LANDTAG DES SAARLANDES 14. Wahlperiode Drucksache 14/310 (14/272) 08.11.2010 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Dr. Magnus Jung (SPD) betr.: Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zu der Anfrage betreffend Projekt förderung in der Jugendarbeit [Drucksache 14/200 (14/167)] Fragen drei und fünf wurden nicht erschöpfend beantwortet: Welche bereits für das Jahr 2010 gestellten Projektanträge liegen zurzeit vor bzw. sind bereits genehmigt oder abgelehnt worden? Zu Frage 1: Nachdem die Frage 3 der Anfrage vom 03.05.2010 nun unter Punkt 1 der Anfrage vom 07.09.2010 als Frage präzisiert und damit erweitert wurde, ergibt sich für die Beantwortung folgende Auflistung: 684 01 (Förderung von Projekten und Maßnahmen der Jugendhilfe) Antragsteller Projekt beantragte/bewilligte Zuwendung in € Laufzeit Diakonisches Werk an der Saar, Neunkirchen Virtuelle Beratungsstelle für Erziehungs-, Ehe- und Lebensfragen bewilligt 16.04.10 (vorl. HHF*): 14.186,00 seit 2005 Adolf-Bender-Zentrum Vielfalt tut gut bewilligt: 45.000,00 seit 2007 Dt. Kinderschutzbund Eltern und Kinder stark machen – im Alltag wie in Krisen bewilligt 27.04.10 (vorl. HHF*): 8.000,00 seit 2005 Landkreis St. Wendel Schoolworker beantragt: 124.319,50 seit 2003 Ausgegeben: 08.11.2010 (09.09.2010) Drucksache 14/310 (14/272) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - Landkreis St. Wendel Schoolworker (Grundschule; noch nicht personalisiert) beantragt: 75.000,00 seit 2010 GIB des Landkreises Merzig-Wadern Schoolworker bewilligt: 112.412,33 seit 2003 Landkreis Merzig-Wadern Schoolworker Grundschule bewilligt: 23.829,60 seit 2010 Ramesch Forum für interkulturelle Begegnung e. V. Integration und interkulturelle Arbeit gegen Ausländerfeindlichkeit bewilligt: 9.680,00 seit 2005 Arbeiter-Samariter-Bund Reformklasse Bellevue bewilligt: 39.200,00 seit 2007 Arbeiter-Samariter-Bund Reformklasse ERS Neunkirchen Stadtmitte, Außenstelle Wiebelskirchen bewilligt: 40.600,00 seit 2007 Landkreis Neunkirchen Schoolworker (noch nicht vollständig personalisiert) beantragt: 256.214,65 seit 2003/ 2009 Saarpfalz-Kreis Schoolworker beantragt: 254.139,57 seit 2003/ 2009 Arbeiter-Samariter-Bund OV Illingen Mädchencafé Illingen bewilligt: 6.000,00 seit 2009 Regionalverband Schoolworker bewilligt 23.04.10 (vorl. HHF*): 224.600,00 seit 2003 AWO Homburg Reformklasse Bexbach bewilligt: 45.900,00 seit 2007 Landkreis Saarlouis Schoolworker bewilligt: 210.646,22 seit 2003/ 2009 AWO Homburg Reformklasse HNS Völklingen bewilligt: 43.100,00 seit 2007 Sozialwerk Saar-Mosel, Merzig Reformklasse ERS Christian Kretschmar-Schule, Merzig bewilligt: 49.146,72 seit 2007 CJD Homburg Reformklasse Martin-Luther- King-Schule, Saarlouis bewilligt: 42.564,40 seit 2007 - - 2 Drucksache 14/310 (14/272) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - Diakonisches Werk an der Saar Evaluation Schoolworker bewilligt: 29.155,00 seit 2004 Diakonisches Werk an der Saar ToDo-Software bewilligt: 9.401,00 seit 2004 Paritätisches Bildungswerk Mischen is possible Fachtagung Ende November 2010 beantragt: 6.066,00 2010 684 05 (Weiterentwicklung der Jugendhilfe) Antragsteller Projekt beantragte/bewilligte Zuwendung in € Laufzeit Bischöfliches Generalvikariat - Jugendpastoral , Trier Tanzprojekt Neunkirchen abgelehnt -- Caritasverband Saarbrücken und Umgebung Klick- Clic 13-16 bewilligt: 29.942,00 2009 - 2012 Saarland und Landkreistag Integrierte Berichterstattung (Planungsbeginn 2009, kommt erst 2010 zum Tragen) beantragt insgesamt für 2009 und 2010: 57.457,36 2009, 2010 684 16 (Förderung der außerschulischen Mädchenarbeit) Antragsteller Projekt beantragte/bewilligte Zuwendung in € Laufzeit BARIS Leben und Lernen Sozialpädagogische und berufsorientierte Förderung von Mädchen ausländischer Herkunft bewilligt: 13.590,00 seit 1999 Arbeitskreis Mädchenarbeit in der Jugendhilfe im Landkreis Neunkirchen, Ev. Jugendreferat, Neunkirchen Fachtagung "UP TO DATE" bewilligt: 3.150,00 April 2010 686 03 (Förderung von ausgewählten Projekten der außerschulischen Jugendarbeit/Jugendsozialarbeit) Antragsteller Projekt beantragte/bewilligte Zuwendung in € Laufzeit BARIS Leben und Lernen e. V. Gemeinwesenbezogene außerschulische Jugendund Elternarbeit zur Integration von Arbeitnehmerfamilien ausländischer Herkunft bewilligt: 24.300,00 seit 1988 Paritätisches Bildungswerk Fachstelle Jungenarbeit bewilligt 26.03.10 (vorl. HHF*): 21.500,00 seit 2000 - - 3 Drucksache 14/310 (14/272) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - Junge Journalisten Chilly bewilligt 09.04.10 (vorl. HHF*): 45.900,00 seit 2006 Paritätisches Bildungswerk Fachstelle Mädchenarbeit bewilligt 26.03.10 (vorl. HHF*): 27.625,00 seit 2007 European Union Federation of Youth Hostel Associations, Brüssel JugendForumJeunesse 2010 - interkultureller Jugendaustausch bewilligt: 22.515,40 2010 Landesjugendring Jugendserver bewilligt 23.03.10 (vorl. HHF*): 43.000,00 seit 2001 juz-united, Saarbrücken culture-united (Förderung von sozialem Engagement) bewilligt: 26.500,00 seit 2009 * vorl. HHF = vorläufige Haushaltsführung Aufgrund von Zuwendungsverträgen werden folgende Projekte gefördert: - Twentyone media (60.000,00 €), 2010 – 2012, - KNUT (45.000,00 €), 2010 – 2012, 686 71 (Ausgewählte Projekte des Kinder- und Jugendschutzes) Antragsteller Projekt Beantragte/bewilligte Zuwendung in € Laufzeit keine -- -- -- Aufgrund eines Zuwendungsvertrages wird folgendes Projekt gefördert: - „Neue Wege“ - Qualitätssicherung der Rückfallvorbeugung für sexuell übergriffige Minderjährige (122.622,13 €), 2010 – 2012. Welche Projekte aus den Vorjahren sind aufgrund ihrer Laufzeit auch 2010 wieder genehmigt worden ? Zu Frage 2: Aufgrund ihrer Laufzeit sind im Jahr 2010 die Projekte „culture-united“ und „Klick- Clic 13 - 16“ wieder bewilligt worden. Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass die Fördermittel aus den in der Anfrage Drucksache 14/167 genannten Titeln nicht vollständig abgerufen wurden? Zu Frage 3: Diese Frage wird dahingehend interpretiert, dass eine Begründung für die entstandenen Restmittel angegeben werden soll. Die Restmittel setzen sich hauptsächlich aus Mitteln der Titel 0632 - 684 01, 0632 – 684 05 und 0632 – 686 03 zusammen. Die Restmittel auf Titel 0632 – 684 01 resultieren aus dem verzögerten Beginn bei der Ausweitung der Schoolworker auf die Grundschulen. - - 4 Drucksache 14/310 (14/272) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - Bei Titel 0632 – 684 05 sind Restmittel entstanden, weil die finanzielle Beteiligung des Landes zur Einführung einer landesweiten „Integrierten Berichterstattung“ in der Jugendhilfe im Saarland erst im Haushaltsjahr 2010 zum Tragen kommt. Die Restmittel aus Titel 0632 – 686 03 sind durch die Verschiebung des ursprünglich für 2009 geplanten „JugendForumJeunesse“ nach 2010 entstanden. Wie werden die Restmittel der Haushaltstitel 684 01, 684 05 und 684 03 aus dem Jahr 2009 verwandt ? Zu Frage 4: Die Restmittel des Titels 684 01 aus dem Jahre 2009 werden im Haushaltsjahr 2010 für die Ausweitung des Schoolworkerprojektes in die Grundschulen verwandt. Mit den Restmitteln des Titel 684 05 aus dem Jahre 2009 wird die bereits für das Jahr 2009 geplante Beteiligung des Landes zur Einführung der landesweiten „Integrierten Berichterstattung “ in der Jugendhilfe sichergestellt. Da der Titel 684 03 über keinen eigenen Ansatz verfügt und im Voraus nicht bekannt ist, ob Mittel über den entsprechenden Einnahmetitel zufließen, ist die Förderung von längerfristig angelegten Projekten zur Drogen- und Rauschgiftprävention nicht möglich. Bisher erfolgte einmalig im Haushaltsjahr 2007 über den Einnahmetitel ein Zufluss. Um dennoch eine kontinuierliche Förderung auf dem Gebiet der Drogen- und Rauschgiftprävention zu gewährleisten, wird das Projekt „Volle Peilung“ – ein Suchtpräventionsprojekt für Jugendliche – über Titel 684 03 finanziert. Die Restmittel aus 2009 werden ebenso zur Finanzierung des Projekts im Jahre 2010 verwandt. In welcher Höhe gab es in den Jahren 2007 und 2008 Restmittel bei den Haushaltstiteln 684 01, 684 05 und 684 03? Wie wurden diese in den Folgejahren verwandt? Zu Frage 5: Auf Titel 684 01 gab es im Jahre 2007 Restmittel in Höhe von 514.412,35 € und im Jahre 2008 Restmittel in Höhe von 697.286,42 €. Die Restmittel aus diesen beiden Haushaltsjahren sind in den Restmitteln aus 2009 enthalten. Die Mittel werden zur Finanzierung des ausgeweiteten Schoolworkerprojektes verwandt. Da der Titel 684 05 (Weiterentwicklung der Jugendhilfe) erst ab dem Haushaltsjahr 2009 auf Wunsch des Landesjugendhilfeausschusses als eigenständiger Titel aus dem Titel 684 01 herausgelöst wurde, sind die Restmittel der Jahre 2007 und 2008 ebenfalls Titel 684 01 zuzuordnen und fließen somit ebenfalls in die Finanzierung des Schoolworkerprojektes ein. Die Reste aus 2007 und 2008 bei Titel 684 03 in Höhe von 150.000,00 € wurden teilweise verwandt, um das Suchtpräventionsprojekt „Volle Peilung“ nach Beendigung der Modellphase im Jahre 2008 weiter zu finanzieren. Während der Modellphase wurde das Projekt „Volle Peilung“ über Titel 684 01 gefördert. Durch die Verlagerung auf Titel 684 03 konnte eine Entlastung des Titels 684 01 erreicht werden. - - 5 Drucksache 14/310 (14/272) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - Hat die Landesregierung Maßnahmen ergriffen, um die Träger über den hohen Stand der Restmittel zu informieren und um diese zu ermuntern, weitere Projektanträge zu stellen? Zu Frage 6: Da bereits frühzeitig geplant war, die entstandenen Restmittel bei Titel 684 01 zur Finanzierung der Aufstockungen bei den Schoolworkern einzusetzen, gab es keine hohen Restmittel , die zu weiteren Projektanträgen hätten verwandt werden können. Die Ausweitung des Schoolworkerprojektes geschah auf ausdrücklichen Wunsch sowohl der öffentlichen als auch der freien Träger der Jugendhilfe. Die entstandenen Restmittel bei Titel 684 05 wurden bereits frühzeitig für die Finanzierung der „Integrierten Berichterstattung“ in der Jugendhilfe verplant. Der Träger der Maßnahme wurde rechtzeitig informiert. Die Förderung eines längerfristigen Projektes über Titel 684 03 ist wie bereits in der Antwort zu Frage 4 erläutert, nicht möglich, da nicht erkennbar ist, ob im nachfolgenden Haushaltsjahr Mittel zur Verfügung stehen. - - 6 betr.: Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zu der Anfrage betreffend Projekt förderung in der Jugendarbeit [Drucksache 14/200 (14/167)]