Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. September 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/707
zu Drucksache 17/524

11. 08. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Joachim Paul (AfD)
– Drucksache 17/524 – 

Aktivitäten und Mitarbeiter bzw. verantwortlich Handelnde der „Amadeu Antonio Stiftung“

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/524 – vom 20. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut:

Ich frage die Landesregierung:
1. Arbeitet die Landesregierung in irgendeiner Art und Weise, z. B. durch finanzielle Förderung, mit der Stiftung zusammen?
2. Ist der Landesregierung bekannt, dass die Amadeu Antonio Stiftung Mitarbeiter beschäftigt, die sich öffentlich als „Marxisten“

(Quelle: Filmbeitrag „Die Braut haut ins Auge – Wie gleichberechtigt sind wir?/Klub Konkret/EinsPlus“:
https://www.youtube.com/watch?v=EDvSjWRyLIY – Fundstelle bei Minute 2.45 bis Minute 2.50) bezeichnen?

3. Ist der Landesregierung bekannt, dass Publikationen der Stiftung an öffentlichen Schulen ausgelegt werden?

Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz hat die Kleine Anfrage namens der Landes -
regierung mit Schreiben vom 11. August 2016 wie folgt beantwortet:

Zu Frage 1: 

Nein.

Zu Frage 2:

Nein.

Zu Frage 3:

Nein.

Anne Spiegel
Staatsministerin