Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 9. September 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/726 zu Drucksache 17/590 17. 08. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Arnold Schmitt und Bernhard Henter (CDU) – Drucksache 17/590 – L 143 Kell am See/Trier Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/590 – vom 26. Juli 2016 hat folgenden Wortlaut: Die L 143 zwischen Kell am See und Trier wird seit vielen Jahren in unterschiedlichen Abschnitten saniert. Derzeit ein Teilstück zwischen Heddert und Hinzenburg. Wir fragen die Landesregierung: 1. Welchen Zeitplan hatte die Gesamtsanierung und welche weiteren Schritte stehen an? 2. Warum dauert die Sanierung der Gesamtstrecke so lange? 3. Wie sind die derzeitigen Planungen für den aktuellen Abschnitt? 4. Welche Maßnahmen werden in den Ortsdurchfahrten der Gemeinden Hinzenburg und Heddert erfolgen? 5. Inwieweit werden die Maßnahmen mit den beteiligten Ortsgemeinden abgestimmt? 6. Wann ist mit der Fertigstellung der Gesamtmaßnahme zu rechnen? Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 16. August 2016 wie folgt beantwortet: Zu den Frage 1 bis 3: Ob und in welchen Abschnitten des Landesstraßennetzes Sanierungs- bzw. Ausbaubedarf besteht, wird im Rahmen der in fünfjährigem Turnus – zuletzt in 2012 – durchgeführten messtechnischen Zustandserfassungen für die Landesstraßen ermittelt. Da Maßnahmen des Landesstraßenbaus nur im Rahmen der Mittel durchgeführt werden können, die der Haushaltsgesetzgeber hierfür zur Verfügung stellt, ist es erforderlich, diese Mittel auf die dringlichsten Maßnahmen zu konzentrieren. Ausgehend von den messtechnisch erfassten Fahrbahnzuständen des Landes straßennetzes sowie unter Berücksichtigung weiterer Faktoren wie beispielsweise der Verkehrsbelastung, der Unfallsituation und der voraussichtlichen Baukosten werden deshalb anstehende Bauprojekte in einem nutzwertanalytischen Verfahren nach einheitlichen Maßstäben bewertet und durch ein Punktesystem hinsichtlich der Dringlichkeit vergleichbar gemacht. Diese Punktebewertung dient als Grundlage einer mittelfristigen Investitionsplanung, aus der dann die jahresbezogenen Landesstraßenbauprogramme entwickelt werden. Die Ergebnisse der Zustandserfassung und -bewertung (ZEB) 2012 sind – auch für die L 143 zwischen Kell am See und Trier – im Internet-Auftritt des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) als Kartendarstellung veröffentlicht (http://mwvlw.rlp.de/fileadmin/isim/Unsere_Themen/Verkehr/Dokumente/ergebnisse_zeb_2012__02.pdf). Nachdem im Jahr 2013 bereits der Ausbau der OD Schillingen abgeschlossen werden konnte, wurden auf der Grundlage der ZEB 2012 folgende weiteren Maßnahmen im Zuge der L 143 im Investitionsplan für die Landesstraßen 2014 bis 2018 berücksichtigt , der im Internet-Auftritt des MWVLW sowohl als Kartendarstellung als auch in Tabellenform veröffentlicht ist (http://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/strassenverkehr/investitionsplan-landesstrassen-2014-2018/). Drucksache 17/726 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Über die Einstellung des Ausbauabschnitts Pluwigerhammer – K 56 in das Landes straßenbauprogramm 2017/2018 wird der Landtag im Rahmen der Verabschiedung des nächsten Landeshaushalts 2017/2018 entscheiden. Zu den Fragen 4 bis 6: Ob und ggf. welche Sanierungs- bzw. Ausbaumaßnahmen in den Ortsdurchfahrten der Gemeinden Hinzenburg und Heddert oder in weiteren Streckenabschnitten der L 143 vorgesehen werden sollen, wird ausgehend von den Ergebnissen der für 2017 vorgesehenen neuen Straßenzustandserfassung entschieden werden. Sofern Ausbaumaßnahmen in den genannten Ortsdurchfahrten vorgesehen werden, werden diese grundsätzlich mit den betreffenden Ortsgemeinden abgestimmt. Wann diese Maßnahmen umgesetzt werden können, hängt dann vom Ergebnis der nächsten Dringlichkeitsbewertung, der Einstellung in den nächsten Investitionsplan 2019 bis 2023 und der Entscheidung des Haushaltsgesetzgebers über die künftigen Landesstraßenbauprogramme ab. Aussagen zur Fertigstellung von Sanierungs- bzw. Ausbaumaßnahmen an der L 143 zwischen Kell am See und Trier insgesamt sind deshalb derzeit nicht möglich. In Vertretung: Daniela Schmitt Staatssekretärin Projekt Baukosten Land Sachstand Heddert – Schillingen 489 000 Euro Fertigstellung in 2014 Schillingen – Kell 850 000 Euro Fertigstellung in 2015 Sanierung Gondersbachbrücke 35 000 Euro Fertigstellung 2015 Hinzenburg – Heddert (1. Teilabschnitt Hinzenburg – K 43 mit Erneuerung der Rauruwerbrücke) vsl. 1 016 000 Euro in Bau; Fertigstellung vsl. Ende 2016 Pluwigerhammer – K 56 vsl. 1 200 000 Euro in Vorbereitung Summe: 3 590 000 Euro