Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27. September 2016 b. w. LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Drucksache 17/898 zu Drucksache 17/721 07. 09. 2016 A n t w o r t des Ministeriums für Bildung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Hans-Josef Bracht (CDU) – Drucksache 17/721 – Verbleib der Beschäftigten der AQS (Agentur für Qualitätssicherung) Die Kleine Anfrage – Drucksache 17/721 – vom 16. August 2016 hat folgenden Wortlaut: Die Landesregierung hat im Jahr 2015 entschieden, die von Beginn an von der CDU als überflüssig kritisierte Agentur für Qualitäts - sicherung an Schulen (AQS) zum 31. Juli 2016 aufzulösen. Zum damaligen Zeitpunkt sollen um die 300 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort beschäftigt gewesen sein. Es stellt sich die Frage nach dem Verbleib dieser Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (verteilt nach Beamten und Angestellten, hauptberuflichen und nebenberuflichen Beschäftigten, Vollzeit- und Teilzeitbeschäftigten) waren zuletzt bei der AQS beschäftigt? 2. Wie waren diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zum 31. Dezember 2015 und zum 31. Juli 2016 eingestuft? Gab es hier Veränderungen ? Wenn ja, was waren die Gründe dafür? 3. Wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wurden zum 1. August 2016 entlassen (bitte untergliedert wie in Frage 1)? 4. Wie werden die verbliebenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter ab dem 1. August 2016 eingesetzt (bitte untergliedert wie in Frage 1; zusätzlich: Benennung der neuen Dienststellen)? Das Ministerium für Bildung hat die Kleine Anfrage namens der Landes regierung mit Schreiben vom 7. September 2016 wie folgt beantwortet: Zu Frage 1: Bei der AQS waren zuletzt 39 hauptberufliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt: Daneben waren sieben Lehrkräfte an die AQS abgeordnet, die wieder in den Schuldienst zurückgekehrt sind. Zu Frage 2: Hinsichtlich Eingruppierung und Besoldung waren in der Zeit zwischen dem 31. Dezember 2015 und dem 31. Juli 2016 keine Veränderungen zu verzeichnen. Zu den Fragen 3 und 4: Im Zuge der AQS-Auflösung wurden keine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter entlassen. Ein befristeter Arbeitsvertrag endete zum 31. Juli 2016. Gesamt Vollzeit Teilzeit Beamtinnen/Beamte 13 12 1 Beschäftigte 26 22 4 A 16 A 15 A 14 A 11 AT entspricht B 2 EG 14 EG 13 Ü EG 13 EG 11 EG 10 EG 9 EG 8 EG 6 EG 5 EG 4 2 8 2 1 1 1 1 6 3 2 4 1 5 1 1 Drucksache 17/898 Landtag Rheinland-Pfalz – 17.Wahlperiode Die verbleibenden 38 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der AQS waren am 1. August 2016 in folgenden Dienststellen tätig: Dr. Stefanie Hubig Staatsministerin Dienststelle Beamtinnen/Beamte Beschäftigte Vollzeit Teilzeit Vollzeit Teilzeit Ministerium für Justiz – – 1 – Ministerium für Bildung 2 – 4 3 Pädagogisches Landesinstitut 1 – 4 – Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion 8 1 3 – Landeseinrichtung für Asylbegehrende und Ausreisepflichtige – – 2 – Universität Koblenz-Landau – – 2 – Universität Mainz – 3 – Universität Trier 1 – – Landesbetrieb Mobilität – – 1 – Landesamt für Mess- und Eichwesen – – 1 – Polizeipräsidium Mainz – – 1 –