Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 22. September 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/806 zu Drucksache 17/662 29. 08. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Martin Brandl (CDU) – Drucksache 17/662 – „Kompetenzzentrum intelligente elektronische Systeme“ als Außenstelle der TU Kaiserslautern in Germersheim Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/662 – vom 4. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Presseberichten zufolge unterstützt die Landesregierung die Gründung eines „Kompetenzzentrums intelligente elektronische Systeme“ als Außenstelle der TU Kaiserslautern in Germersheim (siehe z. B. Die Rheinpfalz, 30. Juli 2016 oder SWR-Landesschau, 19.30 Uhr, 30. Juli 2016). Eine entsprechende Außenstelle der TU Kaiserslautern in Germersheim hätte eine erhebliche positive Ausstrahlung auf die Fachkräftesicherung und -gewinnung in der gesamten Südpfalz und würde insbesondere hochinnovativen Unternehmen erhebliche Entwicklungspotenziale erschließen. Somit können die wirtschaftliche Dynamik in der Region gesichert und weitere Arbeitsplätze geschaffen werden. Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung: 1. Welche Studiengänge sollen in einer entsprechenden Außenstelle der TU Kaiserslautern bis 2021 errichtet werden (bitte auf die einzelnen Jahre hin auflisten)? 2. Mit wie vielen Studierenden rechnet die Landesregierung pro Jahr und je Studiengang? 3. Von welchem Stellenbedarf geht die Landesregierung in den Jahren bis 2021 hinsichtlich der Errichtung und des Betriebs der Außenstelle aus (bitte nach Professoren, sonstigem Lehrpersonal und allgemeinem Personal aufgliedern)? 4. Welche finanziellen Mittel plant die Landesregierung pro Jahr bis 2021 für die Gründung und den Ausbau der TU-Außenstelle ein? 5. Welche Forschungsschwerpunkte der TU-Außenstelle sieht die Landesregierung insbesondere vor dem Hintergrund der regional vorhandenen Hochschullandschaft? 6. Ist darüber hinaus die Errichtung eines Gründerzentrums geplant und wenn ja, in welcher Form? Das Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 26. August 2016 wie folgt beantwortet: Zu den Fragen 1 bis 6: Grundsätzlich begrüßt die Landesregierung regionale Initiativen zur Stärkung des Wissenschafts- und Wirtschaftsstandorts Rheinland- Pfalz sowie zur Fachkräftesicherung der Region und steht den Initiatoren der Gründung eines „Kompetenzzentrums intelligente elektronische Systeme“ für Gespräche zur Verfügung, um sie bei der konzeptionellen Weiterentwicklung ihrer Überlegungen zu unterstützen. Hierbei ist es von besonderer Bedeutung, dass zuvor mit allen beteiligten Akteuren – in diesem Fall insbesondere mit der Hochschulleitung der TU Kaiserslautern – Einigkeit zu Zielen und wesentlichen Inhalten sowie konkreten Umsetzungsmöglichkeiten der Initiative erreicht wird. Bereits jetzt existieren in vielfältiger Art und Weise Kooperationen zwischen Wissenschaft und Wirtschaft. Beispielhaft seien der Abschluss von Forschungsaufträgen, gemeinsame Promotionsvorhaben oder die Einrichtung von Stiftungsprofessuren erwähnt. Darüber hinaus fördert das Land einzelbetriebliche FuE-Vorhaben mit Beteiligung von wissenschaftlichen Einrichtungen sowie Technologiegründungen in den Förderprogrammen InnoTop, InnoStart und Innovationsassistent bzw. durch den Innovationsfonds Rheinland-Pfalz. In welcher Form eine Kooperation vor dem Hintergrund einer strategischen Hochschulplanung sinnvoll erscheint, bedarf aber letztlich der Abstimmung der beteiligten Partner in der Region. Aus diesem Grund fördert die Landesregierung die Gründung regionaler Wissens- und Innovationsallianzen mit dem Ziel der Erarbeitung integrierter regionaler Entwicklungsstrategien sowie die Bildung von Netzwerken und Clustern aus Wirtschaft und Wissenschaft mit regionalem und inhaltlichem Fokus im Sinne der Innovationsstrategie des Landes. Drucksache 17/806 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Die Einrichtung von Kompetenzzentren bzw. neuen wissenschaftlichen Einrichtungen setzt eine sorgfältige und strategische Planung voraus. Neben Qualitätsgesichtspunkten und dem Nachfragebedarf wird dabei auch die Frage der Nachhaltigkeit von erheblicher Bedeutung sein. Aus Sicht der Unternehmen der Technologieinitiative wird zudem nach einer Ansiedlung einer wissenschaftlichen Einrichtung in der Region die Errichtung eines Gründerzentrums als denkbar erachtet, um Gründungen aus der Wissenschaft oder den bestehenden Unternehmen zu unterstützen. Sie haben hierzu grundsätzliche Bereitschaft als Investoren signalisiert. Prof. Dr. Konrad Wolf Staatsminister