LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1341 (15/1049) 21.04.2015 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Michael Neyses (B90/Grüne) betr.: Meinungsumfragen der Landesregierung Vorbemerkung der Landesregierung: „Die saarländische Landesregierung greift grundsätzlich unter Berücksichtigung der Maßgabe der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit auf extern erstellte Umfragen und Studien zurück. Dies entspricht nach Auffassung der Landesregierung der Verpflichtung zur Qualitätssicherung bzw. Evaluierung einzelner politischer Maßnahmen und Projekte sowie der Regierungsarbeit insgesamt.“ Wie viele Meinungsumfragen, Resonanzstudien oder vergleichbare Befragungen der Saarländischen Bevölkerung hat die Landesregierung im Zeitraum 2009 bis 2014 in Auftrag gegeben und zu welchen Themen, Fragen und Problemstellungen wurden in diesem Zeitraum jeweils Meinungsbilder abgefragt, ausgewertet und erstellt? (Bitte nach Titel der Studie, Thematik und Erstellungszeitraum /Erstellungsdatum einzeln aufschlüsseln.) Welche Meinungsforschungsinstitute oder sonstige Firmen wurden jeweils mit der Durchführung der Meinungsumfragen, Resonanzstudien oder vergleichbare Befragungen der Saarländischen Bevölkerung beauftragt oder waren mit der Auswertung und Aufbereitung der erhobenen Daten betraut? (Bitte nach Erstellungszeitraum und beteiligten Instituten/Firmen einzeln aufschlüsseln.) Hat die Landesregierung die Aufträge zur Erstellung der Meinungsumfragen, Resonanzstudien oder vergleichbare Befragungen der Saarländischen Bevölkerung jeweils öffentlich ausgeschrieben ? Ausgegeben: 21.04.2015 (15.09.2014) Drucksache 15/1341 (15/1049) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - a) Wenn ja, welche Meinungsforschungsinstitute und sonstige Firmen haben sich auf die Ausschreibungen hin beworben und nach welchen Kriterien erfolgte letztendlich die Vergabe und die Beauftragung des Instituts / Unternehmens, das die Umfrage durchgeführt hat? b) Wenn nein, nach welchen Kriterien erfolgte je- weils die freihändige Vergabe, mit welcher Begründung wurde der letztendlich beauftragte ausgewählt und mit welcher Begründung wurde von einer Ausschreibung abgesehen. Wie hoch sind die Kosten, die jeweils für die Erstellung und Durchführung der Meinungsumfragen , Resonanzstudien oder vergleichbare Befragungen der Saarländischen Bevölkerung aufgewandt wurden? (Bitte nach Meinungsumfrage, Erstellungszeitraum und den jeweiligen Kosten einzeln aufschlüsseln.) Wie viele Personen wurden im Rahmen der durchgeführten Umfragen jeweils befragt? (Bitte nach jeweiliger Umfrage einzeln aufschlüsseln.) Welche Ergebnisse lieferten die im oben genannten Zeitraum durchgeführten Umfragen? (Bitte die Umfragen mit ihren jeweiligen Gesamtergebnissen einzeln aufschlüsseln.) Zu welchem Zweck wurden die Meinungsumfragen , Resonanzstudien oder vergleichbare Befragungen der Saarländischen Bevölkerung jeweils durchgeführt und welche Konsequenzen und Handlungen hat die Landesregierung aus den Ergebnissen der Umfragen abgeleitet? Zu Fragen 1 bis 7: Die Vergabe von Gutachten, Studien und Umfragen unterliegt gemäß der Geschäftsordnung der Regierung des Saarlandes (GOReg) grundsätzlich der Ressortverantwortung. Im Zeitraum 2009 bis 2014 hat die Landesregierung 12 Resonanzstudien, Meinungsumfragen oder vergleichbare Befragungen in Auftrag gegeben. Die erfragten Detailauskünfte sind in der Anlage zur Antwort aufgeführt. Nicht alle der in der Anlage aufgeführten Meinungsumfragen, Resonanzstudien oder vergleichbaren Befragungen wurden veröffentlicht bzw. sind frei zugänglich. Auch die Darstellung der Ergebnisse und Empfehlungen sind im Rahmen der Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage nicht möglich. Daher liegt je ein Exemplar der betreffenden Studien in der Staatskanzlei zur persönlichen Einsichtnahme bereit. Drucksache 15/1341 (15/1049) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 3 - Hat die Landesregierung vor, in dieser Legislaturperiode weitere Meinungsumfragen, Resonanzstudien oder vergleichbare Befragungen der Saarländischen Bevölkerung durchzuführen? a) Wenn ja, zu welchem Zweck sollen diese Um- fragen durchgeführt werden, stehen die mit der Durchführung zu beauftragenden Institute und Unternehmen schon fest und welche Kosten sind für diese Umfragen veranschlagt? b) Wenn nein, mit welcher Begründung sieht die Landesregierung von der Beauftragung weiterer Umfragen in dieser Legislaturperiode ab? Zu Frage 8: Derzeit plant die saarländische Landesregierung keine Meinungsumfragen, Resonanzstudien oder vergleichbare Befragungen der saarländischen Bevölkerung. Die derzeitige Informationslage an externen Studien erscheint ausreichend. Hat die Landesregierung die Meinungsumfragen, Resonanzstudien oder vergleichbare Befragungen der Saarländischen Bevölkerung sowie deren Auswertungen und Ergebnisse veröffentlicht bzw. plant sie eine Veröffentlichung für zukünftige Meinungsumfragen ? a) Wenn ja, in welcher Form erfolgte eine Veröf- fentlichung bzw. ist eine zukünftige Veröffentlichung geplant? (Bitte nach aktiver Veröffentlichung durch die Landesregierung und Bereitstellung der Ergebnisse auf Einzelanfrage und jeweiligem Veröffentlichungsmedium unterscheiden .) b) Wenn nein, mit welcher Begründung sieht die Landesregierung von einer Veröffentlichung der Meinungsumfragen und deren Ergebnissen und Auswertungen ab? Zu Frage 9: Die Veröffentlichungsform der Meinungsumfragen, Resonanzstudien oder vergleichbaren Befragungen ist in der Anlage zur Antwort aufgeführt. Zu künftigen Veröffentlichungen kann in Ermangelung des konkreten Gegenstands keine Auskunft gegeben werden. Im Übrigen geht die Landesregierung nicht von einer generellen Publizitätspflicht aus. Auftraggeber Auftragnehmer Jahr der Auftragsvergabe Umfrage/ Titel bzw. Auftragsgegenstand / Thematik Erstellungszeitraum Zielgruppe / Befragte Personen Vergabe / Bemerkungen Gesamtkosten (inkl. MWSt.) Zweck / Konsequenzen Ergebnisse Veröffentlichung MSGFF LPH 2010 Bürgerbefragung zur Steigerung der Effektivität kriminalpräventiver Maßnahmen in Völklingen 2010 Es wurden mindestens 1000 Bürgerinnen und Bürger sowie zusätzlich 639 Jugendliche in der Kommune befragt. Es erfolgte keine Ausschreibung, da die Befragung in Kooperation mit den Kommunen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention durchgeführt wurde. keine Zur Steigerung der Effizienz kriminalpräventiver Maßnahmen wurden Bürgerbefragungen durchgeführt, um genaue Erkenntnisse über lokale Lebensverhältnisse und Verunsicherungsstrukturen zu gewinnen. Der Abschlussbericht liegt in Staatskanzlei zur persönlichen Einsicht bereit. Keine Veröffentlichung. MSGFF LPH 2010 Bürgerbefragung zur Steigerung der Effektivität kriminalpräventiver Maßnahmen in Merzig 2010 Es wurden mindestens 1000 Bürgerinnen und Bürger sowie zusätzlich 639 Jugendliche in der Kommune befragt. Es erfolgte keine Ausschreibung, da die Befragung in Kooperation mit den Kommunen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention durchgeführt wurde. keine Zur Steigerung der Effizienz kriminalpräventiver Maßnahmen wurden Bürgerbefragungen durchgeführt, um genaue Erkenntnisse über lokale Lebensverhältnisse und Verunsicherungsstrukturen zu gewinnen. Der Abschlussbericht liegt in Staatskanzlei zur persönlichen Einsicht bereit. Keine Veröffentlichung. MSGFF LPH 2010 Bürgerbefragung zur Steigerung der Effektivität kriminalpräventiver Maßnahmen in Ottweiler 2010 Es wurden mindestens 1000 Bürgerinnen und Bürger sowie zusätzlich 639 Jugendliche in der Kommune befragt. Es erfolgte keine Ausschreibung, da die Befragung in Kooperation mit den Kommunen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention durchgeführt wurde. keine Zur Steigerung der Effizienz kriminalpräventiver Maßnahmen wurden Bürgerbefragungen durchgeführt, um genaue Erkenntnisse über lokale Lebensverhältnisse und Verunsicherungsstrukturen zu gewinnen. Der Abschlussbericht liegt in Staatskanzlei zur persönlichen Einsicht bereit. Keine Veröffentlichung. MSGFF LPH 2013 Bürgerbefragung zur Steigerung der Effektivität kriminalpräventiver Maßnahmen in Sulzbach 2013 Es wurden mindestens 1000 Bürgerinnen und Bürger sowie zusätzlich 639 Jugendliche in der Kommune befragt. Es erfolgte keine Ausschreibung, da die Befragung in Kooperation mit den Kommunen im Rahmen der kommunalen Kriminalprävention durchgeführt wurde. keine Zur Steigerung der Effizienz kriminalpräventiver Maßnahmen wurden Bürgerbefragungen durchgeführt, um genaue Erkenntnisse über lokale Lebensverhältnisse und Verunsicherungsstrukturen zu gewinnen. Der Abschlussbericht liegt in Staatskanzlei zur persönlichen Einsicht bereit. Keine Veröffentlichung. MSGFF LPH im Auftrag des damaligen Ministeriums für Umwelt, Energie und Verkehr 2009 Evaluation Schulobstprogramm 2009 1048 Schülerinnen /Schüler und deren Eltern (VG) sowie 220 Schülerinnen /Schüler und deren Eltern (KG) Keine Auschreibung, kostenfreie Dienstleistung für das Umweltministerium keine Evaluation der Maßnahme Die Ergebnisse sind auf der Webseite des Landes veröffentlicht. Veröffentlicht unter saarland.de: www.saarland.de/89911.htm MSGFF LPH 2011 Befragungen zum Alkoholkonsum bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen anlässlich des Halberg Open Air des Saarländischen Rundfunks 2011 436 junge Menschen Durchführung mit eigenem Personal und Unterstützung durch Honorarkräfte von JUZunited sowie Studenten des Fachbereichs Gesundheitsmanagement der HTW und der Universität des Saarlandes für eine reguläre statistische Auswertung, die die Basis für die Berichte bilden. ca. 400,00 € Feldstudie zur Ergänzung der Fallzahlen „Alkoholintoxikation“; nach statistischen Kriterien allerdings nicht repräsentativ; Längsschnitt grundsätzlich möglich Der Abschlussbericht liegt in Staatskanzlei zur persönlichen Einsicht bereit. Die Ergebnisse der Feldstudien wurden zur Optimierung der Ministeriumseigenen Maßnahmen genutzt. Wegen nicht grundsätzlich durchgängiger repräsentativer Auswertungskriterien wurde auf eine öffentliche Verwendung verzichtet. MSGFF LPH 2012 Befragungen zum Alkoholkonsum bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen anlässlich des Halberg Open Air des Saarländischen Rundfunks 2012 586 junge Menschen Durchführung mit eigenem Personal und Unterstützung durch Honorarkräfte von JUZunited sowie Studenten des Fachbereichs Gesundheitsmanagement der HTW und der Universität des Saarlandes für eine reguläre statistische Auswertung, die die Basis für die Berichte bilden. ca. 400,00 € Feldstudie zur Ergänzung der Fallzahlen „Alkoholintoxikation“; nach statistischen Kriterien allerdings nicht repräsentativ; Längsschnitt grundsätzlich möglich Der Abschlussbericht liegt in Staatskanzlei zur persönlichen Einsicht bereit. Die Ergebnisse der Feldstudien wurden zur Optimierung der Ministeriumseigenen Maßnahmen genutzt. Wegen nicht grundsätzlich durchgängiger repräsentativer Auswertungskriterien wurde auf eine öffentliche Verwendung verzichtet. MSGFF Kriminologisches Forschungsinstitut Niedersachsen (KFN) 2009 Jugendliche als Opfer und Täter von Gewalt – Schülerbefragung im Saarland 2009 2787 Schülerinnen und Schüler Die Studie im Saarland sollte mit den Ergebnissen der deutschlandweiten Studie vergleichbar sein, die vom KFN durchgeführt wurde. Es sollten die gleichen Instrumente verwandt werden und da diese nicht frei verfügbar sind, wurde der Auftrag dem KFN erteilt. Dies war in einer ganzen Reihe von Bundesländern so. 96.825,50 € Vergleichsmöglichkeiten mit den repräsentativen Daten für Deutschland. Hinweise darauf, in welchen Bereichen verstärkte Präventionsbemühungen notwendig sind. Die Ergebnisse sind auf der Webseite des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsens veröffentlicht. Veröffentlicht auf der Webseite des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachens: www.kfn.de/versions/kfn/assets/fob120.pdf Veröffentlicht auf der Internetseite des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend: www.bmfsfj.de/blaetterkatalog/165002/blaetterkatalog/ index.html MSGFF ca. 400,00 € Die Ergebnisse der Feldstudien wurden zur Optimierung der Ministeriumseigenen Maßnahmen genutzt. Wegen nicht grundsätzlich durchgängiger repräsentativer Auswertungskriterien wurde auf eine öffentliche Verwendung verzichtet. Feldstudie zur Ergänzung der Fallzahlen „Alkoholintoxikation“; nach statistischen Kriterien allerdings nicht repräsentativ; Längsschnitt grundsätzlich möglich Der Abschlussbericht liegt in Staatskanzlei zur persönlichen Einsicht bereit. 330 junge Menschen Durchführung mit eigenem Personal und Unterstützung durch Honorarkräfte von JUZunited sowie Studenten des Fachbereichs Gesundheitsmanagement der HTW und der Universität des Saarlandes für eine reguläre statistische Auswertung, die die Basis für die Berichte bilden. Die Ergebnisse liegen in Form eines 385 Seiten starken Hauptberichtes des Bundesministeriums für Familien, Senioren, Frauen und Jugend vor. 39.750,76 € MFE Rogator AG Nürnberg 2009 Befragung aller Steuerberater und Lohnsteuerhilfevereine LPH 2014Befragungen zum Alkoholkonsum bei Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen anlässlich des Halberg Open Air des Saarländischen Rundfunks 2014 Anlage zu der Antwort der Landesregierung zur Anfrage des Abgeordneten Michael Neyses (GRÜNE) STK TNS Infratest Sozialforschung 2009 Hauptbericht des Freiwilligensurveys 2009. Zentrale repräsentative und wissenschaftlich fundierte Bevölkerungsbefragung zu Freiwilligenengagement und Ehrenamt in der Bundesrepublik Deutschland Im Falle des Freiwilligensurveys kann keine öffentliche Ausschreibung durch die Landesregierung erfolgen, da die Teilnahme des Landes auf der Basis einer gemeinsamen Vereinbarung der Bundesländer erfolgt. Die Umfrage selbst wird durch das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend in Auftrag gegeben. 2/2009 bis 10/2012 Keine Veröffentlichung. Die Ergebnisse der Befragung wurden durch die AG Kernkennzahlen in Form eines Analyseberichts verwaltungsintern für die obersten Finanzbehörden ausgewertet. Bundesweit alle Steuerberater/innen und Vertreter/innen der Lohnsteuerhilfevereine. Für das Saarland haben 55 Steuerberater/innen und 3 Lohnsteuerhilfevereine an der Befragung teilgenommen. Bundesweit 20.005 Interviews realisiert. In jedem Bundesland wurden mindestens 900 Personen befragt. 09/2009 bis 12/2009 Beauftragung erfolgte durch das Land Baden-Württemberg stellvertretend für alle Bundesländer nach erfolgtem öffentlichem Interessebekundungsverfahren, an welchem sich insgesamt 21 Unternehmen beteiligten, und beschränkter Ausschreibung im Kreise von noch verbliebenen 18 Anbietern. Die Vergabe erfolgte an den wirtschaftlichsten Anbieter unter besonderer Wertung der fachlichen Qualifikation und der Höhe des vorgelegten Angebotes. 663,12 € Die befragten Teilnehmer beurteilen die Gesamtzufriedenheit mit den saarländischen Finanzämtern mit einer 2,91 (Schulnotensystem: 1- 6). Ziel war das Abfragen eines Stimmungsbildes über die Zufriedenheit der steuerberatenen Berufe mit den Finanzämtern. Das Vorhaben erfolgte mit Unterstützung der Steuerberaterkammern des Bundes und der Länder, des Deutschen Steuerberaterverbandes und der Bundesverbände der Lohnsteuerhilfevereine. Aus der Analyse der Befragung erlangten die Länder Erkenntnisse über die Zusammenarbeit und damit auch Ansatzpunkte für Verbesserungsmaßnahmen. Der Freiwilligensurvey eignet sich hervorragend, länderspezifische Besonderheiten auch im Vergleich zu anderen Bundesländern sichtbar zu machen. Die Ergebnisse des Freiwilligensurveys liefern wichtige Hinweise und Handlungsoptionen zur Optimierung und Spezifizierung der Ehrenamtsförderung im Land. STK Deutsches Zentrum für Altersfragen 2013 Deutscher Freiwilligensurvey Stichprobenaufstockung und Länderbericht (FWS) 2014. Zentrale repräsentative und wissenschaftlich fundierte Bevölkerungsbefragung zu Freiwilligenengagement und Ehrenamt in der Bundesrepublik Deutschland, die alle fünf Jahre stattfindet. 11/2013 bis 07/2016 Keine Veröffentlichung. Die Ergebnisse liegen noch nicht vor. Die Stichproben sieht mindestens 900 Befragte pro Bundesland vor. Im Falle des Freiwilligensurveys kann keine öffentliche Ausschreibung durch die Landesregierung erfolgen, da die Teilnahme des Landes auf der Basis einer gemeinsamen Vereinbarung der Bundesländer erfolgt. Die Umfrage selbst wird durch das Bundesministerium für Familien, Senioren, Frauen und Jugend in Auftrag gegeben. 14.049,21 € Der Freiwilligensurvey eignet sich hervorragend, länderspezifische Besonderheiten auch im Vergleich zu anderen Bundesländern sichtbar zu machen. Die Ergebnisse des Freiwilligensurveys liefern wichtige Hinweise und Handlungsoptionen zur Optimierung und Spezifizierung der Ehrenamtsförderung im Land. Die Ergebnisse der Stichprobenaufstockung des Deutschen Freiwilligensurveys (FWS) 2014 liegen noch nicht vor, da die Erhebung der den Bericht aktualisierenden Ergänzungsdaten von 2014 bis 2016 durchgeführt wird. 1 von 1