Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. September 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/695 zu Drucksache 17/496 10. 08. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Arnold Schmitt (CDU) – Drucksache 17/496 – Regionalinitiative/Dachmarke Mosel Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/496 – vom 18. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe haben welche Fördergeber die Dachmarke in den letzten Jahren gefördert? 2. Wie sieht die zukünftige Förderung der Dachmarke Mosel für die kommenden Jahre aus? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 9. August 2016 wie folgt beantwortet: Die Regionalinitiative Mosel ist wie alle regionalen Initiativen (z. B. Integrierte Ländliche Entwicklungskonzepte – ILEK – oder die LEADER-Gruppen in 12 Regionen unseres Landes) eine Maßnahme zur Stärkung des ländlichen Raumes, die im Wesentlichen von den Akteuren vor Ort getragen wird. Auf der Grundlage von europäischen oder nationalen Vorgaben erstellen die Impulsregionen Entwicklungspläne bzw. Entwicklungsstrategien, die der Anerkennung des Landes bedürfen. Dies vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Zu Frage 1: Im Rahmen des LEADER-Ansatzes des Entwicklungsprogramms PAUL nach Verordnung (EG) Nr. 1698/2015 wurde die Dachmarke Mosel seit 2009 insgesamt mit Mitteln in Höhe von 145 027,93 Euro gefördert. Projekt bezeichnung Zuwendungsempfänger Bew. Stelle Bew. Datum Gesamt - ausgaben in Euro ff. Gesamt - ausgaben in Euro Zuw.- Satz Tats. Zuschuss nach VN-Prüfung (reine EU ELER Mittel) in Euro Dachmarke Mosel – Einführung LOGO Moselland touristik GmbH ADD 19.01.2010 148 750,00 125 000,00 55 % 66 171,12 Dachmarke Mosel – Umsetzung Qualitätsmarke Mosel, Zertifizierung Moselland touristik GmbH ADD 10.02.2010 12.08.2014 136 850,00 115 000,00 55 % 46 875,18 Dachmarke Mosel – Umsetzung Kommunikations- und Marketingkonzept Moselland touristik GmbH ADD 28.12.2009 107 100,00 90 000,00 55 % 18 597,52 Dachmarke Mosel – AKADEMIE der Gastlichkeit Moselland touristik GmbH ADD 10.05.2010 58 310,00 49 000,00 55 % 13 384,11 Drucksache 17/695 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Zu Frage 2: Bei der Förderung im Rahmen des LEADER-Ansatzes handelt es sich um eine Projektförderung. Im Gegensatz zu einer institutionellen Förderung können daher keine Prognosen für eine Antragstellung der Dachmarke oder für eine potenzielle Auswahl durch die Lokale Aktionsgruppe (LAG) gegeben werden. Aktuell wird im Rahmen des LEADER-Ansatzes des Entwicklungsprogramms EULLE nach Verordnung (EU) Nr. 1305/2013 die Förderung des Vorhabens „Markt entwicklung der Regionalinitiative Mosel“ geprüft. Beantragt sind Zuwendungen in einer Gesamthöhe von 53 550 Euro (ELER: 44 625 Euro). Die LAG Mosel hat das Vorhaben in ihrer Sitzung am 5. April 2016 befürwortet. Die LAG Moselfranken wird die Förderung in ihrer Sitzung im September 2016 diskutieren. Im Rahmen der Dachmarke Mosel hat das Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum (DLR) Mosel die Federführung für das Leitprojekt „Lebendige Moselweinberge“ übernommen. Damit soll ein Hauptziel der Dachmarke (Kommunikation der WeinKulturLandschaft) umgesetzt werden. Innerhalb des Leitprojektes gibt es verschiedene Einzelprojekte, u. a. die Ausbildung der NaturErlebnisBegleiter, die nach intensiver Ausbildung im Themenbereich „Biologische Vielfalt“ und nach einer Prüfung zertifiziert werden. Das Projekt wird vom Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau bis zu einer Höhe von 7 500 Euro unterstützt. Dr. Volker Wissing Staatsminister