 17/494

08. 08. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums des Innern und für Sport

auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christine Schneider und Thomas Weiner (CDU) 
– Drucksache 17/494 – 

Polizeiwache Annweiler 

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/494 – vom 18. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

Wir fragen die Landesregierung:
1. Wie viele Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte waren zum Stichtag 1. Juni 2011 bei der Polizeiwache Annweiler uneingeschränkt
 einsatzfähig, und wie viele sind es bis zum Stichtag 1. Juni 2016 (auf Vollzeitstellen umgerechnet, bitte nach den 
einzelnen Jahren von 2011 bis 2016 und nach Dienststellen getrennt auflisten)?

2. Wie hoch ist die Anzahl der tatsächlich Dienst ausübenden Polizeikräfte, abzüglich der durch Schwangerschaft, Erziehungsurlaub
, Abordnungen etc. fehlenden Personen, bei der Polizeiwache Annweiler im Wechselschichtdienst (auf Vollzeitbeamte
umgerechnet)?

3. Welche Polizeistärke im Wechselschichtdienst hält die Landesregierung bei der Polizeiwache Annweiler für mindestens erforderlich
, um die 24-Stunden-Einsatzbereitschaft zu gewährleisten (bitte nach Früh-, Spät- und Nachtdienst getrennt aufschlüsseln)?

4. Wie ist der derzeitige Stand der Überstunden bei der Polizeiwache Annweiler und seine Entwicklung aus den Jahren 2011 bis
2016?

5. Wie ist der Altersdurchschnitt der bei der Polizeiwache Annweiler eingesetzten Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten?
6. Wie viele Beamtinnen und Beamte werden voraussichtlich in den Jahren 2016 bis 2018 mit dem Erreichen der Altersgrenze 

pensioniert?

Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 5. August 2016
wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1:

Nach Auswertung der im Integrierten Personalmanagementsystem (IPEMA) durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz gepflegten und
gemeldeten (retrograden) Daten stellt sich die Anzahl der uneingeschränkt dienstfähigen Polizeibeamtinnen und -beamten der 
Polizeiwache Annweiler – bemessen nach Vollzeitäquivalenten – bezogen auf den 1. Juni wie folgt dar:

Der Dienststelle standen jedoch auch eingeschränkt dienstfähige Beamtinnen und Beamte zur Verfügung, die trotz ihrer Einschränkungen
 die ihnen übertragenen Funktionen vollumfänglich ausfüllen konnten. Insbesondere für Polizeibeamtinnen und 
-beamte mit Einschränkungen der Nachtdiensttauglichkeit ist der Einsatz bei einer Polizeiwache besonders geeignet.

Zu Frage 2:

Die Polizeiwache Annweiler ist, wie grundsätzlich alle anderen Polizeiwachen in Rheinland-Pfalz, nicht rund um die Uhr besetzt.
Insoweit verrichten die dort eingesetzten Polizeibeamtinnen und -beamten keinen Wechselschichtdienst, sondern lediglich Schichtdienst
. Zum Stichtag 1. Juni 2016 betrug nach Auswertung der durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz gepflegten Daten des IPEMA

Stichtag Vollzeitäquivalente

1. Juni 2011 9,00

1. Juni 2012 9,00

1. Juni 2013 8,00

1. Juni 2014 8,00

1. Juni 2015 8,00

1. Juni 2016 5,00



Drucksache 17/679 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode

die Anzahl der tatsächlich dienstausübenden Polizeikräfte (Verfügungsstärke) der Polizeiwache Annweiler im Schichtdienst 
10,00 Vollzeitäquivalente. 

Zu Frage 3:

Da bei der Polizeiwache Annweiler kein Wechselschichtdienst geleistet wird, gibt es keine Mindestpersonalstärke für den Wechselschichtdienst
 der Dienststelle. 

Zu Frage 4:

Der derzeitige Stand der Mehrarbeitsstunden und seine Entwicklung wird durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz wie folgt 
angegeben:

Zu Frage 5:

Der Altersdurchschnitt der Polizeibeamtinnen und -beamten bei der Polizeiwache Annweiler beträgt 55,87 Jahre zum Stichtag 
1. Juli 2016.

Zu Frage 6:

Ausweislich der durch das Polizeipräsidium Rheinpfalz gepflegten Daten des IPEMA ist in den kommenden Jahren mit der 
folgenden Anzahl von voraussichtlichen Ruhestandsversetzungen zu rechnen:

Roger Lewentz 
Staatsminister

Stichtag Mehrarbeitsstunden

1. Januar 2011 3 692

1. Januar 2012 4 415

1. Januar 2013 4 431

1. Januar 2014 3 695

1. Januar 2015 2 485

1. Januar 2016 1 326

1. Juli 2016 1 120

Dienststelle 2016 2017 2018

PW Annweiler 1 2 0