Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. September 2016

LANDTAG RHEINLAND-PFALZ
17. Wahlperiode

Drucksache 17/874
zu Drucksache 17/712

06. 09. 2016

A n t w o r t

des Ministeriums für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau

auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Christian Baldauf (CDU)
– Drucksache 17/712 – 

Besuch einer chinesischen Delegation aus der Partnerprovinz Fujian im MWVLW

Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/712 – vom 15. August 2016 hat folgenden Wortlaut:

Ende Juni 2016 soll eine chinesische Delegation aus der Partnerprovinz Fujian in Begleitung des Generalkonsuls aus Frankfurt im
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau (MWVLW) zu Gast gewesen sein. 
Hierzu frage ich die Landesregierung:
1. Was war der Anlass dieses Besuches?
2. Was war das Thema des Gespräches?
3. Wann fand dieses Gespräch genau statt (Tag und Uhrzeit)?
4. Welche Personen aus dem MWVLW nahmen hieran teil (Funktionsbezeichnung ausreichend)?
5. Wer waren die Gesprächspartner auf der chinesischen Seite?

Das Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung
mit Schreiben vom 5. September 2016 wie folgt beantwortet:

Zu den Fragen 1 bis 5:

Der Anlass des Besuches aus der Partnerprovinz Fujian im Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
(MWVLW) war die Pflege der Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Partnerprovinz Fujian und Rheinland-Pfalz. Die Delegation
war am 28. Juni 2016 von 8.00 bis 9.00 Uhr zu einem kurzen Begrüßungstreffen im MWVLW zu Gast. Anschließend besichtigte
die Delegation zwei rheinland-pfälzische Unternehmen.

Am angefragten Gespräch nahmen seitens des MWVLW der Minister, der Leiter der Abteilung Innovation, die für China und 
Asien zuständige Referentin aus dem Referat Außenwirtschaft sowie eine Sachbearbeiterin teil. Auf chinesischer Seite nahmen 
sechs Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Handelsministeriums der Provinz Fujian sowie eine Unternehmerin aus der Provinz
Fujian teil.

Darüber hinaus war der Leiter der Wirtschafts- und Handelsabteilung des Generalkonsulates der Volksrepublik China in Frankfurt
am Main anwesend, der am Rande des Treffens über die Ergebnisse der Recherche von chinesischer Seite zu SYT informierte.

Dr. Volker Wissing
Staatsminister