LANDTAG DES SAARLANDES 

 15. Wahlperiode Drucksache 15/1316 (15/1279) 
 01.04.2015 
 

 
 
 

A N T W O R T 
 

zu der  
 

Anfrage der Abgeordneten Jasmin Maurer (PIRATEN) 
 

betr.:  Nachfrage zu den Antworten der Landesregierung zu den Anfragen betreffend 
Kalksteinbruch in Rubenheim 
[ Drucksachen 15/456 (15/411), 15/601 (15/510) und 15/965 (15/903) ]  

Vorbemerkung der Fragestellerin:  
 
„Unsere an die Landesregierung gestellten Anfragen
 zum Thema ‚Kalksteinbruch in Rubenheim‘ 
warfen noch weitere Fragen auf. Nachdem es um 
die geplante Erweiterung des Kalksteinbruchs in 
den letzten Monaten etwas ruhiger geworden ist, 
interessiert uns vor allem der aktuelle Stand des 
Planabweichungsverfahrens bzw. des Zielabweichungsverfahrens
.“ 

 
Wie ist der Stand des aktuellen Planabweichungsverfahrens
 / Zielabweichungsverfahrens? 

 
Zu Frage 1: 
 
Die raumordnerischen Verfahren ruhen nach wie vor. Die erforderlichen Unterlagen 
aus dem Scoping wurden noch nicht vorgelegt. 
 

Wurde ein Antrag bzgl. einer kleineren Abbaufläche
 auf dem Hanickel vom Betreiber NAPRU gestellt
 oder eine solche Realisierung formlos angefragt
? 

 

a) Wenn ja, was ist der (rechtliche) Hintergrund? 
 
Zu Frage 2: 
 
Ein entsprechender Antrag bzw. eine entsprechende Anfrage ist nicht bekannt.  
 
 
Ausgegeben: 01.04.2015  (04.03.2015)