LANDTAG DES SAARLANDES 
 14. Wahlperiode Drucksache 14/535 (14/494) 
 15.07.2011 
 

 
 
 

A N T W O R T 
 

zu der  
 

Anfrage des Abgeordneten Dr. Magnus Jung (SPD) 
 
 
betr.: Schlüsselzuweisungen an die saarländischen Gemeinden 
 

Wie hoch waren die Schlüsselzuweisungen aus 
dem KFA an die einzelnen saarländischen Städte 
und Gemeinden sowie an die Landkreise und den 
Regionalverband Saarbrücken in den Jahren 2006 
bis heute? (einzelne Auflistung getrennt nach 
Schlüsselzuweisung A, B und C) 

 
Zu Frage 1: 
 
Die als Anlagen 1 und 2 beigefügten Übersichten enthalten die Schlüsselzuweisungen 
der einzelnen saarländischen Städte und Gemeinden, der Landkreise und des 
Regionalverbands Saarbrücken in den Jahren 2006 bis 2011. 
 

Wie hoch waren die Sonderschlüsselzuweisungen 
an die einzelnen saarländischen Städte und 
Gemeinden sowie an die Landkreise und den 
Regionalverband Saarbrücken in den Jahren 2006 
bis heute? (einzelne Auflistung) 

 
Zu Frage 2: 
 
Gemäß § 7a Kommunalfinanzausgleichsgesetz - KFAG - wird die 
Sonderschlüsselmasse (§ 7 Nr. 1 KFAG) nach dem jeweils geltenden 
Verteilungsschlüssel für den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer auf die 
Gemeinden als Sonderschlüsselzuweisungen verteilt. Somit erhalten lediglich die 
Gemeinden, nicht aber die Gemeindeverbände, Sonderschlüsselzuweisungen. 
 
Die als Anlage 3 beigefügte Übersicht enthält die Sonderschlüsselzuweisungen der 
einzelnen saarländischen Städte und Gemeinden in den Jahren 2006 bis 2011.  
 
 
 
Ausgegeben: 18.07.2011  (19.05.2011)  
 
 
 



Drucksache 14/535  (14/494) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - 

 
Welche Beträge wurden in den entsprechenden 
Jahren von der Finanzausgleichsmasse vorweg 
abgezogen und für welche Projekte? 

 
Zu Frage 3: 
 
Eine Vorwegentnahme aus der Finanzausgleichsmasse ist in § 6a KFAG zur 
Finanzierung des Schuldendienstes für das Sondervermögen „Fonds Kommunen 21“ 
normiert. Nach § 6a KFAG wird, wenn die nach § 6 Abs. 1 bis 3 KFAG ermittelte 
Finanzausgleichsmasse gegenüber der Finanzausgleichsmasse des Vorjahres steigt, 
der übersteigende Betrag zur Hälfte dem Fonds Kommunen 21 zugeführt. Ab dem Jahr 
2006 beschränkt sich die Zuführung auf die für die Abwicklung des Fonds Kommunen 
21 jährlich notwendigen Mittel. 
 
Folgende Beträge wurden als „Vorwegentnahme“ aus der Finanzausgleichsmasse zur 
Tilgung des Sondervermögens entnommen: 
 
2006: 3,45 Mio. € 
2007: 8,83 Mio. € 
2008: 10,87 Mio. € 
2009: 5,71 Mio. € 
2010: 0,00 Mio. € 
2011: 12,47 Mio. € 
 
Die Beträge wurden nicht zur Finanzierung einzelner Projekte eingesetzt, sondern 
dienen ausschließlich der Schuldentilgung für das Sondervermögen „Fonds 
Kommunen 21“. 
 
Sollte sich die Frage darauf beziehen, ob und ggf. um welche Beträge das Land in dem 
genannten Zeitraum die Finanzausgleichsmasse reduziert hat, wird auf die Antwort zu 
Frage 1 der Anfrage des Abgeordneten Heiko Maas vom 13.12.2010 (LT-Drs. 14/366) 
verwiesen. 
 

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Drucksache 14/535  (14/494) Landtag des Saarlandes - 14. Wahlperiode - 

Wie hoch sind die aufgelaufenen Schuldenlasten 
durch die kurzfristigen Schulden (Kassenkredite) 
sowie die jeweiligen Zinsbelastungen der 
einzelnen saarländischen Städte und Gemeinden, 
der Landkreise und des Regionalverbands 
Saarbrücken für die Jahre 2006 bis heute? 
(einzelne Auflistung sowie Angabe der 
Defizitquoten bezogen auf die Einwohner) 

 
Wie hoch sind die aufgelaufenen Schuldenlasten 
durch die langfristigen (fundierten) Schulden sowie 
die jeweiligen Zinsbelastungen der einzelnen saarländischen
 Städte und Gemeinden, der Landkreise 
und des Regionalverbands Saarbrücken für die 
Jahre 2006 bis heute? (einzelne Auflistung sowie 
Angabe der Defizitquoten bezogen auf die Einwohner
) 

 
Zu den Fragen 4 und 5:
 
Die als Anlage 4 beigefügte Übersicht enthält die fundierten Schulden und die 
Schulden aus Kassenkrediten in den Jahren 2006 bis 2010 der einzelnen 
saarländischen Städte und Gemeinden, der Landkreise und des Regionalverbands 
Saarbrücken, absolut und in Euro je Einwohner. 
 
Die als Anlage 5 beigefügte Übersicht enthält die Zinsausgaben in den Jahren 2006 bis 
2010 der einzelnen saarländischen Städte und Gemeinden, der Landkreise und des 
Regionalverbands Saarbrücken.  
 
Die Angaben stammen aus der vierteljährlichen Kassenstatistik und der 
Schuldenstatistik. Dabei wird in der Kassenstatistik nicht danach unterschieden, ob es 
sich um Zinsausgaben für Kassenkredite oder um Zinsausgaben für Investitionskredite 
handelt. 
 
 
 
 
 
 
 

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	betr.: Schlüsselzuweisungen an die saarländischen Gemeinden