LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/810 (15/757) 13.03.2014 A N T W O R T zu der Anfrage der Abgeordneten Barbara Spaniol (DIE LINKE.) betr.: Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin 2014 Vorbemerkung der Fragestellerin: „Am 8. Januar 2014 fand der Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin in der Saarlandhalle in Saarbrücken unter dem Motto ‚Das Saarland sagt Danke‘ statt, der Anlass für folgende Fragen an die Landesregierung gibt.“ Sieht man von der Faschingskultur im Saarland einmal ab, ist die Ministerpräsidentin in ihrer über 45minütigen Ansprache kaum auf die Kultur und die Kulturschaffenden im Land eingegangen. Aus welchen Gründen fand der wichtige Kulturbereich einen so geringen Stellenwert im Rahmen der Rede? Welche Bedeutung haben die Kultur und die Kulturschaffenden für die Ministerpräsidentin und nach ihrer Auffassung für die Zukunft des Saarlandes? Zu Frage 1: Weite Teile des diesjährigen Neujahrsempfangs der Ministerpräsidentin waren – wie in den Vorjahren auch – geprägt von einem hochwertigen kulturellen Programm unter Beteiligung zahlreicher saarländischer Akteure: So erfolgte beispielsweise die musikalische Untermalung durch das Blechbläserensemble „Euro Brass“, das mit Orchestermusikern aus dem Saarland sowie aus Frankreich und Luxemburg besetzt ist. Das „Saarlonorchester“ trat mit Studierenden der Hochschule für Musik und aus der Großregion Saar-Lor-Lux auf. Zudem zeigten 16 junge Tänzerinnen und Tänzer aus dem Breitenkulturprojekt „Tanzmentorenausbildung der Landesarbeitsgemeinschaft Tanz im Saarland e.V.“ dem Publikum ihr Können. Ausgegeben: 13.03.2014 (04.02.2014) Drucksache 15/810 (15/757) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Für eine detaillierte und umfassende Darstellung der Regierungspolitik ist die Ansprache der Ministerpräsidentin beim Neujahrsempfang nicht der geeignete Rahmen. Dass die Ministerpräsidentin die Kultur und die Kulturschaffenden sehr schätzt, zeigt zum einen das vorbeschriebene Programm und ist selbstverständlich sowie in zahlreichen Redebeiträgen dokumentiert. Der Aufgabe, die Grundzüge der Landespolitik umfassend vorzustellen, wird vor allem durch Regierungserklärungen der Ministerpräsidentin entsprochen. So hat die Ministerpräsidentin in der Regierungserklärung vom 16. Mai 2012 den Stellenwert der Kultur für die Politik der Landesregierung wie folgt zusammengefasst: „Zum unverwechselbaren Profil unseres Landes gehört sein reichhaltiges kulturelles Angebot sowohl im Bereich der Spitzen- als auch auf dem weiten Feld der Breitenkultur. Diesen kulturellen Schatz zu erhalten und zu entwickeln ist Teil der Sicherung eines eigenständigen und selbstbewussten Saarlandes.“ Für die Ministerpräsidentin ist sowohl die Spitzen- als auch die Breitenkultur nicht nur ein für alle greifbarer Ausdruck unserer regionalen Identität. Sie tragen darüber hinaus maßgeblich zur Bildung einer mentalen wie auch emotionalen Verankerung dieser Identität bei. Zu einem lebendigen und zukunftssicheren Saarland gehört für die Ministerpräsidentin das kreative und künstlerische Potential der Kulturschaffenden zwingend dazu. Am Rande des Neujahrsempfanges wurde bekannt , dass die Ministerpräsidentin dem Vernehmen nach beabsichtigt, im September 2014 mit einer Delegation nach Polen zu reisen. a) Ist dies zutreffend? Zu Frage 2 a): Es ist zutreffend, dass die Ministerpräsidentin beabsichtigt, im September 2014 die polnische Partnerregion des Saarlandes, die Woiwodschaft Podkarpackie, mit einer saarländischen Delegation zu besuchen. Mit dieser Partnerregion besteht seit 2009 eine offizielle Partnerschaftsvereinbarung. Zu der Teilnahme an der Delegation sind u. a. die Mitglieder des Landtags, Vertreter der Universität und der Musikhochschule sowie Landräte eingeladen, deren Landkreise Partnerschaften in die Partnerregion unterhalten. b) Sollte dies zutreffend sein: Welchem Zweck dient die Reise der Ministerpräsidentin? Zu Frage 2 b): Die Reise dient in Anknüpfung an regelmäßige wechselseitige Besuche der Pflege der politischen Kontakte auf höchster politischer Ebene zu der Regionalregierung der Woiwodschaft Podkarpackie. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass Frau Ministerpräsidentin Kramp-Karrenbauer im Rahmen ihrer Zuständigkeit für die Bereiche Technologie , Wissenschaft und Hochschulen die Universität Rzeszow besucht, mit der die Universität des Saarlandes kooperiert. Ein weiterer Schwerpunkt der Reise soll im Bereich der kulturellen Beziehungen liegen, da auch die Musikhochschule des Saarlandes bereits 2007 mit der dortigen Partnerinstitution eine Kooperationsvereinbarung getroffen hat. Schließlich sollen die bereits bestehenden bzw. in Entstehung befindlichen kommunalen und regionalen Partnerschaften unterstützt werden. Drucksache 15/810 (15/757) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 3 - c) Welche Privatpersonen wurden zu einer Teilnahme an der Reise eingeladen? Zu Frage 2 c): Wegen der o. g. Bezüge zur Förderung der Partnerschaft auf institutioneller Ebene wurden Personen einer Reihe von Institutionen zu der Teilnahme an der Reise eingeladen . d) Trifft es zu, dass eine erbetene Teilnahme des langjährigen Leiters der Musikfestspiele Saar, Professor Robert Leonardy an der Reise bisher abgelehnt worden ist, obwohl bekannt ist, dass die Musikfestspiele Saar im Jahr 2015 der polnischen Musik gewidmet sind und Professor Leonardy weitere Kontakte dafür während der Reise in Polen knüpfen wollte? e) Was waren die Gründe für die Ablehnung der Teilnahme von Professor Leonardy an der Reise? Zu Fragen 2 d) und 2 e): Eine Bitte von Herrn Prof. Robert Leonardy, dem früheren Leiter der Musikfestspiele Saar, zur Teilnahme an der Reise ist im Geschäftsbereich des Ministeriums für Finanzen und Europa nicht eingegangen und wurde demzufolge auch nicht abgelehnt. Vielmehr ist der jetzige künstlerische Leiter der Musikfestspiele Saar, Herr Bernhard Leonardy , über die AG Europakommunikation des Europaministeriums in die Planungen der Delegationsreise eingebunden. An der AG-Sitzung vom 3.Dezember 2013 haben sowohl Herr Bernhard Leonardy als auch Herr Prof. Robert Leonardy teilgenommen. In diesem Rahmen wurde den Musikfestspielen Saar angeboten, eine Teilnahme an der Reise zu prüfen, um diese auch für die unter dem Motto „Polen“ stehenden Musikfestspiele Saar 2015 zu nutzen.