LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1523 (15/1026) 05.10.2015 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Michael Neyses (B90/Grüne) betr.: Gutachten, Studien, Analysen oder sonstige externe Beratungsaufträge der Landesregierung Vorbemerkung des Fragestellers: „In den vergangenen Jahren hat die Landesregierung mehrere Beratungs- bzw. Gutachtenaufträge an Externe vergeben, um eigene politische Zielvorstellungen zu untermauern oder neue Lösungsansätze erarbeiten zu lassen. Wichtig ist, dass Bürgerinnen und Bürger, aus deren Steuergeldern die Gutachten finanziert werden , möglichst umfassend über die in Auftrag gegebenen Studien, deren Ergebnisse und die hierdurch entstandenen Kosten informiert werden, um deren Akzeptanz in der Bevölkerung zu fördern. Fraglich ist darüber hinaus, inwiefern der aus der Expertise resultierende Erkenntnisgewinn für die Landesregierung und deren nachgeordnete Stellen in konkrete politische Ziele und parlamentarische Dokumente umgesetzt wurde bzw. zukünftig umgesetzt wird. Solche Gutachten sollen nicht dazu herangezogen werden, unliebsame eigene Entscheidungen durch Dritte und deren teilweise bestätigenden Expertisen rechtfertigen zu lassen. Vielmehr muss jeweils ein konkreter neuer Erkenntnisgewinn im Vordergrund stehen, also neue Ergebnisse zu aufgetretenen Missständen, zu deren Beurteilung den staatlichen Stellen eventuell die eigene fachliche Kenntnis fehlt. Studien müssen immer durch ein öffentliches Bedürfnis und Interesse gerechtfertigt sein und bei der Beauftragung auf Grund der entstehenden Kosten das Wirtschaftlichkeitsgebot des Regierungshandelns berücksichtigt werden.“ Ausgegeben: 06.10.2015 (20.08.2014) Drucksache 15/1523 (15/1026) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Vorbemerkung der Landesregierung: Wie bereits in den Antworten zu ähnlichen Anfragen vom 27.2.2004 und vom 15.7.2011 erläutert wurde, ist die Inanspruchnahme von externem Expertenwissen für die Wirtschaft und die öffentliche Verwaltung unverzichtbar. Dies gilt insbesondere angesichts steigender Komplexität und Spezialisierung. Die Beauftragung externer Gutachter trägt dieser Entwicklung Rechnung und bewirkt Kosteneinsparungen im Vergleich zur Vorhaltung beständiger Personal- und Sachressourcen. Daher greift die saarländische Landesregierung unter Berücksichtigung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit immer wieder auf externe Gutachten zurück. Dabei liegt die Vergabe von Gutachten, Studien, Analysen und sonstige Beratungsaufträge grundsätzlich in der jeweiligen Ressortverantwortung. Daraus folgt, dass Daten und Aktenmaterialien zu Gutachten, Beraterverträgen etc. in den Aktenplänen der Ressorts im Allgemeinen thematisch bei den Sachakten abgelegt und daher innerhalb der Landesverwaltung nicht zentral verfügbar sind. Die Aufbewahrungsfrist von Kassenunterlagen, insbesondere Haushaltsüberwachungslisten, beträgt laut Anlage Nr. 17.1 zu § 71 LHO 5 Jahre. Da somit die Aufbewahrungsfristen für die zur Datenzusammenstellung notwendigen Akten für den Zeitraum von 2005 bis Ende 2010 in der Regel abgelaufen sind, musste für diesen Zeitabschnitt die Antwort der Landesregierung zu der Anfrage des Abgeordneten Reinhold Jost als Datengrundlage genutzt und soweit möglichst vervollständigt werden. Im Übrigen wird darauf hingewiesen, dass Aufträge, die von Dritten vergeben wurden, an denen sich die Landesregierung lediglich beispielsweise nach dem Königsteiner Schlüssel finanziell beteiligt hatte, nicht in den Anlagen erfasst sind. Weiterhin sind amtsärztliche und forensische Gutachten nicht in den Anlagen aufgeführt, da das Einholen von Gutachten in bestimmten Fällen gesetzlich vorgeschrieben ist. Darüber hinaus wurden Wertgutachten, die die Enteignungsbehörde im Enteignungsverfahren einholt, nicht aufgeführt, da die Kosten der Wertgutachten von anderen getragen werden . Ebenso wurden Prozessvertretungen nicht aufgeführt, da es sich hierbei um die Vertretung einer Behörde nach außen und nicht um Gutachten, Studien, Analysen oder sonstige externe Beratungsaufträge im eigentlichen Sinne handelt. Ferner wurde die Prüfung von Jahresabschlüssen außen vor gelassen, da es sich hierbei nicht um Beratungsleistungen, sondern um originäre Prüfleistungen handelt, die nicht von der Anfrage erfasst sind. Hinsichtlich des Namens des Auftragnehmers ist die geltende Rechtslage zu beachten. Art. 2 Abs. 1 GG garantiert grundsätzlich die Befugnis des Einzelnen, über die Preisgabe und die Verwendung seiner persönlichen Daten zu bestimmen . Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung steht nach § 3 Abs. 1 Saarländisches Datenschutzgesetz ausschließlich natürlichen Personen zu. Die Weitergabe der Namen der Auftragnehmer mit der Bezeichnung des Vertragsgegenstandes und der Höhe der Vergütung lässt bei juristischen Personen noch keine Rückschlüsse auf vom Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung geschützte natürliche Personen zu, die an der juristischen Person beteiligt sind. Demnach muss sich die Weitergabe der Namen der Auftragnehmer im Einvernehmen mit der Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit auf juristische Personen beschränken. Handelt es sich bei dem Auftragnehmer um eine natürliche Person oder Zusammenschlüsse natürlicher Personen, so muss sich die Angabe auf „NP“ für natürliche Person beschränken. Drucksache 15/1523 (15/1026) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 3 - Nach § 19 der Geschäftsordnung der Landesregierung ist die Vergabe von Gutachten mit der Staatskanzlei abzustimmen, soweit im Einzelfall der Auftragswert 15.000 EUR übersteigt. Im Übrigen weist das Ministerium für Finanzen und Europa in seinem jährlichen Vollzugserlass zum jeweiligen Haushalt ausdrücklich darauf hin, dass Gutachten nur in Auftrag gegeben werden dürfen, wenn sie zur Aufgabenerfüllung des Landes zwingend erforderlich sind, der Einsatz von eigenem Personal hierfür nicht möglich oder nicht angezeigt ist, der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit strikt eingehalten wird und die erforderlichen Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Daher ist die Vergabe von Gutachten zu Lasten der zentral veranschlagten Haushaltsmittel im Einzelplan 21 nur mit Einwilligung des Ministeriums für Finanzen und Europa möglich . Um die haushaltsmäßige Eigenverantwortung der einzelnen Ressorts weiter zu stärken, werden ab dem Haushaltsjahr 2015 die Kosten für Gutachten aus dem Zentraltitel im Einzelplan 21 nur noch bis zur Hälfte übernommen. Die andere Hälfte der Gutachtenkosten ist aus dem Haushalt des anfordernden Ressorts darzustellen. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass inzwischen die Transparenz der Ausgaben für externe Gutachten gegenüber dem Parlament innerhalb der letzten Jahre weiter ausgebaut wurde: Neben den Antworten zu den eingangs genannten Landtagsanfragen erfolgt seit dem Jahr 2012 eine Dokumentation der Gutachten gegenüber dem Ausschuss für Finanzen und Haushaltsfragen. Seit diesem Zeitpunkt werden in halbjährigem Abstand die beauftragten Gutachten der einzelnen Ministerien dem Ausschuss gemeldet. Einzelne Gutachten, die einen Auftragswert von 50.000 Euro überschreiten, müssen innerhalb von vier bis sechs Wochen nach Auftragsvergabe unmittelbar durch das betreffende Ressort gemeldet werden. Insoweit ist das Parlament über die beauftragten Gutachten detailliert informiert. Der Antwort der Landesregierung wurde der Stand März 2015 zugrunde gelegt. Die Antworten zu den Fragen 1 bis 4 werden ausschließlich in Tabellenform nach Ressorts gegliedert als Anlage vorgelegt. Frage 1: Welche Gutachten, Studien, Analysen oder sonstige externe Beratungsaufträge, die von der Auftragserteilung bis zur Fertigstellung einen Zeitraum von zwei Monaten oder länger in Anspruch genommen haben (also die Erstellungszeit einer konkreten Expertise bzw. der Zeitraum der Dauer einer erbrachten Beratungsdienstleistung) hat die Landesregierung im Zeitraum von 2005 bis heute für ihre eigene Arbeit und die Beratung der nachgeordneten Behörden in Auftrag gegeben und wer wurde jeweils mit der Erstellung beauftragt? (Bitte nach Gutachten, Studie, Analyse und sonstigen externen Beratungsaufträgen, zuständigem Ministerium bzw. nachgeordneter Behörde, Auftragnehmer /Autor und Beauftragungs- bzw. Erstellungsdatum einzeln aufgliedern und bitte jeweils den Titel bzw. das Thema kurz benennen.) Drucksache 15/1523 (15/1026) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 4 - a) Mit welcher Begründung musste jeweils externer Sachverstand zu Rate gezogen werden und wie wird begründet, dass hierfür keine internen Lösungen durch Ministerien, deren Gremien bzw. Arbeitsgruppen oder deren nachgeordnete Behörden arbeitet wurden? b) Welche Kosten konnten auf Grundlage der erstellten Gutachten, Studien, Analysen und sonstiger externer Beratungsaufträge (etwa auf Grund darin genannter und anschließend genutzter Einsparpotenziale) jeweils eingespart werden bzw. welche Lösungsansätze, die in den Gutachten, Studien und Analysen als Ergebnis vorgeschlagen wurden, wurden tatsächlich durch die Landesregierung umgesetzt? (Bitte einzeln benennen und aufschlüsseln.) Frage 2: Welche Kosten sind dem Land jeweils und insgesamt durch die in Auftrag gegebenen Gutachten, Studien, Analysen oder sonstigen externen Beratungsaufträge im genannten Zeitraum entstanden bzw. sind noch zu erwarten? (Bitte nach Gutachten, Studien, Analyse und sonstigen externen Beratungsaufträgen, Jahr sowie Einzel- und Gesamtkosten einzeln aufgliedern.) Frage 3: Auf Grundlage welcher Kriterien wurden die jeweiligen Ersteller der Gutachten, Studien, Analysen und sonstigen externen Beratungsaufträge ermittelt und ausgewählt? Wurde jeweils ausgeschrieben oder wurden die Ersteller der Gutachten, Studien , Analysen und sonstigen externen Beratungsaufträge von der Landesregierung im Rahmen einer freien Vergabe selbständig ausgewählt und benannt? (Bitte nach Kriterien oder sonstigen Auswahlgründen und unter gleichzeitiger An-gabe der Vergabeform wie Freihändiger Vergabe als Direktvergabe , Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahrens etc. einzeln aufschlüsseln.) Frage 4: Welche dieser Gutachten, Studien, Analysen und Ergebnisse sonstiger externer Beratungsaufträge wurden - zumindest digital - durch die Landesregierung veröffentlicht? Drucksache 15/1523 (15/1026) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 5 - a) Mit welcher Begründung wurde jeweils eine Veröffentlichung der Gutachten, Studien, Analysen und sonstigen externen Beratungsaufträge (durch die Landesregierung oder den Ersteller selbst) abgelehnt? b) In welchen zeitlichen Abständen nach Fertigstellung , bspw. auf Grund vorhandener Sperrfristen , wurden diese Gutachten, Studien, Analysen und sonstigen externen Beratungsaufträge veröffentlicht und damit der Allgemeinheit zur Verfügung gestellt? c) In welcher Form und an welcher Stelle erfolgte jeweils eine Veröffentlichung der erstellten Gutachten, Studien, Analysen und sonstigen externen Beratungsaufträge? Zu den Fragen 1 bis 4: Die Antworten sind als Anlagen beigefügt. Drucksache 15/1523 (15/1026) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 6 - A n l a g en ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) 1 Erstellung eines Strukturgutachtens hinsichtlich des saarländischen Hochschulsystems und Empfehlung zur Weiterentwicklung bis zum Jahr 2020 mit einem Ausblick für die langfristige Entwicklung Durchführung einer Standortevaluation der Hochschulmedizin im Sinne des MedizinausschussVerfahrens Staatskanzlei 29.01.2013 Zusatzvertrag: 15.05.2013 Analyse Wissenschaftsrat , Köln Der Wissenschaftsrat ist eines der wichtigsten wissenschaftspolitischen Beratungsgremien in Deutschland. Er berät die Bundesregierung und die Regierungen der Länder in allen Fragen der inhaltlichen und strukturellen Entwicklung der Wissenschaft, der Forschung und des Hochschulbereichs. Die Bundesregierung und die Regierungen der Länder sind gemeinsam Träger des Wissenschaftsrates. Es besteht ein Verwaltungsabkommen zwischen Bund und den Ländern. Daher ging die Vergabe an den Wissenschaftsrat. Nicht konkret bezifferbar. Die Eckpunkte des Gutachtens werden jedoch durch den Landeshochschulentwick lungsplan (LHEP) konkretisiert werden und das Einsparvolumen wird sich aus dem Einfrieren der Globalhaushalte der Hochschulen in den Jahren 2015 - 2020 in Höhe der in diesem Zeitraum anfallenden Inflation, der Tarif- und Energiekostensteigerung ergeben. Das Gutachten kann für die weiteren wissenschaftspolitischen Weichenstellungen - sowohl für die Landeshochschulentwicklungspla nung als auch für die Vorbereitung der nächsten Zielund Leistungsvereinbarungen - genutzt werden. 2013: 71.957,84 € 2014: 22.615,62 € 94.573,46 € Im Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern (Artikel 2) ist geregelt, dass der Wissenschaftsrat die Aufgabe hat, auf Anforderung eines Landes, des Bundes, der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz oder der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder gutachtlich zu Fragen der Entwicklung derWissenschaft, der Forschung und des Hochschulwesens einschließlich der Qualitätssicherung Stellung zu nehmen; auf Anforderung eines Landes nimmt er gutachtlich zu Fragen der Entwicklung der Hochschlen im betreffenden Land Stellung. Eine klassische Vergabe liegt in diesem Falle nicht vor, da im Verwaltungsabkommen zwischen Bund und Ländern (Artikel 2) geregelt ist, dass der Wissenschaftsrat die Aufgabe hat, auf Anforderung eines Landes, etc. gutachterlich zu Fragen der Entwicklung der Wissenschaft, der Forschung oder des Hochschulwesens einschließlich der Qualitätssicherung Stellung zu nehmen. a) ja b) / c) 27. Januar 2014 d) 27. Januar 2014 e) Homepage der Staatskanzlei (www.saarland.de/110690.htm) ebenso auf www.wissenschaftsrat.de/download/arch iv/3649-14.pdf http://www.wissenschaftsrat.de/downloa d/archiv/3650-14.pdf 2 Breitbandstudie Saarland Staatskanzlei 08.07.2014 Studie Broadband Academy Zur Erarbeitung der Studie waren insbesondere sehr tiefe Kenntnisse der Breitbandförderpraxis in verschiedenen Bundesländern und unterschiedlichen Ausbaumodellen notwendig. Kosten sind nicht konkret bezifferbar. Expliziter Gegenstand der Studie ist die Untersuchung, wie der Einsatz der BreitbandFördermittel optimiert werden kann. Untersuchungsgegenstand sind mögliche Wege zur Schließung der Breitbandversorgungslücken, der optimale Einsatz der zur Verfügung stehenden Fördermittel sowie die sinnvolle Ausgestaltung flankierender Maßnahmen unter Berücksichtigung der IstVersorgungssituation und besonderer Gegebenheiten im Saarland. Ziel der Studie ist die Entwicklung strategischer Handlungsempfehlungen. Ergebnisse werden voraussichtlich in Q2/15 veröffentlicht. 2014: 30.940 € 2015: 7.735 € 38.675 € Erfahrung/Referenzen Fachliche Kompetenz Qualität des vorgeschlagenen Konzeptes Kosten Unterschwelliges Vergabeverfahren analog Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb (VOF) mit Vorauswahl von 7 geeigneten Unternehmen, die zur Abgabe von Angeboten aufgefordert worden sind. a) ja, als Zusammenfassung b) / c) Januar 2015 d) voraussichtlich Q2/15 e) voraussichtlich online 3 Regionale Innovationsstrategie für eine intelligente Spezialisierung (RIS3) Staatskanzlei 22.10.2014 Analyse und Beratung Prognos AG Vor dem Hintergrund der von 2014 bis 2020 laufenden Förderperiode im Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) verlangt die EUKommission im Rahmen der intelligenten Spezialisierung von allen Regionen mit dem Förderschwerpunkt „Stärkung von Forschung, Entwicklung und Innovation“ die Vorlage eines regionalen strategischen Forschungs- und Innovationsgesamtkonzepts. Die derzeitige Innovationsstrategie für das Saarland gilt bis Ende 2015. Deshalb soll auf dieser Basis die Innovationsstrategie hinsichtlich ihrer Ziele und Schwerpunkte und mit Blick auf die von der EU geforderte „Intelligente Spezialisierung“ fortgeschrieben werden. Die Erstellung der Innovationsstrategie hat im Rahmen der EFREFörderung den Charakter einer Pflichtaufgabe. Die Kosten werden von der für die Umsetzung des Programms budgetierten Technischen Hilfe abgedeckt und werden zu 50 % von der EUKommission übernommen Die noch bis 2015 gülti-ge Innovationsstrategie wird hinsichtlich ihrer Ziele und Schwerpunkte sowie vor dem Hintergrund der Anforderungen der EU-Kommission an eine intelligente Spezialisierung fortgeschrieben. Aufgabe bei der Fortschreibung der Innovationsstrategie ist es, die bisherige Netzwerk- und Clusterstrategie hinsichtlich ihrer spezifischen Eignung für die intelligente Spezialisierung zu evaluieren und Instrumente sowie Vorschläge für die strategische Weiterentwicklung in den einzelnen Feldern in den nächsten Jahren zu erarbeiten. 2015: 170.862,58 € 170.863 € Qualität des eingereichten Konzepts, Methodischer Ansatz und Problembewusstsein, Kriterium Preis Freiberufliche Leistung (VOF) unterhalb des Schwellenwertes a) ja b) / c) Ende Juli 2015 d) Ende 2015 e) / Staatskanzlei Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) Seite 1 - Stand: März 2015 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 4 Freiwilligensurvey (FWS): Zentrale repräsentative und wissenschaftlich fundierte Bevölkerungsbefragung zu Freiwilligenengagement und Ehrenamt in der Bundesrepublik Deutschland im Ländervergleich, hier: ergänzende Sichprobenaufstockung zu den Daten im Saarland Staatskanzlei 13.03.2009 Analyse / Umfrage TNS Infratest Sozialforschu ng GmbH Die Durchführung des Freiwilligensurveys erfolgte in Federführung des BMFSFJ, das in dieser Sache den Bund vertrat. Das BMFSFJ bot allen Bundesländern einen durch Vorleistungen des BMFSFJ erniedrigten Preis an. TNS Infratest Sozialforschung verfügte bereits über Erfahrungen aus der Durchführung der Familiensurveys 2004 und 2009 und wurde auch seitens des BMFSFJ mit der bundesweiten Gesamtanalyse beauftragt. Dem schloss sich das Saarland an. Nicht konkret bezifferbar. Die Analyse diente jedoch einer adäquaten Einschätzung der Situation des Ehrenamtes im Saarland und der zielgerichteten Umsetzung des daraus resultierenden Handlungsbedarfs zur Förderung des Ehrenamtes, dessen gesamtgesellschaftliche, soziale aber auch hohe wirtschaftliche Bedeutung für das Gemeinwesen unumstritten ist. Folgende Maßnahmen ergaben sich u.a. als Handlungskonsequenzen aus der Analyse: zielgerichtete Förderung der Freiwilligenverbände durch ehrenamtsfördernde Projekte, wie z.B.: Verabschiedung des Gesetzes zur Stärkung des Ehrenamtes, Aufbau u. Förderung LAG Pro- Ehrenamt, Einrichtung von „Ehrenamtsbörsen“, Einführung Haftpflichtsammelversicherung für Ehrenamtliche, Ausbau der Anerkennungskultur Ehrenamtskarte, Ehrenamtsportal im Internet etc. 2009: 10.000 € 2010: 29.750,76 € 39.751 € Das BMFSFJ bot allen Bundesländern einen deutlich niedrigen Grundpreis für die Befragungsaufstockungen an, in dem umfangreiche Analyseleistungen seitens TNS Infratest Sozialforschung enthalten waren. TNS Infratest Sozialforschung verfügte über spezifische Kenntnisse aus der Durchführung der Freiwilligensurveys 2004 und 2009 und führte auch für den Bund die Gesamtstudie durch, in welche der vom Saarland beauftragte Teilaspekt integriert wurde. Unterlagen nicht mehr verfügbar (Naheliegend ist eine freihändige Vergabe aufgrund der Mitwirkung des Bundes, der besonderen Leistungs- und Erfahrungsspezifika des Auftragnehmers und der Vergabe des Gesamtauftrages an diesen Auftragnehmer durch das BMFSFSJ.) a) ja b) / c) unbekannt d) Oktober 2010 e) http://www.bmfsfj.de/blaetterkatalog/165 002/blaetterkatalog/index.html 5 Stichprobenaufstockung und Aktualisierung zum Freiwilligensurvey (FWS) Staatskanzlei 07.04.2014 Analyse / Umfrage Deutsches Zentrum für Altersfragen (DZA) Die Umfrage wird durch das Bundesministerium für Senioren, Familien, Frauen und Jugend seit 2014 beim Zentrum für Altersfragen (DZA) zentral in Auftrag gegeben. Die Teilnahme des Saarlandes erfolgt auf der Basis einer gemeinsamen Vereinbarung der Bundesländer. Nicht konkret bezifferbar. Die Analyse soll einer adaequaten Einschätzung der aktuellen Situation des Ehrenamtes im Saarland und der zielgerichteteten Umsetzung des daraus resultierenden Handlungsbedarfs zur Förderung des Ehrenamtes dienen, dessen gesamtgesellschaftliche, soziale aber auch hohe wirtschaftliche Bedeutung unumstritten ist. Die ergänzende Analyse kann für die weitere Gestaltung der Förderung des freiwilligen bürgerschaftlichen Engagements in allen seinen Ausprägungen (von den Hilfs- und Rettungsdiensten bis hin zum kulturellen Bereich) herangezogen werden. 2014: 11.082,01 € voraussichtlich 2015: 2967,20 € 14.049,21 € Die aktualisierende Meinungsumfrage für den Freiwilligensurvey beruht auf einem zuvor abgeschlossenen Kooperationsvertrag zwischen den Bundesländern und wird vom Deutschen Zentrum für Altersfragen (DZA) zentral gesteuert und überwacht. Auch eine eventuelle Erteilung von Aufträgen oder Weitergabe von Aufgaben erfolgt von dieser Stelle aus und nicht durch die Landesregierung. Vergabe erfolgte auf der Basis eines Kooperationsvertrages zwischen den Bundesländern zentral durch das Bundesministerium für Senioren, Familien, Frauen und Jugend. a) nein b) Stichprobenaufstockung und Analyse laufen noch bis 14. Juli 2016, werden anschließend vom Bundesministerium für Senioren, Familien, frauen und Jugend im Internet veröffentlicht sowie vorauss. in Auszügen auf den Internetseiten der Landesregierung mit Verlinkung zum Gesamtbericht. c) / d)/ e)/ 6 Maßnahme zur Effizienzsteigerung im Bereich der EFREFörderung (EFREFörderung 2020) Staatskanzlei 27.01.2014 Beratungsauftrag Ernst & Young Wirtschaftsprü fungsgesellsc haft mbH Auf der Grundlage des in 2011 erfolgten Gutachtens der Firma Ernst & Young sollen für Abt. WT der Stk. die Überlegungen und Ergebnisse des Berichtes gezielt für die ihr zugeteilten Förderreferate aufgegriffen, hinterfragt und vor allem weiterentwickelt werden. Dies auch vor dem Hintergrund der bevorstehenden neuen Förderperiode 2014-2020. Die anstehenden Betrachtungen sollen zwar gezielt für die Bereiche der Staatskanzlei erfolgen, können aber systembedingt nicht isoliert von anderen Akteuren wie der EFREVerwaltungsbehörde oder der Kontrollstelle EU-Fonds (KEUF) durchgeführt werden. Aus diesem Grund sollen diese Instanzen mit in den Dialog eingebunden werden. Nicht konkret bezifferbar, da Maßnahmen in erster Linie eine effizientere Abwicklung gewährleisten sollen. Es wurde im Dialog mit EFRE-Vb, KEUF und IT-I ein Maßnahmekatalog erarbeitet, der bestehende Ineffizienzen (vom ITVerfahren bis hin zu Regelungen in der VV-LHO) abbauen soll. Durch die Umsetzung soll eine effizientere Bearbeitung der Förderfälle ermöglicht werden. Gerade im Bereich IT wurden viele Maßnahmen bereits umgesetzt. 2014: 36.837,69 € (35.943,79 € für Auftragnehmer + 893,90 € Nebenkosten) 36.838 € Die Aufstellung der Verwaltungs- und Kontrollsysteme erfolgt für jede Region bzw. jedes von der EU-Kommission genehmigte Operationelle Programm individuell. Das bedeutet, dass Vergleichsbetrachtungen aus anderen (Bundes-)Ländern zum Beispiel nicht herangezogen werden können. Die Firma Ernst & Young hat bereits eine Untersuchung hinsichtlich des Systems im Saarland durchgeführt (2011) und verfügt somit über entsprechende Vorkenntnisse. Freihändige Vergabe a) nein b) innerorganisatorische Maßnahmen c) / d) / e) / 7 Steuerrechtliche Beratung (Familientag 2008) Staatskanzlei 01.03.2009 Beratervertrag NP externer Sachverstand erforderlich nicht konkret bezifferbar Klärung betriebswirtschaftlicher Fragen bei der Durchführung von Großveranstaltungen 1.292,34 € 1.292,34 € fundiertes Fachwissen / nachgewiesene Qualifikation auf erfragtem Gebiet Freihändige Vergabe a) nein b)innerorganisatorische Maßnahme c) / d) / e) / 8 Rechtsberatung Vertragsgestaltung Staatskanzlei März/ April 2008 Beratervertrag NP Fachkenntnisse zu speziellen juristischen Fragestellungen, die innerhalb der Verwaltung nicht vorhanden sind nicht konkret bezifferbar Klärung verschiedener Aspekte in speziellem juristischen Rechtsgebiet. 2008: 2.417,30 € 2.417,30 € fundiertes Fachwissen / nachgewiesene Qualifikation auf erfragtem Gebiet Freihändige Vergabe a) nein b) Klärung rechtlicher Fragen ohne Außenbezug c) / d) / e) / 9 Bestimmung von Asbest und ähnlichem bei PVCPlatten Staatskanzlei 1. Halbjahr 2006 Gutachten Deutsche Steinkohle AG, Herne (Büro Saarbrücken) spezieller technischer Sachverstand / Arbeitsschutz nicht konkret bezifferbar Aufgrund des Ergebnisses der Untersuchung konnte eine aufwendige und kostenintensive Entfernung des Fußbodenbelages vermieden werden. 1.185,52 € 1.185,52 € fundiertes Fachwissen / nachgewiesene Qualifikation auf erfragtem Gebiet Freihändige Vergabe a) nein b) innerorganisatorische Maßnahme c) / d) / e) / Seite 2 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 10 Flughafen Ensheim Staatskanzlei 26.02.2007 Beratervertrag Euro Aviation Consult, Saarlouis externer Sachverstand erforderlich ersparte Festeinstellung Akquise von Fluggesellschaften 2007: 142.648,93 € 142.648,93 € Marktspezifische Kompetenzen Freihändige Vergabe a) nein b) interne strategische Überlegungen c) / d) / e) / 11 Medienkommunikationstraining Staatskanzlei 16.06.2011 Beratervertrag N.P. [für interne Zwecke: Fröhlich Kommunikatio n, Elgg] externer Sachverstand notwendig und vom Verwaltungsapparat nicht in dieser Weise leistbar nicht konkret bezifferbar. Kommunikationsberatung 2011: 13.292,48 € 13.292,48 Fachliche Kompetenz, Qualität der vorgeschlagenen Vorgehensweise, Erfahrungen/Referenzen, Kosten Freihändige Vergabe unter Kenntnis der vorherrschenden Marktbedingungen a.) Nein b.) interne strategische Überlegungen, c.) / d.) / e.) / 12 Konzeption für Events und Kommunikation Staatskanzlei 30.01.2012 Beratervertrag N.P. [für interne Zwecke: Fröhlich Kommunikatio n, Elgg] externer Sachverstand notwendig und vom Verwaltungsapparat nicht in dieser Weise leistbar nicht konkret bezifferbar. Kommunikationsberatung 2012: 9992,32 € 9.992,32 Fachliche Kompetenz, Qualität der vorgeschlagenen Vorgehensweise, Erfahrungen/Referenzen, Kosten Freihändige Vergabe unter Kenntnis der vorherrschenden Marktbedingungen a.) Nein b.) interne strategische Überlegungen c.) / d.) / e.) / 13 Zukunft der Kultur im Saarland Staatskanzlei 15.03.2011 Gutachten ars+polis consulting ug, Saarbrücken Hohe Sachkenntnis über Kulturlandschaft im Saarland bei gleichzeitig externer Sicht auf Kosten auch im Verhältnis zu Kulturstrukturen und Einrichtungen anderer Bundesländer und Kommunen nicht konkret bezifferbar. Das Gutachten gibt Empfehlungen zur langfristigen Weiterentwicklung insb. der vom Land finanzierten Kultureinrichtungen vor dem Hintergrund der Sparerfordernisse einerseits und längerfristig tragender Strukturentscheidungen im Kulturbereich andererseits 2011: 11.900 € 11.900 € Die Ars & Consulting Unternehmergesellschaft verfügt über detaillierte Kenntnisse der Kulturlandschaft im Saarland auch im Vergleich zu Kultureinrichtungen in anderen Bundesländern und Kommunen freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) Die Ergebnisse des Gutachten sollten und sind in die landesinneren Überlegungen zur Verteilung der Sparlasten eingeflossen c.) / d.) / e.) 14 Saarland 2020 - Leitlinien für eine demografietaugliche Politik im Saarland (Zusatzauftrag) Staatskanzlei Januar 2005 Studie Prognos AG Thematischer Auftrag der Studie waren die Ermittlung und Bewertung der Auswirkungen des demografischen Wandels auf die Handlungsbereiche der Landespolitik. Die Vergabe an Prognos erfolgte wegen der Nutzung der bei Prognos vorhandenen Datensätze und der länderübergreifenden Vergleichbarkeit unterschiedlicher demografiepolitischer Ansätze und Strategiekonzepte. nicht konkret bezifferbar Auf der Grundlage des PrognosGutachtens erfolgte die ressortübergeifende Erstellung des saarl. Demografieberichtes (nach Ankündigung dieses Vorhabens im Rahmen einer Regierungserklärung des Ministerpräsidenten); der Demografiebericht des Landes enthält ressortspezifische Analysen und Handlungsempfehlungen und stellt insofern eine zentrale und verbindliche Rahmenplanung für alle Ministerien dar. 2005: 46.529 € 46.529 € vorhandene Expertise und Datenpool des Auftragnehmers (ähnliche Aufträge in anderen Bundesländern) Freihändige Vergabe a) nein b) Vorarbeiten für Demografiebericht der Landesregierung, der am 25.09.2007 vom Ministerrat zustimmend zur Kenntnis genommen wurde und sodann dem Landtag zugeleitet wurde c) / d) / e) 15 Zukunft Föderalismus - Strategische Positionierung des Saarlandes bei der wettbewerbsorientierten Reformierung des Länderfinanzausgleissystem s - und zwar auf der Basis des so genannten Optionsmodells Staatskanzlei 04.09.2006 Gutachten Institut der deutschen Wirtschat, Köln Keine vergleichbare wissenschaftsbasierte Expertise innerhalb der Landesregierung vorhanden. (Auftraggeber IW Consult hat selbst die NP und NP als Unterauftragnehmer für verfassungsrechtliche und finanzwirtschaftliche Fragen einbezogen). nicht konkret bezifferbar Das Ergebnis der Begutachtung wurde im Rahmen der Bundespressekonferenz als Beitrag des Saarlandes in der damaligen FöderalismusDiskussion präsentiert; Ziel war, durch die Betonung wettbewerbsföderalistischer Reformoptionen die Verhandlungsposition des Landes, insbesondere in der Debatte um die Neuausrichtung des Länderfinanzausgleichs zu verbessern. 2008: 156.546,64 € 156.546,64 € Spezielle Expertise und hohes Renommee in verfassungsrechtlichen, finanzwirtschaftlichen und Föderalismus politischen Fragen. Freihändige Vergabe a) ja b) / c) Frühjahr 2007 d) 26.04.2007 e) Auf der Bundespressekonferenz; anschließend Einbringung in die Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der BundLänder -Finanzbeziehungen [Kommissionsdrucksache 025] 16 Gutachtens über die Wettbewerbsfähigkeit der saarländischen Automobilindustrie Staatskanzlei (damals MWAEV) Juli 2008 Gutachtens über die Wettbewerbsfähi gkeit der saarländischen Automobilindustri e NP, Institut für Wirtschaftsan alyse und Kommunikatio n (IWK) Um die Stabilität der saarländische Automobilindustrie, die rund 40 % der saarländischen Industriebeschäftigten stellt, zu gewährleisten soll proaktiv ein Studie klären, wie wettbewerbsfähig die saarländische Automobilindustrie ist und welche Handlungsempfehlungen sich für die Politik ergeben, um diese zu erhalten bzw. zu stärken. Die Vergabe zu diesem Zeitpunkt war ein Glücksfall, um die Zeit vor der sich dann abzeichnenden Automobilkrise zu beleuchten, um dann mit geeigneten Maßnahmen gegensteuern zu können. Die durch dieses Gutachten gewonnenen Erkenntnisse wurden unmittelbar in ein Maßnahmenbündel zur Belebung der saarländischen Automobilwirtschaft eingebracht, um die Auswirkungen auf die Volkswirtschaft zu minimieren. 93.653,- € NP, als ehemaliger Chef-Volkswirt der BMW AG, brachte also die nötige Expertise mit. Außerdem verfügt NP über ein ausgezeichnetes Netzwerk im Saarland, was für die Auskunftsfreude und Akzeptanzsicherung bei den befragten Unternehmen sorgen konnte. Darüber hinaus hat das IWK den „IWK-Survival-Index“ entwickelt, mit welchem die Zukunftschancen der Automobilhersteller bewertet werden. Angesichts der in der Vorspalte genannten Gründe wurde eine freihändige Vergabe als Direktvergabe vorgenommen. a) ja b) entfällt c) 31.1.2009 d) 27.2.2009 e) MWAEV, Aushändigung als PrintVersion im Rahmen eines AutomobilDialogs mit dem damaligen Minister Rippel Seite 3 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 17 Folgen des Bebens vom 23. Februar 2008 Staatskanzlei in Abstimmung mit MWAEV 26./28.02.200 8 Gutachten NP, Lehr- und Forschungsge biet Berg- und Umweltrecht der RWTH Aachen Das Gutachten diente der Vorbereitung und Umsetzung von genehmigungsrechtlichen Eingriffen der Landesregierung und der Bergbehörden im Zusammenhang mit den schweren bergbaubedingten Erderschütterungen im Bereich des Bergwerks Saar. Da solche Eingriffe von Dritten anfechtbar sind und unter Umständen Schadenersatzansprüche auslösen können, war eine externe gutachterliche Begleitung durch einen führenden deutschen Berg- und Umweltrechtsexperten zwingend erforderlich. Keine. Nach dem Erschütterungsereignis vom 23.02.2008 wurde wegen der Gefährdung von Leib und Leben der Bevölkerung im Landkreis Saarlouis ein sofortiger Förderstopp im Flöz Schwalbach des Feldes Primsmulde verhängt. Im September 2008 wurde der Rahmenbetriebsplan für den Abbau im Flöz Schwalbach der Felder Primsmulde und Dilsburg in Teilen aufgehoben. Das Gutachten von NP lieferte hierzu die erforderlichen rechtlichen Begründungen. 2008: 59.500 € 59.500 € NP zählt zu den führenden deutschen Bergund Umweltrechtsexperten. Freihändige Vergabe a) nein b) Das Gutachten diente der Vorbereitung von Entscheidungen der Landesregierung und der Bergbehörden. Die RAG AG und der Landesverband Saar der Bergbaubetroffenen e.V. erhielten Kopien des Gutachtens. 18 Kohleforum Saar Staatskanzlei in Abstimmung mit MWAEV 15.02.2008 Beratervertrag IFOK GmbH, Bensheim Zweck des Beratervertrags war die Moderation und Mediation des bergbaulichen Konflikts im Saarrevier, der durch gravierende Bergschäden und seismische Ereignisse ausgelöst wurde. An den Sitzungen des Kohleforums Saar nahmen alle gesellschaftlich relevanten Gruppen im Saarland teil. Eine externe Moderation und Mediation war zwingend erforderlich, weil diese Aufgaben von der Landesregierung aufgrund ihrer beihilfe- und genehmigungsrechtlichen Zuständigkeiten nicht wahrgenommen werden konnten. Keine. Die von der IFOK GmbH durchgeführte Moderation und Mediation trug maßgeblich dazu bei, bergbauliche Konflikte zu minimieren und den sozialen Frieden in den saarländischen Bergbaugemeinden wieder herzustellen. 2008: 194.673,54€ 2010: 26.000,11 € 220.673,65 € Die IFOK GmbH zählt zu den führenden deutschen Beratungsunternehmen im Bereich der Kommunikations-, Fach- und Dialogdienstleistungen. Schwerpunkte bilden u.a. energie-, industrie- und klimaschutzpolitische Fragestellungen. Freihändige Vergabe a) nein b) Die Ergebnisse der vertraulichen Sitzungen des Kohleforums Saar wurden von der Landesregierung nicht veröffentlicht. Die im Kohleforum Saar vertretenen regionalen Stakeholder erhielten von der IFOK GmbH Niederschriften der einzelnen Sitzungen. 19 Verkauf der EVONIK STEAG GmbH Staatskanzleii n Abstimmung mit MWAEV 16./17.12.201 0 Gutachten Noerr LLP, München Das Gutachten diente der Klärung der stiftungs- und satzungsrechtlichen Frage, ob der Verkauf der 100%- Beteiligung der EVONIK Industries AG an der EVONIK STEAG GmbH überhaupt möglich war und der vorherigen Zustimmung des Kuratoriums der RAG-Stiftung bedurfte. Für die Entscheidungsfindung des Ministerpräsidenten als geborenes Mitglied des Kuratoriums der RAG-Stiftung war ein vorlaufendes externes Rechtsgutachten zwingend erforderlich. Keine. Das Gutachten von Noerr LLP kam zum Ergebnis, dass der Verkauf der 100%-Beteiligung der EVONIK Industries AG an der EVONIK STEAG GmbH der vorherigen Änderung der Satzung der RAG-Stiftung und damit der Zustimmung des Kuratoriums der RAG-Stiftung bedurfte. Das Gutachten bildete die Grundlage für das Votum des Ministerpräsidenten im Kuratorium der RAG-Stiftung. 2011: 77.350 € 77.350,00 € Noerr LLP ist eine der führenden europäischen Wirtschaftskanzleien mit ausgewiesener Expertise für wirtschafts-, unternehmens- und stiftungsrechtliche Fragestellungen. Freihändige Vergabe a) nein b) Das Gutachten wurde von der Landesregierung nicht veröffentlicht. Es bildete die Grundlage für das Votum des Ministerpräsidenten im Kuratorium der RAG-Stiftung. c. ) d.) e.) 20 Verwaltungs- und Kontrollsystem für europaische Fördermittel Staatskanzlei 2007 Beratervertrag PwCPricewaterhou seCoopers AG nicht konkret bezifferbar Handlungsempfehlung und Umsetzungsberatung für das Verwaltungs- und Kontrollsystem für europäische Fördermittel für den Zeitraum 2007-2013 2007: 71.757 € 71.757 € a) nein b) innerorganisatorische Maßnahmen c.) d.) e.) 21 Europarechtskonforme Verwaltungsprozessmodellie rung / Aufnahme mit Hilfe von Aris / Optimierung der Verwaltungs- und Kontrollprozesse Staatskanzlei 18.06.2007 Beratervertrag PwCPricewaterhou seCoopers AG nicht konkret bezifferbar Europarechtskonforme Verwaltungsprozessmodellierung und Optimierung der Verwaltungsund Kontrollprozesse 2007: 60.273,50€ 2008: 286.010,55€ 346.284,05 € a) nein b) innerorganisatorische Maßnahmen c.) d.) e.) 22 Untersuchungen hinsichtlich des Operationellen Programms EFRE Saarland "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung 2007-2013" Staatskanzlei in Abstimmung mit MWAEV 05.04.2011 Gutachten Ernst & Young Wirtschaftsprü fungsgesellsc haft mbH externer Sachverstand erforderlich nicht konkret bezifferbar Prozessoptimierung 2011: 96.390 € 96.390 € Der Auftragnehmer weist besondere Referenzen und eine unter Beweis gestellte Zuverlässigkeit im Bereich der zu erbringenden Leistungen auf. Zum anderen ist die zu erbringende Leistung als außerordentlich komplex anzusehen. Aufgrund der besonderen Anforderunen an den Auftragneher kamen von vornherein nur ein ganz kleiner Kreis von Unternehmen überhaupt in Betracht. Freihändige Vergabe a) nein b) innerorganisatorische Maßnahmen c.) d.) e.) Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Seite 4 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 1 Beratungsleistung im Rahmen der Reorganisation des MWW MWAEV 2005 Beratervertrag PwCPricewaterhou seCoopers AG Zusammenführung von Organisationseinheiten aus 3 Ministerien im Rahmen des Neuzuschnitts der Landesregierung; Istanalyse der Aufgaben aller Mitarbeiter, Workshops mit RL, AL und Hausleitung, Grobkonzepterstellung Nicht konkret bezifferbar. Zuschnitte der Abt./Ref. reformbedürftig;Anzahl Abt. zu hoch (neu: 4 Abt., 24 Ref.), mangelndes Controlling 106.624,00 € 106.624,00 € Kompetenz, Erfahrung, Vorkenntnisse Freihändige Vergabe als Direktvergabe (Folgegutachten) a) nein b) intern 2 Beratungsleistung im Rahmen der Reorganisation des Ministeriums für Wirtschaft und Arbeit MWAEV 2006 Beratervertrag PwCPricewaterhou seCoopers AG Umsetzung der Reorganisation Nicht konkret bezifferbar. Verfeinerung des Grobkonzeptes 316.540,00 € 316.540,00 € Folgegutachten Freihändige Vergabe als Direktvergabe (Folgegutachten) a) nein b) intern 3 Beratung i. S. Spielrecht zur Verbesserung der mittelfristigen Kontrollen MWAEV 2007/2008 Beratervertrag Arbeitskreis gegen Spielsucht e.V., Unna vorgesehene Gesetzesänderungen Nicht konkret bezifferbar. Unterstützung zur Umsetzung 11.938,00 € 11.938,00 € Verknüpfung von theoretischem Fachwissen und praktischer Anwendung war nur bei AK Spielsucht gegeben; ausgewiesene Experten zur Erfüllung der Schulungs- und Beratungsaufgabe; beauftragte Experten sind selbst Behördenmitarbeiter in NW (Polizei, Steuerfahndung), daher hier auch hohes Vertrauen im Hinblick auf Unparteiischkeit und Seriosität; sehr kostengünstig im Vergleich zu privatwirtschaftlichen Beratern mit vergleichbarem Fachwissen Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) intern 4 Beratungsleistung im Zusammenhang mit der Integration des Wissenschaftsministeriums MWAEV 2008 Beratervertrag PwCPricewaterhou seCoopers AG Neuressortierung der saarl. LaReg, Integration von Teilen des ehem. Ministeriums für Bildung, Kultur und Wissenschaft, Analyse u. Reorganisation der Abt. D Wissenschaft, Forschung, Hochschulen Nicht konkret bezifferbar. Organisatorische Anpassung, Abbau von Steuerungslücken und ineffizienten Prozessabläufen 108.123,40 € 108.123,40 € Folgegutachten Freihändige Vergabe als Direktvergabe (Folgegutachten) a) nein b) intern 5 Beratungsleistung im Rahmen der Reorganisation des MWW Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 2010 Beratervertrag PwCPricewaterhou seCoopers AG Organisatorisches Grobkonzept für die Abteilungen C Innovation, Technologie und Standortwerbung, D Wissenschaft, Forschung, Hochschulen und F Landwirtschaft, Entwicklung ländlicher Raum; Neuausrichtung/Weiterentwicklu ng der Innovationsstrategie und Wissenschaftsstrategie; Organisationsuntersuchung der umressortierten Abteilung Landwirtschaft, Schnittstellenanalyse zum Landesamt für Agrarwirtschaft und Landentwicklung Nicht konkret bezifferbar. Zukunftsfähige Technologiestrategie und Neuorganisation der Abt. Landwirtschaft 74.970,00 € 74.970,00 € Folgegutachten Freihändige Vergabe als Direktvergabe (Folgegutachten) a) nein b) intern 6 Ergänzungsauftrag: Erarbeitung eines organisatorischen Feinkonzepts und Umsetzungsbegleitung für die Abteilungen C, D, F sowie Durchführung von Führungskräftecoaching Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 2010 Beratervertrag PwCPricewaterhou seCoopers AG Organisatorisches Feinkonzept und Umsetzungsbegleitung. (Optimierung der Schnittstellen in den Abt. C und D, Reduzierung der Referate sowie Neuorganisation der Abt. F) Nicht konkret bezifferbar. Zukunftsfähige Technologiestrategie und Neuorganisation der Abt. Landwirtschaft 53.550,00 € 53.550,00 € Folgegutachten Freihändige Vergabe als Direktvergabe (Folgegutachten) a) nein b) intern 7 Beratung "Thema Betriebsklima" MWAEV 14.03.2014 Beratervertrag BEST e.V. - Beratungsstell e für sozialverträglic he Technologieg estaltung Unterstützung/Beratung des Personalrates zur Mitarbeiterbefragung zum Thema "Betriebsklima" (Arbeitssituation/Arbeitsbedingun gen) Nicht konkret bezifferbar. Ausarbeitung Vorschläge zur Verbesserung des Betriebsklimas 5.593,00 € 5.593,00 € Die Auswahl steht im Zusammenhang mit dem Projekt "BetriebsMonitor" Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) intern 8 Erweiterte Analyse und Exante -Evaluierung zum ESFZiel 2-Programm 2007-2013 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit 2006 Gutachten Isoplan Consult Art. 47 und 48 VO (EG) Nr. 1083/2006 keine Angabe möglich, da rechtlich verpflichtend Die Leistungen des Ex-ante Evaluierers wurden auftragsgemäß erbracht. Das OP des Saarlandes wurde genehmigt. 2006: 21.170 € 2007: 4.930 € 26.100 € Auftragnehmer hatte bereits Vorbereitendes Gutachten der Ex-ante-Evaluierung zum EFRE und ESF-OP erstellt. freihändige Vergabe nach vorheriger Aufforderung zur Angebotsabgabe a) nein b) internes Dokument, Veröffentlichung nach VO nicht gefordert c) 31.10.2006 9 Ergänzung, Korrektur und Überarbeitung OP ESF-Ziel 2-Programm 2007-2013 Ministerium für Wirtschaft und Arbeit 2007 Gutachten Isoplan Consult Art. 37 iVm Art. 47 und 48 VO (EG) Nr. 1083/2006 keine Angabe möglich, da durch Auftraggeber nicht durchführbar. Die Leistungen des Auftragnehmers wurden auftragsgemäß erbracht. Das OP des Saarlandes wurde genehmigt. 2007: 11.995 € 11.995 € Auftragnehmer hatte bereits Ex-anteEvaluierung des OP (siehe Ziffer 1) erstellt. freihändige Vergabe nach vorheriger Aufforderung zur Angebotsabgabe a) nein b) internes Dokument, Veröffentlichung nach VO nicht gefordert c) 31.07.2007 10 Zwischenevaluierung des "Operationellen Programms des Saarlandes für den europäischen Sozialfonds - Förderperiode 2007-2013 - Ziel: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" MAFPSUS 2010 Gutachten Konsortialpart ner ism - Institut für Sozialpädago gische Forschung Mainz e.V. und isoplan - Marktforschun g GbR Nach Art. 47 und 48 VO (EG) Nr. 1083/2006 von externen Experten zu erstellen, die von den für die Programmdurchführung zuständigen Behörden funktional unabhängig sind. keine Angabe möglich, da rechtlich verpflichtend Die Leistungen des Evaluierers wurden auftragsgemäß erbracht. Die Zwischenevaluierung des OP des Saarlandes wurde von der EU-KOM genehmigt. 2010: 75.328 € 2011: 112.992 € 188.320 € bestes Preis-Leistungsverhältnis unter Berücksichtigung der Bewertungs-kriterien Qualität, methodischer Ansatz und Preis. freihändige Vergabe (VOF) nach vorheriger Aufforderung von 5 Anbietern zur Angebotsabgabe a) nein b) internes Dokument, Veröffentlichung nach VO nicht gefordert c) 29.07.2011 Seite 5 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 11 Machbarkeitsstudie zur "Task Force für Grenzgänger" MJAGS 2010 Studie institut für Sozialforschu ng und Sozialwirtscha ft e.V. auf Beschluss des 10. Gipfels der Großregion sollte die Möglichkeit der Einrichtung einer Task-Force untersucht werden. Eine externe Beauftragung eines unabhängigen Dienstleisters wurde von den Patrnerregionen der Großregion gewünscht. keine Angabe möglich, da durch Auftraggeber nicht durchführbar. Die Leistungen wurden auftragsgemäß durch den Auftragnehmer erbracht. Die TaskForce -Grenzgänger hat ihre Arbeit am 01.09.2011 tatsächlich aufgenommen. 2009: 70.600 € 2010: 70.141 € 140.741 € hohe wissenschaftliche Kompetenz, langjährige Erfahrungen in der Praxis- und Politikberatung, leistungsfähige Infastruktur Projektförderung a) nein b) internes Dokument, Veröffentlichung nicht gefordert c) 22.07.2010 12 Antrag auf Änderung des "Operationellen Programms des Saarlandes für den europäischen Sozialfonds - Förderperiode 2007-2013 - Ziel: Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" MAFPSUS 2011 Gutachten ism - Institut für Sozialpädago gische Forschung Mainz e.V. Mainz Der Auftrag basierte auf den Erkenntnissen der vom Auftragnehmer bereits durchgeführten Zwischenevaluierung (Ziffer 6) . nicht genau definierbar. Die Leistungen wurden auftragsgemäß durch den Auftragnehmer erbracht. Der Änderungsantrag zum OP des Saarlandes wurde von der EUKOM genehmigt. 2011: 15.515 € 15.515 € Der Auftrag basierte auf den Erkenntnissen der vom Auftragnehmer bereits durchgeführten Zwischenevaluierung (Ziffer 6) . freihändige Vergabe (VOF) nach vorheriger Aufforderung zur Angebotsabgabe a) nein b) internes Dokument, Veröffentlichung nach VO nicht gefordert c) 31.10.2011 13 Erstellung einer Studie zur Arbeitnahmerüberlassung im Saarland und in Westdeutschland. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 30.11.2011 Studie Institut für Arbeitsmarktund Berufsforschu ng (IAB) Nürnberg Am 17.05.2011 wurde von den Landtagsfraktionen der CDU, FDP und B90/Grüne im saarländischen Landtag ein Antrag zur Feststellung der Situation der Leiharbeitsbran-che auf dem saarländischen Arbeitsmarkt eingebracht. Die hier aufgeworfenen Fragen setzten, allein mit Blick auf die notwendige Auswertung der intergrierten Erwerbsbiographien mit Blick auf eine Verbleibsanalyse, die Auswertung von Datensätzen mit rd. 100.000 Daten voraus.Darüber hinaus war für die Durchführung der Strukturanalyse auch eine Auswertung des IABBetriebspanels erforderlich. Das war für die beiden Mitarbeiter des Fachreferates, die das Thema Leiharbeit nur als eines von vielen Themen zu bearbeiten haben, nicht leistbar. Ziel der Studie war es, sich über die Situation der Leiharbeit im Saarland einen Überblick zu verschaffen und so ggf. zu konkreten Handlungsansätzen zu kommen, nicht die Einsparung von Kosten. Die Maßnahmen, die die Landesregierung auf der Basis der Ergebnisse der Studie bereits in die Wege geleitet bzw. geplant hat, wurden den Mitgliedern des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Energie, Verkehr und Grubensicherheit am 5. 2. 2014 von der Landesregierung vorgestellt .So wurde die Forderung nach einer Verbesserung der Situation der Leiharbeiter mit Blick auf die Stammbelegschaft z.B. durch die Aufnahme des EqualPay Grundsatzes im § 3 Absatz 6 STTG im Rahmen der landesrechtlichen Möglic hkeiten umgesetzt. Auch die Festlegung einer Leiharbeitshöchstgrenzen in der Förderpolitik hat zwischenzeitlich stattgefunden. Darüber hinaus werden, auf der Basis des Koalitionsvertrages zwischen der CDU und SPD Saar, Bundesratsinitiativen zur Verbesserung der Situation der Leiharbeit unterstützt. 2012: 23.401 € 23.401 € Das IAB wurde 1967 als Forschungseinrichtung der damaligen Bundesanstalt für Arbeit gegründet und ist seit 2004 eine besondere Dienststelle der Bundesagentur für Arbeit (BA). Ein Großteil der Befunde des IAB basiert auf umfangreichen eigenen Erhebungen und Prozessdaten der BA. Gerade diese Prozessdaten und die Auswertung des IABBetriebspanels bildeten die Grundlage für die Durchführung der Strukturanalyse im Bereich der Leiharbeit. Die Beauftragung des IAB zur Erstellung der Studie lag somit nah. Freihändige Vergabe als Drektvergabe gemäß Wertgrenzenerlass vom 23. Januar 2009 unter Berücksichtigung der Ausführungen zur Auswahl des Auftragnehmers. a.) ja b.) / c.) Oktober 2012 e.) www.saarland.de/dokumente/thema_arb eitsmarktfoerderung/studie_leiharbeit.pdf 14 Erstellung des "Operationellen Programms des Saarlandes für den europäischen Sozialfonds - Förderperiode 2014-2020 - Ziel: Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 2012 Gutachten ism - Institut für Sozialpädago gische Forschung Mainz e.V., Mainz Nach Art. 26 der VO (EU) 1303/2013 erstellen die Mitgliedstaaten oder die von ihnen benannten Behörden die Programme gemäß dem vorgegebenen sehr umfangreichen und komplexen institutionellen und rechtlichen Rahmen. keine Angabe möglich, da Erstellung mit vorhandenem Personal nicht möglich war Das saarländische ESF-OP wurde am 17.11.2014 von der EUKOM genehmigt. 2013: 125.113 € 2014: 43.861 € 168.974 € bestes Preis-Leistungsverhältnis unter Berücksichtigung der Bewertungs-kriterien Qualität, methodischer Ansatz und Preis. freihändige Vergabe nach vorheriger Aufforderung von 6 Anbietern zur Angebotsabgabe a) ja c) 21.05.2014 d) 17.11.2014 e) homepage MWAEV 15 Erstellung der Ex-anteEvaluierung zum "Operationellen Programms des Saarlandes für den europäischen Sozialfonds - Förderperiode 2014-2020 - Ziel: Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 2012 Gutachten SÖSTRA GmbH, Institut für sozialökonomi sche Strukturanalys en, Berlin in Bietergemeins chaft mit Johann Daniel LawaetzStiftung , Hamburg Nach Art. 54 und 55 der VO (EU) 1303/2013 ist eine verpflichtende Ex-anteEvaluierung von externen Experten zu erstellen, die von den für die Programmdurchführung zuständigen Behörden funktional unabhängig sind. keine Angabe möglich, da rechtlich verpflichtend die Ex-ante-Evaluierung war verpflichtender Bestandteil des saarländischen ESF-OP, ohne die eine Genehmigung nicht erfolgt wäre. Das SL ESF-OP wurde am 17.11.2014 von der EU-KOM genehmigt. 2013: 40.463 € 2014: 7.304 € 47.767 € bestes Preis-Leistungsverhältnis unter Berücksichtigung der Bewertungs-kriterien Qualität, methodischer Ansatz und Preis. freihändige Vergabe nach vorheriger Aufforderung von 5 Anbietern zur Angebotsabgabe a) nein b) internes Dokument, Veröffentlichung nach VO nicht gefordert c) 04.09.2014 Seite 6 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 16 IAB Betriebspanel - Aufstockungsstichprobe für das Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 30.07.2013 Datenerhebung TNS Infratest Sozialforschu ng GmbH in Kooperation mit dem Institut für Arbeitsmarktund Berufsforschu ng (IAB) der Bundesagentu r für Arbeit Im Koalitionsvertrag der saarländischen Landesregierung ist festgelegt, dass das Saarland sich nach einer mehrjährigen Unterbrechung künftig wieder am bundesweiten „Betriebspanel“ des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) beteiligen wird. Das „Betriebspanel“ des IAB ist eine jährlich durchgeführte Befragung von Betrieben, im Saarland von 720 Betrieben, mit dem Ziel, einen für die gesamte Wirtschaft repräsentativen Datensatz zur Erforschung der Nachfrageseite des Arbeitsmarktes zu ermitteln. Die Aufstockungsstichproben der beteiligten Bundesländer führt, ebenso wie die bundesweite Basisstichprobe, TNS Infratest Sozialforschung GmbH durch. Ziel des Auftrags ist die umfassende Erforschung der Nachfrageseite des Arbeitsmarktes, um Erkenntnisse für optimierte Ansätze in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik, vor allem mit Blick auf den sich abzeichnenden Fachkräftebedarf, zu erlangen. Kosteneinsparungen sind nicht unmittelbares Ziel. Infratest steht nur für die Erhebung der SaarlandAufstockungsstichprobe zur Verfügung. Aus der Stichprobe als solcher ergeben sich noch keine unmittelbar verwertbaren Ergebnisse für das Land. Deswegen ist die Auswertung der Saarland-Stichprobe an einen weiteren externen Auftragnehmer vergeben worden. S. lfd. Nr. 4 2013: 70.613 € 2014: 89.677 € 2015: 91.473 € 2016: 18.366 € 270.129 € Das „Betriebspanel“ des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) ist eine bundesweit nach denselben Kriterien durchgeführte Untersuchung, die auf jährlich durchgeführten bundesweiten Befragungen von Betrieben durch TNS Infratest Sozialforschung GmbH beruht. Um zu landesspezifischen Ergebnissen zu kommen, beauftragen die Länder, auch das Saarland, Aufstockungsstichproben. Diese führt bundesweit, ebenso wie die Basisstichprobe, TNS Infratest Sozialforschung GmbH durch. Infratest war bereits in der Vergangenheit beauftragt mit der Aufstockungsstichprobe auch für das Saarland. Freihändige Vergabe als Direktvergabe gemäß Wertgrenzenerlass vom 23. Januar 2009 unter Berücksichtigung der Ausführungen zur Auswahl des Auftragnehmers. a) nein b) die reinen Befragungsergebnisse werden nur intern für die beauftragten Auswertungsinstitute und die Auftraggeber zugänglich gemacht, für eine Veröffentlichung sind sie nicht geeignet. 17 IAB Betriebspanel - Auswertung für das Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 26.06.2013 Datenanalyse und Auswertung FITT - Institut für Technologietr ansfer an der HTW des Saarlandes gGmbH ausgeführt durch Wifos - Institut für Wirtschaftsfor schung Saar Im Koalitionsvertrag der saarländischen Landesregierung ist festgelegt, dass das Saarland sich künftig wieder am bundesweiten „Betriebspanel“ des Instituts für Arbeitsmarktund Berufsforschung (IAB) beteiligen wird. Das „Betriebspanel“ des IAB ist eine jährlich durchgeführte Befragung von Betrieben, im Saarland von 720 Betrieben, mit dem Ziel, für die gesamte Wirtschaft repräsentative Aussagen zur Nachfrageseite des Arbeitsmarktes zu erheben und auszuwerten. Ergänzend werden Schwerpunktthemen behandelt, die sich aus der aktuellen politischen Planung und Diskussion ergeben. Um zu möglichst umfangreichen und vertieften Auswertungen zu kommen, ist wissenschaftliche Kompetenz nötig. Ziel des Auftrags ist die umfassende Erforschung der Nachfrageseite des Arbeitsmarktes, um Erkenntnisse für optimierte Ansätze in der Arbeitsmarkt- und Beschäftigungspolitik, vor allem mit Blick auf den sich abzeichnenden Fachkräftebedarf, zu erlangen. Kosteneinsparungen sind nicht unmittelbares Ziel. Die ersten Berichte von FITT befinden sich in der Endabstimmung und werden in Kürze vorliegen. 2013: 29.920 € 2014: 59.920 € 2015: 59.920 € 2016: 29.920 € 179.760 € Ziel ist die Aufarbeitung arbeitsmarktorientierter Themenkomplexe im regionalspezifischen Kontext. Um zu möglichst umfangreichen und vertieften Auswertungen zu kommen, erwartet die Landesregierung eine enge Kooperation des Auftragnehmers mit dem IAB-regional Rheinland-Pfalz-Saarland. Das FITT – Institut für Technologietransfer an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes, gemeinnützige GmbH mit dem WifoS – Institut für Wirtschaftsforschung des Saarlandes als ausführender Stelle hat ein entsprechendes Angebot eingereicht. Durch die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des FITT können Kosten in erheblichem Umfang gespart werden. Freihändige Vergabe als Direktvergabe gemäß Wertgrenzenerlass vom 23. Januar 2009 unter Berücksichtigung der Ausführungen zur Auswahl des Auftragnehmers. a) ja c, d) steht noch nicht fest e) digital / web, keine Printversionen; Genaueres steht noch nicht fest 18 BetriebsMonitor - Gute Arbeit Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Kooperationsvertrag : 23.05.2013 1. Änderungsvertrag : 03.06.2014 Datenerhebung und Auswertung Arbeitskamme r des Saarlandes Im Koalitionsvertrag der saarländischen Landesregierung ist festgelegt, dass das Saarland das Projekt "Betriebsbarometer" unterstützen wird. Das Projekt "Betriebsbarometer", mit dem 1. Änderungsvertrag umbenannt in "BetriebsMonitor Gute Arbeit", soll eine kontinuierliche Beurteilung der Arbeitsqualität in saarländischen Betrieben ermöglichen, auf betrieblicher Ebene Verbesserungen der Arbeitsbedingungen und Leistungsfähigkeit anregen, sowie auf politischer Ebene über notwendige Veränderungen der Rahmenbedingungen informieren und beraten. Ziel des Auftrags ist die Verbesserung der Arbeits- und Leistungsfähigkeit von Betrieben und Beschäftigten zur Stärkung der Wirtschaftskraft des Saarlandes. Kosteneinsparungen sind nicht unmittelbares Ziel. Die ersten Berichte an die Landesregierung befinden sich in der Endabstimmung und werden in Kürze vorliegen. Betriebliche Beratungen und Empfehlungen werden der Landesregierung nicht zugänglich gemacht, sondern bleiben vertraulich. 2013: 180.000 € 2014: 180.000 € 360.000 € Es handelt sich nicht um eine Vergabe, sondern um einen Kooperationsvertrag mit der Arbeitskammer. Das Land finanziert im Wege der Projektförderung als Festbetragsfinanzierung Personal- und Sachkosten in Form eines nicht rückzahlbaren Zuschusses. Die AK beteiligt sich selbst auch an den Kosten des Projektes. Projektförderung a) ja c, d) steht noch nicht fest e) Print, digital / web; Genaueres steht noch nicht fest Seite 7 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 19 Ladenöffnungszeiten im Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 2006 Studie Universität des Saarlandes Institut für Handel und Internationales Marketing Drohender Verlust an Kaufkraft, wenn das Saarland trotz ausgedehnter Ladenöffnungszeiten im angrenzenden Rheinland-Pfalz am Status-Quo festhält (Mit der Föderalismusreform (2006) wurde Zuständigkeit und Gesetzgebungs-kompetenz für Ladenöffnungszeiten an die einzelnen Bundesländer übergeben). Nicht konkret bezifferbar. Forschungsauftrag zielte nicht auf Einsparpotential, sondern auf die Beschaffung einer Datenund Informationsgrundlage hin. Bei Handel und Konsumenten keine Notwendigkeit zur Ausdehnung der Öffnungszeiten erkennbar. Bei 12 verkaufsoffenen Sonntagen in Rheinland-Pfalz und dem FOC in Zweibrücken wird ein Kaufkrauftabfluss befürchtet. Empfehlung: Wiedereinführung des Dienstleistungsabends (Verkaufsoffener Donnerstag) und/oder mehr verkaufsoffene Sonntage in Erwägung ziehen. 2006, 2007 76.898 € Die Ergebnisse des Gutachtens waren für die Landesregierung von entscheidender Bedeutung, da das Gutachten wichtige Erkenntnisse von unabhängiger Seite sowie eine empirische Basis für die zukünftige Ausgestaltung der Ladenöffnungszeiten im Saarland liefern sollte. NP gilt als ausgewiesener Experte auf dem Gebiet der Handelsforschung und wurde deshalb als Gutachter ausgewählt. Freihändige Vergabe a) ja b) / c) Juni 2007 d) 29.06.2007: Vorstellung der Studie 10.08.2007: Online auf der Website des Ministeriums e) Website des MWAEV 20 Studie zur Qualifikation von Existenzgründern Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 2010 Studie Universität des Saarlandes Betriebswirtsc haftliches Institut für Steuerlehre und Entrepreneurs hip Optimale Vorbereitung von Existenzgründern, jungen Unternehmern und Unternehmensnachfolgern auf die Selbstständigkeit bzw. die Unternehmens-nachfolge Forschungsauftrag zielte nicht auf Einsparpotential, sondern auf die Beschaffung einer Datenund Informationsgrundlage hin. Errichtung einer Koordinierungsstelle bei saar.is 2010, 2011, 2012 60.000 € NP leitet an der Universität des Saarlandes das Institut für Existenzgründung/Mittelstand – Betriebswirtschaftliches Institut für Steuerlehre und Entrepreneurship - am Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre. Auch aufgrund dieser Funktionen ist er ein profunder Kenner der Gründungstätigkeit und –förderung im Saarland. Aufgrund seiner Qualifikationen und Kenntnisse war er für die Übernahme des Gutachtens besonders geeignet. Freihändige Vergabe Internes Arbeitspapier und Verwendung beim Mittelstandsbeirat. 21 Mittelstandsbericht Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 2013 Bericht FITT gGmbH Statistische Auswertung. Aufbereitung der Daten zur Verwendung für die Berichterstellung. Bericht zielt nicht auf Einsparpotential, sondern auf Berichterstattung über Lage und Förderung von KMU ab. Prüfung der Wirksamkeit bestehender sowie gezielte Entwicklung von Fördermöglichkeiten für KMU. 2013, 2014 Zusatzvertrag: 2014 31.000,00 € 4.280,00 € Auswahl nach Wirtschaflichkeit und Sparsamkeit nach Ausschreibung. Beschränkte Ausschreibung ohne Teilnahmewettbewerb a) ja b) / c) erstes Quartal 2015 d) erstes Quartal 2015 e) Print 22 Analyse zur Unternehmensnachfolge im Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 2014 Analyse Creditreform Rating Agentur Konkrete Aussagen zur Anzahl der jährlich im Saarland zur Übergabe anstehenden Unternehmen sind nicht möglich, da – je nach Quelle – unterschiedliche Berechnungsmethoden angewandt werden. So führen unterschiedliche Schwellenwerte (z.B. für Alter des Übergebers, Gewinn, Umsatz des Unternehmens) und die teilweise Nichtberücksichtigung bestimmter Berufsgruppen (Freiberufler) zu stark voneinander abweichenden Übergabezahlen. Eigene Berechnungen sind aufgrund fehlender Datenbanken nicht möglich. Analyse zielt nicht auf Einsparpotential ab, sondern auf die Erhebung der übergabereifen Unternehmen im Saarland. Quantifizierung von übergabereifen Unternehmen. Ausrichten der Existenzgründungskampagne auf die Themenschwerpunkte der Unternehmensnachfolge 2014 14.042 € Auf der Suche nach Auftragnehmern, die für eine solche Untersuchung in Frage kommen, ist das MWAEV auf die Creditreform Rating Agentur, Neuss, aus der international agierenden Creditreform Gruppe gestoßen. Die Creditreform hat aufgrund eigener Erhebungen zu deutschen Unternehmen und selbstständig Tätigen die weltweit umfangreichste Unternehmensdatenbank. Da sonstige wissenschaftliche Institute, z.B. das Institut für Mittelstandsforschung (IfM) in Bonn, nicht wie die Creditreform über Primärdaten in vergleichbarem Umfang verfügen, ist die Creditreform Rating Agentur der am besten geeignete Auftragnehmer für die Analyse. Freihändige Vergabe a) ja b) / c) 30.05.2014 d) 17.07.2014 e) www.gruenden.saarland.de 23 Erstellung eines Strukturgutachtens hinsichtlich der Umstrukturierung und Umbenennung des ZPT e. V. in saar.is e.V. ( Berücksichtigung EUrechtlicher Erfordernisse bei der Förderung) Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 07. März 2014 (Vorab-Fax der Einverständnis erklärung sowie der Vergütungsver einbarung an PwC) Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG Der heutige saar.is e.V. ist ein historisch gewachsener Verein und fungiert als zentrale Einrichtung der Wirtschaftsförderung im Saarland. Vor dem Hintergrund der Diskussion über den Vereinsstatus des ADAC (überwiegend wirtschaftliche Betätigung eines eingetragenen Vereins) war die Prüfung der Rechtslage in Bezug auf saar.is geboten. Insbesondere vor dem Hintergrund der komplexen europarechtlichen Dimension (Definition wirtschaftliche Tätigkeit nach EU-Recht vs. BGB) musste auf externes Fachwissen zurückgegriffen werden. Nicht konkret bezifferbar. Das Gutachten ermöglichte Rechtssicherheit hinsichtlich des möglichen Aufgabenzuschnitts von saar.is. 2014 (16.10.2014 Abschlagszahlung 13708,80 EUR) (09.12.2014 Zahlung Restbetrag 3187,30 EUR) 16896,10 € Nachgewiesene Expertise in Wirtschafts-, Steuer- und Europarecht. Profunde Kenntnis der Verwaltungsstrukturen im Saarland und räumliche Nähe zum Auftraggeber aufgrund des hohen Abstimmungsbedarfs. Freihändige Vergabe. a) nein b) Schutzbedürfnis des Vereins vor der Veröffentlichung seiner internen Angelegenheiten. c) - d) - e) - 24 Einführung einer Ertragsteuerbegünstigung der Eigenkapitalbildung von mittelständischen Unternehmen Ministerium für Wirtschaft und Arbeit 01.06.2005 Gutachen NP NP Das MWA verfügt nicht über die finanzwirtschaftliche Expertise, die Simulationsmodelle und die empirischen Daten, um die fiskalischen und beschäftigungspoltischen Auswirkungen einer steuerbefreieinden Mindesteigenkapitalquote für mittelständische Unternehmen analysieren zu können. nicht konkret bezifferbar. Mit dem Gutachten hat das Saarland einen konstruktiven Beitrag zur steuerpolitischen Diskussion um eine günstigere Besteuerung einbehaltener Unternehmensgewinne in Deutschland geleistet. 2006 (23.200 €) 23.200 € Beide Gutacher sind ausgewiesene Steuerexperten und verfügen über entsprechende besondere Erfahrungen. NP hat ein Buch über eine konsumorientierte Steuerreform und die Nichtbesteuerung einbehaltener Unternehmensgewinne veröffentlicht. NP beschäftigt sich mit der Analyse der Wachstums- und Beschäftigungswirkungen aktueller Steuerreformmodelle mittels Mikrosimulation und verfügt über umfangreiche Mikrodaten aus der Lohn- und Einkommensteuerstatistik. Freihändige Vergabe a) ja b) / c) Februar 2006 d) 2007 e) Buchveröffentlichung Nomos-Verlag Baden-Baden Seite 8 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 25 Vorbereitendes Gutachten zur Ex-ante Evaluation des EUStrukturförderprogramms "Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007-2013 für das Saarland Ministerium für Wirtschaft und Arbeit 31.03.2006 Gutachten Isoplan Consult Sozioökonomi sche Forschung und Beratung Zwick und Schmidt-Fink GbR Gemäß den Vorgaben der Europäischen Union für die Förderperiode 2007-2013 ist die Ex-ante-Evaluierung ein wesentlicher Bestandteil im Rahmen des Erstellungsprozesses des EUStrukturförderprogramms "Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung". Die EUKommission verlangt für die Exante -Evaluierung einen von der Programmplanung und - umsetzung unabhängigen Sachverständigen. nicht konkret bezifferbar. Kosten wurden von der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen werden/wurden. Das Gutachten bildet die Grundvoraussetzung für die Erstellung des EUStrukturförderprogramms "Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007-2013 und damit für den Erhalt von Fördermitteln aus den EUStrukturfonds . 2006 (66.816,00 €) 2007 (7.424,00 €) 74.240 € Der Auftragnehmer wurde unter Berücksichtigung seiner Referenzen im Bereich von sozioökonomischen Analysen und eu-strukturpolitischen Fragestellungen, der Qualität des eingereichten Konzepts, dem methodischen Ansatz und dem Angebotspreis ausgewählt. Freihändige Vergabe a) soziookönomische Analyse und SWOT-Analyse ja, sonstige Teile der Exante -Evaluierung nein b) Die sonstigen Teile der Ex-anteEvaluierung sind gemäß der EUVorgaben für 2007-2013 kein inhaltlicher Bestandteil der Operationellen Programme. Die Ergebnisse der sonstigen Teile fließen in das zu erstellende Programm ein, bevor dieses bei der EU-Kommission zur Genehmigung eingereicht wird. c) 14.02.2007 d) August 2007 e) Als Bestandteil der EUStrukturfondsprogramme 2007-2013 auf der Website des Wirtschaftsministeriums, http://www.saarland.de/dokumente/them a_strukturfondsfoerderung/OP_2007- 2013_EFRE_Saarland_Vers_04-08- 2014.pdf 26 Durchführung der strategischen Umweltprüfung für das Operationelle Programm zum EU-Strukturförderziel "Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007-2013 für das Saarland, Teil EFRE Ministerium für Wirtschaft und Arbeit 21.08.2006 Gutachten Taurus Trierer Arbeitsgemein schaft für Umwelt-, Regional- und Strukturforsch ung e.V. Gemäß den Vorgaben der Europäischen Union ist für das EFRE-Programm 2007-2013 im Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" eine strategische Umweltprüfung durchzuführen, um die Auswirkungen des Programms auf die Umwelt zu ermitteln. Die EU-Kommission verlangt für die Evaluierung einen von der Programmplanung und -umsetzung unabhängigen Sachverständigen. nicht konkret bezifferbar. Kosten wurden von der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen werden/wurden. Die Ergebnisse der strategischen Umweltprüfung werden im Rahmen der Erstellung und Umsetzung des EFREProgramms berücksichtigt, um potentiell negative Umweltauswirkungen zu reduzieren und die positiven Umweltauswirkungen des Progamms zu erhöhen. Die Durchführung einer strategischen Umweltprüfung ist Voraussetzung für den Erhalt von EFREFördermitteln . 2006 (5.358,64 €) 2007 (12.595,89 €) 17.954,53 € Der Auftragnehmer wurde unter Berücksichtigung seiner Referenzen, insbesondere im Bereich der Umweltprüfungen und der EUStrukturfondsförderung , der daraus zu erwartenden Leistung und der Berücksichtung des Preises ausgewählt. Freihändige Vergabe a) ja b) / c) 18.12.2006 d) 19.12.2006 e) Im Zeitraum von Dezember 2006 bis Januar 2007 Veröffentlichung des Umweltberichts auf der Website des Wirtschaftsministeriums. 27 Beihilferechtliche Prüfung Antidumpingklage der EUKommission Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft 23.01.2008 Sonstiger Beratungsauftrag Kemmler Rapp Böhlke Rechtsanwälte , Kanzlei Im Rahmen einer EUbeihilferechtlichen Prüfung durch die EU-Kommission im Zusammenhang mit einer Krankenhausprivatisierung wurde aufgrund der Komplexität des Falles fachjuristische Unterstützung benötigt. nicht konkret bezifferbar Die beihilferechtliche Prüfung konnte bereits im Vorverfahren erfolgreich finalisiert werden: Die EU-Kommission hat das Verfahren nach Überprüfung des Sachverhalts eingestellt. 2008 (27.515,00 €) 27.515,00 € Der Auftragnehmer wurde unter Berücksichtigung seiner Referenzen, insbesondere im Bereich des EUBeihilfenrechts , der daraus zu erwartenden Leistung und der Berücksichtung des Preises ausgewählt. Freihändige Vergabe a) nein b) Die Veröffentlichung von Inhalten der Vorprüfverfahren ist EU-beihilferechtlich nicht vorgesehen. c) / d) / e) / 28 Sozioökonomische Analyse und SWOT-Analysen des EFRE- und ESFProgramms im Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" Saarland 2014-2020 sowie des ELER-Programms 2014- 2020 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 03.08.2012 Analyse Taurus Eco Consulting GmbH, Prognos AG Als Grundlage für die Erstellung der neuen EU-Programme im Bereich EFRE, ESF und ELER für den Zeitraum 2014-2020 sind eine sozioökonomische Analyse und fondsspezfische SWOTAnalysen erforderlich. Aufgrund des Umfangs der durchzuführenden Analysen wurden externe Dienstleister hinzugezogen. nicht konkret bezifferbar. Kosten wurden von der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen werden/wurden. Die Analyse bildet die sozioökonomische Grundlage für die Erstellung der neuen EUProgramme im Rahmen der EUFonds EFRE, ESF und ELER in der Förderperiode 2014-2020 und ist damit Voraussetzung für den Erhalt von EU-Fördermitteln. 2012 (52.139,85 €) 2013 (34.759,90 €) 86.899,75 € Der Auftragnehmer wurde unter Berücksichtigung seiner Referenzen im Bereich von sozioökonomischen und eustrukturpolitischen Fragestellungen, der Qualität des eingereichten Konzepts, dem methodischen Ansatz und dem Angebotspreis ausgewählt. Freihändige Vergabe a) nein b) In der Förderperiode 2014-2020 sind die ausführliche sozioökonimische Analyse und SWOT-Analyse kein eigener inhaltlicher Bestandteil der Operationellen Programme. Sie sind jedoch Grundlage für die weitere Programmerstellung. c) / d) / e) / 29 Erstellung des Operationellen Programms EFRE Saarland 2014-2020 im Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 17.01.2013 Sonstiger Beratungsauftrag Taurus Eco Consulting GmbH, Prognos AG Für die neue Förderperiode 2014-2020 ist ein neues EFREProgramm zu erstellen, um von EU-Mitteln profitieren zu können. Aufgrund des Umfangs und der Komplexität der durchzuführenden Arbeiten wurde externes Know-how hinzugezogen. nicht konkret bezifferbar. Kosten wurden von der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen werden/wurden. Mit Unterstützung der externen Dienstleister wurde ein neues Operationelles Programm EFRE Saarland für den Zeitraum 2014- 2020 erstellt und von der EUKommission genehmigt. Das Saarland hat damit Anspruch auf rd. 143 Mio. € aus EU-Mitteln. 2013 (84.495,96 €) 2014 (42.247,97 €) 2015 (86.348,97 €) 213.092,90 € Der Auftragnehmer wurde unter Berücksichtigung seiner Referenzen im Bereich von eu-strukturpolitischen Fragestellungen, der Qualität des eingereichten Konzepts, dem methodischen Ansatz und dem Angebotspreis ausgewählt. Freihändige Vergabe a) ja b) / c) 19.12.2014 d) Januar 2015 e) http://www.saarland.de/dokumente/them a_strukturfondsfoerderung/EFRE_OP_S L_2014-202019122015.pdf Seite 9 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 30 Ex-ante-Evaluierung (einschließlich strategischer Umweltprüfung) für das Operationelle Programm EFRE Saarland 2014-2020 im Ziel "Investitionen in Wachstum und Beschäftigung" Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 08.02.2014 Gutachten Spatial Foresight GmbH Gemäß den Vorgaben der Europäischen Union für die Förderperiode 2014-2020 ist die Erstellung des EFREProgramms durch eine Ex-anteEvaluierung und eine strategische Umweltprüfung zu begleiten. Die EU-Kommission verlangt für die Durchführung einen von der Programmplanung unabhängigen Sachverständigen. nicht konkret bezifferbar. Kosten wurden von der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen werden/wurden. Die Ergebnisse der strategischen Umweltprüfung werden im Rahmen der Erstellung und Umsetzung des EFREProgramms berücksichtigt, um potentiell negative Umweltauswirkungen zu reduzieren und die positiven Umweltauswirkungen des Progamms zu erhöhen. Die Durchführung einer strategischen Umweltprüfung ist Voraussetzung für den Erhalt von EFREFördermitteln . 2013 (64.271,90 €) 2014 (35.057,40 €) 2015 (17.528,70 €) 116.858,00 € Der Auftragnehmer wurde unter Berücksichtigung seiner Referenzen im Bereich von eu-strukturpolitischen Fragestellungen sowie von Ex-anteEvaluierungen und Umweltprüfungen, der Qualität des eingereichten Konzepts, dem methodischen Ansatz und dem Angebotspreis ausgewählt. Freihändige Vergabe a) Umweltbericht ja, sonstige Teile der Ex-ante-Evaluierung nein b) Die sonstigen Teile der Ex-anteEvaluierung sind gemäß der EUVorgaben kein inhaltlicher Bestandteil der Operationellen Programme. Deren Ergebnisse fließen in das zu erstellende Programm ein, bevor dieses bei der EUKommission zur Genehmigung eingereicht wird. c) 17.01.2014 d) 22.01.2014 e) Im Zeitraum von Januar 2014 bis Februar 2014 Veröffentlichung des Umweltberichts auf der Website des Wirtschaftsministeriums zur öffentlichen Konsultation. 31 SparkassenTourismusbarometer 2005/2006/2007 Ministerium für Wirtschaft und Sparkassenverb and Saar 01.06.2004 Analyse dwifConsulting GmbH Benchmark mit übrigen Bundesländern, Kooperation mit Sparkassen Nicht konkret bezifferbar. Fortlaufendes TourismusBenchmark mit anderen Bundesländern, Ergreifung von Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Tourismusattraktivität Anteile MWAEV: 2004: 7.800,-- € 2005: 2.600,-- € 2005: 5.200,-- € 2006: 5.200,-- € 2006: 5.200,-- € 2007: 5.334,48 € Anteile MWAEV: 2005: 10.400.-- € 2006: 10.400,-- € 2007: 10.534,48 € Die überwiegende Finanzierung des Barometers wird vom Sparkassenverband getragen. Die Analyse wird von dwifConsulting auch in anderen Bundesländern durchgeführt und bietet somit ein Benchmark mit anderen Ländern Freihändige Vergabe a) Ja, alle Barometer c) 2005:04.07.05 2006: 04.10.06 2007: 29.06.07 d) 2005: 06.07.05 2006: 09.10.06 2007: 27.06.07 e) 2005: Print: Tourismustag im Cloef Atrium, Orscholz, 2006: Präsentation Barometer, Kreissparkasse Merzig-Wadern 2007: Schlosstheater Ottweiler Alle Barometer, Web: http://www.svsaar.de/engagement/touris musbarometer.html 32 SparkassenTourismusbarometer 2008/2009/2010 Ministerium für Wirtschaft und Sparkassenverb and Saar 01.10.2007 Analyse dwifConsulting GmbH Benchmark mit übrigen Bundesländern, Kooperation mit Sparkassen Nicht konkret bezifferbar Fortlaufendes TourismusBenchmark mit anderen Bundesländern, Ergreifung von Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Tourismusattraktivität Anteile MWAEV: 2007: 5.800,-- € 2008: 5.800,-- € 2009: 5.800,-- € 2009: 5.800,-- € 2010: 5.800,-- € 2010: 5.800,-- € Anteile MWAEV: 2008: 11.600,-- € 2009: 11.600,-- € 2010: 11.600,-- € Die überwiegende Finanzierung des Barometers wird vom Sparkassenverband getragen. Die Analyse wird von dwifConsulting auch in anderen Bundesländern durchgeführt und bietet somit ein Benchmark mit anderen Ländern. Freihändige Vergabe a) Ja, alle Barometer c) 2008: 17.09.08 2009: 03.02.10 2010: 20.11.10 d) 2008: 29.09.08 2009: 05.02.10 2010: 23.11.10 e) 2008: Schlossberg-Hotel, Homburg 2009: MesseZentrum Saarbrücken 2010: Kreissparkasse Saarlouis Alle Barometer, Web: http://www.svsaar.de/engagement/touris musbarometer.html 33 SparkassenTourismusbarometer 2011/2012/2013 Ministerium für Wirtschaft und Sparkassenverb and Saar 01.10.2010 Analyse dwifConsulting GmbH Benchmark mit übrigen Bundesländern, Kooperation mit Sparkassen Nicht konkret bezifferbar Fortlaufendes TourismusBenchmark mit anderen Bundesländern, Ergreifung von Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Tourismusattraktivität 2011: 5.800,-- € 2011: 5.800,-- € 2012: 5.800,-- € 2012: 5.800,-- € 2013: 5.800,-- € 2013: 5.800,-- € 2011: 11.600,-- € 2012: 11.600,-- € 2013: 11.600.-- € Die überwiegende Finanzierung des Barometers wird vom Sparkassenverband getragen. Die Analyse wird von dwifConsulting auch in anderen Bundesländern durchgeführt und bietet somit ein Benchmark mit anderen Ländern. Freihändige Vergabe a) Ja, alle Barometer c) 2011: 25.10.11 2012: 08.11.11 2013: 18.11.13 d) 2011: 03.11.11 2012: 15.11.12 2013 20.11.13 e) 2011: Luminanz Saarbrücken 2012: Schloss Saarbrücken 2013: Congresshalle Saarbrücken Alle Barometer, Web: http://www.svsaar.de/engagement/touris musbarometer.html 34 SparkassenTourismusbarometer 2014/2015/2016 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 01.12.2013 Analyse dwifConsulting GmbH Benchmark mit übrigen Bundesländern, Kooperation mit Sparkassen nicht konkret bezifferbar Fortlaufendes TourismusBenchmark mit anderen Bundesländern, Ergreifung von Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Tourismusattraktivität Anteile MWAEV: 2014: 5.800,-- € 2014: 5.800,-- € Anteile MWAEV: 2014: 11.600 € Die überwiegende Finanzierung des Barometers wird vom Sparkassenverband getragen. Die Analyse wird von dwifConsulting auch in anderen Bundesländern durchgeführt und bietet somit ein Benchmark mit anderen Ländern Freihändige Vergabe a) Ja, alle Barometer c) 2014: 10.11.14 d) 12.11.14 e) 2014: Weltkulturerbe Vöklinger Hütte Alle Barometer, Web: http://www.svsaar.de/engagement/touris musbarometer.html Seite 10 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 35 Vergleichende Qualitätsbewertung von Heilbädern und Kurorten des Saarlandes. Das Projekt ist Bestandteil einer Gesamtstudie, die auch in anderen Bundesländern durchgeführt wurde. Ministerium für Wirtschaft 30.12.2006 Analyse Europäisches Tourismus Institut GmbH Bundesweit flächendeckende und damit vergleichende Qualitätsbewertung von Heilbädern und Kurorten zu erhalten. Bewertung aus Sicht der wichtigsten Zukunftsmärkte, Ermittlung von Stärken/Schwächen, Ableitung von Handlungsbedarfen. Durch die Studie wurden die 4 erfassten Heilbäder und Kurorte des Saarlandes in die Lage versetzt, gezielt an den Handlungsbedarfen zu arbeiten und ihre Position im Wettbewerb mit den übrigen 7 Bundesländern, die sich ebenfalls an der Studie beteiligten, zu stärken. Nicht konkret bezifferbar. Die Analyse stellt für die Entwicklung der Heilbäder und Kurorte eine konkrete Handlungsanleitung dar und stärkt die Entwicklung des Saarlandes als Destination des Gesundheitstourismus. 2007: 7.110,-- € 7.110,00 € Abstimmung mit den übrigen beteiligten Bundesländern im Bund-Länder-Ausschusss "Tourismus" im Mai 2006 Qualifikation des ETI im Bereich Gesundheitstourismus auf Bundesebene Freihändige Vergabe a) Nein b) Es wurde als zielführender erachtet, die Inhalte direkt mit den Kommunen zu kommunizieren 36 Vergleichende Qualitätsbewertung von Heilbädern und Kurorten des Saarlandes. Das Projekt ist Bestandteil einer Gesamtstudie, die auch in anderen Bundesländern durchgeführt wurde. Ministerium für Wirtschaft 30.12.2006 Analyse Tourismusund Heilbäderverb and RheinlandPfalz Erstattung der anteiligen Kosten für die im Verband organisierten saarländischen Kurorte Weiskirchen und Blieskastel im Rahmen der Analyse Nicht konkret bezifferbar Die Analyse stellt für die Entwicklung der Heilbäder und Kurorte eine konkrete Handlungsanleitung dar und stärkt die Entwicklung des Saarlandes als Destination des Gesundheitstourismus. 2007: 4210,-- € 4.210,00 € 37 Kongress- und Tagungstourismus im Saarland: Marktposition - MarktpotenzialHandlungsbedarf Ministerium für Wirtschaft 03.08.2006 Studie Europäisches Tourismus Institut GmbH Externer Sachverstand war notwendig, da eine interne Erstellung mit den saarländischen Akteuren nicht objektiv genug sein konnte. Saarländische Akteure wurden aber mit einbezogen. Nicht konkret bezifferbar. Untersuchung des Marktanteils/Marktwachstumsportf olie im MICE-Sektor und Ableitung von Handlungsfeldern 2006: 9.280,00 €; 2007: 9.520,00 € 18800,-- € Auswahl nach Angeboten der dwifConsulting , Fa. Futour GmbH und ETI. Grundlage war ein Leistungskatalog des Wirtschaftsministeriums und der TZS Freihändige Vergabe nach beschränkter Ausschreibung a) Nein b) Es wurde als zielführender erachtet, die Inhalte mit den Anbietern im MICEBereich zu kommunizieren 38 Projekt Gärten ohne Grenzen, gutachterliche Stellungnahme zu den HOAILeistungen Projekt Gärten ohne Grenzen, Ergänzungsgutachten zu den HOAI-Leistungen nach Ergebnis Prüfung RH Projekt Gärten ohne Grenzen, Abschlussgutachten zu den HOAI-Leistungen Ministerium für Wirtschaft Ministerium für Wirschaft Ministerium für Wirtschaft 04.06.2007 06.02.2008 2011 Gutachten Gutachten Gutachten GHV Gütestelle Honorar- und Vergaberecht e.V., Ludwigshafen GHV Gütestelle Honorar- und Vergaberecht e.V., Ludwigshafen GHV Gütestelle Honorar- und Vergaberecht e.V., Ludwigshafen Überprüfung der geltend gemachten Honorare und Planungskosten Überprüfung der geltend gemachten Honorare und Planungskosten Überprüfung der geltend gemachten Honorare und Planungskosten nicht konkret bezifferbar nicht konkret bezifferbar nicht konkret bezifferbar Ermittlung der Honorar- und Planungskosten Ermittlung der Honorar- und Planungskosten Ermittlung der Honorar- und Planungskosten 2007: 5.963,11 € 2008: 856,00 € 2010: 684,80 € 5.963,11 € 1.540,80 € 4.335,64 € bundesweit anerkannter Gutachter bundesweit anerkannter Gutachter bundesweit anerkannter Gutachter Freihändige Vergabe Freihändige Vergabe Freihändige Vergabe a) Nein b) keine öffentliche Relevanz a) Nein b) keine öffentliche Relevanz a) Nein b) keine öffentliche Relevanz 39 Ergänzung zur Studie Kongressund Tagungstourismus Ministerium für Wirtschaft 04.04.2007 Ergänzung Studie Europäisches Tourismus Institut GmbH Externer Sachverstand war notwendig, da eine interne Erstellung mit den saarländischen Akteuren nicht objektiv genug sein konnte. Saarländische Akteure wurden aber mit einbezogen. Nicht konkret bezifferbar. Ermittlung Angebotsstruktur und Zielgruppen in den Quellgebieten, Darstellung optmaler Prozessablauf im MICE-Angebot 2007: 10591 € 10.591 € Auswahl nach Angeboten der dwifConsulting , Fa. Futour GmbH und ETI. Grundlage war ein Leistungskatalog des Wirtschaftsministeriums und der TZS Freihändige Vergabe a) Nein b) Es wurde als zielführender erachtet, die Inhalte mit den Anbietern im MICEBeriech zu kommunizieren 40 Erstellung einer Tourismuskonzeption Saarland 2015 Ministerium für Wirtschaft und Tourismus Zentrale Saarland 12.05.2008 Konzeption ift Freizeit- und Tourismusber atung GmbH, Köln Auf Länderebene übliche Vorgehensweise, ein wissenschaftliches, auf Bundesebene agierendes Institut mit einer Tourismuskonzeption zu beauftragen, da die Sicht von außerhalb des Saarlandes hierfür unabdingbar ist. nicht konkret bezifferbar Handlungsanleitung für die öffentlichen und privaten Tourismusakteure, um sich wettbewerbsfähig und abgestimmt für den definierten Zeitraum zu positionieren 2008: 8.978,55 € 2008: 17.957,10 € 2009: 17.957,10 € Anteil Wirtsc haftsministerium: 35.890,40 € (zus. 71.780,80 €= 9.002,35 € nur MWAEV 9.002,35 € nur TZS Auswahl nach Angeboten von 5 auf Bundesebene agierenden Instituten Zuschlag an IFT aufgrund des Leistungs- und Kostenangebotes Freihändige Vergabe a) Ja c) 05.02.09 d) 12.02.09 e) Congresshalle Saarbrücken Web: http://www.saarland.de/dokumente/resso rt_wirtschaft_und_arbeit/tourismusstrate gie_kerkh.pdf Seite 11 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 41 Potenzialanalyse zur Weiterentwicklung des Medizin- und Gesundheitstourismus im Saarland Entwicklungskonzept und Umsetzungsstruktur zur Weiterentwicklung des Medizin- und Gesundheitstouismus Ausarbeitung der Initiative für den Medizin- und Gesundheitstourismus /Konzeption des "Netzwerks Hören" Ministerium für Wirtschaft Ministerium für Wirtschaft Ministerium für Wirtschaft 05.12.2012 02.10.2013 08.12.14 Analyse Konzept Konzept PROJECT M, Lüneburg (jetzt Hamburg) PROJECT M PROJECT M Kombination sowohl touristischer als auch medizinischer Kompetenz auf Bundesebene, die notwendig ist, um die Grundlagen zur Entwicklung des Medizin- und Gesundheitstourismus im Saarland zu erarbeiten Kombination sowohl touristischer als auch medizinischer Kompetenz auf Bundesebene, die notwendig ist, um die Grundlagen zur Entwicklung des Medizin- und Gesundheitstourismus im Saarland zu erarbeiten Kombination sowohl touristischer als auch medizinischer Kompetenz auf Bundesebene, die notwendig ist, um die Grundlagen zur Entwicklung des Medizin- und Gesundheitstourismus im Saarland zu erarbeiten nicht konkret bezifferbar nicht konkret bezifferbar nicht konkret bezifferbar Grundlagen zur künftigen Bearbeitung des Medizin- und Gesundheitstourismus im Saarland Grundlagen zur künftigen Bearbeitung des Medizin- und Gesundheitstourismus im Saarland Grundlagen zur künftigen Bearbeitung des Medizin- und Gesundheistourismus im Saarland 2012: 15.315,30 € 2013: 15.315,30 € 2013: 11.486,48 € 2013: 15.315,30 € 2013: 11.486,48 € 2013: 7.657,65 € 2013: 17.185,09 € 2013: 17.185,09 € 2014: 17.185,09 € 2014: 17.185.09 € 2014: 17.185,09 € 2014: 17.185,09 € 2014: 11.456,73 € 76.576,50 € 114.567,25 € 15.470,-- € Angebotseinholung von drei Instituten, Zuschlag für Projekt M wegen intensiver Beschäftigung mit der Aufgabenstellung, analytische Herangehensweise und Einbindung saarl. Organisationen wie ZPT und TZS. Folgeauftrag Folgeauftrag Freihändige Vergabe Freihändige Vergabe Freihändige Vergabe a) Nein b) Projekt war mit Potenzialanalyse noch nicht abgeschlossen a) Nein b) Projekt ist noch nicht abgeschlossen a) Nein b) Projekt ist noch nicht abgeschlossen 42 Erstellung einer Tourismuskonzeption Saarland 2025 Ministerium für Wirtschaft und Tourismus Zentrale Saarland 07.01.2015 Konzeption dwifConsulting GmbH Auf Länderebene übliche Vorgehensweise, ein wissenschaftliches, auf Bundesebene agierendes Institut mit einer Tourismuskonzeption zu beauftragen, da die Sicht von außerhalb des Saarlandes hierfür unabdingbar ist. nicht konkret bezifferbar Handlungsanleitung für die öffentlichen und privaten Tourismusakteure, um sich wettbewerbsfähig und abgestimmt für den definierten Zeitraum zu positionieren 59.500,-- € Angbotseinholung von 5 Instituten, Zuschlag für dwif-Conulting aus Leistungs- und Kostengesichtspunkten Freihändige Vergabe a) Nein b) Projekt ist nicht abgeschlossen 43 Begleitende Bewertung des operationellen Programms EFRE-Saarland zum EUStrukturförderprogramm "Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007-2013 für das Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, EFREVerwaltungs - behörde 04./5.03.2009 Analyse Prognos AG, Europäisches Zentrum für Wirtschaftsför derung und Strategieberat ung, Berlin Das Saarland war gem. Art. 47 i.V.m. Art. 48 der Verordnung (EU) Nr. 1083/2006 verpflichtet während des Programmplanungszeitraumes im Zusammenhang mit der Begleitung des operationellen Programms Bewertungen durchzuführen. Die begleitende Bewertung konnte von internen oder externen Experten vorgenommen werden. Aufgrund der fehlenden Personalkapazität wurde die begleitende Bewertung durch externe Experten vorgenommen. Es handelt sich um eine verpflichtende Aufgabe. Kosten wurden von der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen wurden. Die gewonnenen Erkenntnisse aus der Bewertung wurden gezielt bei der weiteren Umsetzung des Programms genutzt. 113.346,61 € 113.346,61 € Die Fa. Prognos AG hatte im Vergleich mit zwei anderen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot gemacht. Wertungskriterien waren unter anderem das Preis-/Leistungsverhältnis, die Praxisbezogenheit der Arbeitsweise und die hervorragenden Referenzen. Der Auftrag wurde freihändig vergeben. Es handelt sich hier um die Vergabe eines Auftrags über die Erbringung einer freiberuflichen Dienstleistung, die vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden konnte. a) nein b) Bewertung dient dem internen Erkenntnisgewinn für die weitere Umsetzung des Programms. c) -/- d) -/- e) -/- 44 Zusatzauftrag "Begleitende Bewertung des operationellen Programms EFRE-Saarland zum EUStrukturförderprogramm "Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007-2013 für das Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, EFREVerwaltungs - behörde 07./22.04.201 0 Analyse Prognos AG, Europäisches Zentrum für Wirtschaftsför derung und Strategieberat ung, Berlin Das Saarland war gem. Art. 47 i.V.m. Art. 48 der Verordnung (EU) Nr. 1083/2006 verpflichtet während des Programmplanungszeitraumes im Zusammenhang mit der Begleitung des operationellen Programms Bewertungen durchzuführen. Die begleitende Bewertung konnte von internen oder externen Experten vorgenommen werden. Aufgrund der fehlenden Personalkapazität wurde die begleitende Bewertung durch externe Experten vorgenommen. Es handelt sich um eine verpflichtende Aufgabe. Kosten wurden von der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen wurden. Die gewonnenen Erkenntnisse aus der Bewertung wurden gezielt bei der weiteren Umsetzung des Programms genutzt. 23.800,00 € 23.800,00 € Die Fa. Prognos AG hatte im Vergleich mit zwei anderen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot gemacht. Wertungskriterien waren unter anderem das Preis-/Leistungsverhältnis, die Praxisbezogenheit der Arbeitsweise und die hervorragenden Referenzen. Der Auftrag wurde freihändig vergeben. Es handelt sich hier um die Vergabe eines Auftrags über die Erbringung einer freiberuflichen Dienstleistung, die vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden konnte. a) nein b) Bewertung dient dem internen Erkenntnisgewinn für die weitere Umsetzung des Programms. c) -/- d) -/- e) -/- 45 Evaluierung der Durchführungsschwierigkeit en des Operationellen Programms EFRE Saarland "Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007 - 2013 für das Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, EFREVerwaltungs - behörde 07.04.2010/ 06.05.2010 Analyse Prognos AG, Europäisches Zentrum für Wirtschaftsför derung und Strategieberat ung, Berlin Es handelt sich um eine im Rahmen der Umsetzung des EFRE-Programms verpflichtende Aufgabe. Die Evaluierung ist einer aufgrund von Durchführungsschwierigkeiten erforderlichen Programmänderung vorgeschaltet. Aufgrund der fehlenden Personalkapazität wurde die begleitende Bewertung durch externe Experten vorgenommen. Kosten wurden aus der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen wurden. Die Ergebnisse der Evaluierung wurden gezielt bei der weiteren Umsetzung des Programms genutzt und sind insbesondere im Rahmen der erforderlich gewordenen Programmänderung in die Argumentation gegenüber der Kommission eingeflossen. 69.497,19 € 69.497,19 € Die Fa. Prognos AG hatte im Vergleich mit zwei anderen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot gemacht. Wertungskriterien waren unter anderem das Preis-/Leistungsverhältnis, die Praxisbezogenheit der Arbeitsweise und die hervorragenden Referenzen. Der Auftrag wurde freihändig vergeben. Es handelt sich hier um die Vergabe eines Auftrags über die Erbringung einer freiberuflichen Dienstleistung, die vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden konnte. a) nein b) Bewertung dient dem internen Erkenntnisgewinn für die weitere Umsetzung des Programms. c) -/- d) -/- e) -/- Seite 12 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 46 Ergänzungsvertrag zum Vertrag "Evaluierung der Durchführungsschwierigkeit en des Operationellen Programms EFRE Saarland "Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" 2007 - 2013 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, EFREVerwaltungs - behörde 18.08.2011/ 09.09.2011 Analyse Prognos AG, Europäisches Zentrum für Wirtschaftsför derung und Strategieberat ung, Berlin dito dito dito 11.245,50 € 11.245,50 € dito dito dito 47 Erstellung des Jahresberichtes für das saarländische EFREProgramm 2010 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, EFREVerwaltungs - behörde 31.03.2011 Analyse Prognos AG, Europäisches Zentrum für Wirtschaftsför derung und Strategieberat ung, Berlin (in Zusammenarb eit mit Taurus Eco Consulting, Trier) Es handelt sich um eine im Rahmen der Umsetzung des EFRE-Programms verpflichtende Aufgabe. Der Kommission muss jährlich bis spätestens 30.06. des darauf folgenden Jahres ein Durchführungsbericht vorgelegt werden. Aufgrund der fehlenden Personalkapazität wurde die Erstellung des Jahresberichts unter Mitwirkung externer Experten vorgenommen. Kosten wurden aus der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Porgamms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen wurden. Es wird jährlich der Umsetzungstand evaluiert und fortgeschrieben. Erkenntnisse daraus sind von Bedeutung, wenn die Umsetzung des Programms nicht opimal verläuft. 47.158,51 47.158,51 Die Fa. Prognos AG hatte im Vergleich mit zwei anderen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot gemacht. Wertungskriterien waren unter anderem das Preis-/Leistungsverhältnis, die Praxisbezogenheit der Arbeitsweise und die hervorragenden Referenzen. Der Auftrag wurde freihändig vergeben. Es handelt sich hier um die Vergabe eines Auftrags über die Erbringung einer freiberuflichen Dienstleistung, die vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden konnte. a) ja b) / c) Mai 2011 d)Juni 2011 e) Homepage des Saarlandes http://www.saarland.de/36004.htm; 48 Erstellung der Jahresberichte für das saarländische EFREProgramm 2011 bis 2014 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr, EFREVerwaltungs - behörde 26.01./ 07.02.2012 Analyse Prognos AG, Europäisches Zentrum für Wirtschaftsför derung und Strategieberat ung, Berlin (in Zusammenarb eit mit Taurus Eco Consulting, Trier) Es handelt sich um eine im Rahmen der Umsetzung des EFRE-Programms verpflichtende Aufgabe. Der Kommission muss jährlich bis spätestens 30.06. des darauf folgenden Jahres ein Durchführungsbericht vorgelegt werden. Aufgrund der fehlenden Personalkapazität wurde die Erstellung des Jahresberichts unter Mitwirkung externer Experten vorgenommen. Kosten wurden/werden aus der Technischen Hilfe abgedeckt, die für die Umsetzung des Programms budgetiert ist/war und zu 50 % von der Kommission übernommen wurden. Es wird jährlich der Umsetzungsstand evaluiert und fortgeschrieben. Erkenntnisse daraus sind von Bedeutung, wenn die Umsetzung des Programms nicht opimal verläuft. 167.951,84 € 167.951,84 € Die Fa. Prognos AG hatte im Vergleich mit zwei anderen Angeboten das wirtschaftlichste Angebot gemacht. Wertungskriterien waren unter anderem das Preis-/Leistungsverhältnis, die Praxisbezogenheit der Arbeitsweise und die hervorragenden Referenzen. Der Auftrag wurde freihändig vergeben. Es handelt sich hier um die Vergabe eines Auftrags über die Erbringung einer freiberuflichen Dienstleistung, die vorab nicht eindeutig und erschöpfend beschrieben werden konnte. a) ja b) / c) Mai eines jeden Jahres d) Juni eines jeden Jahres e) Homepage des Saarlandes http://www.saarland.de/36004.htm; Anmerkung: die Jahresberichte werden jedes Jahr ausgetauscht. Es befindet sich immer der aktuelle Bericht auf der Homepage 49 Denkmalgeschützte Bergbauflächen der RAG/DSK im saarland. Angebot für eine denkmalpflegerische Untersuchung, Kategorisierung. Denkmalund Nutzungskonzeption, Inwertsetzung und Nachweise für Nachnutzungen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und RAG AG 24.10.2011 Gutachten Planinghaus architekten, Büro für Industriearchä ologie, beide Darmstadt Die Gutachter NP und NP sind "die" Fachleute im Bereich der Industriedenkmalpflege, die gleichzeitig Einschätzungen treffen können zur Folgenutzung von Industrieanlagen. Durch die Planungsvorschläge, die den Gesamtbestand der RAG-eigenen technischen Anlagen erfassen, werden Schwerpunkte gesetzt und Investitionen gezielt getätigt. Das Gutachten versetzt das Land und das Bergbauunternehmen in die Lage, die strategischen Fragen zur Folgenutzung der ehemaligen Bergbauflächen im Zusammenhang und für die Öffentlichkeit nachvollziehbar umzusetzen. Schwerpunkte zukünftiger Förderung werden Itzenplitz, Velsen, Luisenthal und Camphausen sein. 2013: Hälftige Begleichung des Auftrags durch MWAEV und RAG AG 99.326,92 € Das Saarland verfügt nicht über Fachleute, die dieses Themenfeld hätten bearbeiten können. Direktvergabe, da es keine anderen Fachleute mit diesem Anforderungsprofil zur Bearbeitung der Aufgabenstellung gab. a) ja; c) Juni 2013; d) Juni 2013; e) Web MWAEV 50 Konzeption eines bedarfsgerechten Controllingsystems für den LfS; Einsparerfolge und betriebliche Optimierung Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2010 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG Die Landesbetriebe sollten einem stärkeren internen Controlling unterzogen werden. Im Hinblick auf die Unterschiedlichkeit der Geschäftsbereiche (Straßenbau, Forst, Kataster) mussten für jeden Landesbetrieb spezifische Fragestellungen betrachtet werden. Entsprechender Sachverstand war im MUEV nicht vorhanden. nicht bezifferbar Die Ergebnisse der Gutachten fanden in unterschiedlichem Maße Einfluss in den Verwaltungsvollzug. 2010 114.240,00 Fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse wurden in den Steuerungsprozess des Ministeriums gegenüber dem jeweiligen Landesbetrieb einbezogen. 51 Angebots- und Infrastrukturstudie zur Verbesserung des Angebots im Korridor Mannheim - Saarbrücken - Baudrecourt Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Juni 2012 Studie SMA und Partner AG, Basel / Ingenieurbüro H. Vössing GmbH, Köln / Schroeder & Associés, Luxemburg Es handelt sich um eine ingenieurwissenschaftliche Studie, für die spezielles Fachwissen erforderlich ist. keine Die Ergebnisse der Studie wurden vom Saarland zur Aufnahme in den Bundesverkehrwegeplan 2015 angemeldet. 2011 (50.382,47 €) / 2012 (46.506,38 €) / 2014 (1.297,48 €) jeweils Anteil Saarland 100.000,00 € (Anteil Saarland) Kompetenz, Erfahrung im deutschfranzösischen Bereich, Angebotspreis Europaweite Ausschreibung a) ja c) Januar 2015 e)http://isim.rlp.de/verkehr/oeffentlichkeit s-und-buergerbeteiligung-beiverkehrsprojekten /studie-zurverbesserung -des-angebots-im-korridormannheim -saarbrücken-baudrecourtpos -nord/ Verlinkung hierzu auf http://www.saarland.de/636.htm 52 Schienendirektverbindung Saarbrücken-MerzigLuxemburg Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft März 2009 Potenzialuntersu chung ProgTrans AG, Basel Schroeder & Associés, Luxemburg Es handelt sich um eine ingenieur- und verkehrswissenschaftliche Studie, für die spezielles Fachwissen erforderlich war. keine Verbesserung des Schnellbusangebotes Saarbrücken-Luxemburg 2009 (29.227,41 € netto) Anteil Saarland 29.227,41 € netto (Anteil Saarland) Kompetenz, Erfahrung im deutschluxemburgischen Bereich, Angebotspreis Beschränkte Ausschreibung a)nein / b) fehlende Zustimmung aller Auftraggeber Seite 13 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 53 Grenzüberschreitendes Mobilitätskonzept Luxemburg - RheinlandPfalz - Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Mai 2014 Studie IVV Ingenieurgesel lschaft für Verkehrsplanu ng und Verkehrssiche rung GmbH, Offenbach / Schroeder & Associés, Luxemburg Es handelt sich um eine ingenieur- und verkehrswissenschaftliche Studie, für die spezielles Fachwissen erforderlich ist. keine Verbesserung der Mobilität in der Großregion 2014 (6.466,67 € netto) Anteil Saarland max. 33.000 € netto (Anteil Saarland) Kompetenz, Erfahrung im deutschluxemburgischen Bereich, Angebotspreis Beschränkte Ausschreibung Studie ist noch nicht abgeschlossen 54 Masterplan Mobilität Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr 28.02.2011 Studie RAPP Trans AG, Basel Für die Erarbeitung eines Masterplans ist spezielles ingenieur- und verkehrswissenschaftliches Fachwissen erforderlich keine Definition von Pilot- und Leitprojekten für eine nachhaltige Mobilität 2011 (31.000 €) 2012 (55.000 €) 2013 (8.000 €) 94.000 € Kompetenz, Erfahrung, Vorkenntnisse, Angebotspreis Beschränkte Ausschreibung b) nein. Geänderte politische Zielsetzung 55 Erarbeitung einer Entscheidungsbasis für das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr des Saarlandes für eine mögliche Förderung von Stadtbahnfahrzeugen der Saarbahn GmbH Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Juni 2014 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG Im Rahmen des Gutachtens soll eine wirtschaftliche Abschätzung erarbeitet werden. Dafür ist ein Spezielles Fachwissen erforderlich. Die Entscheidung steht noch aus. Eine Ersparnis bis zu 133 Millionen Euro für den Betrachtungszeitraum bis 2050 wäre möglich. Zwei verschiedene Szenarien wurden untersucht. Die Entscheidung steht noch aus. 2014 (25.000,00 € netto ) 25.000 € netto Kompetenz, Erfahrung, Vorkenntnisse, Angebotspreis Nach § 1 Satz 2 Spiegelstrich 2 VOL/A i.V.m. Zif. 2.1 VV zu § 55 LHO sind freiberufliche Leistungen vom Anwendungsbereich des Vergaberechts ausgenommen. Eine freiberufliche Tätigkeit liegt gemäß § 18 Abs. 1 Nr. 1 EStG insbesondere bei Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern vor. a) nein / b) Das Gutachten dient als interne Entscheidungsunterlage. 56 Reaktivierung der Strecke Homburg - Zweibrücken (Vorplanung) Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Juli 2012 Studie DB Netz AG Zur besseren Abschätzung der möglichen Gesamtkosten zur Reaktivierung der Strecke sollte deshalb eine Vorplanung beauftragt werden. keine Klarheit über die Gesamtinvestitionskosten der Maßnahme 2013 (347.000 € netto) Anteil Saarland 347.000 € netto Kompetenz, Erfahrung, Vorkenntnisse, Angebotspreis Beschränkte Ausschreibung a) ja c )31.07.2013 d) August 2013 e)http://isim.rlp.de/verkehr/oeffentlichkeit s-und-buergerbeteiligung-beiverkehrsprojekten /vorentwurfsplanungzur -reaktivierung-der-spnv-streckehomburg -zweibruecken/ Verlinkung hierzu auf http://www.saarland.de/636.htm 57 Raumstudie zur Elektromobilität im Saarland - Projekt E-Mobil Saar Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Oktober 2011 Studie ATP Axel Thös Planung Die Raumstudie sollte detaillierte Lösungen zur räumlichen Verknüpfung von gemeinsamen, kollektiv genutzten Elektrofahrzeugflotten und einer Stromtankstelleninfrastruktur in den öffentlichen Verkehr aufzeigen. Gegenstand der Analyse soll weiterhin eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung sein. Dafür ist ein spezielles Fachwissen erforderlich. keine kundenorientierte, ÖPNV-affine und wirtschaftliche sinnvolle Lage von strategischen Standorten für Elektrofahrzeuge und ihre Ladeinfrastruktur als Bausteine für eine neue, intelligente und multimodale Mobilitätskultur im Saarland 2011 (16.053,10 € brutto) 2012 (16.053,10 € brutto) ca. 32.106 € (brutto) Erfahrung, Angebotspreis Beschränkte Ausschreibung a) nein / b) Die Studie diente als interne Entscheidungsunterlage. 58 Untersuchung zur Ermittlung der durchschnittlichen verkehrsspezifischen Kostensätze der Linienverkehrsunternehmen des Saarlandes für die Berech-nung von Ausgleichsansprüchen nach §45a PBefG Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Februar 2012 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG Im Rahmen des Gutachtens wurden Unternehmensdaten erhoben . Eine Fachprüfung der Verkehrsunternehmen war ebenfalls erforderlich. keine Die Ermittlung der Kostensätze war erforderlich, um Ausgleichsansprüche nach §45a PBefG neu berechnen zu können. 2011 (25.829,664 EUR brutto) 25.829,664 EUR brutto Kompetenz, Erfahrung, Vorkenntnisse, Angebotspreis freihändige Vergabe Die Vergabe für die Datenerhebung und Prüfung der antragsberechtigten Unternehmen zur Ermittlung neuer Sollkostensätze nach §45 a PBefG fällt damit unter der Regeln der VOL/A, obwohl die Leistung den Kategorien 11 und 12 des Anhangs I A der VOF entspricht. Die Leistung konnte freihändig vergeben werden, wenn - die Höhe der Kosten € 100.000 nicht überschreitet , - das Vergabeverfahren bis zum 31. Dezember 2011 abgeschlossen wird, - mindestens 3 Büros gefragt werden. a) nein / b) Das Gutachten basiert auf internen Unternehmensdaten und dient nur für aktualisierte Berechnungen der Behörde Seite 14 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 59 Sicherheitsüberprüfung auf ausgewählten Straßen mit Unfallhäufungen im Saarland. ViewpointBlickanalyse . Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr (MWAEV). Die Finanzierung erfolgte aus den HH-Mitteln des Landesbetriebs für Straßenbau. Mit unterschiedliche n Anteilen aus Landes- und Bundesmitteln (siehe hierzu Ausführungen zu Kosten für Auftrag.) 26.09.2009 Analyse EPIGUSInstitut für ganzheitliche Unfall- und Sicherheitsfor schung, Schmerlingpla tz 3/7, A-1010 Wien, Herr Prof.Pfleger Auf Beschluss der Verkehrsunfallkommission Saarland wurde der Auftrag an das EPIGUS Institut vergeben. Dessen Leiter NP hat die sogenannte "ViewpointBlickanlalyse " entwickelt. Diese können nicht konkret benannt werden. Die Ergebnisse der Blickanalyse fließen in die Arbeit der örtlichen Verkehrsunfallkommissio nen ein und können bei der Maßnahmenfindung zur Entschärfung von Unfallstellen wertvolle Hilfe leisten. Es kann nicht abgeschätzt werden, ob und ggfls. welche Verkehrsunfälle durch die "Verwertung" der Untersuchungsergebniss e verhindert und somit neben menschlichen Leid auch Unfallkosten der Gesellschaft erspart bleiben. Die Ergebnisse der Blickanalyse fließen in die Arbeit der örtlichen Verkehrsunfallkommissionen ein. 2009 für das Saarland 7.985.-Euro Die Gesamtkosten bleiefen sich auf 31.940.- Euro. Von der Maßnahme waren sowohl Bundes als auch Landesstraßen betroffen. Daher betrug der Landesanteil 7.985.-Euro und der Bundesanteil 23.955.-Euro. Siehe Begründung zur externen Vergabe. Freihändige Vergabe. Das Ergebnis der Viewpointblickanalyse wurde im Rahmen einer Pressekonferenz der Öffentlichkeit vorgestellt. 60 Mögliche Zuwendung des Saarlandes für die Anschaffung eines SPNVSchienenfahrzeuges im grenzüberschreitenden Verkehr zwischen Saarbrücken und Metz resp. Zuwendung zur Tragung von Zusatzkosten der Mehrsystemfähigkeit Ministerium für Wirtschaft und Wissenschaft 14.9.2009 Kurzgutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG Für die Untersuchung des Sachverhalts sind spezielle juristische Kenntnisse des europäischen Beihilferechtes erforderlich. keine Die Ergebnisse des Kurzgutachtens flossen in die grenzüberschreitende Arbeit ein. 2010 (10.000 €) 10.000 € Kompetenz, Erfahrung, Vorkenntnisse Direktvergabe a) nein / b) Die Studie diente als interne Beurteilungshilfe. 61 Prüfung der Berichte der RAG-Stiftung gemäß § 6 Erblastenvertrag im Zeitraum 2014-2019 Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 06.06.2014 (Beitrittserkläru ng MWAEV) 24.09.und 07.10.2014 (Vertrag NRW/BDO) Prüfberichte - Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NordrheinWestfalen (als Auftraggeber und Ansprechpart ner des MWAEV) - BDO AG Wirtschaftsprü fungsgesellsc haft (als Auftragnehme r) Die Prüfung der Berichte der RAG-Stiftung muss durch eine unabhängige Wirtschaftsprüfungsgesellschaft erfolgen. Die Aufgabe kann nicht vom MWAEV wahrgenommen werden. Keine unmittelbare Kostenersparnis. Beitrag zur Vermeidung einer finanziellen Inanspruchnahme des Saarlandes aus der Garantie des Erblastenvertrages. - Gesamtkosten für 2014- 2019: 85.518,86 € (15,32% Anteil des Saarlandes). Kosten für 2014: 11.835,89 € (15,32% Anteil des Saarlandes). Kosten für 2015-2019: 73.682,97 € (15,32% Anteil des Saarlandes) Wirtschaftsprüfungsgesellschaft mit ausgeprägten stiftungsrechtlichen und kohlepolitischen Kenntnissen. Vorgelagerte europaweite Ausschreibung durch das Land NRW a) nein b) Die Berichte der BDO und der RAGStiftung enthalten Betriebsgeheimnisse der Stiftung und deren Konzerngesellschaften. Insofern erfolgt aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Veröffentlichung. c)-e) - 62 Erstellung eines Masterplan "Neue Energien": Gegenstand des Masterplans ist es, eine nachhaltige und stabile Sicherstellung der Energieversorgung des Saarlandes darzustellen und für die bestehenden Kraftwerkstandorte Konzepte zu entwickeln, mit dem Ziel, den Anteil der Energieerzeugung aus fossilen Energieträgern zu reduzieren und im Sinne des Klimaschutzes durch dezentrale Lösungen bzw. durch den Ausbau erneuerbarer Energien zu ersetzen. Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Submission 27.07.2010; Bearbeitung: Sept 2010 - April 2011 Analyse, Potenzialermittlun g und Handlungsempfe hlung IZES gGmbH Für die Erstellung der Studie waren Daten, Simulationsprogramme und spezielle elektronische Verarbeitungssysteme erforderlich, die der Landesregierung nicht vorliegen. Die formale Begründung ergibt sich aus dem Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber nicht monetär abschätzbar: Politische Ziele -> Ausstoß von Kohlendioxid bis zum Jahr 2050 um 80% zu senken. Die Regierungskoalition strebt an, den damaligen Anteil der EE von ca. 4% am Stromverbrauch auf 20% bis zum Jahr 2020 zu steigern. Darstellung von verschiedenen Ausbauszenarien und Handlungsempfehlungen auf Grundlage der beschriebenen Anforderungen gemäß Pflichtenheft für die Jahre 2015, 2020 und 2050 Umsetzung: Bildung entsprechender Ausschüsse wie z.B. Energiebeirat, LIESA, Lenkungsgruppe Windenergie, Kommunalbörse, Biomassetagung inkl. Schulungen zur Gewinnung von Interessenten und Investoren. 148.302,00 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Angebotspräsentation (30%) und Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit entsprechenden Wichtungen. Vergabe im Wettbewerb: Ausschreibung mit Aufforderung zum Teilnahmewettbewerb an 5 Unternehmen a.) Die Ergebnisse gingen zum größten Teil im Masterplan "Neue Energie" ein. c.) Juni 2011 Seite 15 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 63 Erstellung einer GeothermiePotenzialanalyse : Im Rahmen einer landesweiten Potenzialanalyse sollen zur Wärme- und Stromerzeugung entsprechende Möglichkeiten untersucht werden, die sich aus der Nutzung existierender heißer Tiefenwässer oder heißer Gesteinsschichten ergeben. Auch die Nutzung von Grubenwässer an stillgelegten Grubenstandorten soll in die Studie einfließen. Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Submission 27.07.2010; Bearbeitung: Sept 2010 - Sept 2011 Analyse, Potenzialermittlun g und Handlungsempfe hlung Igem - Institut für geothermisch es Ressourcenm anagement Für die Erstellung der Studie waren Daten, Simulationsprogramme und spezielle elektronische Verarbeitungssysteme erforderlich, die der Landesregierung nicht vorliegen. Die formale Begründung ergibt sich aus dem Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber nicht monetär abschätzbar: Politische Ziele -> Ausstoß von Kohlendioxid bis zum Jahr 2050 um 80% zu senken. Die Regierungskoalition strebt an, den damaligen Anteil der EE von ca. 4% am Stromverbrauch auf 20% bis zum Jahr 2020 zu steigern. Darstellung von verschiedenen Ausbauszenarien und Handlungsempfehlungen auf Grundlage der beschriebenen Anforderungen gemäß Pflichtenheft für die Jahre 2015, 2020 und 2050 Umsetzung: Bildung entsprechender Ausschüsse wie z.B. Energiebeirat, Kommunalbörse inkl. Schulungen zur Gewinnung von Interessenten und Investoren. 134.466,90 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Angebotspräsentation (30%) und Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit entsprechenden Wichtungen. Vergabe im Wettbewerb: Ausschreibung mit Aufforderung zum Teilnahmewettbewerb an 5 Unternehmen a.) nein. b.) Wesentliche Ergebnisse gingen in Masterplan "Neue Energie" ein c.) 2. Quartal 2011 64 Erstellung einer SolarPotenzialanalyse : Im Rahmen einer landesweiten Untersuchung soll das Solarpotenzial (Solarthermie und Fotovoltaik) aller Freiflächen einschl. der Flächen entlang der Autobahnen und Bahnlinien betrachtet werden. Für die Dachflächen soll exemplarisch anhand der Daten eines vorliegenden Landkreises eine Abschätzung des realisierbaren Potenzials für das restliche Saarland hochgerechnet werden. Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Submission 27.07.2010; Bearbeitung: Sept 2010 - Februar 2011 Analyse, Potenzialermittlun g und Handlungsempfe hlung Ingenieurbüro Prof. Dr. Klärle Für die Erstellung der Studie waren Daten, Simulationsprogramme und spezielle elektronische Verarbeitungssysteme erforderlich, die der Landesregierung nicht vorliegen. Die formale Begründung ergibt sich aus dem Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber nicht monetär abschätzbar: Politische Ziele -> Ausstoß von Kohlendioxid bis zum Jahr 2050 um 80% zu senken. Die Regierungskoalition strebt an, den damaligen Anteil der EE von ca. 4% am Stromverbrauch auf 20% bis zum Jahr 2020 zu steigern. Darstellung von verschiedenen Ausbauszenarien und Handlungsempfehlungen auf Grundlage der beschriebenen Anforderungen gemäß Pflichtenheft für die Jahre 2015, 2020 und 2050 Umsetzung: Bildung entsprechender Ausschüsse wie z.B. Energiebeirat, LIESA, Kommunalbörse inkl. Schulungen zur Gewinnung von Interessenten und Investoren. 49.855,05 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Angebotspräsentation (30%) und Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit entsprechenden Wichtungen. Vergabe im Wettbewerb: Ausschreibung mit Aufforderung zum Teilnahmewettbewerb an 5 Unternehmen a.) Studie wurde in Kurzversion auf der Homepage des MUEV veröffentlicht c.) 1. Quartal 2011 65 Erstellung einer WindPotenzialanalyse : Anhand einer Windpotenzialanalyse soll landesweit der theoretische und realisierbare Windertrag ermittelt werden. Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Submission 27.07.2010; Bearbeitung: Sept 2010 - April 2011 Analyse, Potenzialermittlun g und Handlungsempfe hlung AL-Pro GmbH & Co. KG Für die Erstellung der Studie waren Daten, Simulationsprogramme und spezielle elektronische Verarbeitungssysteme erforderlich, die der Landesregierung nicht vorliegen. Die formale Begründung ergibt sich aus dem Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber nicht monetär abschätzbar: Politische Ziele -> Ausstoß von Kohlendioxid bis zum Jahr 2050 um 80% zu senken. Die Regierungskoalition strebt an, den damaligen Anteil der EE von ca. 4% am Stromverbrauch auf 20% bis zum Jahr 2020 zu steigern. Darstellung von verschiedenen Ausbauszenarien und Handlungsempfehlungen auf Grundlage der beschriebenen Anforderungen gemäß Pflichtenheft für die Jahre 2015, 2020 und 2050. Konkretisierung und Verfeinerung des Rasters in einem Nachtrag zur Studie in Höhe von 11.840,50 €. Umsetzung: Bildung entsprechender Ausschüsse wie z.B. Energiebeirat, LIESA, Lenkungsgruppe Windenergie, Kommunalbörse inkl. Schulungen zur Gewinnung von Interessenten und Investoren. 64.022,00 € Nachtragsposition: 11.840,50 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Angebotspräsentation (30%) und Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit entsprechenden Wichtungen. Vergabe im Wettbewerb: Ausschreibung mit Aufforderung zum Teilnahmewettbewerb an 5 Unternehmen a.) Studie wurde in Kurzversion auf der Homepage des MUEV veröffentlicht c.) 1. Quartal 2011 66 Erstellung einer BiomassePotenzialanalyse : Im Rahmen einer landesweiten Potenzialstudie ist die Gesamtbeurteilung der verfügbaren Holz- und Biomasse, ihre Veränderung und die nachhaltig nutzbaren Mengen unter Zugrundelegung verschiedener Szenarien zur Erzeugung von Wärme, Strom und Treibstoffen zu ermitteln. Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Submission 27.07.2010; Bearbeitung: Dezember 2010 - November 2011 Analyse, Potenzialermittlun g und Handlungsempfe hlung IZES gGmbH Für die Erstellung der Studie waren Daten, Simulationsprogramme und spezielle elektronische Verarbeitungssysteme erforderlich, die der Landesregierung nicht vorliegen. Die formale Begründung ergibt sich aus dem Vergaberecht für öffentliche Auftraggeber nicht monetär abschätzbar: Politische Ziele -> Ausstoß von Kohlendioxid bis zum Jahr 2050 um 80% zu senken. Die Regierungskoalition strebt an, den damaligen Anteil der EE von ca. 4% am Stromverbrauch auf 20% bis zum Jahr 2020 zu steigern. Darstellung von verschiedenen Ausbauszenarien und Handlungsempfehlungen auf Grundlage der beschriebenen Anforderungen gemäß Pflichtenheft für die Jahre 2015, 2020 und 2050 Umsetzung: Bildung entsprechender Ausschüsse wie z.B. Energiebeirat, LIESA, Kommunalbörse, Biomassetagung inkl. Schulungen zur Gewinnung von Interessenten und Investoren. 86.723,50 € Auswahlmatrix nach Angebotspreis (30%), Angebotspräsentation (30%) und Kompetenz, Projekterfahrung, Referenzen (40%) anhand des Pflichtenheftes mit entsprechenden Wichtungen. Vergabe im Wettbewerb: Ausschreibung mit Aufforderung zum Teilnahmewettbewerb an 5 Unternehmen a.) Studie wurde in Kurzversion auf der Homepage des MUEV veröffentlicht c.) 4. Quartal 2011 Seite 16 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 67 Solare Landesmeisterschaft in der Solarbundesliga / Forum für Städte und Gemeinden ihr Engagement und das ihrer BürgerInnen darzustellen, Wertschätzung und Motivation zu weiterem Ausbau der Erneuerbaren Energien Im Vertragszeitrau m: Zuerst "Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr des Saarlandes"; später "Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr" 28.10.2010 Die Vereinbarung verlängert sich um jeweils ein Jahr, wenn sie nicht bis zum 31. März des Jahres gekündigt wird Sonstiges: Vereinbarung zur Ausrichtung einer Landesmeistersc haft im Rahmen der Solarbundesliga Guido Bröer & Andreas Witt GbR (Solarthemen) als Veranstalterin der Solarbundesli ga Nutzung vorhandener Strukturen. Die Solarbundesliga ist ein seit 2001 laufender Wettbewerb für Städte und Gemeinden zum Einsatz von Sonnenwärme und Solarstrom. - - 3.570,00 € inkl. USt. 17.850,00 € Einbettung in einen laufenden Wettbewerb, der in dieser Form nur von dem gewählten Auftragnehmer angeboten wird Freihändige Vergabe a) ja c) laufend; die von den Städten und Gemeinden gemeldeten Daten werden auf der Internetseite der Solarbundesliga ausgewertet; zusätzlich Siegerehrung der Landesmeister 68 Germanwatch Klimaexpedition und Schulworkshops der Verbraucherzentrale / Bildungspaket für Schüler der Klassen 5-13 und Lehrer aus Klimaexpedition (live gezeigte Satellitenbilder), vertiefenden Workshops und Multiplikatorenschulungen zum Thema Klima, Klimawandel und Folgen des Klimawandels Ministerium für Umwelt, Energie und Verbrauchersch utz 02.02.2011 Frist des Dienstleistung svertrages: bis 29.02.2012 Sonstiges: Dienstleistungsve rtrag: Bildungspaket für Schüler der Klassen 5-13 und Lehrer aus Klimaexpedition (live gezeigte Satellitenbilder), vertiefenden Workshops und Multiplikatorensc hulungen zum Thema Klima, Klimawandel und Folgen des Klimawandels Germanwatch e.V., Büro Bonn Nicht vorhandene personelle Kapazitäten und technische Möglichkeiten (live gezeigte Satellitenbilder); Zurückgreifen auf ein bestehendes Bildungskonzept - 2011: 19.007,50 € inkl. USt. 2012: 18.199,06 € inkl. USt. 37.206,56 € Besonderheit des Auftragnehmers, zur Verdeutlichung des Themas auf live gezeigte Satellitenbilder zurück zu greifen. Die im angebotenen Bildungspaket enthaltenen Elemente (Klimaexpedition, Workshops und Multiplikatorenschulungen) ergänzen sich im Sinne der Wirksamkeit und Nachhaltigkeit optimal. Freihändige Vergabe a) nein b) aus dem Auftrag resultierte kein Gutachten; die Saarbrücker Zeitung berichtete mehrmals über Schulen, die sich an diesem Projekt beteiligten (z.B.: 16.4.2011, 4.5.2011, 18.5.2011, 9.9.2011) 69 Stromsparcheck für einkommensschwache Haushalte 2011, Energieeffizienzmaßnahme Ministerium für Umwelt, Energie und Verbrauchersch utz DienstleistungsvertragARGE "Solar" e. V. 99.841,00 Preis öffentliche Ausschreibung a) ja; c) 2011/2012 70 Durchführung einer saarländischen Kampagne zur Energieeffizienz und zur verstärkten Nutzung Erneuerbarer Energien (E&E-Kampagne 2011/12) Ministerium für Umwelt, Energie und Verbrauchersch utz Zuschlagserteilung: 29.06.2011DienstleistungsvertragInstitut für Stoffstromman agement (IfaS) UmweltCampus , HoppstädtenWeiersbach keine personellen Kapazitäten für Energieberatungsdienstleistung nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) Einrichtung einer Hotline und VorOrt -Energieberatung für Privathaushalte, Kommunen und KMU 402.124,04 EUR Preis EU- Ausschreibung a) ja; b) 2011/2012 71 Durchführung einer saarländischen Informationsund Beratungskampagne zur Energieeffizienz und zur verstärkten Nutzung Erneuerbarer Energien (EBS Kampagne 2013/14) Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Zuschlagserteil ung: 21.3.2013 DienstleistungsvertragARGE "Solar" e. V. keine personellen Kapazitäten für Energieberatungsdienstleistung nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) Einrichtung einer Hotline und VorOrt -Energieberatung für Privathaushalte 94.997,70 EUR Preis öffentliche Ausschreibung a) ja; b) 2013/2014 72 Pilotstudie zur Verbreitung von klimasensitiven und Zecken-übertragenen Krankheitserregern in Rheinland-Pfalz und dem Saarland Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr 01.08.2011 Studie Forschungsan stalt für Waldökologie und Forstwirtschaft RheinlandPfalz , Trippstadt fachliche Qualifikation zur Durchführung der Studie nur extern vorhanden nicht bezifferbar Erkenntnisse zur Verbreitung von Wirtstieren mit Erregern von FSME und Borreliose im Saarland und RP einmaliger Betrag 10.000 EUR (Folgeuntersuchung wurde von Gesundheitsministeriu m finanziert) 10.000,00 € Vorstudien in den betroffenen Regionen freihändige Vergabe nein, Ergebnisse liegen der Universität des Saarlandes, Lehrstuhl für Virologie/Staatliche Medizinaluntersuchungsstelle vor und bilden die Grundlage für Präventionsmaßnahmen. 73 Durchführung einer saarländischen Informationsund Beratungskampagne zur Energieeffizienz und zur verstärkten Nutzung Erneuerbarer Energien (EBS Kampagne 2015/16) Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr Zuschlagserteil ung: 11.12.2014 DienstleistungsvertragARGE "Solar" e. V. keine personellen Kapazitäten für Energieberatungsdienstleistung nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) Einrichtung einer Hotline und VorOrt -Energieberatung für Privathaushalte 109.462,15 EUR Preis öffentliche Ausschreibung a) ja; b) 2015/2016 74 Erstellung einer Handreichung zu Finanzierungs- und Fördermöglichkeiten eines Bioenergiedorfs im Saarland am Beispiel des Ortsteils Ottweiler-Fürth Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 24.05.2013 DienstleistungsvertragIZES gGmbH keine personellen Kapazitäten und wissenschaftliche Expertise notwendig Leitfaden zur Weiterentwicklung von Bioenergiedörfern im Saarland wissenschaftliche Begleitung bei der Entwicklung weiterer Bioenergiedörfer 16.178,40 EUR Preis freihändige Vergabe nach VOF a) ja c) Frühjahr 2014 Seite 17 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 75 Solarmaps für das Saarland Solarmaps Webservice mit CRM und Datenschutzverfahren zur verbesserten Nutzung der bestehenden Solardachkataster. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 06.08.2013 DienstleistungsvertragSolarmaps GmbH, Köln fachliche Qualifikation zur Erstellung der Solarmaps Webservice nur extern vorhanden Weiterentwicklung der Solardachkataster und des Ausbau der Erneuerbaren Energien im Saarland Solarmaps Webservie soll zum Bindeglied aller wesentlichen Solarmarktteilnehmer der Region Saarland werden: für Hersteller, Handwerker, Endkunden, Banken und die öffentliche Hand. 43.316,00 EUR Preis freihändige Vergabe nach § 3 Abs. 5 lit. I VOL/A a) ja c) Frühjahr 2015 76 Erneuerbar Komm für das Saarland PotenzialflächenanalyseRechner für Erneuerbare Energien incl. Leitfaden für Kommunen und Landkreise im Saarland Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 06.08.2013 DienstleistungsvertragKlärle - Gesellschaft für Landmanage ment und Umwelt mbH, Weikersheim fachliche Qualifikation zur Erstellung der Potenzialrechner nur extern vorhanden Diskussionsgrundlage für die Entscheidungsträger in den Kommunen, Landkreisen und für die B ürger um die Eniergiewende im Saarland voranzubringen Darstellung mittels des Potenzialrechners zum Ausbaupotenzial der Erneuerbaren Energien im Saarland und den jeweiligen Kommunen und Landkreisen Leitfaden zur Erläuterung der Potenzialrechner der Erneuerbaren Energien im Saarland und den jeweiligen Kommunen und Landkreisen 69.615,00 EUR Preis freihändige Vergabe nach § 3 Abs. 5 lit. I VOL/A a) ja c) 29.04.2014, Kommunalbörse 77 Studie Kommunale Wertschöpfung durch erneuerbare Energien Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr 02.10.2013 Studie IZES gGmbH der Erstellung der Studie liegen umfangreiche Simulationen, Input Output Tabellen und Datenquellen zu Grunde, die mit vorhandenen Kapazitäten nicht zu erstellen waren nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) Erkenntnisse zur kommunalen Wertschöpfung bei der Implementierung Erneuerbarer Energien, Argumentations- und Entscheidungshilfe 36.868,99 EUR Auswahlmatrix nach Angebotspreis (20%), Referenzen (20%) , Methodik und Vorgehensweise (60%) Vergabe im Wettbewerb: Ausschreibung mit Aufforderung zum Teilnahmewettbewerb an 7 Unternehmen a) nein b)Fertigstellung noch nicht erfolgt 78 Beratungs- und Informationstätigkeit in den Bereichen Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sowie Unterstützung bei den Förderprogrammen des MUEV Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr 2007 Beratungsvertrag ARGE "Solar" e. V. keine eigenen personellen Ressourcen nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) 100.000,00 € für D/1 nicht mehr nachvollziehbar Nutzung des Beratungsangebots durch zahlreiche Veröffentlichungen im laufenden Jahr der Umsetzung 79 Informations- und Beratungskampagne "Clever Saniert 2008" Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr 2008 Beratungsvertrag Saar-Lor-LuxUmweltzentru m GmbH keine eigenen personellen Ressourcen nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) Einrichtung einer Hotline, Vor-OrtEnergieberatung für Privathaushalte, Audits im Handwerk, Veranstaltungen 162.000,00 € Preis öffentliche Ausschreibung Nutzung des Beratungsangebots durch zahlreiche Veröffentlichungen im laufenden Jahr der Umsetzung 80 Informations- und Beratungskampagne "Clever Saniert 2009" Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr 2009 Beratungsvertrag ARGE "Solar" e. V. keine eigenen personellen Ressourcen nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) Einrichtung einer Hotline, Vor-OrtEnergieberatung für Privathaushalte, Audits im Handwerk, Veranstaltungen 199.500,00 € Preis öffentliche Ausschreibung Nutzung des Beratungsangebots durch zahlreiche Veröffentlichungen im laufenden Jahr der Umsetzung 81 Informations- und Beratungskampagne "Clever Saniert 2010" Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr 2010 Beratungsvertrag ARGE "Solar" e. V. keine eigenen personellen Ressourcen nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) Einrichtung einer Hotline, Vor-OrtEnergieberatung für Privathaushalte, Audits im Handwerk, Veranstaltungen 199.500,00 € Preis öffentliche Ausschreibung Nutzung des Beratungsangebots durch zahlreiche Veröffentlichungen im laufenden Jahr der Umsetzung 82 Erweiterung Potenzialstudie Fotovoltaikanlagen im SL Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr 2009 Studie ARGE "Solar" e. V. kein eigenes fachkundiges Personal in der Beurteilung PVFreiflächen vorhanden; die fachliche Kompetenz von NP wurde benötigt nicht quantifizierbar (eingesparte Energieimporte, CO2- Reduktion) 4.900,00 € Preis freihändige Vergabe Auswertung der Freiflächen-PVAnlagen wurde auf damaliger Homepage veröffentlicht 83 Ermittlung und Darstellung des Lärmschutzbereiches Flughafen Sbr. Ministeriumg für Wirtschaft und Wissenschaft 18.03.2010 Berechnung, Darstellung der Kurvenpunkte und grafische Darstellung Wölfel Meßsysteme, Höchberg; OTSD GmbH, Bremen fachliche, technische und personelle Kapazität nicht vorhanden nicht bezifferbar Die Leistung des Auftragnehmers wurde erbracht 2010: 19.849,20 € 19.849,20 € wirtschaftlichstes Angebot beschränkte Ausschreibung a) ja; c) 5.11.2010; d) 9.8.2011; e) Amtsblatt v. 1.9.2011 S. 289 1 Penetrationstest, der aus dem Internet heraus erreichbaren Rechner des Saarlandes Ministerium für Finanzen und Europa, Landesamt für Zentrale Dienste, Abt. B, ZDV-Saar 13.03.2013 Beauftragung (auf Grundlage der Bestimmungen des EVB-IT Dienstvertrages) zur Durchführung eines Penetrationstest itrust Consulting S.A.R.L., Berbourg Fehlendes Know-How, nicht vorhandene Soft- und HardwareKomponenten zur Durchführung des Tests lassen sich nicht beziffern Es wurden eine ganze Reihe von Verfahren auf Sicherheit überprüft. Damit wurde festgestellt, dass die Verfahren gegen Angriffe von außerhalb des Landesdatennetzes geschützt sind. 32.910,00 € gezahlt in 01/2014 Spezialisierung in diesem Bereich, enormes KnowHow vorhanden Der Auftrag wurde gem. §3 Nr.5f VOL/A aus Gründen der Geheimhaltung freihändig vergeben. Der beauftragte IT-Unternehmer war bereits seit einem Projekt aus dem Jahr 2005 mit der sicherheitsrelevanten Infrastruktur des Saarlandes vertraut. Auf Grund des Schutzbedarfs dieser Infrastruktur mussten und müssen Informationen hierüber vertraulich behandelt werden, da ansonsten Hackerangriffe, die Auswirkungen auf alle über das Internet erreichbare Anwendungen der saarländischen Landesverwaltung haben könnten, die Folge sein könnten. Ministerium für Finanzen und Europa Seite 18 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 2 Unterstützungsleistungen im Rahmen der Installation eines BlackBerry-Servers Ministerium für Finanzen und Europa, Landesamt für Zentrale Dienste, Abt. B, ZDV-Saar Erstbeauftragu ng an isec7 am 23.03.2011 Folgeauftrag an Bechtle am 09. Juli 2013 Folgeauftrag an isec7 am 27. Nov. 2013 (siehe hierzu die Ausführungen bei "Art der Vergabe") Beauftragung (auf Grundlage der Bestimmungen des EVB-IT Dienstvertrages) zur Unterstützung im Rahmen der Installation eines BlackBerryServers isec7 GMBH, Hamburg Bechtle GmbH, Neckarsulm Fehlendes Know-How zur Einbindung in die Infrastruktur lassen sich nicht beziffern Es wird damit eine zentrales Management von mobilen Endgeräten angestrebt. 8.190,00 € gezahlt in 2011 = 1.100 €, in 2012 = 590 € und in 2014 = 6.500 € Spezialisierung in diesem Bereich, Know-How vorhanden Der Erstauftrag, in Höhe von letztlich 1.740,00 EUR, wurde gem. § 3 Nr.5l VOL/A im Rahmen einer freihändigen Vergabe an das Unternehmen isec7 erteilt. Hintergrund der Entscheidung war der, dass das Unternehmen auf Grund von bereits geführten Vorgesprächen, welche dem Auftraggeber nicht in Rechnung gestellt wurden, Vorkenntnisse über die bei der ZDV befindliche Server-Infrastruktur gewonnen hat, die ein möglicher Mitbewerber nicht hätte mitbringen können. Da von einem Auftragswert unter 2.000,00 EUR ausgegangen werden konnte, war auf Grund dessen kein wirtschaftlicheres Angebot eines anderen Bieters zu erwarten und in Anbetracht des § 7 Abs.1 LHO wurde isec7 mit der Erbringung der Dienstleistung direkt beauftragt. In der Folge stellte sich heraus, dass weitere Unterstützungsleistungen in diesem Bereich benötigt werden würden. Da der Auftragswert hierfür auf ca. 5.000,00 EUR beziffert werden konnte und die Vorkenntnisse der isec7 GmbH in diesem Bereich eine Direktvergabe nicht mehr rechtfertigten, wurde ein Leistungsverzeichnis erstellt und im Rahmen eines freihändigen Vergabeverfahrens ein Angebotsvergleich hergestellt. Als das zunächst wirtschaftlich günstigste Angebot hat sich die Offerte der Bechtle GmbH herausgestellt, weshalb dieser Bieter mit dem Folgeauftrag bedacht wurde. Nachdem ein Mitarbeiter des Bieters einen Tag vor Ort tätig war, stellte sich jedoch heraus, dass seitens der Bechtle GmbH zu wenig know-how auf dem Bereich BlackBerry vorhanden war und die Unterstützungsleistungen von diesem Bieter nicht erbracht werden konnten. Auf Grund der Tatsache, dass ein EVB-IT Dienstvertrag die Erbringung werkvertraglicher Leistungen explizit ausschließt, musste jedoch trotzdem der Aufwand der Bechtle GmbH bezahlt werden (850,00 EUR). Um weiteren Schaden vom Land fernzuhalten und wiederum unter Beachtung des § 7 Abs.1 LHO wurden die noch ausstehenden Unterstützungsleistungen wiederum direkt an die isec7 GmbH vergeben. So war sichergestellt, dass ein geeigneter Bieter mit der Ausführung beauftragt war und das mittlerweile zeitkritische Projekt abgeschlossen werden konnte. 3 Erstellung eines Gutachtens für die Reorganisation des saarländischen Ministeriums für Finanzen und Europa sowie des Amtes für Bau und Liegenschaften Ministerium für Finanzen und Europa 04.04.2013 Analyse des IstZustandes mit anschließender Erstellung eines Konzeptes Reorganisation des MFE und ABL Pricewaterhou seCoopers AG (pwc AG)Wirtschaft sprüfungsges ellschaft, Am Halberg 4, 66121 Saarbrücken Die pwc Ag hat bereits für die Landesregierung eine Benchmarkanalyse durchgeführt und einige Konsolidierungsprozesse angestoßen. Aus diesem Grund wurde auch zur Durchführung der Analyse der Strukturen im MFE/ ABL die pwc AG beauftragt. Nicht korrekt bezifferbar. Aber durch die geplanten Personleinsparungen ergeben sich Einsparpotenziale. Aufgrund des Gutachtens wurde durch eine ressortinterne Arbeitsgruppe unter Mitwirkung der Pwc AG das Konzept MFE 2020 entwickelt, das den von der Landesregierung beschlossenen Personalabbau bis zum Jahr 2020 beschreibt. Das Projekt MFE 2020 ist als dynamischer Prozess ausgestaltet und wird von der Arbeitsgruppe bis zum Jahr 2020 evaluierend und gestaltend begleitet. 176.596 € (2013) Die pwc Ag hat bereits für die Landesregierung eine Benchmarkanalyse durchgeführt und einige Konsolidierungsprozesse angestoßen. Aus diesem Grund wurde auch zur Durchführung der Analyse der Strukturen im MFE/ ABL die pwc AG beauftragt. freihändige Vergabe Seite 19 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 4 Stellungnahme Klage des Landes Brandenburg gegen Saarland Ministerium für Finanzen und Europa 1. Jan. 2005 Prozessvertretung NP Prozessvertretung erforderlich entfällt Vorbereitung einer Stellungnahme, Wahrnehmung der Prozessvertretung nicht aufteilbar 11.600,00 € (wurde von den Ländern außer BB gemeinsam bezahlt; Anmerkung: Saarland wurde stellvertretend für die Länder von Brandenburg verklagt; Musterprozess) verfassungsrechtliche Expertise des Auftragnehmers Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) nein b) Unterlagen im Zuge eines Länderstreitverfahrens c) Februar 2007 d) - e) Im Zuge des Verfahrens den Prozessbeteiligten Ländern zur Verfügung gestellt. 5 Normenkontrollantrag der Landesregierung zur Einleitung eines abstrakten Normen-kontrollverfahrens und Bund-LänderStreitverfahren (Az. 2 BvF 3/05 und 2 BvG 3/05) Ministerium für Finanzen und Europa 2. Mai. 2005 Erstellung eines Normenkontrolla ntrages ; BundLänder - Streitverfahren vor BVerfG NP rechtliche Vertretung vor dem BVerfG entfällt nicht aufteilbar 25.000,00 € verfassungsrechtliche Expertise im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) nein, b) m Rahmen des Verfahrens vor dem BVerfG den Äußerungsberechtigten Parteien zur Verfügung gestellt c) 12.09.05 d) - e) im Zuge des Streitverfahrens den äußerungsberechtigten Parteien zur Verfügung gestellt 6 Stellungnahme der Landesregierung im Verfahren über den Normenkontrollantrag des Senats der Freien Hansestadt Bremen (Az. 2 BvF 1/06) Ministerium für Finanzen und Europa 6. Sep. 2006 Prozessvertretung NP rechtliche Beratung vor dem Bundesverfassungsgericht entfällt In der parallel zur saarländischen Klage gegen das Finanzausgleichsgesetz betriebenen Klage Bremens hat der Auftragnehmer die Stellungnahme zur Klage Bremens erstellt und dabei die saarländischen Anliegen in einem weiteren Schriftsatz vorgetragen nicht aufteilbar 11.600,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) im Zuge des Verfahrens vor dem BVerfG b) Analyse zur Argumentation gegen die Kritik am Ursprungsgutachten c) d) - e) - 7 Ergänzung des wissenschaftlichen Gutachtens vom 29. April 2004 zum Themenkomplex "Finanzverfassung und finanzielle Schieflagen von Ländern unter besonderer Berücksichtigng der Haushaltsnotlage des Saarlandes" durch eine Entgegnung auf die Stellungnahme des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung vom 18. April 2006 Ministerium für Finanzen und Europa 18. Dez. 2006 Gutachten NP Zur Entgegnung auf die Kritik am Grundgutachten ist eine Ergänzung des ursprünglichen Gutachtens notwendig entfällt Ergänzung des Gutachtens, um Kritik (insbesondere Stellungnahme des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung) zu entkräften 5.950,00 € besondere finanzwissenschaftliche Expertise des Auftragnehmers Freihändige Vergabe (Folgegutachten) a) nein b) Analyse zur Argumentation gegen die Kritik am Ursprungsgutachten c) Februar 2007 d) - e) - Seite 20 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 8 Kurzgutachten zur rechtlichen Zulässigkeit der Bildung des Sondervermögens „Strukturwandel“ Ministerium für Finanzen und Europa 3. Jul. 2007 Kurzgutachten NP Behandlung komplexer verfassungsrechtlicher Fragestellungen entfällt Analyse der rechtlichen Zulässigkeit der Bildung des Sondervermögens "Strukturwandel" nicht aufteilbar 5.950,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) nein b) Klärung verfassungsrechtlicher Fragestellungen für interne Verwaltungszwecke c) 30.06.2007 d) - e) - 9 Rechtliche Überlegungen zur Ausgliederung von Landesbetrieben am Beispiel des Landesbetriebs für Straßenbau Ministerium für Finanzen und Europa 7. Dez. 2007 Gutachten NP Erarbeitung einer Entscheidungsgrundlage für komplexe haushaltsrechtliche Fragestellungen entfällt Beantwortung der rechtlichen Fragestellungen nicht aufteilbar 3.000,00 € (umfasst Gutachten zu Altlasten Bergbau vom 7.12.2007) verfassungsrechtliche Expertise des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) nein b) Analyse für verwaltungsinternes Verfahren c) Frühjahr 2008 d) - e) - 10 Kurzgutachten zur Frage der verfassungs- und haushaltsrechtlichen Zulässigkeit einer Ermächtigung im Landeshaushalt 2008 zur Übernahme der Haftung für die Finanzierung der Altlasten des Bergbaus (Ewigkeitslasten) entsprechend dem Vertrag zum Ausstieg aus der Steinkohlenförderung Ministerium für Finanzen und Europa 7. Dez. 2007 Gutachten NP Erarbeitung einer rechtlichen Entscheidungsgrundlage für weiteres Verfahren entfällt Analyse der rechtlichen Situation in Bezug auf Haftungsfragen 3.000,00 € (umfasst Gutachten zu Landesbetrieben vom 7.12.2007) verfassungsrechtliche Expertise des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) nein b) Analyse für verwaltungsinternes Verfahren c) Frühjahr 2008 d) - e) - 11 unterstützende Beratungsleistung im Zusammenhang mit dem Großprojekt "Stadtmitte am Fluss" Ministerium für Finanzen und Europa 19. Mrz. 2012 Beratung Projektstruktur, Projektumsetzung PwCPricewaterhou seCoopers AG Schnittstellenexpertise in den Bereichen Stadtentwicklung, Verwaltungs- und Kontrollsysteme der EFREVerwaltungsbehörde sowie Projektorganisation und Projektabwicklung erforderlich entfällt Projektorganisation, Ingangsetzung Projektstruktur, Beratung zur Lösung bestehender Unklarheiten bei Teilprojekten, Beschleunigung der Förderprozesse 82.924,44 € Erfahrungen von PwC aus dem Vorgängeprojekt, an welches dieses Projekt unmittelbar anknüpfte sowie vorhandene Schnittstellenexpertise in den für das Projekt erforderlichen Bereichen (siehe Begründung für externe Vergabe) Anknüpfen an das Vorgängerprojekt zur Moderation der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Landesregierung des Saarlandes und der Landeshauptstadt Saarbrücken a) nein b) Begleitung verwaltungsinterner Prozesse c) 18.09.2012 d) - e) - 12 Rechtliche Begleitung der Landesregierung durch Kurzgutachten, Gesetzesentwürfe und gegebenenfalls weitere Stellungnahmen: „Kommission von Bundestag und Bundesrat zur Modernisierung der Bund-LänderFinanzbeziehungen II“ Ministerium für Finanzen und Europa 18. Sep. 2008 Kurzgutachten NP verfassungsrechtliche Expertise und Anfertigung von Gesetzesentwürfen im Rahmen der Föderalismuskommission II entfällt Erarbeitung von Gesetzentwürfen zur Einbringung in die Diskussion der Föderalismuskommission II, um die saarländischen Interessen in der Diskussion zu verankern nicht aufteilbar 11.900,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) ja im Zuge der Veröffentlichung der Beiträge im Rahmen der MBO IIDebatte . b) - c) 14.10.2008 d) nach Abschluss der Kommission e) auf den Seiten des Bundestages unter http://webarchiv. bundestag.de/ cgi/show.php?fileToLoad=1374&id=113 6 Seite 21 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 13 Vereinbarung über ein gemeinsames Gutachten von Bremen und dem Saarland zur Konjunkturbereinigung für Länderhaushalte nach Art. 109 Abs. 3 GG der Länder Berlin, Bremen, SachsenAnhalt , Schleswig-Holstein und Saarland (Grundgutachten) Ministerium für Finanzen und Europa 6. Okt. 2009 Gutachten NP Grundgutachten über die Möglichkeit und Ausgestaltung eines Modells zur Konjunkturbereinigung für Länderhaushalte nach Art. 109 (3) GG entfällt wissenschaftliches Gutachten zur Erarbeitung eines Modells zur Konjunkturbereinigung für Länderhaushalte nach Art. 109 Abs. 3 GG Anteil SL: 13.090,00 € siehe auch Nachfolgegutachten vom 28.7.2010 siehe auch Nachfolgegutachten vom 28.7.2010 a) nein b) technische Analyse, die Einfluss in das Verfahren der Konjunkturbereinigung des MFE gefunden hat c) Frühjahr 2010 d) - e) - 14 Rechtliche Rahmenbedingungen von Sondervermögen; insbesondere für Zwecke eines Konjunkturstabilisierungsfonds und eines Sondervermögens "Zukunftsinitiative II" Ministerium für Finanzen und Europa 27. Jan. 2010 Kurzgutachten NP externe Beratung vor dem Hintergrund der zu entscheidenden verfassungsrechtlichen Fragen entfällt rechtliche Beratung im Zusammenhang mit verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen von Sondervermögen (Konjunkturstabili-sierungsfonds) 5.950,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) nein b) interne haushaltsrechtliche Fragestellung c) 8.4.2010 d) - e) - 15 Rechtliche Rahmenbedingungen von Sondervermögen Ministerium für Finanzen und Europa 27. Jan. 2010 Kurzgutachten NP verfassungsrechtliche Expertise erforderlich in der Gesamtschau mit haushaltsrechtlichen Fragestellungen entfällt haushaltsrechtliche Beratung nicht aufteilbar 5.950,00 € verfassungsrechtliche Expertise des Auftragnehmers im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) nein b) Analyse zur internen verwaltungstechnischen Umsetzung c) 8.4.2010 d) - e) - 16 Vereinbarung über ein gemeinsames Gutachten von Bremen und dem Saarland zur Konjunkturbereinigung für Länderhaushalte nach Art. 109 Abs. 3 GG der Länder Berlin, Bremen, SachsenAnhalt , Schleswig-Holstein und Saarland (Gutachtenergänzung) Ministerium für Finanzen und Europa 28. Jul 2010 Gutachten NP Nachfolgegutachten zum Grundgutachten aus dem Jahr 2009 über die Möglichkeit und Ausgestaltung eines Modells zur Konjunkturbereinigung für Länderhaushalte nach Art. 109 (3) GG entfällt Ergänzung des Grundgutachtens um weitere Aspekte betreffend Steuerrechtsänderungen und Erhöhung von Ausregulierungsgeschwindigkeit Anteil SL: 4.403,00 € Besondere finanzwissenschaftliche Kompetenz des Auftragnehmers in Bezug auf Konjunkturbereinigungsverfahren Freihändige Vergabe aufgrund der Einigung der beteiligten Länder auf den Auftragnehmer (Komplexität der Thematik) a) nein b) technische interne Analyse; Ergebnis des Gutachtens ist in das vom SL angewandte Konjunkturbereinigungsverfahren eingeflossen c) September 2010 d) - e) - 17 Auswirkungen eines mittelstandsfreundlichen Modells zur Erhöhung des Spitzensteuersatzes mit Verschonungsregeln für gewerbliche Personenunternehmen auf das Steueraufkommen Ministerium für Finanzen und Europa 26. Mrz 2013 Gutachten RheinischWestfälisches Institut für Wirtschaftswissen - schaften Umfangreiche ökonometrische Studien und Auswertungen der Lohn- und Einkommensteuerstatistik (FAST); RWI verfügt über ein in Fachkreisen bekanntes Mikrosimulationsmodell, mit dem die Auswirkungen abgeschätzt werden konnten entfällt Das Gutachten war Beitrag zur Debatte um die Erhöhung des Spitzensteuersatzes bei gleichzeitiger Schonung der gewerblichen Personenunternehmen 38.958,70 € Es waren insgesamt drei Wirtschaftsforschungs-institute angefragt worden. Entscheidend für die Auswahl des RWI war die vorhandene Expertise mit den in Frage kommenden Mikrosimulationsmodellen, sowie der seitens des RWI herangezogene Experten Freihändige Vergabe aufgrund der Anforderungen an die Datenanalyse a) ja b) / c) 23. September 2013 d) Oktober 2013 e) Homepage des RWI, www.rwiessen .de/publikationen/rwiprojektberichte / Seite 22 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 18 Stellungnahme zur Klageschrift der Länder Bayern und Hessen sowie etwaige weitere Stellungnahmen der Landesregierung in dem Verfahren zur verfassungsrechtlichen Prüfung des Maßstäbegesetzes und des Finanzausgleichsgesetzes, 2 BvF 1/13 Ministerium für Finanzen und Europa 1. Okt. 2013 Vertretung vor dem BVerfG NP rechtliche Vertretung vor dem BVerfG entfällt Erarbeitung einer Replik auf die Anträge Hessens und Bayerns sowie weitere Äußerungen zu Stellungnahmen von Antragsberechtigten (teilweise bereits erfolgt); insofern ist die Tätigkeit des Auftragnehmers derzeit noch nicht abgeschlossen nicht aufteilbar 27.500,00 € verfassungsrechtliche Expertise im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes; Anmerkung: Vertrag beinhaltet die weitere Vertretung vor dem BVerfG Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen Expertise und Erfahrung des Auftragnehmers mit dem saarländischen Haushalt und den verfassungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit der Haushaltsnotlage des Saarlandes. Der Auftragnehmer begleitet die Landesregierung seit Ende der 90er Jahre in finanzverfassungsrechtlichen Fragesetellungen und hat das Land mehrfach vor dem Bundesverfassungsgericht vertreten a) ja b) - c) 27.3.2014 (Auftrag dauert noch an) d) April 2014 (Stellungnahme) e) www.saarland.de/ dokumente/ressort_finanzen/ 1_Stellungnahme_.pdf 19 Erstellung eines Gutachtens zur vollständigen Einbeziehung der kommunalen Finanzkraft in den Länderfinanzausgleich (verfassungsrechtlicher und finanzwissenschaftlicher Teil) Ministerium für Finanzen und Europa 10. Okt 14 Gutachten NP wissenschaftliche Fundierung der Argumentation in der Debatte um die Einbeziehung der kommunalen Finanzkraft entfällt Erarbeiten einer verfassungsrechtlich und finanzwissenschaftlich fundierten Argumentationslinie, die in die Diskussion um die Neuordnung der Bund-LänderFinanzbeziehungen eingebracht werden soll 55.000 € zzgl. Umsatzsteuer (Anteil Saarland derzeit 1/11, könnte sich nach Beitritt weiterer Länder verringern) verfassungsrechtliche und finanzwissenschftliche Expertise der Auftragnehmer; Abstimmung unter den beteiligten Ländern (BE, BB, HB, MV, NI, RP, SL, SN, ST, SH und TH) auf Gutachter mit wissenschaftlicher Expertise Freihändige Vergabe aufgrund der besonderen wissenschaftlichen verfassungsrechtlichen und finanzwissenschaftlichen Expertise der Auftragnehmer mit der Thematik noch nicht abgeschlossen; Ergebnisse liegen noch nicht vor 20 Unterstützung bei der Leitung der Geschäftsstelle „Zukunftssicheres Saarland 2020“ Ministerium für Finanzen und Europa 04.01.2013 Beratervertrag PwCPricewaterhou seCoopers AG PWC hat bereits Vorarbeiten geleistet im Zusammenhang mit der Haushaltsstrukturkommission, die für den weiteren Verlauf des Projektes genutzt werden. Nicht konkret bezifferbar. Die Kosteneinsparung ergibt sich in den einzelnen Ressorts nach Umsetzung der konkreten Maßnahmen. Ziel: Unterstützung der Geschäftsstelle bei der Koordinierung aller Konsolidierungsprojekte und Bereitstellung spezifischer fachlicher Expertise zu Sonderfragestellungen Unterstützung der Geschäftsstelle durch: • Begleitung der einzelnen Konsolidierungsbereiche • Bereitstellung entsprechender Projektmanagementtools • Dokumentation der Teilschritte • Berichterstattung gegenüber der Lenkungsgruppe • etc. 2013 (123.159,05 €) 2014 (10.040,62 €) 190.400 € Wesentliche Grundlage für die weiteren Konsolidierungsschritte im Rahmen des Projekts "Zukunftssicheres Saarland 2020" war das Länderfinanzbenchmarking, das von PWC im Rahmen der Haushaltsstrukturkommission erstellt wurde. Daher war die weitere Beteiligung von PWC zwingend erforderlich. Freihändige Vergabe. a) nein b) Die Arbeit des externen Beraters dient der Unterstützung im Konsolidierungsprozess. Veröffentlichbare Ergebnisse werden hierbei nicht generiert. 21 Vertiefende Ländervergleichsanalysen Ministerium für Finanzen und Europa 04.01.2013 Analyse PwCPricewaterhou seCoopers AG PWC hat bereits Vorbeiten geleistet, die für die Benchmarkanalysen genutzt werden. Nicht konkret bezifferbar. Die Kosteneinsparung ergibt sich in den einzelnen Ressorts nach Umsetzung der konkreten Maßnahmen. Der Ministerrat hat in seiner Sitzung am 25. Juni 2012 beschlossen, anknüpfend an den bereits im Rahmen der Haushaltsstrukturkommission durchgeführten BenchmarkVergleich (Ausgabenniveaus im Verhältnis zum Durchschnitt der FlächenländerWest) und den Abschlussbericht der AGHaushaltsanalyse der Föderalismuskommission II, in dem ebenfalls ein Vergleich mit dem Ausgabenniveau der anderen Bundesländer vorgenommen wurde, die ermittelten Vergleichswerte zu vertiefen. Als Maßstab werden hierbei insbesondere Best Practices anderer Bundesländer zu Grunde gelegt, die in Abstimmung mit den betroffenen Ressorts weitergehenden Analysen unterzogen werden. 2013 (108.290 €) 2013 (108.290 €) PWC verfügt über Erfahrungen und Daten aus vergleichbaren Projekten in NordrheinWestfalen und Hessen, was für die Qualität und Wirtschaftlichkeit von entscheidender Bedeutung ist. Freihändige Vergabe. Seite 23 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) Vor dem Hintergrund der Schuldenbremse und der gegebenen Altlasten muss sich das Land der Aufgabe stellen, auch unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung in möglichst vielen Aufgabenbereichen zu den jeweiligen Best Practice Ländern aufzuschließen. Ergebnisse, die in anderen Ländern mit einem geringeren Aufwand an Personal- und Sachkosten erzielt werden können, sind daher in Zusammenarbeit mit den Ressorts weitergehenden Analysen zu unterziehen, um durch Aufgabenkritik oder organisatorische Veränderungen zu den Best Practice Ländern aufschließen zu können. 22 Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Großregion 2010 Ministerium für Inneres und Europaangeleg enheiten 17.2.2009 Bericht über die wirtschaftliche und soziale Lage der Großegion SaarLorLux Netzwerk der Fachinstitute der Interregionalen Arbeitsmarktbeob - achtungsstelle (IBA) Das Netzwerk der IBA, das vom Info-Institut koordiniert wird, fertigt seit vielen Jahren den regelmäßigen Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Großregion SaarLorLux im Auftrag des jeweiligen Vorsitzes im interregionalen Wirtschaft- und Sozialausschuss. Nicht konkret bezifferbar. Die Ergebnisse des Berichts werden den Wirtschafts- und Sozialpartnern der Großregion zur Begutachtung vorgelegt. Hieraus werden Empfehlungen entwickelt, die dem Gipfel der Großregion vorgestellt werden. Die Berichte sind in ihrer Art einzigartig, weil es keine vergleichbaren Analysen auf Grundlage ähnlich harmonisierter Daten gibt. Der Bericht ist zentraler Bestandteil der beratenden Arbeit des Wirtschafts- und Sozialausschusses der Großregion (WSAGR). Er ist eine fundierte Analyse- und Vergleichsgrundlage für Strukturen und aktuelle Entwicklungen der grenzüberschreitenden Verflechtungen im Bereich von Unternehmen, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerfragen. Er ist besonders auf die grenzüberschreitenden Austauschbeziehungen hin angelegt. Er ist Grundlage für die Diskussion in den WSAGRArbeitsgruppen und deren hierauf aufbauenden weiterführenden Empfehlungen an die Regierungen der Großregion. Die Ergebnisse sind Grundlage für politische Entscheidungsfindung in den Partnerregionen der Großregion. 47.640,00 € Das Netzwerk der Fachinstitute der Interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle ist eine einzigartige und hochspezialisierte Netzwerkstruktur. Es koordiniert die Partner aus den Teilgebieten der Großregion. Der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion beauftragt die Vergabe des Berichts und begleitet seine Fertigstellung fortlaufend. Der WSAGR ist eine vom Gipfel der Großregion geschaffene Beratungsstruktur, die den Auftrag hat, den wirtschaftlichen und sozialen Dialog in der Großregion zu begleiten und zu fördern. Die Vergabe des Auftrags wurde freihändig in Abstimmung mit dem WSAGR-Vorsitz vorgenommen, im Benehmen mit dem Koordinierungsausschuss des WSAGR. a) ja b) / c) 28.10.2010 d) 28.10.2010 e) Verabschiedung durch die Plenarversammlung des WSAGR am 28.10.2010 Vorlage an den Gipfel der Großregion am 24.1.2011 Veröffentlicht im Internet z.B. Homepage des Saarlandes http://www.saarland.de/dokumente/them a_SaarLorLux/DE_WSAGRBericht _2010_final_reduziert-neu.pdf Homepage der GRoßregion: www.grossregion.net Veröffentlicht als Bd. 17 der Schriftenreihe der Regionalkommission (ISSN 1860-2703) 23 Eruierung der wirtschaftlichen Potenziale des Saarlandes im Hinblick auf die FrankreichAktivitäten der Landesregierung Ministerium für Inneres, Kultur und Europa 15.9.2011 Studie und Beratungsauftrag TransCom Gesellschaft für deutschfranzösische MarketingKommunika - tion, Kirkel Der Auftragnehmer ist im Themenfeld der wirtschaftichen Beziehungen zu Frankreich einschlägig ausgewiesen und in besonderer Weise kompetent. Er ist als conseiller extérieur de la France in Wirtschafts- und Unternehmenskreisen ebenso wie in der Wirtschaftspolitik in Frankreich hervorragend verankert und bringt seine jahrzehntelangen Erfahrungen aus deutsch-französischen Wirtschaftsbeziehungen ein. Derartiges Know-How steht in der Landesverwaltung nicht ohne Weiteres zur Verfügung. Nicht konkret bezifferbar. Durch die Analyse der wirtschaftlichen Potenziale wird eine präzise Eingrenzung der relevanten Handlungsfelder möglich, die für das Land im Rahmen der Frankreichstrategie aussichtsreich sind. Damit sollen komparative Standortvorteile bestimmt und im Weiteren operativ genutzt werden. 1.000.- € (2011) 2000.- € (2012) 3000.- € Der Auftragnehmer ist im Themenfeld der wirtschaftichen Beziehungen zu Frankreich einschlägig und in besonderer Weise bewandert. Er ist als conseiller extérieur de la France in Wirtschafts- und Unternehmenskreisen ebenso wie in der Wirtschaftspolitik in Frankreich einzigartig verankert und bringt seine jahrzehntelangen Erfahrungen aus deutsch-französischen Wirtschaftsbeziehungen ein. Die Studie wurde freihändig und direkt vergeben. a.) nein b.) es handelt sich um interne Vorschläge zur Vorbereitung politischer Entscheidungen Seite 24 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 24 Länderfinanzbenchmarking zur Begleitung der Regierungskommission "Haushaltsstruktur" Ministerium der Finanzen Mai 2010 Analyse PwCPricewaterhou seCoopers AG PwC war ausgewiesen durch mehrere ähnlicher Untersuchungen in anderen Ländern, die gerade im Benchmark-Vergleich von hohem Nutzen waren. Dieser Erfahrungshintergrund und die fehlende interne personelle Kapazität hat eine externe Vergabe notwendig gemacht. Die Analyse ist das Ergebnis eines Vergleiches mit ausgewählten Ausgabenbereichen der Flächenländern West und einem daraus abgeleiteten Konsolidierungspotential in Höhe von 226 Mio. EUR. Diese Analyse war Grundlage der bis heute andauernden Konsolidierungsprozesse der Landesregierung bis hin zu dem Projekt "Zukunftssicheres Saarland 2020". Ziel war, einen objektiven und systematischen Überblick über die Ausgabensituation des Saarlandes zu erstellen und damit die Grundlage zu schaffen, der paralell dazu eingerichteten Haushaltsstrukturkommission Handlungsfelder für Einsparpotentiale zu identifizieren, die zur Haushaltskonsolidierung herangezogen werden konnten. Der Auftrag beinhaltete neben der Erstellung eines Länderbenchmarkings auch die Geschäftsführung der Haushaltsstrukturkommis sion und weiterer darauf aufbauender Detailanalysen für einzelne Bereiche. Die Erstellung des Länderbenchmarkings kann daher aufgrund des Gesamtauftrages nicht konkret ausgabenmäßig zugeordnet werden. Insgesamt wurden im Rahmen des Gesamtauftrages an die pwc 265.000 Euro verausgabt. Die PwC hatte bereits umfangreiche Erfahrungen im Bereich Länderbenchmarks. Aufgrund dieses Hintergrundwissens war PwC in der Lage, auf vorhandene Studien zurückzugreifen und mit dem bereits vorhandenen know-how in kurzer Zeit die notwendigen Analysen zu liefern. Die Studie wurde freihändig und direkt vergeben. d) 7. Juni 2011 e) veröffentlicht auf der Homepage pwc.de 25 Gutachten zu möglichen Handlungsoptionen des Saarlandes für seine Beteiligung an der SaarLB Ministerium der Finanzen Januar 2009 Gutachten Sal. Oppenheim AG, Frankfurt a.M. Vor dem Hintergrund der damaligen Finanzmarktkrise, der fortschreitenden Neuordnung des deutschen Landesbanksektors und der damals anstehenden Restrukturierung der BayernLB hat das Saarland alle strategischen Optionen für seine Beteiligung von damals 10 % geprüft. In diesem Zusammenhang hat das Finanzministerium SAL. Oppenheim als beratende Investmentbank beauftragt, ein Gutachten zu möglichen Handlungsoptionen, insbesondere unter Berücksichtigung seiner ordnungs-, struktur- sowie wirtschaftspolitischer Verantwortung für die Interessen des Wirtschafts- und Finanzstandortes Saarland zu erstellen. Nicht konkret bezifferbar. Die Beratung durch die beauftragte Bank hat die Grundlage dafür geschaffen, die nachfolgenden Anteilserwerbe des Saarlandes von der BayernLB vorzubereiten und die Interessen des Landes im Hinblick den verhandelten Kaufpreis zu wahren. 2009 (47.600 €) 47.600 € Bei der Vorbereitung und Umsetzung der möglichen Handlungsoptionen kommen nur renomierte Investmentbanklen in Frage, die den Markt und die damit verbundenen Marktbedingungen kennen und einschätzen können. Freihändige Vergabe a) nein b) interne Handlungsanweiseungen, die insbesondere im Zusammenhang mit den anschließenden Verkaufsverhandlungen mit der BayernLB keinen Öffentlichkeitsbezug haben. 26 Strukturoptionen für Reorganisation und Kapitalisierung SaarLB Ministerium der Finanzen Januar 2009 Gutachten NP Vor dem Hintergrund der damaligen Finanzmarktkrise, der fortschreitenden Neuordnung des deutschen Landesbanksektors und der damals anstehenden Restrukturierung der BayernLB hat das Saarland alle strategischen Optionen für seine Beteiligung von damals 10 % geprüft. In diesem Zusammenhang hat das Finanzministerium des Saarlandes ein RA Büro als Gutachter bzgl. der Fortentwicklung der Anteilseignerstrukturen aus Sicht des Saarlandes beauftragt. Nicht konkret bezifferbar. Die Beratung durch die beauftragte Bank hat die Grundlage dafür geschaffen, die nachfolgenden Anteilserwerbe des Saarlandes von der BayernLB vorzubereiten und die Interessen des Landes im Hinblick den verhandelten Kaufpreis zu wahren. 2009: 73.661 € 73.661 € Bei der Vorbereitung und Umsetzung der möglichen Handlungsoptionen kommen nur für Finanz- und Bankenfragen renomierte RA Kanzleien in Frage. a) nein b) interne Handlungsanweiseungen, die insbesondere im Zusammenhang mit den anschließenden Verkaufsverhandlungen mit der BayernLB keinen Öffentlichkeitsbezug haben. 27 Weltkulturerbe Völklinger Hütte GmbH Ministerium der Finanzen 2007 Beratungsauftrag RA´e Rapräger, Hoffmann und Partner zivilrechtliche Beratung nicht bezifferbar Es handelt sich hier um personenbezogene Beratungsleistungen, so dass keinen inhaltliche Informationen aufgeführt werden können. 2007: 21.152 € 21.152 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) vertraulich/ 28 Überprüfung und Optimierung der Beteiligungen des Saarlandes Ministerium für Finanzen und Europa 25.11.2010 Gutachten Deloitte & Touche GmbH Wirtschaftsprü fungsgesellsc haft, Frankfurt a.M. Im Rahmen der Haushaltsklausur für den Haushalt 2011 wurde eine gutachterliche Untersuchung der Landesbeteiligungen beschlossen. Nicht konkret bezifferbar. Die Ergebnisse des Gutachten sind in die weiteren Überlegungen zur Umstrukturierung der Landesbeteiligungen eingeflossen. 2011: 140.207 € 140.207 € Der Auftragnehmer ist eine ausgewiesene Wirtschaftsprüfungsgesellschaft insbesondere im Bereich öffentlicher Unternehmen. Bei den vorgegebenen Fragestellungen waren insbesondere diese Kompetenzen von entscheidender Bedeutung. Die Studie wurde freihändig und direkt vergeben. a.) nein b.) es handelt sich um interne Vorschläge zur Vorbereitung politischer Entscheidungen 29 Neustrukturierung Luftfahrt Saar-Lor-Lux Ministerium der Finanzen 2008 Beratungsauftrag NP Überprüfiung möglicher Handlungsoptionen nicht bezifferbar wichtige Informationen für die nachfolgenden Verhandlungen mit Rheinland-Pfalz (Flughafen Zweibrücken) 2008: 2.553 € 2.553 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) vertraulich/ 30 Private Investor Test Lux Air Ministerium der Finanzen 2009 gutachterliche Stellungnahme PwCPricewaterhou seCoopers AG beihilferechtliche Beratung und Einschätzung nicht bezifferbar 72.014 € 2009: 72.014 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) vertraulich/ Seite 25 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 31 Engagement des Landes gegenüber Air Berlin Ministerium der Finanzen 2009 anwaltliche Beratung NP Prüfung vertraglicher Ausgestaltung des Engagements 2009: 14.433 € 14.433 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) vertraulich/ 32 Europäisches Tourismusinstitut an der Universität Trier Ministerium der Finanzen 2007 gutachterliche Stellungnahme Public Audit Revision GmbH und Business + Innovation Center GmbH, Kaiserslautern Ausarbeitung eines Sanierungskonzeptes nicht bezifferbar 2007: 4.931 € 4.931 € besondere fachliche Kompetenz Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) vertraulich/ 1 Dienstleistungsvertrag (Beratervertrag) zur Erstellung eines Konzeptes für eine zentrale Vollstreckungsstelle für Verkehrsordnungswidrigkeit en im Landesverwaltungsamt Ministerium für Inneres und Sport 31.03.2008 Beratervertrag zur Erstellung einer Machbarkeitsstud ie für eine zentrale Vollstreckungsstelle beim Landesverwaltun gsamt im Wege der Zusammenarbeit von Vivento und MfIS in der "Projektgruppe Vollstreckung" (PG Vollstreckung) Deutsche Telekom AG, Vivento a) Die Überlegungen für eine Machbarkeitsstudie betreffend die Zentralisierung von Vollstreckungsaufgaben für Verkehrsordnungswidrigkeiten beim Landesverwaltungsamt unter Nutzung neuer, wirkungsvoller und in der öffentlichen Verwaltung bisher nicht angewandter Verfahren wurden seitens der Telekom mit konkretisierten Vorstellungen für eine Ausgestaltung an die saarländische Landesregierung herangetragen. b) Vivento verfügt als einziger Anbieter über die Möglichkeit, sowohl in einer Studie, als auch bei der späteren Umsetzung mit dem für die hoheitliche Vollstreckung rechtlich bedeutsamen Instrument der Abordnung von Beamten zu arbeiten. Private kommen hierfür nicht in Frage. nicht bezifferbar Die Machbarkeitsstudie wurde mit einem klaren fachlichen Votum für die Zentralisierung der Vollstreckung von Verkehrsordnungswidrigkeiten abgeschlossen. Darüber hinaus konnten bereits während der Studie die notwendigen Prozesse erarbeitet und für die praktische Anwendung dokumentiert werden. Die Umsetzung wurde im unmittelbaren Anschluss an die Studie eingeleitet. Die zentrale Vollstreckungsstelle nahm zum 1.7.2009 ihren Betrieb auf. Damit ist eine äußerst effiziente und effektive Durchsetzung öffentlichrechtlicher Forderungen der Zentralen Bußgeldbehörde beim LaVA sichergestellt. Inzwischen hat die Vollstreckungsstelle gegen auskömmliche Entgelte auch die Verwaltungsvollstreckung für mehrere kommunale Partner übernommen. Hierdurch konnte auch die Erfolgsrate und der wirtschaftliche Erfolg der 2008: 35.114,52 € 35.114,52 a) Die Überlegungen für eine Machbarkeitsstudie betreffend die Zentralisierung von Vollstreckungsaufgaben für Verkehrsordnungswidrigkeiten beim Landesverwaltungsamt unter Nutzung neuer, wirkungsvoller und in der öffentlichen Verwaltung bisher nicht angewandter Verfahren wurden seitens der Telekom mit konkretisierten Vorstellungen für eine Ausgestaltung an die saarländische Landesregierung herangetragen. b) Vivento verfügt als einziger Anbieter über die Möglichkeit, sowohl in einer Studie, als auch bei der späteren Umsetzung mit dem für die hoheitliche Vollstreckung rechtlich bedeutsamen Instrument der Abordnung von Beamten zu arbeiten. Private kommen hierfür nicht in Frage. Freihändige Vergabe a) nein b) Entbehrlich, weil die Ergebnisse umgehend erfolgreich in die Praxis umgesetzt wurden. c) ./. d) ./. e) ./. Verwaltungsvollstreckung für die beteiligten Kommunen erheblich verbessert werden. 2 Gutachten für die Haushaltskonsolidierung der Landeshauptstadt Saarbrücken Landesverwaltu ngsamt 14. Januar 2009 Prüfungsauftrag nach § 123 Abs. 2 Satz 2 KSVG Rödl & Partner GbR Die Landeshauptstadt Saarbrücken befindet sich seit Jahren in einer außergewöhnlichen finanziellen Notlage. Von daher sah sich das Landesverwaltungsamt (LaVA) veranlasst, zu untersuchen, wo und in welchem Umfang Möglichkeiten für die Konsolidierung des städtischen Haushalts bestehen. Die Untersuchung stützte sich auf § 123 KSVG, wonach dem LaVA die überörtliche Prüfung der saarländischen Kommunen obliegt. Speziell handelte es sich um eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Organisation nach Abs. 1 Satz 2 dieser Vorschrift. Absatz 2 Satz 2 der Vorschrift eröffnet dem LaVA ausdrücklich die Möglichkeit, einen Dritten mit der Prüfung zu beauftragen. Aufgrund der Komplexität der Prüfungsthematik und dem Das LaVA erfüllt mit der überörtlichen Prüfung einen gesetzlichen Auftrag. Jede Prüfung verursacht Kosten für das Land, Einsparungen zeigen sich allenfalls bei den geprüften Kommunen, wenn die gemachten Empfehlungen umgesetzt werden. Im Falle der Landeshauptstadt führte dies zu Einsparungen von rd. 28 Mio. €. Das Gutachten lieferte Erkenntnisse über die bei der Landeshauptstadt bestehenden Haushaltskonsolidierungspotenzia le. Diese waren letztlich Grundlage für die der Stadt von der Kommunalaufsicht gemachten Sanierungsauflagen. 2009 (106.356,25€) 2010 (33.643,75) 140.000,00 € Für die Auswahl der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GbR waren neben dem Angebotspreis Leistungsumfang, Beraterteam und die nachgewiesenen Referenzen in Bezug auf die Konsolidierung kommunaler Haushalte ausschlaggebend. Beschränkte Ausschreibung a) nein b) Nach § 123 Abs. 3 KSVG sind die Ergebnisse einer überörtlichen Prüfung nur der geprüften Kommune und ggf. der Fachaufsichtsbehörde und dem Rechnungshof mitzuteilen. Ministerium für Inneres und Sport Seite 26 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) Umfang der durchzuführenden Untersuchungen konnte das LaVA die Prüfung nicht mit eigenem Personal berwerkstelligen. Deshalb wurde im Wege einer beschränkten Ausschreibung ein geeignetes Unternehmen gesucht. Für die Auswahl der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Rödl & Partner GbR waren neben dem Angebotspreis Leistungsumfang, Beraterteam und die nachgewiesenen Referenzen in Bezug auf die Konsolidierung kommunaler Haushalte ausschlaggebend. 3 Beratung beim Aufbau und Betrieb der Vollstreckungsstelle beim Landesverwaltungsamt Ministerium für Inneres und Sport / Landesverwaltu ngsamt 01.04.2009 Der Vertrag endete mit Ablauf des 30.09.2011. Beratervertrag NP Seit 01.07.2009 erfolgt die Vollstreckung sämtlicher im Saarland ergangener Bußgeldbescheide in Straßenverkehrsordnungswidrig keiten zentral durch das Landesverwaltungsamt des Saarlandes (LaVA). Zur Implementierung dieser komplexen Aufgabenstellung wurde im LaVA eine Vollstreckungsstelle aufgebaut. Mangels eigener Fachkompetenz in der Landesverwaltung war für die Anlaufphase externer Sachverstand zum Aufbau und Betrieb der Vollstreckungsstelle notwendig. Nicht konkret bezifferbar. Die Aufgaben der Vollstreckungsstelle beim LaVA wurden fristgerecht ordnungsgemäß wahrgenommen. 2009: 23.651,49 € 2010: 35.002,65 € 2011: 22.971,28 € 81.625 € Mehrjährige Erfahrung beim Aufbau und Betrieb einer Vollstreckungsstelle Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) nein b) Es handelte sich um eine Beratungstätigkeit. c) entfällt d) entfällt e) entfällt 4 Management des EUgeförderten INTERREG IV A - Projektes "Der Warndt nach dem Bergbau - Ein grenzüberschreitendes Entwicklungskonzept". Ministerium für Umwelt 18.05.2009 Vertragsänder ung: 17.08.2010 Beratung GIU Gesellschaft für Innovation und Unternehmen sförderung mbH, Saarbrücken Ziel war es, ausgehend von über 1.000 ha Bergbaubrachen über die Erarbeitung von konkreten Nutzungsvorschlägen 3 verschiedener Partner für die Brachstandorte dem grenzüberschreitenden Warndt zu einer neuen Identität zu verhelfen. Es handelte sich um fakultative Aufgaben, die von dem vorhandenen Personal neben den vorhandenen Pflichtaufgaben nicht wahrgenommen werden konnten. keine bzw. nicht bezifferbar Beitrag zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Gesamtkosten Anteil MFU: 2009 (16.672,93) 2010 (44.116,45 €) 2011 (17.329,15) 50 % EU-Förderung Gesamtkosten: Anteil MFU: 78.118,53 € 50 % EU-Förderung Angebotspreis Erfahrungen Öffentliche Ausschreibung a) ja b) / c) Dokumentation Planerworkshop Dezember 2009 Abschlussbericht Dezember 2010 d) Dokumentation Planerworkshop Dezember 2009 Abschlussbericht Dezember 2010 e) Print / Digital Dokumentation Planerworkshop Abschlussbericht 5 Management des EUgeförderten INTERREG IV A - Projektes "Das Blaue Band - Die Saarachse als Impulsgeber für eine Neuorientierung der grenzüberschreitenden Agglomeration" Ministerium für Umwelt 15.06.2009 Beratung Planungsgrup pe agl, Saarbrücken Ziel war die Initiierung eines grenzüberschreitenden Planungsprozesses mit 9 verschiedenen Partnern um die Saarachse zwischen Völklingen u. Sarrealbe als grenzüberschreitende Freiraumachse zu entwickeln und aufzuwerten sowie die Erarbeitung einer grenzüberschreitenden Entwicklungsstrategie (Raumvision)mit Handlungskonzept (Masterplan). Es handelte sich um fakultative Aufgaben, die von dem vorhandenen Personal neben den vorhandenen Pflichtaufgaben nicht wahrgenommen werden konnten. keine bzw. nicht bezifferbar Beitrag zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Gesamtkosten Anteil MFU: 2009 (38.925,96 €) 2010 (25.951,83 €) 50 % EU-Förderung Gesamtkosten: Anteil MFU: 64.877,79 € 50 % EU-Förderung Angebotspreis Erfahrungen Öffentliche Ausschreibung a) ja b) / c) Regionalparkforum Juni 2010 Raumanalyse November 2009 Raumvision Februar 2010 d) Regionalparkforum Juni 2010 Raumanalyse November 2009 Raumvision Februar 2010 e) Homepage des MFIS: http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/4.RegionalparkForum _web.pdf (Regionalparkforum) http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/Saarachse_PP1_Rau manalyse.pdf (Raumanalyse) http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/Saarachse_PP2_24_ 02_10_web.pdf (Raumvision) Seite 27 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 6 Projektmanagement CChange Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (2010) 22. Juli 2009 Zusatzvertrag: 11. August 2011 Beratung Planungsgrup pe agl, Saarbrücken Der Klimawandel stellt eine neue Herausforderung für die räumliche Planung dar. Um hier zu neuen Erkenntnissen zu gelangen, hatte sich die Landesplanung im damaligen MUEV im Rahmen eines durch die EU-geförderten INTERREG IV B - Projekte "C-Change" mit dem Thema befasst und im transnationelen Rahmen mit anderen Experten ausgetauscht. Der vorliegende Auftrag umfasst Beratungsleistungen und die Moderation einer Vielzahl von Veranstaltungen zur Einbindung der Projektpartner. Dabei handelte es sich um freiwillige Aufgaben, die neben der Vielzahl von Pflichtaufgaben vom vorhandenen Personal nicht zusätzlich übernommen werden konnten. keine bzw. nicht bezifferbar strategische Planungsgrundlage für den LEP Saarland 2009: 7.806,40 € 2010:13.042,40 € 2011: 29.750 € 2012: 10.305,40 € Gesamtkosten: 60.904,20 € 50 % EU-Förderung Qualifikation, Erfahrung, Moderationskenntnisse, Sprachkenntnisse, Preis Vorgeschaltete Ausschreibung a) ja b) - c) verschiedene Dokumente zwischen September 2011 und März 2012 d )verschiedene Dokumente zwischen September 2011 und März 2012 e) http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/CChange _Zwischenbericht_2- A_DE_Web.pdf http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/CChange _Endbericht_Saarland.pdf http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/RegionalparkForum _5.pdf 7 Novellierung des Besonderen Katastrophenschutzplanes für die saarländische Umgebung des Kernkraftwerkes Cattenom (KatS-Plan-Land-Cattenom) Ministerium für Inneres und Sport 27.07.2009 Gutachten ESN Energie Systeme Nord GmbH, Kiel erheblicher fachspezifischer Umsetzungsbedarf, der nur durch Sachverständige aus dem Bereich der Sicherheits- und Kerntechnik zu bewerkstelligen ist, die Erfahrungen in internen und externen Gefahrenabwehrplanungen haben nicht quantifizierbar Der KatS-Plan-Land Cattenom wurde auf der Grundlage des Gutachtens im Jahre 2012 novelliert. 2009: 6.997 €; 2010: 7.997 € 14.994 € einschlägige Kenntnisse und Erfahrungen der ESN GmbH im Bereich des anlageninternen und -externen Katastrophenschutzes, Zuständigkeiten der ESN für Aufsichtsbehörden kerntechnischer Anlagen in verschiedenen Bundesländern (Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Bayern, Mecklenburg-Vorpommern), Tätigkeiten der ESN in verschiedenen Gremien, die sich mit der Sicherheit kerntechnischer Alagen, dem Strahlen- und Notfallschutz sowie der Umgebungsüberwachung befassen (z.B. Strahlenschutzkommission), hoher Kenntnisstand über neue Entwicklungen und Fortschreibung der Regelwerke auch auf internationaler Ebene freihändige Vergabe a) nein, der Plan ist in erster Linie als Instrumentarium für die Gefahrenabwehrbehörden und insofern für den internen Gebrauch bestimmt. 8 Erarbeitung von fünf antragsreifen Projektvorlagen für den Gemeindeentwicklungsfond s Saar; Ergänzung einer Machbarkeitsstudie der EIB zur Einrichtung eines Gemeindeentwicklungsfond s Saar Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 22./23.12. 2009 Werkvertrag KomCon GmbH, Lebach Spezialisiertes Büro erforderlich ---- Auftrag erfüllt. im Jahr 2010 29.750,00 € 29.750,00 € Fachl. Qualifikation bzgl. Projektent-wicklung Freihändige Vergabe a) nein b) nicht vorgesehen, da zum internen Gebrauch 9 Leitfaden "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.12.2009 Werkvertrag Büro Fahle, Freiburg Auftragsvergabe nach Außen wegen personellem Engpass ---- Auftrag erfüllt. im Jahr 2010 29.750,00 € 29.750,00 € Fachl. Qualifikation bzgl. Stadtplanung u. Programmbereich Freihändige Vergabe a) ja c) 09/2010 d) 21.09.2010 im Rahmen einer Präsentationsveranstaltung des Ministeriums e)27.09.2010 Versand an Kommunen u. eingestellt auf der Homepage des MfIS 10 Unterstützung des saarl. MUEV innerhalb des StädtebauFörderprogramms "Energetische Modernisierung der sozialen Infrastruktur in Gemeinden" (Bund-LandInvestitionspakt ); Unterstützung des Fachreferates C/1 - jetzt MfIS, C7 Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 08./23.03. 2010 Dienstleistungsve rtrag ARGE "Solar" e. V., Saarbrücken Spezialisiertes Büro erforderlich ---- Auftrag weitgehend erfüllt. von 2009 bis dto. Ist-Ausgaben i.H.v. 54.534,50 € 63.750,00 € Fachl. Qualifikation bzgl. energetischer Modernisierung Freihändige Vergabe a) nein b) nicht vorgesehen, da zum internen Gebrauch Seite 28 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 11 Ermittlung und Darstellung von Kaltluftentstehungsgebieten und -abflußbahnen im Saarland Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (2010) 08. Juni 2010 Studie NP, Saarbrücken Der Klimawandel stellt eine neue Herausforderung für die räumliche Planung dar. Um hier zu neuen Erkenntnissen zu gelangen, hatte sich die Landesplanung im damaligen MUEV im Rahmen eines durch die EU-geförderten INTERREG IV B - Projekte "C-Change" mit dem Thema befasst und im transnationalen Rahmen mit anderen Experten ausgetauscht. Der vorliegende Auftrag war ein Beitrag dazu und erforderte externes Fachwissen. keine bzw. nicht bezifferbar Planungsgrundlage für den LEP Saarland 2011 Gesamtkosten: 12.700 € 50 % EU-Förderung Qualifikation, räumliche Nähe, Vorkenntnisse freihändige Vergabe a) nein b) wissenschaftlicher Beitrag zum LEP, Beteiligung und Veröffentlichung der berücksichtigten Teile im Rahmen LEP Neuaufstellung c) - d ) - e) - 12 Erarbeitung konzeptioneller Vorschläge für die Landesplanung zur Klimaanpassung und zum Klimaschutz und Umsetzung des lokalen Modellprojektes "Landschaft und Klimawandel" in der LIK.Nord Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (2010) 27. Juli 2010 Zusatzvertrag: 16. Januar 2012 Analyse und Studie HHP Hage und Hoppenstedt Partner und JRU-Jacoby Raum- und Umweltplanun g Der Klimawandel stellt eine neue Herausforderung für die räumliche Planung dar. Um hier zu neuen Erkenntnissen zu gelangen, hatte sich die Landesplanung im damaligen MUEV im Rahmen eines durch die EU-geförderten INTERREG IV B - Projekte "C-Change" mit dem Thema befasst und im transnationalen Rahmen mit anderen Experten ausgetauscht. Im Rahmen des EU-Projektes sollten erfahrene externe Experten in diesem Bereich erste Vorschläge zum Umgang mit dem Klimawandel in der Planung erarbeiten. keine bzw. nicht bezifferbar Planungsgrundlage für den LEP Saarland und Hilfestellung für die Kommunen zum Umgang mit dem Thema Klimawandel (Modellprojekt) (45.485 €) 2011 (7.497 €) 2012 Gesamtkosten: 52.982 € 50% EU-Förderung Qualifikation, Erfahrung, Konzept, Preis Vorgeschaltete Ausschreibung a) ja b) - c) mehrere Teile zwischen September 2011 und Februar 2012 d ) ca. März 2012 e) Homepage des Ministeriums für Inneres und Sport http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/C_Change_Saarland _Teil_I_II.pdf http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/C_Change_Saarland _Teil_II_Karten.pdf http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/C_Change_Saarland _Teil_III.pdf http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/C_Change_Saarland _Teil_IV.pdf 13 Wissenschaftlichgutachterliche Begleitung des SUP-Prozesses Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (2010) 03. Dezember 2010 Gutachten NP Neue Pflicht zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) nach Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung von Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie). Rechssicherheit bei der erstmaligen Umsetzung der SUP. keine bzw. nicht bezifferbar Rechtssicherheit (2.142 €) 2012 (2.142 €) 2013 bisher: 4.284 € noch anfallend: 12.852 € Gesamtkosten: 17.136 € ausgewiesene umfassende Fachkenntnisse auf dem Gebiet der SUP freihändige Vergabe a) nein b) hier nur Beratung, Bei der Durchführung der SUP ist eine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgeschrieben c) - d ) - e) - 14 Wissenschaftliche Studie „Demographischer Wandel, Haushaltsstrukturen und Nachfrageentwicklung auf dem Wohnungsmarkt im Saarland“ Ministerium für Inneres und Sport 17. Dezember 2010 Wissenschaftlich e Studie (Werkvertrag) Technische Universität Kaiserslautern - Fachbereich Raum- und Umweltplanun g - Lehrgebiet Stadtsoziologi e wegen gesetzlicher Verpflichtung zur Aufstellung des Landesentwicklungsplanes gemäß Saarländischem Landesplanungsgesetz (SLPG) vom 18. November 2010 (Amtsbl. I S. 2599) erforderlich - Begründung externe Vergabe: Aufgrund der Personalsituation im Fachreferat sowie der Vielzahl parallel zur LEP-Neuaufstellung verbindlich zu bearbeitender Aufgaben interne Erarbeitung nicht möglich. Nicht konkret bezifferbar. Studie liefert wichtige quantitative und qualitative Basisdaten und Entwicklungstrends zur Abschätzung der künftigen Wohnungsfrage im Saarland. Dies wiederum ist Grundlage für die Festlegung von landesplanerischen Zielen und Grundsätzen für die Wohnsiedlungsentwicklung im Rahmen der laufenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Saarland 2010: 7.497 € 2011: 16.303 € 23800 Hoher spezifischer Anspruch, der einschlägige Erfahrungen mit der spezifischen Thematik voraussetzt. Die besondere Qualifikation im Bereich dieser spezifischen Thematik erfüllt AN sowohl in wissenschaftlicher als auch in praxisbezogener Hinsicht und hat diese bereits mehrfach gegenüber AG nachgewiesen. Freihändige Vergabe b) interne Verwendung im Rahmen der laufenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Saarland Seite 29 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 15 Externes Coaching zur Moderation einer effektiven Diskussions- und Entscheidungsplattform für das Modellvorhaben der Raumordnung (MORO) "Initiativkreis der deutschen Regionen in grenzüberschreitenden Verflechtungsräumen" Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr Mai 2011 + Auftragserweit erung 28.02.2013 Dienst- und Werkvertrag Planungsgrup pe agl, Saarbrücken Es handelt sich um freiberufliche Leistungen unterhalb der EUSchwellenwerte , die grundsätzlich freihändig vergeben werden können. Da Wettbewerb erwünscht ist, wurde die in Rede stehende Leistung im saarländischen Amtsblatt öffentlich ausgeschrieben. Ein Angebot ging fristgerecht, vollständig und unterschrieben ein. Die Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und fachliche Eignung wurde nachgewiesen. Das Kostenangebot liegt im Kostenrahmen. keine bzw. nicht bezifferbar Moderation des Diskussionsprozesses. Organisation und Durchführung verschiedener Veranstaltungen. Fachlich fundierte Begleitung und Beratung der Projektpartner. Unterstützung der inhaltlichen Arbeit des Initiativkreises. 2011 (19.361,01 €) 2012 (34.411,23 €) 2013 (51.723,05 €) (wurde vom Bund mit 49,3 % bezuschusst) 105495,29 Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und fachliche Eignung Freihändige Vergabe ja, Abschlussbericht 16 Umsetzung der SUP zur Neuaufstellung des LEP Saarland Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr (2010) 02. Mai 2011 Beratung und Analyse HHP Hage und Hoppenstedt Partner und JRU-Jacoby Raum- und Umweltplanun g Neue Pflicht zur Durchführung einer Strategischen Umweltprüfung (SUP) nach Richtlinie 2001/42/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung von Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (SUP-Richtlinie). Rechtssicherheit bei der erstmaligen Umsetzung der SUP sowie höhere Akzeptanz durch ein neutrales Büro. keine bzw. nicht bezifferbar Rechtssicherheit (2.856 €) 2013 bisher: 2.856 € noch anfallend: 47.124 € Gesamtkosten: 49.980 € Qualifikation, Erfahrungen, Fachkenntnisse, Preis freihändige Vergabe nach Angebotsabfrage bei geeigneten Büros a) ja b) - c) Prozess läuft noch, Scopingpapier wurde veröffentlicht d ) April 2014 e) April 2014 http://www.saarland.de/dokumente/them a_stadt_und_land/140429_SAARLAND _Scoping_final.pdf 17 MORO IMeG Workshop 11./12. März 2012 Ministerium für Inneres und Sprt 30. Nov 11 Dienst- und Werkvertrag Euroinstitut, Kehl Für die Erfüllung des Auftragszwecks sind Spezialkenntnisse auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit notwendig, die nur im Europa-Institut vorhanden sind. Zu diesem Zweck ist das Institut gegründet worden. Daher kann die Konzeptionierung und Moderation des Workshops nicht mit eigenem Personal erfolgen. keine bzw. nicht bezifferbar Konzeption und Moderation eines 2-tägigen Workshops zum Thema "Management von Informationen, Kooperation und Konfliktlösung im Kontext der Raumentwicklung in metropolitanen Grenzregionen". 2013 (2.600 €) 2013 (2.600) Spezialkenntnisse auf dem Gebiet der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit Freihändige Vergabe Ja, Abschlussbericht 18 Fachgutachterliche Beratung zur „Raumverträglichkeitsunters uchung im Rahmen des Raumordnungsverfahrens im Bereich ‚Enklerplatz‘“ im Zusammenhang mit dem gleichnamigen Bebauungsplan der Kreisstadt Homburg Ministerium für Umwelt, Energie und Verkehr 04. April 2012 Werkvertrag Markt und Standort Beratungsges ellschaft mbH, Erlangen Fachgutachterliche Beratung und Unterstützung durch Externen im Rahmen des vereinfachten Raumordnungsverfahrens für das Vorhaben "ECEEinkaufszentrum " in der Kreisstadt Homburg war auf Grund der besonderen fachspezifischen thematischen Anforderungen und der Komplexität des dem ROV zu Grunde liegenden Vorhabens geboten. Nicht konkret bezifferbar. Fachgutachter unterstützte die Landesplanungsbehörde bei der detaillierten fachlichen Prüfung, Aus- und Bewertung der komplexen Antragsunterlagen und ermöglichte auf Grund seiner Fachkunde spezifische Lösungsvorschläge die fundierte raumordnerische Beurteilung des großflächigen Einzelhandelsvorhabens im Rahmen des ROV. 2012: 8.718 € 2013: 8.497 € 17214,54 Hoher spezifischer Anspruch, der einschlägige Erfahrungen mit der spezifischen Thematik voraussetzt. Der AN besitzt die entsprechenden Eignungsvoraussetzungen und Qualifikationen und hat seine Befähigung im Rahmen verschiedener Tätigkeiten gegenüber der Landesplanung bereits unter Beweis gestellt. Andere geeignete Bewerber kamen nicht in Betracht, da diese zu dem Kreis der von der Kreisstadt Homburg für die Raumverträglichkeitsuntersuchung angefragten möglichen Auftragnehmern gehören oder in anderen Verfahren, an denen die Landesplanung beteiligt ist, die kommunale Seite vertreten und insofern bei einer Beauftragung dieser Bewerber vermeidbare Interessenskonflikte zu befürchten waren. Durchführung eines vorgelagerten beschränkten Ausschreibungsverfahrens. Andere als die beiden angefragten Bewerber kamen nicht in Betracht, da diese zu dem Kreis der von der Kreisstadt Homburg für die Raumverträglichkeitsuntersuchung angefragten möglichen Auftragnehmern gehören oder in anderen Verfahren, an denen die Landesplanung beteiligt ist, die kommunale Seite vertreten und insofern bei einer Beauftragung dieser Bewerber vermeidbare Interessenskonflikte zu befürchten waren. b) interne Verwendung im Rahmen des vereinfachten Raumordnungsverfahrens "ECE-Einkaufszentrum" 19 Wissenschaftliche Expertise „Analyse der Wohnungsund Gebäudezählung 2010 für das Saarland“ Ministerium für Inneres und Sport 08. Dezember 2012 Wissenschaftlich e Expertise (Werkvertrag) Technische Universität Kaiserslautern - Fachbereich Raum- und Umweltplanun g - Lehrgebiet Stadtsoziologi e wegen gesetzlicher Verpflichtung zur Aufstellung des Landesentwicklungsplanes gemäß Saarländischem Landesplanungsgesetz (SLPG) vom 18. November 2010 (Amtsbl. I S. 2599) erforderlich - Begründung externe Vergabe: Aufgrund der Personalsituation im Fachreferat sowie der Vielzahl parallel zur LEP-Neuaufstellung verbindlich zu bearbeitender Aufgaben interne Erarbeitung nicht möglich. Nicht konkret bezifferbar. Studie liefert wichtige quantitative und qualitative Basisdaten und Entwicklungstrends zur Abschätzung der künftigen Wohnungsfrage im Saarland. Dies wiederum ist Grundlage für die Festlegung von landesplanerischen Zielen und Grundsätzen für die Wohnsiedlungsentwicklung im Rahmen der laufenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Saarland 5000 Hoher spezifischer Anspruch, der einschlägige Erfahrungen mit der spezifischen Thematik voraussetzt. Die besondere Qualifikation im Bereich dieser spezifischen Thematik erfüllt AN sowohl in wissenschaftlicher als auch in praxisbezogener Hinsicht und hat diese bereits mehrfach gegenüber AG nachgewiesen (siehe auch Wissenschaftliche Studie „Demographischer Wandel, Haushaltsstrukturen und Nachfrageentwicklung auf dem Wohnungsmarkt im Saarland“ (2010/2011) Freihändige Vergabe b) interne Verwendung im Rahmen der laufenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Saarland Seite 30 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 20 Wissenschaftliche Studie „Entwicklung des Wohnungsmarktes im Saarland“ Ministerium für Inneres und Sport 19. Dezember 2012 Wissenschaftlich e Studie (Werkvertrag) Technische Universität Kaiserslautern - Fachbereich Raum- und Umweltplanun g - Lehrgebiet Stadtsoziologi e wegen gesetzlicher Verpflichtung zur Aufstellung des Landesentwicklungsplanes gemäß Saarländischem Landesplanungsgesetz (SLPG) vom 18. November 2010 (Amtsbl. I S. 2599) erforderlich - Begründung externe Vergabe: Aufgrund der Personalsituation im Fachreferat sowie der Vielzahl parallel zur LEP-Neuaufstellung verbindlich zu bearbeitender Aufgaben interne Erarbeitung nicht möglich. Nicht konkret bezifferbar. Studie liefert wichtige quantitative und qualitative Basisdaten und Entwicklungstrends zur Abschätzung der künftigen Wohnungsfrage im Saarland. Dies wiederum ist Grundlage für die Festlegung von landesplanerischen Zielen und Grundsätzen für die Wohnsiedlungsentwicklung im Rahmen der laufenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Saarland 2012: 7.700 € 2013: 15.300 € 23000 Hoher spezifischer Anspruch, der einschlägige Erfahrungen mit der spezifischen Thematik voraussetzt. Die besondere Qualifikation im Bereich dieser spezifischen Thematik erfüllt AN sowohl in wissenschaftlicher als auch in praxisbezogener Hinsicht und hat diese bereits mehrfach gegenüber AG nachgewiesen. Freihändige Vergabe b) interne Verwendung im Rahmen der laufenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Saarland 21 Kommunalfinanzen im Saarland - Probleme und Ursachen - Ministerium für Inneres und Sport 11.1.2013 und 8.3.2013 Finanzwissensch aftliche und einzelwirtschaftlic h vergleichende verfahrensbegleit ende Stellungnahme und Begutachtung NP in Kooperation mit Forschungsge sellschaft Zur Erhaltung der kommunalen Handlungsfähigkeit zwingend erforderlich; kein geeignetes Landespersonal verfügbar. Das Gutachten dient der wirksamen Unterstützung der Gemeinden bei der Rückführung der aufgelaufenen Liquiditätskredite von fast 2 Mrd. EUR. Ziel des Gutachtens ist es, konkrete Ansatzpunkte zur Verbesserung der Finanzsituation der Gemeinden und Gemeindeverbände aufzuzeigen. 2013: 59.880,80 €; 2014: 59.880,80 € 199.872,40 Euro (3 Raten; erste Rate nach Vertragsunterzeichnung, zweite Rate nach Verschriftlichung der vierten Teilleistung nach Absch. 4 der Projektskizze, dritte Rate 14 Tage nach Abnahme der letzten verschriftlichten Teilleistung Auftragnehmer können Gesamtthematik abdecken, Erfahrungen mit ähnlichen Gutachten in anderen Bundesländern. freihändige Vergabe a) ja b) / c) Frühjahr 2015 d) noch offen e) / 22 Reorgansation des saarländischen Ministeriums für Inneres und Sport Ministerium für Inneres und Sport 05.03.2013 Beratervertrag zur Erstellung einer Grobkonzeption zur Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisatio n des MfIS PwCPricewaterhou seCoopers AG Die PricewaterhouseCoopers AG ist bereits seit 2011 in die Organisationsprojekte der saarländischen Landesverwaltung im Zusammenhang mit der Einhaltung der Schuldenbremse eingebunden. Sie verfügt deshalb über vertiefte Kenntnisse der Organisationen, Strukturen und Arbeitsabläufe der obersten Landesbehörden und nachgeordneter Dienststellen. Diese Kenntnisse sind jedoch Grundvoraussetzung für die durchzuführenden Untersuchungen. Auch in Anbetracht der zeitlichen Vorgaben zur Zielerreichung hätte eine Auftragsvergabe an einen anderen Anbieter einen nicht vertretbaren Mehraufwand für alle Beteiligten erfordert. derzeit noch nicht bezifferbar, da die Umsetzung der Ergebnisse des Gutachtens erst begonnen hat und bis 2020 fortgesetzt wird. Zum 01.01.2015 wurden erste aufbau- und ablauforganisatorische Maßnahmen umgesetzt: Reduzierung der Anzahl der Referate um drei, Zentralisierung von Aufgaben innerhalb des MfIS, Neustruktur von drei Referaten durch Zusammenlegung jeweils artverwandter Aufgaben 2013: 162.018 € 2014: 39.568 € 201.586 € Die PricewaterhouseCoopers AG ist bereits seit 2011 in die Organisationsprojekte der saarländischen Landesverwaltung im Zusammenhang mit der Einhaltung der Schuldenbremse eingebunden. Sie verfügt deshalb über vertiefte Kenntnisse der Organisationen, Strukturen und Arbeitsabläufe der obersten Landesbehörden und nachgeordneter Dienststellen. Diese Kenntnisse sind jedoch Grundvoraussetzung für die durchzuführenden Untersuchungen. Auch in Anbetracht der zeitlichen Vorgaben zur Zielerreichung hätte eine Auftragsvergabe an einen anderen Anbieter einen nicht vertretbaren Mehraufwand für alle Beteiligten erfordert. Freihändige Vergabe a) nein b) Vereinbarung der beiderseitigen Vertraulichkeit im Vertrag mit Ausnahme Offenlegungspflichten Auftraggeber durch gesetzliche Bestimmungen oder parlamentarischen Informationsinteressen c) ./. d) ./. e) ./. 23 Vorbereitung der Umsetzung der Richtlinie 2012/29EU vom 25.10.2012 über Mindeststandards für die Rechte, die Unterstützung und den Schutz von Opfern von Straftaten sowie zur Ersetzung des Rahmenbeschlusses 2001/220/JI Ministerium für Inneres und Sport 05. April 2013 Werkvertrag NP Die komplexe Aktivitäten zur Impelementierung der EURichtlinie hätten eine langfristig angelegte polizeiinterne Projektorganisation zur Folge, was durch die externe Vergabe vermieden wurde. nicht konkret bezifferbar Das Ergebnis soll zur Umsetzung der EU-Richtlinie in der saarländischen Vollzugspolizei genutzt und soll darüber hinaus der Intensivierung des Opferschutzes im Saarland dienen Gesamtkosten 75.000,00 Euro, davon wurden bisher im Haushaltsjahr 2013 9.520,-- Euro und im Haushaltsjahr 2015 8.330,-- Euro bezahlt. Die beauftragte Person verfügt über einschlägige Erfahrungen Freihändige Vergabe Der Abschlussbericht liegt voraussichtlich 2015 vor. 24 Externe Geschäftsführung des Initiativkreis Metropolitane Grenzregion IMeG Ministerium für Inneres und Sport Juli 2013 Dienst- und Werkvertrag Planungsgrup pe agl Saarbrücken Die Leitung einer Geschäftsstelle konnte neben der Vielzahl der Pflichtaufgaben von dem vorhandenen Personal nicht wahrgenommen werden. Die Aufgabe wird im Auftrag des IMeG erledigt und finanziert. keine bzw. nicht bezifferbar Das MfIS hatte als federführender Projektpartner im Einvernehmen mit den IMeG-Partnern die Vergabe einer externen Geschäftsstelle zur inhaltlichen und organisatorischen Begleitung des IMeG eingerichtet. 2014 (61.031,83 €) 2014: 61.031,83 € 2015: 38.878,19 € Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und fachliche Eignung Ausschreibung noch nicht abgeschlossen Seite 31 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 25 Dienstleistungsvertrag über die inhaltliche Betreuung der Nutzung der Gewiss-Daten sowie die Neuabgrenzung der Vorranggebiete für Gewerbe im Rahmen der Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Ministerium für Inneres und Sport 11. Februar 2014 Dienstleistungsve rtrag NP Für die Erfüllung des Auftragszwecks sind inhaltliche sowie strukturelle Kenntnisse der von der gwSaar erhobenen Gewerbeflächendaten erforderlich. Durch die jahrelange fachliche Betreuung des Projektes ist die Qualität der Daten durch NP sichergestellt. Die Neuabgrenzung der Vorranggebiete für Gewerbe und die damit verbundene Analyse der Gewerblichen Bauflächen nach GEWISS erfolgte in enger gemeinsamer Arbeit zwischen NP und der Landesplanung. Die (gis-)technische Umsetzung erfolgte komplett mit den vorhandenen Mitteln der Landesplanung. Die Vergabe eines externen Gutachtens konnte somit vermieden werden. Die Ersparnis kann nicht konkret beziffert werden. Durch die Fachkenntnisse des NP bezüglich der gewerblichen und industriellen Flächen im Saarland konnte innerhalb eines halben Jahres die komplette Flächenkulisse der Vorranggebiete für Gewerbe für den in der Neuaufstellung befindlichen Landesentwicklungsplan erarbeitet und neu abgegrenzt werden. 2014 (3.971,63 €) max. 5.000 € Da die Gewiss-Daten, die die Grundlage für die Vorranggebiete für Gewerbe bilden, komplett und ausschließlich von NP ermittelt und erfasst werden, kam nur er als Auftragnehmer in Frage. Freihändige Vergabe a) nein b) Da die Gewiss-Daten, die die Grundlage für die Vorranggebiete für Gewerbe bilden, komplett und ausschließlich von NPermittelt und erfasst werden, kam nur er als Auftragnehmer in Frage c) / d) / e) / 26 Wissenschaftliche Expertise zur „Analyse der ZensusDaten 2011 für das Saarland“ Ministerium für Inneres und Sport 15. Juli 2014 Wissenschaftlich e Expertise (Werkvertrag) Technische Universität Kaiserslautern - Fachbereich Raum- und Umweltplanun g - Lehrgebiet Stadtsoziologi e wegen gesetzlicher Verpflichtung zur Aufstellung des Landesentwicklungsplanes gemäß Saarländischem Landesplanungsgesetz (SLPG) vom 18. November 2010 (Amtsbl. I S. 2599) erforderlich - Begründung externe Vergabe: Aufgrund der Personalsituation im Fachreferat sowie der Vielzahl parallel zur LEP-Neuaufstellung verbindlich zu bearbeitender Aufgaben interne Erarbeitung nicht möglich. Nicht konkret bezifferbar. Bei dieser Expertise handelt es sich um eine vollständige Datenaktualisierung und methodische Neukonzeption der wissenschaftlichen Studie "Entwicklung des Wohnungsmarktes im Saarland" aus dem Jahre 2012/2013, die auf Grund der umfassenden Erhebung von Bevölkerungs-, Gebäude- und Wohnungsdaten im Rahmen der europaweiten Zensuserhebung 2011 notwendig geworden ist. 15800 € Werkvertrag läuft. 1. Abschlagszahlung 2015: 4.760 € Aktualisierung der vom AN im Jahre 2012/2013 durchgeführten wissenschaftlichen Studie "Entwicklung des Wohnungsmarktes im Saarland". Freihändige Vergabe b) interne Verwendung im Rahmen der laufenden Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes Saarland 27 Finanzen der saarländischen Gemeinden und Gemeindeverbände - Probleme, Ursachen, LösungenMinisterium für Inneres und Sport 12.08.2014 und 18.08.2014 Gutachten unter Einbeziehung erarbeiteter finanzwissenscha ftlicher Grundlagen NP in Kooperation mit Forschungsge sellschaft Gutachten ist zur Erhaltung der kommunalen Handlungsfähigkeit zwingend erforderlich. Einsatz von geeignetem Personal des Landes nicht möglich. Nicht bezifferbar Ziel des Gutachtens ist es, konkrete Ansatzpunkte zur Verbesserung der Finanzsituation der Gemeinden und Gemeindeverbände aufzuzeigen. 2015: 59.880 € Geamtkosten: 199.872,40 €, zahlbar in 3 Raten. 50% nach Vertagsunterzeichnung, 25 % nach Verschriftlichung des Infobausteins "Ursachenanalyse", 25 % nach Abnahme der letzten verschriftlichten Teilleistung Auftragnehmer können Gesamtthematik abdecken, Erfahrungen mit ähnlichen Gutachten in anderen Bundesländern. Freihändige Vergabe a) ja b) / c) noch unbekannt d) e) Gutachten zur Prüfung der Verfassungsmäßigkeit des geplanten "Regionalverbandes Saarbrücken" und der Plafonierung der Gemeindeverbandsumlage Das Gutachten gliedert sich inhaltlich in die nachfolgenden Teilgutachten Ministerium für Inneres und Sport 06.12.2006 Rechtswissensch aftliches Gutachten NP In Umsetzung des sogenannten "Hesse-Gutachtens" standen neben den Vorschlägen des Gutachters mehrere sehr unterschiedliche Modelle zur Umgestaltung des damal. Stadtverbands Saarbrücken und deren verfassungsrechtliche Zulässigkeit in der juristischen und politischen Diskussion. Die verfassungsrechtlichen Aspekte einer Neuordnung mussten frühzeitig in besonderer Weise in den Entwurf des Verwaltungsstrukturreformgesetz es einfließen. Die zwingende Notwendigkeit für eine externe rechtswissenschaftliche Begleitung ergab sich zusätzlich durch den über die Betroffenen initiierten öffentlichen Druck. Das externe Gutachten erhöhte die Erfolgsaussichten im Falle Vorhaltekosten für eigenes Personal; Kosten eines Rechtsstreits Verfassungsrechtliche Einschätzung vorliegender Modelle und Grenzen einer Neuordnung (Grundsätze des Rechtsstaats, Erfordernisse unmittelbarer demokratischer Legitimation, Konkretisierung der Anforderungen an die kommunale Selbstverwaltung, Plafonierung der Kreisumlage, Klärung verfassungsrechtlicher Detailfragen) Verfassungskonforme Anpassung und Fortentwicklung vorliegender Modelle und Lösungsansätze/ Vermeidung verfassungswidriger Lösungen. Trotz einer höchst kontrovers geführten Diskussion wurde eine Klage gegen die Neuordnung im Großraum Saarbrücken vermieden. 35.040,00 Die Qualität wissenschaftlicher Arbeiten entzieht sich aufgrund der Vielzahl der Standpunkte, der denkbaren Herangehensweisen und Schwerpunktsetzungen der in Frage kommenden Gutachter weitgehend einer objektiven Beurteilung. Für die Gutachterin sprach neben ihrer unbestrittenen hohen allgemeinen wissenschaftlichen Reputation ihre Kenntnis der saarl. Verhältnisse, die Kenntnis des Hesse-Gutachtens aufgrund einer vorangegangenen Veröffentlichung und der finanzverfassungsrechtliche Hintergrund (Tätigkeit am Institut von Prof. Dr. Wendt an der Universität des Saarlandes). Anders als viele ihrer Kolleginnen und Kollegen war die Gutachterin bis dahin nicht durch vorangegangene Gutachten für die Seite der Länder oder der Kommunen inhaltlich festgelegt ist und daher unvoreingenommen. Freihändige Vergabe a) nein b) Interne Studie. Veröffentlichung entbehrlich, weil die Erkenntnisse im laufenden Verfahren genutzt wurden und in den Gesetzentwurf eingeflossen sind. c) ./. d) ./. e) ./. einer Klage gegen den Gesetzentwurf. Die Arbeitsbelastung im Innenministerium ließ eine derart intensive Befassung, auch wenn die fachliche Kompetenz vorhanden war und ist, nicht zu. 28 Seite 32 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) Rechtswissenschaftliche Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit des Modells "Regionalverband Saarbrücken" Ministerium für Inneres und Sport 06.12.2006 Rechtswissensch aftliches Gutachten (Teilgutachten) NP 4.640,00 Ergänzende rechtswissenschaftliche Beurteilung der Verfassungsmäßigkeit des Modells "Regionalverband Saarbrücken" Ministerium für Inneres und Sport 06.12.2006 Rechtswissensch aftliches Gutachten (Teilgutachten) NP 11.600,00 Rechtsgutachten zur Plafonierung der Gemeindeverbandsumlage im Saarland Ministerium für Inneres und Sport 15.11.2006 Rechtswissensch aftliches Gutachten (Teilgutachten) NP 9.280,00 a) Ergänzende rechtswissenschaftliche Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit des am 15.01.2007 vorgestellten Alternativmodells "Regionalverband Saarbrücken II" b)Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zur Verfassungsmäßigkeit des am 26.01.2007 vorgestellten Alternativmodells "Regionalverband Saarbrücken III" Ministerium für Inneres und Sport 29.01.2007 Rechtswissensch aftliches Gutachten (Teilgutachten) NP 9.520,00 Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zum Gutachten zur Weiterentwicklung der Verwaltungsstrukturen im Großraum Saarbrücken -Nachtrag zum vorangegangenen GutachtenauftragMinisterium für Inneres und Sport 03.05.2007 Rechtswissensch aftliches Gutachten (Teilgutachten) NP 595,00 29 Untersuchung der Lokalklimate vor dem Hintergrund einer die negativen Folgen des Klimawandels reduzierenden Raumordnung Ministerium für Umwelt (2007) 03.07.2007 Studie NP, Saarbrücken entsprechendens Fachwissen erforderlich nicht bezifferbar wissenschaftlicher Beitrag zum LEP 2008 11.200,00 € Kooperation mit der Universität, Fachwissen, Ortsnähe freihändige Vergabe a) nein b) wissenschaftlicher Beitrag c) - d ) - e) - 30 Untersuchung zu "Sicherheit, Vorbeugung und Verhinderung von Kriminalität" Ministerium für Inneres und Sport 2007 Studie Institut für Sozialforschu ng, Praxisberatun g und Organisations entwicklung GmbH (SPOInstitut 9 nicht konkret bezifferbar 2007: 13.470,80 € 13.470,80 € fachliche Kompetenz freihändige Vergabe a) nein b) intern 31 Projekt "Jjugendliche als Opfer und Täter von Gewalt" Schülerbefragung 2009 Ministerium für Inneres und Sport 2009 Umfrage Kriminologisch es Forschungsin stitut Niedersachse n (KFN) nicht konkret bezifferbar 2009: 96.825,50 € 96.825,50 € fachliche Kompetenz freihändige Vergabe a) nein b) intern 32 "Gewalt gegen Polizeibeamte" Ministerium für Inneres und Sport 2009 Studie Kriminologisch es Forschungsin stitut Niedersachse n (KFN) nicht konkret bezifferbar 2009: 2.641,00 € 2.641,00 € fachliche Kompetenz freihändige Vergabe a) nein b) intern Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 28 Seite 33 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 1 Analyse und Optimierung der Abteilung D "Soziales" des Ministeriums und der Schnittstelle zum Landesamt für Soziales Sozialministeriu m 18.11.2011 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG MR Beschluss betr. Übernahme eines Pilotprojektes zur Optimierung der Saarländischen Landesverwaltung auf der Grundlage der Analyseergebnisse der Hauhaltsstrukturkommission des Saarlandes u.a. durch damaliges MAFPSUS. Die geforderte spezifische Fachkompetenz in Organisationsuntersuchungen in öffentlichen Verwaltungen sowie der erhebliche Zeitaufwand einer solchen Organisatonsuntersuchung bedingen eine externe Vergabe Nicht bezifferbar. Konzentration auf ministerielle Kernaufgaben im Ministerium, Verlagerung von Aufgaben z.B. Kriegsgräberfürsorge auf LAS, Neuzuschnitt von Aufgabenbereichen, Führungskräftefortbildung, Verbesserung Schnittstelle Ministerium - LAS 2012: 66.640,00 € 66.640,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in Bestandsanalysen und Organisationsuntersuchungen auch in der Saarländischen Landesverwaltung freihändige Vergabe a) nein b) nur interne Entscheidungsgrundlage für Optimierung der Landesverwaltung 2 Analyse und Optimierung der Abteilungen B und D des Landesamtes für Soziales Landesamt für Soziales 01.12.2011 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG MR Beschluss betr. Übernahme eines Pilotprojektes zur Optimierung der Saarländischen Landesverwaltung auf der Grundlage der Analyseergebnisse der Hauhaltsstrukturkommission des Saarlandes u.a. durch damaliges MAFPSUS. Die geforderte spezifische Fachkompetenz in Organisationsuntersuchungen in öffentlichen Verwaltungen sowie der erhebliche Zeitaufwand einer solchen Organisatonsuntersuchung bedingen eine externe Vergabe nicht alles bezifferbar; nach Gutachten soll jedoch durch Einführung der neuen Zugangssteuerung in der Eingliederungshilfe von 2012 bis 2020 eine kumulierte Einsparung von rd. 19,5 Mio erreicht werden können. Änderungen der Organisation und der Arbeitsabläufe, Optimierung der IT-Unterstützung, Beschleunigung DMSEinführung , Verbesserung der Kommunikation, , Führungskräftefortbildung und allgemeine Fortbildungsintensivierung, Verbesserte Verzahnung Ministerium und LAS, Verbesserung der Zugangssteuerung in der Eingliederungshilfe im LAS durch Gründung eines Medizinischpädagogischen Dienstes 2012: 99.960,00 € 99.960,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in Bestandsanalysen und Organisationsuntersuchungen auch in der Saarländischen Landesverwaltung freihändige Vergabe a) nein b) nur interne Entscheidungsgrundlage für Optimierung der Landesverwaltung 3 Ergänzende Tätigkeiten im Rahmen des Projekts "Analyse und Optimierung der Abteilungen B und D im Landesamt für Soziales Landesamt für Soziales 05.09.2012 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG MR Beschluss betr. Übernahme eines Pilotprojektes zur Optimierung der Saarländischen Landesverwaltung auf der Grundlage der Analyseergebnisse der Hauhaltsstrukturkommission des Saarlandes u.a. durch damaliges MAFPSUS. Die geforderte spezifische Fachkompetenz in Organisationsuntersuchungen in öffentlichen Verwaltungen sowie der erhebliche Zeitaufwand einer solchen Organisatonsuntersuchung bedingen eine externe Vergabe nicht alles bezifferbar; nach Gutachten soll jedoch durch Einführung der neuen Zugangssteuerung in der Eingliederungshilfe von 2012 bis 2020 eine kumulierte Einsparung von rd. 19,5 Mio erreicht werden können. Änderungen der Organisation und der Arbeitsabläufe, Optimierung der IT-Unterstützung, Beschleunigung DMSEinführung , Verbesserung der Kommunikation, , Führungskräftefortbildung und allgemeine Fortbildungsintensivierung, Verbesserte Verzahnung Ministerium und LAS, Verbesserung der Zugangssteuerung im LAS betr. Sozialhilfeleistungen durch Gründung eines Medizinischpädagogischen Dienstes 2012: 13.328,00 € 13.328,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in Bestandsanalysen und Organisationsuntersuchungen auch in der Saarländischen Landesverwaltung freihändige Vergabe a) nein b) nur interne Entscheidungsgrundlage für Optimierung der Landesverwaltung 4 Durchführung von Potentialanalyse- und Coachinggesprächen mit Führungskräften der Abteilung D des Ministeriums sowie der Abteilungsleiter B und D im Landesamt für Soziales Sozialministeriu m und Landesamt für Soziales 06.06.2012 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG MR Beschluss betr. Übernahme eines Pilotprojektes zur Optimierung der Saarländischen Landesverwaltung auf der Grundlage der Analyseergebnisse der Hauhaltsstrukturkommission des Saarlandes u.a. durch damaliges MAFPSUS. Die geforderte spezifische Fachkompetenz in Organisationsuntersuchungen in öffentlichen Verwaltungen sowie der erhebliche Zeitaufwand einer solchen Organisatonsuntersuchung bedingen eine externe Vergabe Nicht bezifferbar. Potenzialanalyse und Fortbildung Führungskräfte 2014: 13.328,00 € 13.328,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in Bestandsanalysen und Organisationsuntersuchungen auch in der Saarländischen Landesverwaltung freihändige Vergabe a) nein b) nur interne Entscheidungsgrundlage für Optimierung der Landesverwaltung Seite 34 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 5 Umsetzungsbegleitung des Grobkonzeptes der Abteilung D "Soziales" und der Schnittstelle zum Landesamt für Soziales Sozialministeriu m 16.10.2012 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG MR Beschluss betr. Übernahme eines Pilotprojektes zur Optimierung der Saarländischen Landesverwaltung auf der Grundlage der Analyseergebnisse der Hauhaltsstrukturkommission des Saarlandes u.a. durch damaliges MAFPSUS. Die geforderte spezifische Fachkompetenz in Organisationsuntersuchungen in öffentlichen Verwaltungen sowie der erhebliche Zeitaufwand einer solchen Organisatonsuntersuchung bedingen eine externe Vergabe Nicht bezifferbar. Konzentration auf ministerielle Kernaufgaben im Ministerium, Verlagerung von Aufgaben z.B. Kriegsgräberfürsorge auf LAS, Neuzuschnitt von Aufgabenbereichen, Führungskräftefortbildung, Verbesserung Schnittstelle Ministerium - LAS 2013: 38.734,50 € 41.650,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in Bestandsanalysen und Organisationsuntersuchungen auch in der Saarländischen Landesverwaltung freihändige Vergabe a) nein b) nur interne Entscheidungsgrundlage für Optimierung der Landesverwaltung 6 Umsetzung des organisatorischen Grobkonzeptes der Abteilungen B und D des Landesamtes für Soziales Landesamt für Soziales 16.10.2012 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG MR Beschluss betr. Übernahme eines Pilotprojektes zur Optimierung der Saarländischen Landesverwaltung auf der Grundlage der Analyseergebnisse der Hauhaltsstrukturkommission des Saarlandes u.a. durch damaliges MAFPSUS. Die geforderte spezifische Fachkompetenz in Organisationsuntersuchungen in öffentlichen Verwaltungen sowie der erhebliche Zeitaufwand einer solchen Organisatonsuntersuchung bedingen eine externe Vergabe nicht alles bezifferbar; nach Gutachten soll jedoch durch Einführung der neuen Zugangssteuerung in der Eingliederungshilfe von 2012 bis 2020 eine kumulierte Einsparung von rd. 19,5 Mio erreicht werden können. Änderungen der Organisation und der Arbeitsabläufe, Optimierung der IT-Unterstützung, Beschleunigung DMSEinführung , Verbesserung der Kommunikation, , Führungskräftefortbildung und allgemeine Fortbildungsintensivierung, Verbesserte Verzahnung Ministerium und LAS, Verbesserung der Zugangssteuerung im LAS betr. Sozialhilfeleistungen durch Gründung eines Medizinischpädagogischen Dienstes 2013: 83.404,13 € 2014 : 5.831,00 € 99.960,00 € Fachkompetenz, Erfahrungen in Bestandsanalysen und Organisationsuntersuchungen auch in der Saarländischen Landesverwaltung freihändige Vergabe a) nein b) nur interne Entscheidungsgrundlage für Optimierung der Landesverwaltung 7 Wissenschaftliche Unterstützung für die Entwicklung eines Saarländischen Demenzplanes MSGFF 04.11.2014 Wissenschaftlich e Unterstützung einer Initialphase von 13 Monaten zur Mobilisierung der Akteure und zur Konzeptentwicklu ng ISO-Institut, Saarbrücken Im Saarland fehlt es bisher an einem wissenschaftlich fundierten Demenzplan, der die Maßnahmen und Aktivitäten bündelt und Handlungsfelder in einer mittel- und langfristigen Perspektive priorisiert. Das isoInstitut unterstützt dies Aktivitäten durch wissenschaftliche Inputs, Moderationstätigkeiten, begleitende Erhebungen, Ergebnissicherung und Konzeptentwicklung Es ist nicht Ziel der wissenschaftlichen Unterstützung Kosten einzusparen. Ziel ist es, in der überschaubaren Struktur des Saarlandes aufzuzeigen, wie unter Beteiligung aller relevanten Akteure innovative und vernetzte Hilfesysteme entwickelt und pilothaft umgesetzt werden könnnen. Die Ergebnisse dienen der Landesregierung als Grundlage für die weiteren sozialpolitischen Weichenstellungen für ein demenzfreundliches Saarland 2014: (9.924,25 €) 2015: (20.437,00 €) 30.361,25 € Langjährige Expertise sowohl saarlandbezogenen, als auch in nationalem und internationalem Kontext Das iso-Institut wurde im Wege der freihändigen Vergabe beauftragt. a) ja b) / c) Dezember 2015 d) Steht noch nicht fest e) Steht noch nicht fest 8 Studie "Bedarfe pflegender Angehöriger im Saarland" MSGFF 04.11.2014 Studie FITT gem. GmbH - igft - Institut für Gesundheitsfo rschung und - technolgie an der HTW des Saarlandes Umsetzung einer zentralen Handlungsempfehlung im Landesseniorenplan Teil 3. Hierzu bietet der Auftragnehmer Leistungen an, die wichtige Ergebnisse u. Empfehlungen aus saarlandbezogenen Studien liefern können. Es ist nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel ist es, zur Verbesserung der Hilfsund Beratungsangebote für pflegebedürftige ältere Menschen und ihre Pflegepersonen beizutragen auch vor dem Hintergrund besserer Vereinbarkeit von Betreuung, Pflege und Beruf. Entwicklung von Handlungsempfehlungen, die pflegegende Angehörige, insbesondere von Demenzkranken entlasten und sie bei der Partizipation und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unterstützen. 2014: 5.093,10 € 2015: 5.093,09 € 10.186 € Langjährige Expertise des igft aus saarlandbezogenen Studien in Bezug auf die genannten Fragestellungen Das FITT wurde im Wege der freihändigen Vergabe beauftragt. a) ja b) / c) April 2015 d) Steht noch nicht fest e) Steht noch nicht fest 9 Begleitstudie zum Landesseniorenplan Teil 3 zum Schwerpunkt-Thema "Alter und Pflege" MAFPSuS 14.09.2010 Studie/Wissensc haftliche Begleitung FITT gem. GmbH - igft - Institut für Gesundheitsfo rschung und - technolgie an der HTW des Saarlandes Einbezug vorhandener Grundlagenforschung in die seniorenpolitische Landesplanung Es sit nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel war es bei der Erarbeitung des Landesseniorenplanes Teil 3, auf eine praxisund lösungsorientierte Begleitstudie mit "saarländischen Antworten" zurückgreifen zu können Entwicklung zielorientierter landespolitischer Handlungsempfehlungen. 2010: 10.000,00 € 10.000 € Langjährige Expertise des igft aus saarlandbezogenen Studien in Bezug auf die genannten Fragestellungen Das igft wurde im Wege der freihändigen Vergabe beauftragt. a) ja b) / c) Oktober/November 2012 d) 22.11.2012 e) Druck, CD und Internet zum Download: http://www.saarland.de/dokumente/them a_soziales/Landesseniorenplan_teil_3.p df Seite 35 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 10 Migrationsmotivation hoch Qualifizierter in Bezug auf das Saarland MGuV 01.12.2010 Studie Universität des des Saarlandes, Stiftungsprofe ssur Nachhaltige Entwicklung Bisherige Studien zum Thema demographischer Wandel befassen sich hauptsächlich mit den Prognosen und der Prognosengüte. Die zu erwartenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen gegen wurden bisher nur wenig erforscht. Der überwiegende Anteil der Studien zum demographischen Wandel bezieht sich darüber hinaus auf Deutschland und hat keinen engen Bezug zum Saarland. Es ist nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel war es künftig auf praxis- und lösungsorientierte saarländische Antworten zurückgreifen zu können. Entwicklung zielorientierter landespolitischer Handlungsempfehlungen. 2010: 11.556,80 € 2011: 26.989,20 € 38.556.00 Langjährige Expertise des Lehrstuhlinhabers NP im Bezug auf den Demografischen Wandel Die Stiftungsprofessur Nachhaltige Entwicklung wurde im Wege der freihändigen Vergabe beauftragt a) Nein b) Studie war als interne Entscheidungsgrundlage geplant 11 Herausforderungen demografischer Wandlungsprozesse für das saarl. Gesundheitswesen MGuV 01.12.2010 Studie Universität des des Saarlandes, Stiftungsprofe ssur Nachhaltige Entwicklung Bisherige Studien zum Thema demographischer Wandel befassen sich hauptsächlich mit den Prognosen und der Prognosengüte. Die zu erwartenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen gegen wurden bisher nur wenig erforscht. Der überwiegende Anteil der Studien zum demographischen Wandel bezieht sich darüber hinaus auf Deutschland und hat keinen engen Bezug zum Saarland. Es ist nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel war es künftig auf praxis- und lösungsorientierte saarländische Antworten zurückgreifen zu können. Entwicklung zielorientierter landespolitischer Handlungsempfehlungen. 29.083,6 Langjährige Expertise des Lehrstuhlinhabers NP im Bezug auf den Demografischen Wandel Die Stiftungsprofessur Nachhaltige Entwicklung wurde im Wege der freihändige Vergabe beauftragt. a) Nein b) Studie war als interne Entscheidungsgrundlage geplant 12 Einflüsse auf die Arbeitsfähigkeit älterer Arbeitnehmer in saarl. Industrieunternehmen MGuV 01.12.2010 Studie Universität des des Saarlandes, Stiftungsprofe ssur Nachhaltige Entwicklung Bisherige Studien zum Thema demographischer Wandel befassen sich hauptsächlich mit den Prognosen und der Prognosengüte. Die zu erwartenden wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen gegen wurden bisher nur wenig erforscht. Der überwiegende Anteil der Studien zum demographischen Wandel bezieht sich darüber hinaus auf Deutschland und hat keinen engen Bezug zum Saarland. Es ist nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel war es künftig auf praxis- und lösungsorientierte saarländische Antworten zurückgreifen zu können. Entwicklung zielorientierter landespolitischer Handlungsempfehlungen. 2011: 20.991,60 € 2012: 27.988,80 € 2013: 20.991,60 € 69.972 Langjährige Expertise des Lehrstuhlinhabers NP im Bezug auf den Demografischen Wandel Die Stiftungsprofessur Nachhaltige Entwicklung wurde im Wege der freihändige Vergabe beauftragt. a) Nein b) Studie war als interne Entscheidungsgrundlage geplant 13 Gewährleistung eines effektiven Verbraucherschutzes über den Einsatz neuer Medien im Alltag älterer Menschen MGuV 01.12.2010 Studie Studie Universität des Saarlandes, Lehrstuhl für Wirtschaftspoli tik Es ist in erster Linie Aufgabe des Verbraucherschutzes zu beobachten, ob bestimmte Individuen durch ein im sozialen Kontext auftretendes Problem tatsächlich nachteilig beeinflusst werden und daraufhin entsprechende Maßnahmen zu ergreifen. Ein solches Problem kann aber nur als valide identifiziert gelten, wenn eine entsprechende Studie nach gängigen wissenschaftlichen Standards durchgeführt wird. Um diesen Standards zu genügen ist die Externalisierung an einen in der Fachwelt angesehenen Wissenschaftler in jeglicher Hinsicht empfehlenswert, wenn nicht notwendig. Es ist nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel war es künftig auf praxis- und lösungsorientierte saarländische Antworten zurückgreifen zu können. Entwicklung zielorientierter landespolitischer Handlungsempfehlungen. 2010: 12.840,00 € 12.840 NP hat durch seine Funktion als Lehrstuhlinhaber an der Universität des Saarlandes, als Forscher in den Bereichen der Finanzwissenschaften und der Politikevaluation sowie als Berater für Politik und Wirtschaft gezeigt, dass er die Kernkompetenzen für ein solches Projekt vereint. Der Lehrstuhl Wirtschaftspolitik wurde im Wege der freihändige Vergabe beauftragt. a) Nein b) Studie wurde vorzeitig beendet 14 Produktives Lernen am Arbeitsplatz: Identifizierung spez. Schulungsmaßnahmen, die eine längerfristige Wirkung auf die Produktivität älterer Menschen entfalten MGuV 01.12.2010 Studie Studie Universität des Saarlandes, Lehrstuhl für Wirtschaftspoli tik An erster Stelle steht die Validität der Forschungsergebnisse. Nur wenn die Studie auf Augenhöhe mit dem derzeitigen Forschungsumfeld durchgeführt wird und höchsten wissenschaftlichen Ansprüchen in jeglicher Hinsicht entspricht, kann die Wirkung der identifizierten Schulungsmaßnahmen glaubhaft vermittelt werden. Es ist nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel war es künftig auf praxis- und lösungsorientierte saarländische Antworten zurückgreifen zu können. Entwicklung zielorientierter landespolitischer Handlungsempfehlungen. 2010: 17.160,00 € 17.160 NP hat durch seine Funktion als Lehrstuhlinhaber an der Universität des Saarlandes, als Forscher in den Bereichen der Finanzwissenschaften und der Politikevaluation sowie als Berater für Politik und Wirtschaft gezeigt, dass er die Kernkompetenzen für ein solches Projekt vereint. Der Lehrstuhl Wirtschaftspolitik wurde im Wege der freihändige Vergabe beauftragt. a) Nein b) Studie wurde vorzeitig beendet. Seite 36 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 15 Durchführung eines Forschungs- und Entwicklungsprojektes zum Thema: "Wirtschaftsmotor Demografie im Saarland" MGuV 11.2011 Studie Studie Universität des Saarlandes, Lehrstuhl für Wirtschaftspoli tik An erster Stelle steht die Validität der Forschungsergebnisse. Nur wenn die Studie auf Augenhöhe mit dem derzeitigen Forschungsumfeld durchgeführt wird und höchsten wissenschaftlichen Ansprüchen in jeglicher Hinsicht entspricht, kann die Wirkung der identifizierten Handlungsmaßnahmen glaubhaft vermittelt werden. Es ist nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel war es künftig auf praxis- und lösungsorientierte saarländische Antworten zurückgreifen zu können. Entwicklung zielorientierter landespolitischer Handlungsempfehlungen. 2010: 25.000,00 € 2012: 22.000,00 € 2013: 22.000,00 € 69.000,00 NP hat durch seine Funktion als Lehrstuhlinhaber an der Universität des Saarlandes, als Forscher in den Bereichen der Finanzwissenschaften und der Politikevaluation sowie als Berater für Politik und Wirtschaft gezeigt, dass er die Kernkompetenzen für ein solches Projekt vereint. Der Lehrstuhl Wirtschaftspolitik wurde im Wege der freihändige Vergabe beauftragt. a) Nein b) Studie wurde als interne Entscheidungsgrundlage geplant. 16 Auftrag zur Erarbeitung eines Wissenschaftlichen Grundlagenpapiers zum Thema "Demographische Entwicklung und Stoffstrommanagement im Saarland - Chancen wahrnehmen und aktiv gestalten" MGuV 23.12.2011 Studie Institut für angewandtes Stoffstromman agement IfaS UmweltCampus Birkenfeld die Erstellung eines "Praxisleitfadens Demografischer Wandel in der Kommune" konnte nicht selbstständig durch die Stabsstelle Demographischer Wandel erarbeitet werden. Es ist nicht primäres Ziel der Studie Kosten zu sparen. Ziel war es künftig auf praxis- und lösungsorientierte saarländische Antworten zurückgreifen zu können. Entwicklung zielorientierter landespolitischer Handlungsempfehlungen. 2011: 28.608,11 € 2012: 28.608,11 € 57.216,22 Umfangreiche Erfahrungen im Hinblick auf die Zusammenarbeit mit Ministerien Team des Lehrstuhls sowie eine breite inhaltliche Aufstellung (6 Professoren und 52 Mitarbeiter aus 11 Fachrichtungen) Das Institut für Stoffstrommanagement an der FH Trier wurde im Wege der freihändige Vergabe beauftragt. a) Nein. b) Studie wurde als interne Entscheidungsgrundlage geplant 17 Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention MAFPSuS 03.07.2010 Gutachten OTTO-BlumeInstitut für Sozialforschu ng und Gesellschacfts politik e.V. Die Hinzuziehung des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik e.V. bedeutete die Hinzuziehung von wissenschaftl. Expertise. Es ist nicht primäres Ziel Kosten zu sparen, sondern praxis- und lösungsorientierte saarl. Antworten zu erhalten Schwerpunkt des Aktionsplans: Ermittlung konkreter Zile und Maßnahmen 123.158,31 Otto-Blume Institut ist seit vielen Jahren in dem Bereich Forschung und Evaluation für Menschen mit Behinderungen tätig /beschränkte Ausschreibung a) ja; b)/; c) 17.08.2012 Ministerrat; d) September 2012; e) download unter www.saarland.de 18 Wissenschaftliche Begleitung des Modellprojektes „Frühförderung plus“ MSGFF 26.10.2012 wissenschaftliche Begleitung des Modellprojektes FITT -Institut für Technologietr ansfer an der HTW des Saarlandes gGmbH, Forschungsgr uppe Das Projekt sollte auch auf Wunsch des Projektbeirates (alle AfI- und Frühförderungsträger, Vertreter verschiedener Ministerien) wissenschaftlich begleitet werden. Mit der wissenschaftlichen Untersuchung durch ein externes neutrales Institut soll erreicht werden, dass die Ergebnisse des Modellprojektes eine breite Akzeptanz auch auf Seiten der Leistungserbringer und Interessenverbände erfahren. Diese Akzeptanz ist erforderlich, um das Konzept des Modellprojektes als Regelangebot landesweit zu implementieren. Es ist nicht Ziel der Studie, Kosten einzusparen. Ziel ist es, die entsprechenden Leistungen der Eingliederungshilfe im Interesse der Kinder mit Behinderung zu optimieren. Die Umsetzung der Ergebnisse erfolgt derzeit in einem mehrstufigen Verfahren, das mit den Trägern und der LIGA der Freien Wohlfahrtspflege abgestimmt ist. 2012 (15.000,00 €) 2013 (25.000,00 €) 2014 (10.000,00 €) Insgesamt kostete das Projekt 50.000 € (inkl. MwSt). NP hatte bereits in den zurückliegenden Jahren ihre Expertise im frühkindlichen Bereich bei anderen Projekten aufgezeigt. Das FITT im Wege der freien Vergabe beauftragt. a) ja b) / c) Frühjahr 2015 d) Frühjahr 2015 e) Mailversand an die Beiratsmitglieder bzw. ggf. auf Homepage des MSGFuF 19 Wissenschaftliche Untersuchung und Begleitung zum Thema „Entwicklung der Platzzahlen sowie strukturelle Weiterentwicklung der Angebote zum stationären Wohnen und zur Tagesstrukturierung für Menschen mit geistiger oder körperlicher Behinderung im Saarland von 2014 bis 2025“ MSGFuF 23.05.2014 Gutachten Consulting für Steuerung und soziale Entwicklung GmbH (con_sens), Hamburg Die Beauftragung eines neutralen wissenschaftlichen Forschungsinstituts ist erforderlich, um wissenschaftlich fundierte Analysen sowie Vergleiche mit der Angebotsentwicklung in anderen Bundesländern durchzuführen. Darüber hinaus kann nur so eine breite Akzeptanz der Ergebnisse auf Seiten der Leistungserbringer und Interessenverbände sichergestellt werden. Es ist nicht Ziel der Studie, Kosten einzusparen. Die Untersuchungsergebniss e sollen Grundlage für eine bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Angebote zum Wohnen und zur Tagesstrukturierung für Menschen mit Behinderung sein. Die Ergebnisse der Studie liegen noch nicht vor. 2014 (30.000,00 €) 2015 (59.964,00 €) Bislang wurde für das Projekt eine Abschlagszahlung in Höhe von 30.000 € geleistet, der 2. Abschlag in Höhe von 30.000 € und die Schlussrate von 29.964 € werden 2015 fällig. Somit liegen die Gesamtkosten bei 89.964 € (inkl. MwSt). Für die Vergabe kommen bundesweit nur sehr wenige Institute in Betracht, die über die notwendige Erfahrung und Fachkompetenz zur Erstellung einer solchen Expertise verfügen. Die Auswahl erfolgte nach Betrachtung der Kriterien Methodik, Instrumente, Inhalte, Zeitplanung, Partizipation der Akteure, Gesamtkonzept und Kosten der Angebote. Die Vergabe erfolgte freihändig nach der Durchführung eines beschränkten Wettbewerbs zweier Anbieter. a) ja b) / c) voraussichtlich Herbst 2015 d) voraussichtlich Herbst 2015 e) steht noch nicht fest 20 Auf- und Ausbau von Caseund Care-Management in den Pflegestützpunkten Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 12.12.2012 Studie Institut für Gesundheitsfo rschung und - technologie (igft) der Hochschule für Technik und Wirtschaft (HTW) des Saarlandes Gewinnung von Erkenntnissen unter Anwendung wissenschaftlicher Methoden zur Weiterentwicklung der Pflegestützpunktarbeit im Saarland. Schwer messbar. Für März 2015 Klausurtagung mit den Trägern der Pflegestützpunkte zur Vorstellung der Ergebnisse der Studie und deren Umsetzung geplant. (2012) 16.032,74 € (2013) 16.032,73 € 32.065,47 € / Direktvergabe. a) ja b) / c) Steht noch nicht fest d) Steht noch nicht fest e) Steht noch nicht fest 21 Entwurf eines Saarländischen Pflegegesetzes; Vorbereitung und Abschluss eines Rahmenvertrages zur Errichtung der Pflegestützpunkte im Saarland und Begleitung der Implementierung Ministerium für Justiz, Arbeit, Gesundheit und Soziales 2008/2009 Beratervertrag NP Nutzung langjähriger vernetzter Zusammenarbeit mit den beteiligten Akteuren zur Entwicklung passgenauer, sozialraumorientierter, pflegerischer Versorgungskonzepte und Beratungsangebote Nicht konkret bezifferbar. Saarländisches Pflegegesetz vom 1. Juli 2009 seit 1. August 2009 in Kraft (Amtsbl. Nr. 30 S. 1217). Saarländischer Rahmenvertrag zur Arbeit und Finanzierung der Pflegestützpunkte gemäß § 92c Abs. 8 SGB XI vom 19. Dezember 2008 inzwischen erneuert durch Rahmenvertrag vom 17. Oktober 2011. / 15.950 € / / / Seite 37 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 22 Gutachten zur Bewertung und Weiterentwicklung der Suchthilfe im SaarlandBestandsaufnahme Ehemaliges MGuV 16.12.2011 Analyse IFT-Institut München Zur Vorbereitung einer systematischen Evaluation des saarländischen Suchthilfesystems wurde das IFTInstitut für Therapieforschung als renommiertes Institut um Erstellung eines ersten Moduls im Rahmen eines Gutachtens zur Bewertung und Weiterentwicklung der Suchthilfestrukturen im Saarland gebeten. Noch nicht konkret bezifferbar Das Gutachten dient als Grundlage zur Weiterentwicklung der Suchtkrankenhilfe im Saarland 26.565,00 € 26.565,00 € Einzig verfügbarer spezieller Anbieter Freihändig Werkvertrag a) Nein,aber interne Weitergabe an die Träger der Einrichtungen und die Landkreise / Regionalverband 23 Grundzüge der öffentlichen Förderung der Suchthilfe und - prävention im Saarland Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 28.11.2013 Analyse IFT-Institut München Das IFT- Institut München ist bundesweit zuständig für die Auswertung der Drogenstatistik. Neben der Auswertung der Suchtstatistik werden in dem Institut für verschiedene Bundesländer separate Datenauswertung erarbeitet. Noch nicht konkret bezifferbar Das Gutachten dient als Grundlage zur Weiterentwicklung der Suchtkrankenhilfe im Saarland 11.620,60 € 11.620,60 € Einzig verfügbarer spezieller Anbieter Freihändig Werkvertrag a) Nein,aber interne Weitergabe an die Träger der Einrichtungen und die Landkreise / Regionalverband 24 Werkvertrag über eine jährliche Auswertung der Daten der Suchthilfestatistik und Erstellung eines Sachberichtes dazu Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 24.07.2014 Analyse IFT-Institut München Das Institut hatte mit den beiden vorausgegangenen Gutachten die Grundlage über die spezielle Situation der Suchtkrankenhilfe im Saarland gelegt.Durch die Auswertung der Daten für das Saarland konnte bereits vorliegende Daten kostengünstig genutzt werden. Noch nicht konkret bezifferbar Das Gutachten dient als Grundlage zur Weiterentwicklung der Suchtkrankenhilfe im Saarland 13.220 € 13.220 € Einzig verfügbarer spezieller Anbieter Freihändig Werkvertrag Verfügbarkeit März 2015 25 Erstellung eines Gutachtens zur Übertragung/ Beleihung von Aufgaben im Bereich Arzneimittelüberwachung Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 24.03.2014 Gutachten Rapräger, Hoffmann & Partner Rechtsanwälte , Saarbrücken Bei der Fragestellung, ob hoheitliche Aufgaben aus dem Bereich der Arzneimittelüberwachung übertragbar sind auf Dritte (Körperschaften des öffentlichen Rechts, GmbH), sind spezielle Rechtsfragen zu beantworten vor allem im Hinblick auf die Vereinbarkeit eines solchen Vorhabens mit EU-Recht. Gemäß Artikel 3 Absatz 1 Satz 2 der Richtlinie 2003/83/EG haben die Mitgliedstaaten der Europäischen Union die von der Kommission veröffentlichte Sammlung der Gemeinschaftsverfahren für Inspektionen und Informationsaustausch zu berücksichtigen. Für die Beantwortung der Fragen, die sich aus dem komplexen Rechtsgebiet unter Berücksichtigung verwaltungsrechtlicher Aspekte ergeben, liegt das know-how intern nicht vor. derzeit nicht bezifferbar Die stetige Zunahme der Überwachungsaufgaben im Arzneimittelbereich , bedingt durch EUVorgaben , führt zu einer Steigerung des Arbeitsaufwandes für die mit der Überwachung beauftragten Behörden, der durch die bestehenden in der Regel knapp bemessenen Personalressourcen nicht oder nur unzureichend kompensiert werden kann. Gleichzeitig wird vor dem Hintergrund der zwingend notwendigen Einsparmaßnahmen zur Entschuldung des Saarlandes ein Abbau von mindestens 2400 Stellen im öffentlichen Dienst angestrebt mit der Folge dass ausscheidende Mitarbeiter auch im Bereich der Arzneimittelüberwachung nicht mehr ersetzt werden. Mit dem in Auftrag gegebenen Gutachten soll bewertet werden , ob ein "Outsourcing " -Prozess in diesem Bereich möglich ist, um lang-fristig auch in diesem Bereich Stellen einsparen zu können. erst 2015 tatsächliche Abrechnung bis 9.996,00 € Bei der Rechtsanwaltskanzlei rapräger mit Sitz in Saarbrücken handelt es sich um eine renomierte Rechtsanwaltskanzlei für öffentliche und internationationale Mandate. Die Rechtsanwaltskanzlei zeichnet sich durch besondere Kompetenzen im Verwaltungsrecht aus. Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) ja ( Hinweis: Das Ergebnis des Gutachtens liegt derzeit nur im Entwurf vor. Nach Abschluss ist eine Veröffentlichung vorgesehen.) b) / c) derzeit nicht konkretisierbar d) derzeit nicht konkretisierbar e) / 26 Erstellung eines Saarländischen Krebsatlases und Durchführung eines kleinräumigen Monitorings des Auftretens von Krebserkrankungen im Saarland Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 14.11.2007/ 14.11.2007- 31.10.2009 Werkvertrag NP Nach der Veröffentlichung eines ersten Krebsatlasses für das Saarland im Jahr 1990 wurde eine Neuauflage eines Krebsatlas notwendig. Da der Umfang der dafür notwenigen Arbeiten (Sammlung und Aufbereitung der Daten, notwendige Methodenweiterentwicklung und - anpassung sowie die Interpretation und Darstellung der Ergebnisse)seinerzeit nicht mit vorhandenen personellen Ressourcen alleine bewältigt werden konnten, wurden diese Arbeiten an den Auftragnehmer vergeben, der als vormaliger Leiter über die dafür notwendige methodische und wissenschaftliche Experise sowie Kenntnisse in allen Belangen der Krebsregistrierung im Saarland verfügte. nicht bezifferbar Die Publikation "Atlas der Inzidenz und Mortalität 1997-2006 und Bericht für die Jahre 2004-2006" enthält eine umfassende und detaillierte Darstellung der Krebsbelastung der saarländischen Bevölkerung. Die im Rahmen der Anfertigung des Berichts weiterentwickelten und angepassten Methoden waren/sind auch für nachfolgende regelmäßige Anfragen an das Krebsregister zum Häufigkeit des Auftretens von Krebserkrankungen in der Saarländischen Bevölkerung nutzbar. 2007: 2.900,00 € 2008: 17.400,00 € 2009: 14.500,00 € 34.800,00 € Der Auftragnehmer verfügte als vormaliger Leiter des Saarländischen Krebsregisters über die notwendige methodische und wissenschaftliche Expertise sowie Kenntnisse in allen Belangen der Krebsregistrierung im Saarland freihändige Vergabe a) ja b) ./. c) 21. August 2009 d) 21. August 2009 e) Präsentation des Krebsatlas durch Herrn Minister Vigener im Rahmen einer Pressekonferenz im MiJAGS am 21. August 2009; der Bericht ist verfügbar in gedruckter Form sowie als elektronisches Dokument abrufbar auf der Internetseite des Saarländischen Krebsregisters Seite 38 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 27 Umsetzung des neuen Vorhabens "Frühe Hilfen" Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 2007 Werkvertrag NP Entwicklung eines Umsetzungsverfahrens "Frühe Hilfen" auf der Basis des § 8a Gesundheitsdienstgesetz nicht bezifferbar Grundlage für die Etablierung und Umsetzung der Frühen Hilfen im Saarland 12.000,00 € 24.000,00 € Vorhandene Erfahrung als Hebamme und ihrer Funktion im Hebammenverband Freihändig Werkvertrag a) Nein,aber interne Weitergabe an die Landkreise / Regionalverband 28 Jugendliche als Opfer und Täter von Gewalt – Schülerbefragung im Saarland Ministerium für Innneres und Sport 02.06.2009 Analyse Kriminologisch es Forschungsin stitut Niedersachse n (KFN) Das KfN hatte in den Jahren 2007 und 2008 eine für Deutschland repräsentative Befragung zum gleichen Thema durchgeführt. Die Ergebnisse konnten aber nicht auf einzelne Bundesländer übertragen werden, weil die Bundesländerstichproben zu klein waren. Um die entsprechenden Daten auch für das Saarland zu erhalten (Planung von entsprechenden Präventionsmaßnahmen) wurde das 2009 das KfN mit der Durchführung einer analogen Befragung im Saarland beauftragt Nicht konkret bezifferbar. Die Ergebnisse der Analyse flossen in die Maßnahmenplanung des Landesinstituts für Präventives Handeln ein. Im Sinne eines Monitorings war eine regelmäßige Wiederholung dieser Befragung geplant, um die Wirksamkeit der umgesetzten Maßnahmen abschätzen zu können 2009 (96.825,50) 96.825,50 Für diese Analyse konnte nur das KfN beauftargt werden, da dort bereits die deutschlandweite Begfragung durchgeführt wurde Direktvergabe a) ja b) / c) 23. November 2012 d) 23. November 2012 e) Abschlussbericht verfügbar unter: http://www.kfn.de/versions/kfn/assets/fob 120.pdf 29 Sozialstudie "Teilhabe und sozialer Zusammenhalt im Saarland" Ministerium für Justiz, Arbeit, Gesundheit und Soziales 14.07.2008 Studie ISG - Institut für Sozialforschu ng und Gesellschaftsp olitik GmbH, Köln Erarbeitung einer empirisch fundierten Analyse der sozialen Situation der saarländischen Bevölkerung, auf deren Grundlage bestehende sozialpolitische Maßnahmen bewertet und weiterhin erforderliche Maßnahmen geplant werden konnten. In dieser Studie wurden in umfasender Weise die Lebenslagen, Teilhabechancen und der soziale Zusammenhalt der Bevölkerung im Saarland untersucht. nicht bezifferbar In den Bereichen mit Aufholbedarf hat die Sozialstudie Entwicklungstendenzen aufgezeigt und auf Stärken und Schwächen der bestehenden Versorgungsstrukturen hingewiesen. Sie leistete damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung zielgerichteter Unterstützungsangebote. Mitarbeit bei der Erstellung umfassender Berichte auf dem Gebiet der Sozialberichterstattung verschiedener Bundesländer. 2008 (50.745,74 €) 2009 (52.717,41 €) 103.463 € ISG konnte umfassende Erfahrungen auf dem Gebiet der Sozialberichterstatung, beispielsweise ist die Armuts- und Reichtumsberichterstattung genannt worden, vorweisen. Außerdem wurde die Erstellung der Studie von einem Beirat aus verschiedenen gesellschaftspolitisch relevanten Gruppen, dem statistischen Landesamt und von der Landesregierung selbst begleitet. Die wissenschaftliche Unabhängigkeit des ISG Instituts wurde von allen Beteiligten respektiert. Auch nach Durchsicht aller der Fachabteilung vorliegenden Unterlagen sowie nach Rücksprache mit den bisher für diesen Bereich zuständigen SachbearbeiterInnen und mit Mitarbeitern des Haushaltsreferates ist nicht nachvollziehbar, in welcher Art die Vergabe der v.g. Studie im Jahre 2008 erfolgt ist. a) ja b) / c) 07. Januar 2010 d) 07. Januar 2010 e) Print + Homepage des MSGFF (http://www.saarland.de/dokumente/ress ort_justiz_gesundheit_und_soziales/Sozi alstudie_Saar_Endbericht.pdf) sowie (http://www.isginstitut .de/download/Sozialstudie%20Sa ar.pdf) 30 Armutsstudie "Armut von Kindern und Jugendlichen im Saarland" (Vertiefungs-/ Detailstudie zur Studie unter 29) Ministerium für Arbeit, Familie, Prävention, Soziales und Sport 19.04.2010 Studie ISG - Institut für Sozialforschu ng und Gesellschaftsp olitik GmbH, Köln Anknüpfend an die Sozialstudie Saar wurde das ISG mit der Durchführung der Vertiefungsstudie beauftragt. Basierend auf dem LebenslagenAnsatz wurde die Situation der Kinder und Jugendlichen mit Belastung untersucht. nicht bezifferbar In den Bereichen mit Aufholbedarf hat die Sozialstudie Entwicklungstendenzen aufgezeigt und auf Stärken und Schwächen der bestehenden Versorgungsstrukturen hingewiesen. Sie leistete damit einen Beitrag zur Weiterentwicklung zielgerichteter Unterstützungsangebote. Mitarbeit bei der Erstellung umfassender Berichte auf dem Gebiet der Sozialberichterstattung verschiedener Bundesländer. 2010 (85.328,77 €) 2011 (9.791,42 €) 95.120,19 € Folgeauftrag/ Vertiefungsstudie zur Sozialstudie "Teilhabe und sozialer Zusammenhalt im Saarland"; vorherige Zusammenarbeit mit Institut war vorbildlich. Weitere Beauftragung aber vor allem auch, um Kontinuität in der Berichterstattung zu erhalten und möglichst große Synergieeffekte zu erzielen. Direktvergabe a) ja b) / c) 29. Juni 2011 d) 29. Juni 2011 e) Print + Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesunheit, Frauen und Familie (http://www.saarland.de/dokumente/res_ soziales/Kinderarmzt.pdf) sowie (http://www.isginstitut .de/download/Kinderarmut.pdf) 31 Erstellung des 1. Armutsund Reichtumsberichts des Saarlandes Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 24.03.2014 (Vertragsdauer : 24.03.2014 - 30.06.2015) Bericht Inifes gGmbH, Stadtbergen Wissenschaftliche Expertise und Personalkapazitäten im Ministerium nicht vorhanden. Nicht bezifferbar. Analyse der Einkommens- und Vermögensverhältnisse der saarländischen Bevölkerung. Festlegung von Handlungsfeldern zur Bekämpfung von Armut im Saarland. 2014 (80.000,00 €) 2015 (53.964,00 €) 133.964,00 € Angebot von Inifes lag beim Armuts- und Reichtumsbericht im Preis im mittleren Segment der Angebote und hat in der Datenerhebung das weiteste Spektrum vorgewiesen, insbesondere bei der Reichtumsfrage. Das Angebot war konzeptionell das beste. Mitarbeit bei der Erstellung umfassender Berichte auf dem Gebiet der Sozialberichterstattung verschiedener Bundesländer. Durchführung einer beschränkten Ausschreibung (6 Institute wurden angefragt). a) vorgesehen b) / c) 2015 d) 2015 e) Print + Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 32 Erstellung der Ergänzungsstudie "Kommunale Projekte gegen Armut und zur Armutsprävention im Saarland" Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 24.03.2014 (Vertragsdauer : 24.03.2014 - 30.06.2015) Studie Inifes gGmbH, Stadtbergen Wissenschaftliche Expertise und Personalkapazitäten im Ministerium nicht vorhanden. Nicht bezifferbar. Analyse der bestehenden Projekte zur Armutsbekämpfung im Saarland 2014 (36.000,00 €) 2015 (27.130,00 €) 63.130 € Vorlage des detailliertesten Konzepts. Preislich bewegten sich die Angebote in einem einheitlichen Korridor. Es erschien sinnvoll, beide Studien in eine Hand zu vergeben. Durchführung einer beschränkten Ausschreibung (6 Institute wurden angefragt). a) vorgesehen b) / c) 2015 d) 2015 e) Print + Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Seite 39 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 33 Erstellung eines Gutachtens zur demografiegerechten medizinischen und pflegerischen Versorgung in der Modellregion Landkreis St. Wendel Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 05. Mai 2014 (Vertragsdauer : 05.05.2014 - 28.02.2015) Gutachten aktiva - Beratung im Gesundheitsw esen GmbH, Köln Das Gutachten soll unter Berücksichtigung der Geriatrieplanung (ebenfalls von aktiva im Auftrag des MSGFF erstellt worden) die Darstellung der Ist-Situation, die bestehenden Strukturen sowie eine bessere Vernetzung der bereits bestehenden Angebote im Bereich der gesundheitlichen Versorgung vor Ort ermitteln. Nicht konkret bezifferbar. Durch Verbesserung/Vernetzun g bereits bestehender Strukturen/Angebote können evtl. Einsparmöglichkeiten erzielt werden. Gutachten soll Handlungsempfehlungen liefern, um die medizinische und pflegerische Versorgung von alten und kranken Menschen sicherstellen zu können. Prognose bzgl. Bedarf und Aufbau erforderlicher Strukturen mit einem Planungshorizont bis 2025. 2014 (24.000,00 €) 2015 (16.000,00 €) 40.000,00 € Das Gutachten wurde als Anschlussgutachten an die durch aktiva erstellte Geriatrieplanungsanalyse zur Fortschreibung des saarländischen Krankenhausplanes vergeben. Die Beauftragung der aktiva Beratung im Gesundheitswesen GmbH war vergaberechtlich im Wege der Vergabe im Verhandlungsverfahren ohne Teilnahmewettbewerb bzw. als freihändige Vergabe möglich. Für die Vergabe von Aufträgen über Dienstleistungen, die im Rahmen einer freiberuflichen Tätigkeit erbracht werden gilt die VOF soweit der Schwellenwert in Höhe von 207.000,00 € überschritten wird. Davon war bei diesem Gutachten nicht auszugehen. Für Aufträge unterhalb der Schwellenwerte enthält die VOF keine Regelungen. a) vorgesehen b) / c) Anfang 2015 d) Anfang 2015 e) Homepage des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 34 Vorbereitendes Gutachten zur Erstellung des saarländischen Krankenhausplans 2006 - 2010; Erstellung eines Zusatzgutachtens "Begutachtung der Einzeleinrichtungen" (damaliges) Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales 02.03.2005 (vorbereitende s Gutachten) bzw. 18.07.2005 (Zusatzgutacht en) Gutachten GEBERA - Gesellschaft für betriebswirtsc haftliche Beratung, Köln Gemäß § 6 Absatz 1 Krankenhausfinanzierungsgeset z -KHG - sind die Länder zur Aufstellung und Fortschreibung eines Krankenhausplans verpflichtet. Der Krankenhausplan ist das gesetzlich vorgeschriebene Steuerungsinstrument für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit voll- und teilstationären Krankenhausleistungen. Nach § 22 Absatz 1 des Saarländischen Krankenhausgesetzes - SKHG - ist der Krankenhausplan auf der Grundlage eines von einem Sachverständigen erstellten Gutachtens zu fertigen. Nicht bezifferbar, da gesetzliche Vorgabe Das Gutachten kann als Grundlage für die Krankenhausplanung im Saarland genutzt werden. 2005 (134.918,00 €, davon 32.000,00 € für das Zusatzgutachten) 134.918,00 € Preis, bisherige Erfahrungen bei der Erstellung von Krankenhausplanungsgutachten Beschränkte Ausschreibung a) Ja (nur allgemeiner Teil; einrichtungsbezogener Teil unterliegt der Geheimhaltung) b) einrichtungsbezogener Teil unterliegt der Geheimhaltung und wird daher nur dem jeweiligen Krankenhaus sowie den Krankenkassen zur Verfügung gestellt c) September 2005 d) September 2005 e) Printform sowie Homepage des (damaligen) Ministeriums für Justiz, Gesundheit und Soziales 35 Vorbereitendes Gutachten zur Erstellung des saarländischen Krankenhausplans 2011 - 2015 (damaliges) Ministerium für Gesundheit und Verbrauchersch utz 16.03.2010 Kurzgutachten GEBERA - Gesellschaft für betriebswirtsc haftliche Beratung, Köln Gemäß § 6 Absatz 1 Krankenhausfinanzierungsgeset z -KHG - sind die Länder zur Aufstellung und Fortschreibung eines Krankenhausplans verpflichtet. Der Krankenhausplan ist das gesetzlich vorgeschriebene Steuerungsinstrument für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit voll- und teilstationären Krankenhausleistungen. Nach § 22 Absatz 1 des Saarländischen Krankenhausgesetzes - SKHG - ist der Krankenhausplan auf der Grundlage eines von einem Sachverständigen erstellten Gutachtens zu fertigen. Nicht bezifferbar, da gesetzliche Vorgabe Das Gutachten kann als Grundlage für die Krankenhausplanung im Saarland genutzt werden. 2010 (135.000,00 €) 135.000 € Preis, bisherige Erfahrungen bei der Erstellung von Krankenhausplanungsgutachten, Vorgehensweise bei der Erstellung des Gutachtens (Hinweis: diejenigen, die im Rahmen der beschränkten Ausschreibung ein Angebot abgegeben haben, wurden eingeladen, um die Vorgehensweise bei der Erstellung des Gutachtens persönlich vorzustellen) Beschränkte Ausschreibung a) Ja (nur allgemeiner Teil; einrichtungsbezogener Teil unterliegt der Geheimhaltung) b) einrichtungsbezogener Teil unterliegt der Geheimhaltung und wird daher nur dem jeweiligen Krankenhaus sowie den Krankenkassen zur Verfügung gestellt c) September 2010 d) September 2010 e) Printform sowie Homepage des (damaligen) Ministeriums für Gesundheit und Verbraucherschutz (http://www.saarland.de/dokumente/res_ gesundheit/100920_Gutachten_Saarlan d.pdf) 36 Krankenhausplanung im Saarland: Einführung von Rahmenplanung Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Frühjahr 2013 Gutachten NP Geplante Flexibilisierung der Krankenhausplanung und in Folge Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes; Gutachter ist ein ausgewiesener Fachmann im Bereich der Gesundheitsökonomie und langjähriger Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen Nicht bezifferbar Das Gutachten kann als Diskussionsgrundlage für die Einführung einer Rahmenplanung im Saarland genutzt werden. Im Rahmen einer Arbeitsgruppe, bestehend aus Mitgliedern der Saarländischen Krankenhausgesellschaft, den Landesverbänden der Krankenkassen sowie Vertretern des MSGFF, wurden die Eckpunkte zur Flexibilisierung der Krankenhausplanung erarbeitet, die dann zu einer Änderung des Saarländischen Krankenhausgesetzes führen sollen; der Gesetzentwurf wurde als Drs. 15/1283 am 11.03.2015 in den Landtag des Saarlandes eingebracht. 2013 (4.165,00 €) 4.165 € Der Auftragnehmer ist ausgewiesener Fachmann der Gesundheitsökonomie und langjähriger Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen. Freihändige Vergabe a) ja ( an bestimmte Institutionen) b) Veröffentlichung nur insoweit, als dass nur die Mitglieder der Arbeitsgruppe dieses Gutachten für die Festlegung der Eckpunkte zur Einführung der Flexibilisierung der Krankenhausplanung benötigen c) 25.04.2013 d) 07.05.2013 e) Versand per E-Mail in digitaler Form an Saarländische Krankenhausgesellschaft und Landesverbände der Krankenkassen Seite 40 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 37 Gutachten zur Vorbereitung der dritten Fortschreibung des Saarländischen Krankenhausplans 2011 - 2015 - Geriatrieplanung Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie 14.03.2014 Gutachten aktiva - Beratung im Gesundheitsw esen GmbH, Köln Gemäß § 6 Absatz 1 Krankenhausfinanzierungsgeset z -KHG - sind die Länder zur Aufstellung und Fortschreibung eines Krankenhausplans verpflichtet. Der Krankenhausplan ist das gesetzlich vorgeschriebene Steuerungsinstrument für die bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit voll- und teilstationären Krankenhausleistungen. Nach § 22 Absatz 1 des Saarländischen Krankenhausgesetzes - SKHG - ist der Krankenhausplan auf der Grundlage ines von einem Sachverständigen erstellten Gutachtens zu fertigen. Nicht bezifferbar, da gesetzliche Vorgabe Das Gutachten kann als Grundlage für die Krankenhausplanung im Saarland - hier insbesondere die Geriatrieplanung - genutzt werden. 2013 ( 54.000,00 €) 54.000,00 € Das Geriatriegutachten wurde im Rahmen der dritten Fortschreibung des Krankenhausplans erstellt. Es baut daher auf dem unter der lfd. Nr. 35 des Ministeriums für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie beschriebenen Gutachten auf, das nun ebenfalls mit aktuellen Bedarfszahlen und einer aktuellen Prognose fortzuschreiben ist. Die an dem damaligen Gutachten beteiligten Mitarbeiter der Firma GEBERA sind komplett nun bei der Firma aktiva beschäftigt und kennen die saarländische Krankenhauslandschaft sehr gut. Darüber hinaus sind diese Mitarbeiter auch Mitverfasser des "Weißbuch Geriatrie". Freihändige Vergabe a) ja (allgemeiner Teil; einrichtungsbezogener Teil unterliegt der Geheimhaltung) b) einrichtungsbezogener Teil unterliegt der Geheimhaltung und wird daher nur dem jeweiligen Krankenhaus sowie den Krankenkassen zur Verfügung gestellt c) 30.09.2014 d) 15.10.2014 e) Versand per E-Mail in digitaler Form an Saarländische Krankenhausgesellschaft, Krankenhäuser und Landesverbände der Krankenkassen 38 Überarbeitung der Formulare zur Erstellung von Berufszugangsberechtigung en zu den akademischen Heilberufen durch das Landesamt für Gesundheit und Verbraucherschutz, - Zentralstelle für Gesundheitsberufe, - ZfG - Ministerium für Gesundheit und Verbrauchersch utz 29.02.2012 Sonstiger Beratungsauftrag Kanzlei Ullrich & Schreiner, Dillingen Als Folge des Inkrafttretens des BQFG mussten die in der ZfG verwendeten Formulare hinsichtlich der geforderten Nachweise zur Erlangung einer Berufszugangsberechtigung auf deren Kompatibilität mit übergeordnetem europäischem sowie nationalem Recht überprüft werden. Diese Aufgabe erforderte ein hohes Maß an juristischem Sachverstand und war mit den personellen Ressourcen des LGV bzw. des MGuV nicht leistbar. Die in Folge der externen Vergabe ersparten Personalkosten des Landes können nicht konkret beziffert werden. Die Formulare wurden überarbeitet und stellen sicher, dass BewerberInnen um eine Berufszugangsberechtigung ihre Unterlagen unter Berücksichtigung des aktuellen Stand der jeweiligen Berufsgesetze vorlegen können. 8.330,00 € 8.330,00 € NP verfügt wegen seiner langjährigen Tätigkeit im Justitiarität des KVS sowie als langjähriger Justitiar der Psychotherapeutenkammer des Saarlandes über die erforderlichen Kenntnisse und Erfahrungen im Vertragsarzt- und Beruferecht Die Auftragsvergabe erfolgte gemäß § 55 Absatz 1 Satz 1, 2. Halbsatz LHO a) ja b) / c) 26.06.2012 d) September 2012 e) http://www.saarland.de/gesundheitsberuf e.htm 39 Rauchfreie Schwangerschaft und Kleinkinderzeit ehemaliges Ministerium für Justiz, Gesundheit und Soziales 01.03.2005 bis 28.02.2007 Studie Institut für Medizinische Psychologie der ErnstMoritz -ArndtUniversität Greifswald Das Institut verfügt über einen anerkannten Ruf in der Erforschung der Auswirkungen von Suchtstoffen- insbesondere von Alkohol und Nikotin - in der Schwangerschaft und Stillzeit. nicht bezifferbar Das Gutachten diente als Grundlage zur Weiterentwicklung der Suchtkrankenhilfe vor, während und nach der Schwangerschaft insbesondere unter dem Aspekt der fetalen und frühkindlichen Entwicklung 2005 und 2006 je 6.000,00 € Gesamtkosten 89.000,00 € Finanzierung durch: GKV 30.000,00 € AOK 7.000,00 € BZgA 40.000,00€ einzig verfügbarer spezieller Anbieter freihändige Vergabe als Direktvergabe nein, aber interne Weitergabe an Finanzierer 1 Evaluation der Bildungsund Behandlungsmaßnahmen im saarländischen Strafvollzug MdJ 27.08.2009 Evaluation NP Das Ministerium der Justiz verfügt nicht über Mitarbeiter mit entsprechenden Qualifikationen aus dem Bereich der Sozialwissenschaften. Nicht konkret bezifferbar. Die Ergebnisse der Evaluation tragen zur stetigen Verbesserung des Bildungs- und Behandlungsangebots im saarländischen Strafvollzug bei. 13.870,00 € 83.200,00 € Drei Werkverträge über je 2 Jahre Der Zuschlag war nach § 18 und § 21 EG VOL/A auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Freihändige Vergabe a) Nein b) Da aufgrund der fachspezifischen Fragestellungen nur ein sehr geringes öffentliches Interesse zu erwarten ist. 2 Ergänzende Evaluation der Bildungs- und Behandlungsmaßnahmen im Saarlandischen Strafvollzug MdJ 24.04.2012 Evaluation NP Das Ministerium der Justiz verfügt nicht über Mitarbeiter mit entsprechenden Qualifikationen aus dem Bereich der Sozialwissenschaften. Nicht konkret bezifferbar. Die Ergebnisse der Evaluation tragen zur stetigen Verbesserung des Bildungs- und Behandlungsangebots im saarländischen Strafvollzug bei. 10.000,00 € 20.000,00 € Der Zuschlag war nach § 18 und § 21 EG VOL/A auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Freihändige Vergabe a) Nein b) Da aufgrund der fachspezifischen Fragestellungen nur ein sehr geringes öffentliches Interesse zu erwarten ist. 3 Evaluation der Sicherungsverwahrung MdJ 15.11.2012 Evaluation Forensisches Institut für Psychologie und Psychiatrie der Universitätskli niken in Homburg Das Ministerium der Justiz verfügt nicht über Mitarbeiter mit entsprechenden Qualifikationen aus dem Bereich der Sozialwissenschaften. Nicht konkret bezifferbar. Die Ergebnisse der Evaluation tragen zur stetigen Verbesserung des Bildungs- und Behandlungsangebots im saarländischen Strafvollzug bei. 17.000,00 € 51.000,00 € Der Zuschlag war nach § 18 und § 21 EG VOL/A auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Freihändige Vergabe a) Nein b) Da aufgrund der fachspezifischen Fragestellungen nur ein sehr geringes öffentliches Interesse zu erwarten ist. 4 Mitarbeiterbefragung im saarländischen Strafvollzug MdJ 01.02.2014 Studie / Gutachten Centrum für Evaluation der Universität Saarbrücken Das Ministerium der Justiz verfügt nicht über Mitarbeiter mit entsprechenden Qualifikationen aus dem Bereich der Sozialwissenschaften. Nicht konkret bezifferbar. Die Ergebnisse Mitarbeiterbefragung sollen zur Senkung der Fehlzeiten in den saarländischen Justizvollzugsanstalten beitragen. 29.238,30 € 29.238,30 € Der Zuschlag war nach § 18 und § 21 EG VOL/A auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Beschränkte Ausschreibung a) Ja, interne Veröffentlichung c) 10.11.2014 d) 05./08.12.2014 (Präsentation in Personalversammlungen, e) In gedruckter und digitaler Form an die Personalvertretungen 5 Rechtliche Beratung bei der Prozessoptimierung durch DOMEA MdJ 02.03.2010 Gutachten EDVAkademie des Europäischen Rechts gGmbH (EEAR) Das Ministerium der Justiz verfügte nicht über Mitarbeiter mit entsprechenden Qualifikationen aus dem Bereich der Sozialwissenschaften. Nicht konkret bezifferbar. Zusammenführung einer Vielzahl von Aufbewahrungsfristen auf wenige rechtskonforme und praktikabele Fristen nicht bezifferbar, weil die Kosten für das Gutachten nur einmal und nicht wiederholt in mehreren Haushaltsjahren anfallen 11.602,50 € Der Zuschlag war auf das wirtschaftlichste Angebot zu erteilen. Freihändige Vergabe a) Nein b) Da aufgrund der fachspezifischen Fragestellungen nur ein sehr geringes öffentliches Interesse zu erwarten war. Ministerium der Justiz Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz Seite 41 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 1 Durchführung des Auditverfahrens im Zuge des ISO 27001 Zertifizierungsprozesses nach IT-Grundschutz Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 05.10.2009 Analyse Dubois ITConsulting GmbH, Mainz Basis eines BSI-Audits ist die Beratung durch einen BSIzertifizierten Berater. nicht bezifferbar Auf der Grundlage des Audits konnten die notwendigen Sicherheitsmaßnahmen ergriffen werden. 25.800,00 Wirtschaftlichstes Angebot Durchführung eines Ausschreibungsverfahrens Unterlagen sind aus betrieblichen/datenschutzrechtlichen Gründen nur für den internen Gebrauch zu verwenden. 2 Datenaufbereitung und Erarbeitung eines biologischen MonitoringProgrammes im Biosphärenreservat "Bliesgau" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 12.10.2009 Analyse TU Kaiserslautern , Fachbereich Architektur, Raum- u. Umweltplanun g, Bauingenieur wesen, Lehru . Forschungsge biet Landschaftsu . Freiraumentwi cklung Aufgrund des Umfangs der Arbeiten und fehlender Fachkenntnis war eine Erstellung mit eigenem Personal nicht möglich. nicht bezifferbar Grundlage für Rahmenkonzept 46.410,00 Es handelte sich um einen Forschungsauftrag, der nur durch jene auszuführen ist, die sich auf dem aktuellen Stand der jeweiligen Wissenschaft bei gleichzeitig hohem Stand der Regionalkenntnis zum Thema Bliesgau befinden freihändige Vergabe Ergebnisse fließen in Rahmenkonzept ein 3 Analyse der Populationsstruktur und - dynamik von Leitfischarten im Primseinzugsgebiet Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.07.2010 Analyse Büro für Naturschutz und Landschaftsök ologie, Wadern fehlende fachliche Kenntnis nicht bezifferbar Die Erfassung der Fischpopulationsstruktur ist Teil der behördlichen Bewertung nach Wasserrahmenrichtlinie. 79.414,65 Einziger Anbieter freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienen internen Zwecken 4 Modellrechnungen verkehrsabhängiger Schadstoffimmissionen für Ist-Situation und 2 Szenarien im Unterschungsraum "Luftreinhalteplan Saarbrücken", Ermittlung der Schadstoffausbreitung im Untersuchungsbebiet des Luftreinhalteplans SB für die Quellgruppe Verkehr für die Ist-Situation, für die zu erwartende Situation im Jahr 2015 ohne Projekt "Stadtmitte am Fluss" und für die Situation im Jahr 2015 unter Annahme des Projektes "Stadtmitte am Fluss" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 26.07.2010 Analyse Geo-Net Umweltconsult ing GmbH Fehlende fachliche Kenntnis und fehlende softwaretechnische Ausstattung nicht bezifferbar Grundlage für die Entwicklung von Maßnahmenvorschlägen für Luftreinhalteplan Saarbrücken 20.164,55 Anfrage nach Angebot und Projektbeschreibung durch Stadt Saarbrücken beschränkte Ausschreibung a) ja; c) 15.11.2011; d) nicht bekannt; e) www.saarland.de/94915.htm 5 Überprüfung von ITGrundschutz für die im Saarland zugelassene Zahlstelle EU-Fonds beim LAL; Bescheinigung der ITSicherheit gegenüber der Europäischen Kommission Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 19.08.2010 Analyse Deutsches Forschungsze ntrum für Künstliche Intelligenz GmbH Fehlendes IT-Know How im Prüferteam der Bescheinigenden Stelle nicht bezifferbar Die Ergebnisse wurden im Jahresbericht der Bescheinigenden Stelle ausgewiesen und der EUKommission vorgelegt. 23.324,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienten internen Zwecken. 6 Simulation räumlich hoch auflösender NO2 Immisionsfelder der Quellgruppe Verkehr im Kerngebiet der Stadt Saarbrücken für ein Emmissionsszenario 2015 Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 21.07.2011 Analyse GEO-NET Umweltconsult ing GmbH, Hannover Fehlende fachliche Kenntnis und fehlende softwaretechnische Ausstattung nicht bezifferbar Grundlage für die Entwicklung von Maßnahmenvorschlägen für Luftreinhalteplan Saarbrücken 4.581,50 Vorkenntnis durch Erstellung der Analyse "Simulation räumlich hoch auflösender NO2 Immisionsfelder der Quellgruppe Verkehr im Kerngebiet der Stadt Saarbrücken für ein Emmissionsszenario 2015" freihändige Vergabe a) nein; b) Daten werden im Luftreinhalteplan beschrieben. Verweis auf Quelle im Luftreinhalteplan. 7 Auswertung der Beiträge der Hochwasserpartnerschaften zum Risikomanagementplan EG-HWRM-RL Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 22.11.2012 Analyse Planungsgem einschaft EEPI Obermeyer, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende technische Ressourcen nicht bezifferbar Berücksichtigung bei Erstellung des Hochwasserrisikomanagementpla ns 43.607,55 fachliche Qualifikation und Wirtschaftlichkeit Freihändig nach formloser Angebotsanfragen ja, Homepage MUV 8 Ex-ante Evaluierung des saarländischen ELERProgramms 2014 - 2020 einschließlich der Strategischen Umweltprüfung Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.12.2012 Analyse NP ELER-VO (EU) Nr. 1305/2013 Artikel 76-79 nicht bezifferbar noch nicht abgeschlossen 71.757,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe a) ja c) 31.03.2015 d) nach Fertigstellung e) http://www.saarland.de/98261.htm Seite 42 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 9 IST Analyse , Swot Analyse und Erstellung der Ergebnisbände des Rahmenkonzeptes für das Biosphärenreservat Bliesgau Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2013 Analyse Institut für ländliche Strukturforsch ung, Frankfurt am Main Aufgrund des Umfangs der Arbeiten ist eine Erstellung mit eigenem Personal nicht möglich. nicht bezifferbar Beschreibung nicht möglich, da Auftrag noch nicht abggeschlossen. 77.100,10 Angebotspreis auf Grundlage des Nettopreises, Kenntnisse des Biosphärenreservates „Biosphäre Bliesgau“ und der das Biosphärenreservat betreffenden Planungen und Vorhaben, Erfahrungen auf den Sachgebieten UNESCOBiosphärenreservate sowie der biosphärenreservatsrelevanten Sachthemen und Erfahrungen mit LEADER-Prozessen, die Darstellung der methodischen Vorgehensweise Öffentliche Ausschreibung Die Veröffentlichung des Rahmenkonzeptes ist im Verlauf 2015 vorgesehen 10 Priorisierung von Straßenabschnitten nach Hot-Spot-Analyse Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 27.11.2013 Analyse Zentrum für Bodenschutz und Flächenhaush altspolitik UmweltCampus Birkenfeld Fehlende fachliche Kenntnis und softwaretechnische Ausstattung nicht bezifferbar Grundlage für Entscheidungen über Lärmsanierungsmaßnahmen durch die zuständigen Behörden 1.523,20 Vorkenntnis durch Erstellung der Strategischen Lärmkarten der 2. Stufe freihändige Vergabe a) nein; b) Weiterleitung der Ergebnisse an zuständige Behörden 11 Ermittlung von Lärmpegeln und Ausgabe von Gebäuden über Grenzwerten Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 27.11.2013 Analyse Zentrum für Bodenschutz und Flächenhaush altspolitik UmweltCampus Birkenfeld Fehlende fachliche Kenntnis und softwaretechnische Ausstattung nicht bezifferbar Grundlage für Entscheidungen über Lärmsanierungsmaßnahmen durch die zuständigen Behörden 1.523,20 Vorkenntnis durch Erstellung der Strategischen Lärmkarten der 2. Stufe freihändige Vergabe a) nein; b) Weiterleitung der Ergebnisse an zuständige Behörden 12 Untersuchung von ausgewählten Mikroverunreinigungen und konventionellen Parametern im Einzugsgebiet Theel/Ill Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 07.08.2014 Analyse Universität Stuttgart - Institut für Siedlungswas serbau, Wassergüte und Abfallwirtschaf t Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende technische Ressourcen Auftrag noch nicht abggeschlossen Auftrag noch nicht abggeschlossen 45.696,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe noch nicht abgeschlossen 13 Dienstleistungsvertrag über die Beratung saarländischer Landwirtschaftsbetriebe Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 27.02.2009 Beratung Arbeitsgruppe Ökologischer Landbau (AÖL) RheinlandPfalz / Saarland e.V entsprechende personelle Kapazitäten standen nicht zur Verfügung nicht bezifferbar Erreichen von Zuwachs bei der ökologisch bewirtschafteten landwirtschaftlichen Nutzfläche im Saarland 49.200,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe a) ja d) SZ vom 03.03.2009 14 Abschluss der BeratungsWorkshops in der Biberburg Berschweiler mit den Themen Marketing, Einführung neuer Wochenmodule, Begleitung der umfangreichen Sanierungsmaßnahmen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 13.08.2009 Beratung STRATUM GmbH Stratum kennt das Haus sowie deren Situationsbedingungen und das Umfeld bereits sehr gut, so dass ein effizienter Beratungsprozess ermöglicht werden konnte. Eigenes Personal im Ministerium war hierfür nicht vorhanden. nicht bezifferbar Unterstützung des Schullandheimes zu den Themen Marketing, Werbung, Einführung neuer Wochenmodule etc. 5.000,00 Auftraggeber bereits für vorbereitende Untersuchungen und Recherchen bei Schullandheimen in Deutschland zur Konzeption einer Strategieberatung bekannt freihändige Vergabe keine Veröffentlichung, da dieser Beratungsauftrag die umfassenden Sanierungsmaßnahmen in der Biberburg Berschweiler begleiten sollte --> ansonsten für keine Zielgruppe relevant 15 Fortsetzung der strategischen Untersuchungen in Umweltbildungseinrichtunge n Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 26.07.2010 Beratung Stratum GmbH, Berlin Stratum kennt Spohns Haus sowie deren Situationsbedingungen und das Umfeld bereits sehr gut, so dass ein effizienter Beratungsprozess ermöglicht werden konnte. Eigenes Personal im Ministerium war hierfür nicht vorhanden. nicht bezifferbar u.A.: Einführung eines Qualitätsmanagements, Anwendung eines NachhaltigkeitsKonzeptes , Marktorientierung der Organisation etc. 7.000,00 Der Auftragnehmer hat bereits die Eingansunteruchungen in der Einrichtung durchgeführt. freihändige Vergabe nein, da im Saarland keine Zielgruppe vorhanden war 16 Dokumentation der jüngeren Hochwassereignisse im Bereich der Hochwasserpartnerschaft "Mittlere Saar"; Fachliche Koordination, Beratung und Durchführung der Aufarbeitung der Auswirkungen der Starkregenereignissen in Text und Karte zur Information der Bürger, Planung von Maßnahmen und Erstellung von Gefahren- und -risikoarten Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 24.11.2010 Beratung Institut Prof. Dr. Webel GmbH, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende technische Ressourcen nicht bezifferbar Erweiterung der Erkenntnislage zum Hochwassergeschehen 12.138,00 erforderliche Fachkenntnis, Vorkenntnisse aufgrund früherer Arbeiten freihändige Vergabe a) ja b) Vorstellung in der Hochwasserpartnerschaft 17 Beratung saarländischer Landwirtschaftsbetriebe mit Interesse an der Umstellung, auf Ökolandbau Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 14.02.2011 Beratung Arbeitsgruppe Ökologischer Landbau (AÖL) RheinlandPfalz / Saarland e.V entsprechende personelle Kapazitäten standen nicht zur Verfügung nicht bezifferbar Erreichen von Zuwachs bei der ökologisch bewirtschafteten landwirtschaftlichen Nutzfläche im Saarland 39.930,00 Nur ein Anbieter freihändige Vergabe a) ja d) Bioerlebnismarkt 14.0.2012 und auf Homepage des MUV Seite 43 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 18 Durchführung der externen Moderation im Rahmen der Projektphase I des Naturschutzgroßprojektes "Landschaft der Industriekultur Nord" - LIKNord Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 06.06.2011 Beratung IKU GmbH, Dortmund Auflage des Bundesamtes für Naturschutz im Mittelverteilungsschreiben nicht bezifferbar Das Moderationsbüro kommt zu dem Ergebnis, dass das Naturschutzgroßprojekt machbar und überwiegend willkommen ist. Für den weiteren Prozessverlauf werden Empfehlungen ausgesprochen. 9.996,00 Das beschränkte Ausschreibungsverfahren erfolgte auf Grundlage einer von Seiten des Bundesamtes für Naturschutz bereitgestellten Liste von geeigneten Moderationsbüros. beschränkte Ausschreibung a) Nein b) Das Moderationsverfahren diente der Machbarkeitsuntersuchung und der Planungsoptimierung. Die Planung wurde auf Grundlage der Ergebnisse der Moderation angepasst und auch digital im Internet veröffentlicht ( http://www.liknord .de/downloads/#content ) 19 Eröhung des Vertrages "Durchführung der externen Moderation im Rahmen der Projektphase I des Naturschutzgroßprojektes "Landschaft der Industriekultur Nord" - LIKNord " Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 06.06.2011 Beratung IKU GmbH, Dortmund Auflage des Bundesamtes für Naturschutz im Mittelverteilungsschreiben nicht bezifferbar Das Moderationsbüro kommt zu dem Ergebnis, dass das Naturschutzgroßprojekt machbar und überwiegend willkommen ist. Für den weiteren Prozessverlauf werden Empfehlungen ausgesprochen. 14.988,05 Das beschränkte Ausschreibungsverfahren erfolgte auf Grundlage einer von Seiten des Bundesamtes für Naturschutz bereitgestellten Liste von geeigneten Moderationsbüros. beschränkte Ausschreibung a) Nein b) Das Moderationsverfahren diente der Machbarkeitsuntersuchung und der Planungsoptimierung. Die Planung wurde auf Grundlage der Ergebnisse der Moderation angepasst und auch digital im Internet veröffentlicht ( http://www.liknord .de/downloads/#content ) 20 Beobachter und Berichterstatter bzgl. Stresstest im Atomkraftwerk Cattenom für das Saarland, Rheinland-Pfalz und Luxemburg Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 14.07.2011 Beratung NP Die Beauftragung eines gemeinsamen Beobachters und Berichterstatters für die Bundesländer Saarland und Rheinland- Pfalz sowie für Luxemburg war Beschluss der Landesregierung. nicht bezifferbar Die externe Kontrolle des AKW Cattenom ist aufgrund der besonderen Gefährdungssituaution, die sich aus dem Betreib des AKW Cattenom ergibt, eine politisch gewollte Aufgabe der Landesregierung zur Daseinsvorsorge der Bürgerinnen und Bürger. 30.000,00 Fachliche Qualifikation freihändige Vergabe ja - im Rahmen von mehreren Presseerklärungen 21 Durchführung mehrerer Workshops zur Berichterstattung über die Leistungen des SaarForst Landesbetriebes Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 19.12.2011 Beratung PwCPricewaterhou seCoopers AG Der SaarForstsLandesbetrieb wurde in den Jahren seit 2000 bis 2010 mehrfach umstrukturiert. Auswirkungen dieser Umstrukturierungen auf den Geschäftsablauf innerhalb des SFL wurden im Rahmen eines Workshops mit Externen diskutiert. Aufgrund der notwendigen Unabhängigkeit sollte ein externer Moderator einbezogen werden. nicht bezifferbar Die Ergebnisse fanden Berücksichtigung bei der Definition der weiteren Betriebsziele. 4.760,00 Fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Eine Veröffentlichung war aus der Sache heraus nicht geboten. 22 Moderation und Dokumentation eines Workshops Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 09.11.2012 Beratung Thessenvitz Marketing, Leipzig Benötigt wurde ein professioneller Moderator nicht bezifferbar Festlegung von Rahmenbedingungen und Leitplanken für die weitere Arbeit des Zweckverbandes und die Erstellung des Rahmenkonzeptes 4.500,00 Kenntnis der Situation vor Ort, professioneller, erfahrener Moderator freihändige Vergabe Nein, da interner Workshop der BiosphärenzweckverbandsVersammlung 23 Umweltmanagementsystem im MUEV - Unterstützung bei der Umsetzung und Anwendung; Aufrechterhaltung der Validierung und Zertifizierung Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.12.2012 Beratung Saar-Lor-Lux Umweltzentru m Im Vorfeld der jährlichen EMASValidierung bedarf es einer externen Beratung durch einen Umwelt- und EMASSachverständigen , der neben diversen Zu- und Mitarbeiten bei den EMAS-Dokumenten und den Jahresumweltdaten vor allem zuständig ist für die Schulung der neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der direkten Vorbereitung des Audits, der Durchführung des internen Audits sowie der Umsetzung von Rechtsvorgaben bei der Erstellung eines Rechtsverzeichnisses. nicht bezifferbar Neben direkten Hinweisen während der Beratungstätigkeit erfolgen bei den jährlichen internen Audits ca. 10-12 Empfehlungen und betreffen insbesondere den Bereich der Haustechnik sowie organisatorische Abläufe. Die Empfehlungen werden intern geprüft und ggf. in Maßnahmen umgesetzt. 38.823,75 wirtschaftlichstes Angebot beschränkte Ausschreibung a) Nein. B) Der Bericht des internen Audits ist für interne Zwecke gedacht. Allerdings wird der gesamte EMASProzess transparent in der jährlichen Umwelterklärung veröffentlicht. 24 Beratung saarländischer landwirtschaftlicher Betriebe Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.03.2013 Beratung Arbeitsgruppe Ökologischer Landbau (AÖL) RheinlandPfalz /Saarland e.V. Bad Kreuznach entsprechende personelle Kapazitäten standen nicht zur Verfügung nicht bezifferbar Erreichen von Zuwachs bei der ökologisch bewirtschafteten landwirtschaftlichen Nutzfläche im Saarland 32.372,00 Nur ein Anbieter freihändige Vergabe a) ja d) SZ vom 20.09.2013 Seite 44 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 25 Unterstützung bei Aufbau des Umweltmanagementsystem s EMAS in den nachgeordneten Behörden des MUV durch einen externen Berater Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.04.2013 Beratung Saar-Lor-Lux Umweltzentru m Saarbrücken Im Vorfeld der ersten EMASValidierungen in den nachgeordneten Dienststellen bedarf es einer externen Beratung durch einen Umweltund EMAS-Sachverständigen, der neben diversen Zu- und Mitarbeiten bei den EMASDokumenten und den Jahresumweltdaten vor allem zuständig ist für die Schulung der neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, der direkten Vorbereitung des Audits, der Durchführung des internen Audits sowie der Umsetzung von Rechtsvorgaben bei der Erstellung eines Rechtsverzeichnisses. nicht bezifferbar Neben direkten Hinweisen während der Beratungstätigkeit erfolgen bei den internen Audits in den nachgeordneten Dienststellen ca. 10-12 Empfehlungen und betreffen insbesondere den Bereich der Haustechnik sowie organisatorische Abläufe. Die Empfehlungen werden von den nachgeordneten Dienststellen intern geprüft und ggf. in Maßnahmen umgesetzt. 54.888,75 wirtschaftlichstes Angebot öffentliche Ausschreibung (ohne Beschränkung). a) Nein. B) Die Berichte der internen Audits sind für interne Zwecke gedacht. Allerdings werden die gesamten EMASProzesse transparent in der abschließenden Umwelterklärung der jeweiligen nachgeordneten Dienststelle veröffentlicht. 26 EMAS in den nachgeordneten Dienststellen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.03.2014 Beratung NP Validierung des EMAS-Systems kann nur durch einen externen Umweltgutachter durchgeführt werden, welchem durch das Umweltauditgesetz das Recht zuerkannt ist, Organisationen die Erfüllung der Anforderungen nach dem europäischen ÖkoAudit -System (EMAS) zu bestätigen. Nicht bezifferbar. Der Umweltgutachter stellt während der Validierung ggf. Abweichungen von der Verordnung fest, die ad hoc zu beheben sind. Des Weiteren gibt er Empfehlungen, mit deren freiwilliger Umsetzung das EMASSystem in der jeweiligen nachgeordneten Dienststelle noch effektiver gestaltet werden kann. Dies sind ca. 10-12 Empfehlungen pro Dienststelle und betreffen insbesondere den Bereich der Haustechnik sowie organisatorische Abläufe. Die Empfehlungen werden jeweils intern geprüft und ggf. in Maßnahmen umgesetzt. 9.567,60 wirtschaftlichstes Angebot beschränkte Ausschreibung a) Nein. B) Die Auditberichte sind für interne Zwecke gedacht. Allerdings werden die gesamten EMAS-Prozesse transparent in der abschließenden Umwelterklärung der jeweiligen nachgeordneten Dienststelle veröffentlicht. 27 Lebensraummodellprojekt Rotwild, "Saarl. Hochwald" 09-11; Gemeinsames Rotwild - Telemetrieprojekt Saarland/Rheinland-Pfalz Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 03.04.2009 Gutachten BNL Petry & Hoffmann GbR fehlende fachliche Kapazitäten nicht bezifferbar neue wildbiologische Erkenntnisse, die in Rechtsvorschriften umgesetzt wurden 129.543,40 Einziger Anbieter öffentliche Ausschreibung Nein. Schlussbericht liegt noch nicht vor 28 Lebensraummodellprojekt Rotwild, "Saarländischer Hochwald"; Fortführung des Projektes Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2009 Gutachten Institut für Tierökologie und Naturbildung, Groß-Gerau fehlende fachliche Kapazitäten nicht bezifferbar neue wildbiologische Erkenntnisse, die in Rechtsvorschriften umgesetzt wurden 96.108,68 Folgeauftrag für eine ab 2003 begonnene Untersuchung freihändige Vergabe Nein. Schlussbericht liegt noch nicht vor 29 Natura 2000- Managementplanung 2009, Argus Concept; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 04.08.2009 Gutachten Argus Concept GmbH, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 6.069,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 30 Vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos für das Saarland mit Abgrenzung der Gebiete mit potenziell signifikantem Hochwasserrisiko gem. Kapitel II, Art. 4 und 5 der europäischen Hochwasserrisikomanagem entrichtlinie (EU-HWRMRL ), Umsetzung der EUHWRM -RL Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 04.08.2009 Gutachten Ruiz Rodriguez + Zeisler + Blank Ingenierugem einschaft für Wasserbau und Wasserwirtsch aft, Wiesbaden Fehlende personelle und technische Ressourcen nicht bezifferbar Umsetzung des § 73 WHG 32.459,58 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe a) ja c) 22.04.2010 d) 02.12.2010 31 Natura 2000- Managementplanung 2009, Büro für Ökologie und Planung; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2009 Gutachten Büro für Ökologie und Planung Dr. Maas, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 14.800,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 32 Natura 2000- Managementplanung 2009, Planungsbüro NaturHorizont; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2009 Gutachten Planungsbüro NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 24.627,66 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 33 Natura 2000- Managementplanung 2009, Neuland Saar; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 12.08.2009 Gutachten Neuland Saar, NohfeldenBosen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 13.190,97 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht Seite 45 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 34 Natura 2000- Managementplanung 2009, Naturplan; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 18.08.2009 Gutachten Naturplan, Darmstadt Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 17.442,52 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 35 Sozialwissenschaftliche Untersuchung im Biosphärenreservat Bliesgau; Untersuchung von "Bevölkerungsstrukturen, Umweltverhalten und regionalökonomische Aktivitäten" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2009 Gutachten Universität des Saarlandes, vertreten durch den Vizepräsidente n für Forschung und Technologietr ansfer Aufgrund des Umfangs der Arbeiten und fehlender Fachkenntnis war eine Erstellung mit eigenem Personal nicht möglich. nicht bezifferbar Grundlage für Rahmenkonzept 172.395,30 Es handelte sich um einen Forschungsauftrag, der nur durch jene auszuführen ist, die sich auf dem aktuellen Stand der jeweiligen Wissenschaft bei gleichzeitig hohem Stand der Regionalkenntnis zum Thema Bliesgau befinden freihändige Vergabe Ergebnisse fließen in Rahmenkonzept ein,Teilergebnisse öffentlich vorgestellt 36 Leitprojekt Geoökologie; Erhebung des geoökologischen IstZustandes im Biosphärenreservat Bliesgau Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2009 Gutachten Uni des Saarlandes; Physische geiographie und Umweltforsch ung Aufgrund des Umfangs der Arbeiten und fehlender Fachkenntnis war eine Erstellung mit eigenem Personal nicht möglich. nicht bezifferbar Grundlage für Rahmenkonzept 97.422,33 Es handelte sich um einen Forschungsauftrag, der nur durch jene auszuführen ist, die sich auf dem aktuellen Stand der jeweiligen Wissenschaft bei gleichzeitig hohem Stand der Regionalkenntnis zum Thema Bliesgau befinden freihändige Vergabe Ergebnisse fließen in Rahmenkonzept ein 37 Überprüfung und Einschätzung der bei der Betrachtung von Quellwässern im Saarland in den Jahren 2006 bis 2009 ermittelten geogenen Hintergrundwerte im Hinblick auf die Zuverlässigkeit und Genauigkeit der Daten und daraus abzuleitenden Aktualisierungen bisherigen Einschätzungen; Wissenschaftlich fundierte Festlegungen der Hintergrundbelastungen von Oberflächengewässern für den richtlinienkonformen Vollzug der WRRLTochterrichtlinie "Prioritäre Stoffe" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 14.10.2009 Gutachten Grundwasserund Geoforschung , Neunkirchen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende technische Ressourcen nicht bezifferbar Vorschlag für die Festlegung der geogenen Hintergrundbelastungen von Oberflächengewässern 59.107,30 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienen internen Zwecken 38 Managementplanung im Vogelschutzgebiet "SaarNied -Gau" (DE-6505-303); Erstellung der Managementplanung für das Schutzgebiet Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 28.10.2009 Gutachten Planungsbüro Eco rat, Günther Süßmilch, Losheim am See Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 23.966,60 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 39 Begutachtung des Umweltmanagementsystem s, Aufrechterhaltung der Validierung und Zertifizierung Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.11.2009 Gutachten NP Validierung des EMAS-Systems kann nur durch einen externen Umweltgutachter durchgeführt werden, welchem durch das Umweltauditgesetz das Recht zuerkannt ist, Organisationen die Erfüllung der Anforderungen nach dem europäischen ÖkoAudit -System (EMAS) zu bestätigen. nicht bezifferbar Der Umweltgutachter stellt während der Validierung ggf. Abweichungen von der Verordnung fest, die ad hoc zu beheben sind. Des Weiteren gibt er Empfehlungen, mit deren freiwilliger Umsetzung das EMASSystem im Ministerium noch effektiver gestaltet werden kann. Dies sind ca. 10-12 Empfehlungen pro Audit und Jahr und betreffen insbesondere den Bereich der Haustechnik sowie organisatorische Abläufe. Die Empfehlungen werden intern geprüft und ggf. in Maßnahmen umgesetzt. 9.140,00 Preis. Da nahezu identischer Angebotspreis, wurde der Werkvertrag mit dem bisherigen Gutachter geschlossen (gute Zusammenarbeit, Kenntnis der Ministeriumsstruktur). beschränkte Ausschreibung a) Nein. b) Der Auditbericht ist für interne Zwecke gedacht. Allerdings wird der gesamte EMAS-Prozess transparent in der jährlichen Umwelterklärung veröffentlicht. Seite 46 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 40 Gutachten (Ergänzung) zur Ermittlung der Langzeitstabilität von Grundwassermessstellen als Entscheidungsgrundlage für deren Auswahl im Rahmen der Beurteilung der langfristigen Grundwasserqualität im saarland gemäß den Forderungen der europäischen Wasserrahmenrichtlinie (F&E-Vorhaben) Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.11.2009 Gutachten Grundwasserund GeoForschung , Neunkirchen fehlende fachliche Kenntnis nicht bezifferbar Datengrundlage für die Umsetzung gesetzlicher Vorgaben 26.000,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienen internen Zwecken 41 Abschätzung von betriebswirtschaftlichen Risiken in Beteiligungen der Naturlandstiftung Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.04.2010 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG Der jeweilige Minister /Ministerin für Umwelt ist seit 1984 Vorsitzender ber NLS. Im Rahmen der Ausweitung der Geschäftstätigkeit der NLS sollten die betriebswirtschaftlichen Risiken für die Hausleitung untersucht werden. nicht bezifferbar Die Ergebnisse der Gutachten dienten der Hausleitung zur Abschätzung der Risiken der geplanten Aktivitäten. 7.000,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienten internen Zwecken und beinhalten Angaben und Daten, die dem Steuergeheimnis unterfielen. 42 Änderungsvertrag-Natura 2000-Managementplanung 2009, Argus Concept; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.07.2010 Gutachten Argus Concept GmbH, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 2.096,66 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 43 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6406-301, "Panzbachtal"; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2010 Gutachten Fa. Naturplan, Darmstadt Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 9.176,33 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 44 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6506-304, "Wachtelkopf bei Rappweiler"; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2010 Gutachten Bürogemeinsc haft für Landschaftsök ologie Udo Lenz, Nonnweiler Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 3.587,85 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 45 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6407-304, "Wiesenlandschaft bei Buweiler"; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2010 Gutachten ARK Partnerschaft, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.571,57 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 46 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6407-301, "Noswendeler Bruch"; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2010 Gutachten Naturhorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 12.045,18 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 47 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6409-305, "Weisselberg"; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2010 Gutachten Naturhorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 10.110,95 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 48 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6505-307, "Saaraue bei Schwemlingen"; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2010 Gutachten GFLplan, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 11.233,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 49 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6404-306, "Renglischberg"; Erstellung der Managementplanung für Natura 2000-Gebiete Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2010 Gutachten Ecorat, Losheim am See Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 17.659,60 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht Seite 47 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 50 Ermittlung der Überflutungsflächen und Überflutungstiefen für verschiedene Hochwasserabflüsse; Vermessung und hydraulische Berechnung zur Darstellung in Hochwassergefahren und - risikoarten Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 12.11.2010 Gutachten Ingenieurgem einschaft eepi GmbH, Saarbrücken Fehlende personelle und technische Ressourcen nicht bezifferbar Erhebung gewässerkundlicher Grundlagendaten werden in darauf aufbauenden Berechnungen und zur Planung von Maßnahmen verwendet 119.000,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe ja, Geoportal 51 Natura 2000- Managementplanung 2010, 2. Tranche Gebiet 6407- 307, "Wiesenlandschaft bei Überroth" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 28.01.2011 Gutachten agl, Saarbrücken; Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 13.518,60 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 52 Natura 2000- Managementplanung 2010, 2. Tranche Gebiet 6606- 310, "Rastgebiete im Mittleren Saartal" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 28.01.2011 Gutachten ecorat, Losheim am See Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 19.159,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 53 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6404-301 "östlich Wochern" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 28.01.2011 Gutachten Büro für Ökologie und Planung Dr. Maas, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 5.379,84 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 54 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6606-305 "südlich Flugplatz Düren" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 28.01.2011 Gutachten Büro für Ökologie und Planung Dr. Maas, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 4.748,10 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 55 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6507-305 "NSG - Kuhnenwald Huhngrund" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 29.01.2011 Gutachten Ecorat, Losheim am See Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.330,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 56 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6307-302 "westlich Otzenhausen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 31.01.2011 Gutachten Fa. ARK Umweltplanun g und - consulting Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.421,63 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 57 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6406-302 "Lannenbachaue bei Scheiden" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 31.01.2011 Gutachten ARGUS concept Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 9.273,67 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 58 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6407-305 "Löstertal" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 31.01.2011 Gutachten Naturhorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 16.498,40 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 59 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6407-302 "Wadrilltal" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 31.01.2011 Gutachten Naturhorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 14.824,07 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 60 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6307-301 "Wiesen bei Wadrill und Sitzerath" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 31.01.2011 Gutachten Fa. Naturplan, Darmstadt Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 10.045,98 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 61 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6308-304 "Rothenberg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 31.01.2011 Gutachten Planungsbüro Neuland-Saar, Nohfelden Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 11.828,62 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 62 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6308-302 "Wiesenkomplex bei Eisen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 31.01.2011 Gutachten Fa. Naturplan, Darmstadt Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 11.205,52 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 63 Auswertung des Gutachtens der Fa. ATAX Steuerberater, Wirtschaftsprüfer zur Unternehmensbewertung der Naturland ÖkoflächenManagement GmbH, Feldmannstraße 85, 66119 (ÖFM); Neuordnung der Tätigkeitsfelder der ÖFM) Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.02.2011 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG Der jeweilige Minister /Ministerin für Umwelt ist seit 1984 Vorsitzender ber NLS. Im Rahmen der Ausweitung der Geschäftstätigkeit der NLS sollten die betriebswirtschaftlichen Risiken für die Hausleitung untersucht werden. nicht bezifferbar Die Ergebnisse der Gutachten dienten der Hausleitung zur Abschätzung der Risiken der geplanten Aktivitäten. 3.800,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienten internen Zwecken und beinhalten Angaben und Daten, die dem Steuergeheimnis unterfielen. 64 Natura 2000- Managementplanung 2010, Gebiet 6609-304 "Kühnbruch" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 07.02.2011 Gutachten Fa. IFÖNA Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 9.764,84 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht Seite 48 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 65 Beratung beim Entwurf eines Jagdgesetzes Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.04.2011 Gutachten Rechtsanwalts kanzlei Heimes & Müller, Saarbrücken Aufgrund der notwendigen fachlichen Unabhängigkeit war bei dieser Fragestellung eine externe Beauftragung notwendig. Der Gesetzentwurf zum Jagdgesetz fiel aufgrund der Neuwahl des Landtages im März 2012 der Diskontinuität anheim. Zur Klärung einer juristischen Frage betr. der Bildung von gemeinschaftlichen Jagdbezirken 5.000,00 fachliche Qualifikation im Bereich von Fragen des Vereinsrechtes freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse sind in den Gesetzgebungsprozess der obersten Landesbehörde eingeflossen. 66 F+E-Projekt zur Erstellung von Hochwassergefahrenkarten mit Floo-dArea; Untersuchung einer GISbasierten Berechnungsmethode von Überschwemmungsflächen zur Erstellung von Hochwassergefahrenkarten Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 06.05.2011 Gutachten Ingenieurgem einschaft eepi GmbH Saarbrücken und Geomer GmbH Heidelberg Fehlende personelle und technische Ressourcen nicht bezifferbar Entwicklungsergebnisse 6.247,50 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienten internen Zwecken. 67 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6609-305 "Blies" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten ARGUS concept GmbH, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 18.167,73 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 68 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6808-301 "Birzberg, Honigsack/kappelberghang bei Fechingen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten ARGUS concept GmbH, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 14.542,99 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 69 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6709- 303"Muscehlkalkhänge nordwestlich Wecklingen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten ARGUS concept GmbH, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 5.602,52 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 70 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6506-306 "Bei Rimlignen und Rissenthal" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten ARK Umweltplanun g und - consulting, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.671,53 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 71 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6408-307 "südwestlich Selbach" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten NEULAND Saar, Nohfelden Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 6.011,62 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 72 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6408-303 "südlich Braunshausen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten NEULAND Saar, Nohfelden Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 6.151,90 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 73 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6409-306 "Hellerberg bei Freisen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten NEULAND Saar, Nohfelden Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 9.020,87 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 74 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6409-304 "Wiese nördlich Reitscheid" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 5.312,87 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 75 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6609-303 "Wiesen bei Frankenholz und Oberbexbach" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.156,74 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 76 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6409- 302"Flachshübel, südlich Wolfersweiler" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten Büro Milvus (Feß & Klein GbR), Beckingen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 2.686,43 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 77 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6508-304 "Grauer Dorn bei Baltersweiler" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten Büro für Tierund Landschaftsök ologie (BTLÖ), Tholey Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 2.370,93 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 78 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6609-306 "Limbacher Sanddüne" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten Büro für Ökologie und Planung, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 4.973,01 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 79 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6505-303 "Südhang Hohe Berg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten Büro für Ökologie und Planung, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 6.772,29 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht Seite 49 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 80 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6505-302 "Nackberg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten Büro Milvus (Feß & Klein GbR), Beckingen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 5.560,28 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 81 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6506-305 "In Geiern" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten Büro für Ökologie und Planung, Dr. Maas, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 6.772,29 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 82 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6506-303 "östlich Merzig" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten Büro Milvus (Feß & Klein GbR), Beckingen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 7.996,80 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 83 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6508-302 "östlich Bergweiler" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 5.637,74 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 84 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6507-303 "südlicher Klapperberg - Im Schachen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.08.2011 Gutachten NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.706,52 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 85 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet 6605-301 "Nied" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2011 Gutachten GFLplan, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 44.137,67 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 86 Natura 2000- Managementplanung 2011 Gebiet "6609-303 "Wiesen bei Frankenholz und Oberbexbach" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.10.2011 Gutachten Baumschule Gut Lindenfels, Blieskastel Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 14.436,80 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 87 Externe Evaluierung des ELER-Programms 2007- 2013 (jährliche Bewertungen für die Jahre 2010 bis 2013 und Ex postBewertung 2015) Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 10.02.2012 Gutachten NP ELER-VO (EG) Nr. 1698/2005 Artikel 84-87 nicht bezifferbar noch nicht abgeschlossen 166.600,00 wirtschaftlichstes Angebot Verhandlungsverfahren mit öffentlicher Aufforderung zur Teilnahme gemäß VOF a) ja c) 30.06.2015 d) jährlich zum 30.06. e) http://www.saarland.de/21198.htm 88 Erarbeitung eines Konzeptes zur Optimierung der Bewirtschaftsungsstrukturen im kleinen und mittleren Privatwald des Saarlandes Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.07.2012 Gutachten Firma Unique, Freiburg Aufgrund der notwendigen fachlichen Unabhängigkeit war für die Erarbeitung eines solchen Konzeptes eine externe Beauftragung notwendig. nicht bezifferbar Da eine Forstbetriebsgemeinschaft (FBG) zwischenzeitlich aus dem Projekt ausgestiegen ist, hat sich das Projekt zerschlagen 34.510,00 erforderliche Fachkenntnis freihändige Vergabe a.) nein b.) Ausstieg einer FBG 89 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6507-302 Steinbach Truppenübungsplatz Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten ARK Umweltplanun g und - consulting, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.445,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 90 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6507-306 Bremerkopf bei Steinberg Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten ARK Umweltplanun g und - consulting, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 7.924,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 91 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6609-307 Bliesaue bei Beeden Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten Büro Milvus, Beckingen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 4.909,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 92 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6709-307 Badstube Mimbach Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten Büro Milvus, Beckingen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 2.887,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 93 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6405-302 Saarhölzbach - Zunkelsbrunn Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten Büro Dr. Maas, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.510,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 94 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6610-302 Jägersburger Wald und Königsbruch bei Homburg Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 14.244,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 95 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6308-303 Felsental der Nahe bei Nohfelden Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten BTLÖ Bernd Trockur, TholeyHasborn Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 10.962,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 96 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6708-305 Woogbachtal Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 10.896,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht Seite 50 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 97 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6808-304 Umgebung Gräfinthal Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten Naturplan Böger, Darmstadt Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.737,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 98 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6706-302 westlich Berus Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten Büro Milvus, Beckingen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 5.361,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 99 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6809-301 Bickenalbtal Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 17.898,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 100 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6404-303 Moselaue bei Nenning Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.07.2012 Gutachten BTLÖ, TholeyHasborn Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 13.539,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 101 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6509-301 Ostertal Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.09.2012 Gutachten ARGUS concept GmbH, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 24.610,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 102 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6407-309 nördlich Oberlöstern Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.09.2012 Gutachten Büro Milvus, Beckingen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 19.792,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 103 Natura 2000- Managementplanung 2012 Gebiet 6507-301 Prims Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.09.2012 Gutachten Bürogemeinsc haft für Landschaftsök ologie Udo Lenz, Nonnweiler Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 32.725,00 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 104 Durchfürhrung einer Grundlagenuntersuchung zur Auswertung des Saarländischen Abfallwirtschaftsplanes, Teilplan Abfälle aus Industrie und Gewerbe von 2008 und zu einer Überprüfung der Erforderlichkeit dessen Fortschreibung Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 05.09.2012 Gutachten Öko-Institut e.V., Freiburg Die mit dem Gutachten insgesamt abzudeckenden Daten liegen behördlicherseits nur in solchen Teilen vor, die für eine Beantwortung der Fragestellung nicht ausreichen. Die vom Gutachten abzudeckenden Inhalte können MUV und LUA nicht in liefern - hier ist externe Vorarbeit vonnöten. Indes ist ein Aktivwerden von MUV und LUA im Anschluss an das Gutachten, das für eine Veröffentlichung selbst nicht geeignet ist, essentiell. nicht bezifferbar Mit Hilfe des Gutachtens wurde der Vorgabe des § 31 Abs. 5 KrWG Folge geleistet und der Abfallwirtschaftsplan (AWP), Teilplan Abfälle aus Industrie und Gewerbe von 2008 überprüft. Im Ergebnis wurde ein Bedarf zur Fortschreibung des AWP festgestellt. Diese Fortschreibung befindet sich derzeit in Bearbeitung. 117.700,00 Im Vorfeld der Ausschreibung vorbereitete Kriterienlliste, anhand derer die Wettbewerbsteilnehmer einheitlich bewertet wurden. Auf Basis der BewertungsErgebnisse wurde der Zuschlag für die Vergabe an das Öko-Institut erteilt. beschränkte Ausschreibung a) Nein. b) Das Gutachten ist erst die Grundlage des vom MUV zu erstellenden Abfallwirtschaftsplanes (AWP; Teilplan Abfälle aus Industrie und Gewerbe). Wesentliches Ergebnis des Gutachtens ist die Feststellung eines Bedarfs für die Fortschreibung des AWP. Diese wird derzeit betrieben. Für die Erstellung von AWP ist ein Beteiligungsverfahren in untersch. Schritten festgelegt (§§ 31 und 32 KrWG). Dieses wird in Gang gesetzt, sobald der Referentenentwurf für den AWP vorliegt (Frühjahr 2015). Mit Start des Beteiligungsverfahrens wird dann auch klar, was das Ergebnis des beauftragten Gutachtens war. 105 Begutachtung des Umweltmanagementsystem s, Aufrechterhaltung der Validierung und Zertifizierung Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 17.12.2012 Gutachten NP Validierung des EMAS-Systems kann nur durch einen externen Umweltgutachter durchgeführt werden, welchem durch das Umweltauditgesetz das Recht zuerkannt ist, Organisationen die Erfüllung der Anforderungen nach dem europäischen ÖkoAudit -System (EMAS) zu bestätigen. nicht bezifferbar Der Umweltgutachter stellt während der Validierung ggf. Abweichungen von der Verordnung fest, die ad hoc zu beheben sind. Des Weiteren gibt er Empfehlungen, mit deren freiwilliger Umsetzung das EMASSystem im Ministerium noch effektiver gestaltet werden kann. Dies sind ca. 10-12 Empfehlungen pro Audit und Jahr und betreffen insbesondere den Bereich der Haustechnik sowie organisatorische Abläufe. Die Empfehlungen werden intern geprüft und ggf. in Maßnahmen umgesetzt. 7.639,23 Preis. Da nahezu identischer Angebotspreis, wurde der Werkvertrag mit dem bisherigen Gutachter geschlossen (gute Zusammenarbeit, Kenntnis der Ministeriumsstruktur). beschränkte Ausschreibung a) Nein. b) Der Auditbericht ist für interne Zwecke gedacht. Allerdings wird der gesamte EMAS-Prozess transparent in der jährlichen Umwelterklärung veröffentlicht. 106 Auswirkungen des geplanten Endlagers für hochradioaktive Abfälle in Bure auf das Saarland Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.03.2013 Gutachten Öko-Institut e.V., Darmstadt im Gegensatz zum Öko-Institut verfügt die Landesregierung über keine Erfahrung bei der Suche nach einem Endlager für radioaktive Abfälle und in der Beurteilung der Auswirkungen eines solchen Lagers nicht bezifferbar Das Gutachten wurde als Beitrag des Saarlandes in die Öffentlichkeitsbeteiligung in Frankreich eingebracht 20.000,00 Das Öko-Institut ist bei in- und ausländischen Endlagerprojekten als Gutachter beteiligt. freihändige Vergabe a) ja c) 23.09.2013 d) 19.11.2013 e) Internetseite des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz 107 Ermittlung und Bewertung der Gewässerbelastung mit Stoffen, die Gefärdungspotenzial für die Gewässerbiozönose aufweisen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.04.2013 Gutachten NP Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende technische Ressourcen nicht bezifferbar Darstellung der Gewässerbelastung durch potentiell signifikante Nähr- und Schadstoffe 38.972,50 fachliche Qualifikation und Wirtschaftlichkeit Freihändig nach formloser Angebotsanfragen nein, kein öffentliches Interesse Seite 51 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 108 Verbesserung des Nitratrückhaltevermögens im Oberlauf kleiner Fließgewässer im Saarland Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2013 Gutachten Universität des Saarlandes FR 5.4 Geographie, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende technische Ressourcen Auftrag noch nicht abggeschlossen Auftrag noch nicht abggeschlossen 255.423,50 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe noch nicht abgeschlossen 109 Natura 2000 Managementplanung 2013 Bliesdalheim, Herbitzheim Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2013 Gutachten Büro für Tierund Landschaftsök ologie Trockur Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Beschreibung nicht möglich, da Auftrag noch nicht abggeschlossen. 13.942,64 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 110 Natura 2000 Managementplanung 2013 Hammelsberg, Atzbüsch bei Perl Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2013 Gutachten Büro für Ökologie und Planung, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.509,10 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 111 Natura 2000 Managementplanung 2013 Stiftswald und Felsenweg St. Arnual Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2013 Gutachten ARK Umweltplanun g und - consulting, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 12.306,03 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 112 Natura 2000 Managementplanung 2013 Wiesenlandschaft zw. Hülzweiler und Schwalbach Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2013 Gutachten ARK Umweltplanun g und - consulting, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 6.655,55 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 113 Natura 2000 Managementplanung 2013 Wiesenlandschaft bei Düppenweiler Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2013 Gutachten Büro für Ökologie und Planung, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 7.546,98 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 114 Natura 2000 Managementplanung 2013 Gebiet 6605-302 "Bei Giesingen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2013 Gutachten Büro für Ökologie und Planung, Saarlouis Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.509,10 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 115 Natura 2000 Managementplanung Gebiet 6408-308-Südteil des Nohfelder Rhyolith-Massiv Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.11.2013 Gutachten Naturplan Dr. Böger/C. VogtRosendorf , Darmstadt Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 19.762,09 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 116 Natura 2000 Managementplanung Gebiet 6408-304-Röllbachschlucht Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.11.2013 Gutachten Feß und Klein GbR, Dillingen Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 14.789,38 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 117 Natura 2000 Managementplanung Gebiet 6404-302-Leuktal, Krautfelsen und Bärenfels bei Orscholz Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.11.2013 Gutachten Naturplan Dr. Böger/C. VogtRosendorf , Darmstadt Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 14.904,04 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 118 Natura 2000 Managenmentplanung Gebiet 6508-303 Grießbach westlich Oberlinxweiler Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.11.2013 Gutachten NaturHorizont, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.481,61 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 119 Natura 2000 Managemnetplanung Gebiet 6709-302 Bliesaue B270zwischen Blieskastel und Bliesdahlheim Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.11.2013 Gutachten Büro für Tierund Landschaftsök ologie Trockur Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 16.808,63 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 120 Jährliche Evaluation des Schulobstprogramms im Saarland Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 05.11.2013 Gutachten NP Evaluation des Schulobstprogramms konnte nicht mit eigenem Personal, mangels fehlender Zeit und Fachwissen, erfolgen nicht bezifferbar Es handelt sich um eine EUVorgabe , welche zwingend bei der Teilnahme am Programm erforderlich ist. Aufschlüsse über den Ablauf und die Annerkung des SOP vor Ort an den Schulen 3.825,00 Fachkenntnisse im Bereich Kinderernährung, sowie im Bereich Evaluation freihändige Vergabe jeweils direkt nach Fertigstellung der Berichte wurden diese auf der Homepage des MUV veröffentlicht 121 Evaluation EUSchulobstprogramm 2013/2014 Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.05.2014 Gutachten TRIAS research, Trier Evaluation des Schulobstprogramms konnte nicht mit eigenem Personal, mangels fehlender Zeit und Fachwissen, erfolgen nicht bezifferbar Es handelt sich um eine EUVorgabe , welche zwingend bei der Teilnahme am Programm erforderlich ist. Aufschlüsse über den Ablauf und die Annerkung des SOP vor Ort an den Schulen 17.623,90 Fachkenntnisse im Bereich Kinderernährung, sowie im Bereich Evaluation es wurden 3 Preisangebote eingeholt jeweils direkt nach Fertigstellung der Berichte wurden diese auf der Homepage des MUV veröffentlicht 122 Forschungs-und Entwicklungsprojekt zur Ermittlung eutrophierungsrelevanter Belastungspfade mittels Phytobenthosuntersuchung en an künstlichen Substraten Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 12.05.2014 Gutachten Büro für Gewässerkun de und Landschaftsök ologie Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende technische Ressourcen Auftrag noch nicht abggeschlossen Auftrag noch nicht abggeschlossen 43.341,23 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe noch nicht abgeschlossen 123 Evaluierung Luftreinehalteplan Saarbrücken Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.08.2014 Gutachten FITT gGmbHG, Saarbrücken Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Maßnahme noch nicht abgeschlossen Bisherige: 12840,00; Noch anfallende: 859,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe a) nein; b) noch nicht abgeschlossen Seite 52 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 124 F§E Vorhaben"Grundwassermod ell nördlich der Saar in der Bergbaunachfolgezeit unter Berücksichtigung des Bergbaunachfolgemodells Warndt der GGF aus dem Jahr 2010 Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 21.08.2014 Gutachten Grundwasserund Wasserversor gungs GmbH i.G., Neunkirchen Damit eine unabhängige Prüfung des Gesamtkonzeptes der Grubenflutung in wasserwirtschaftlicher Hinsicht zu möglich ist, ist das vorhandene Grundwassermodell zu erweitern. Das hier vorgesehene F&E Vorhaben erfordert weitgehendes hydrogeologisches Know-How und kann nur extern erstellt werden. Durch das LUA, das über entsprechendes Fachpersonal verfügt (zwei Mitarbeiter) verfügt, sind die hydrogeologische Betreuung des Gutachtens und die Begutachtung der Ergebnisse sicher gestellt. Eine Erweiterung des Grundwassermodells kann aber mit dem vorhandenen Personal keinesfalls geleistet werden. nicht bezifferbar Unabhängige Prüfung des Gesamtkonzeptes der Grubenflutung 430.780,00 Der AN verfügt über vielfältige und umfangreiche hydrologische und hydrogeologische Kenntnisse insbesondere und gerade im saarländischen Grundwasserbereich sowie über langjährige wissenschaftliche Erfahrungen in der Grundwasserhydraulik und -modellierung. Er besitzt damit in besonderem Maße die komplexen Voraussetzungen und Anforderungen, die für das F&E-Vorhaben, das auf dem vom AN entwickelten „Grundwassermodell Saarland“ aufbaut, unbedingt notwendig sind. freihändige Vergabe nein, da es sich um ein Modell handelt, mit dem methodische Ansätze entwickelt werden, um Problemlagen abzugrenzen, Wirkungen zu erkennen, Entwicklungen und Folgen zu prognostizieren. 125 Natura 2000- Managementplanung 2010, 2. Tranche Gebiet 6408-304 "südlich Bosen", Gebiet 6408-309 "Bostalsee" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 31.01 2011 Gutachten Planungsbüro Neuland-Saar, Nohfelden Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende personelle Ressourcen nicht bezifferbar Erforderlich für die Ausweisung der NATURA 2000 Gebiete 8.336,45 fachliche Qualifikation beschränkte Ausschreibung Die Managementpläne werden nach der Schutzgebietsausweisung der Natura 2000 Gebiete und nach erfolgter Abstimmung der Pläne mit den Nutzern veröffentlicht 126 Erfassung der höheren Wasserpflanzenbesiedlung als Grundlage einer nachhaltigen Entkrautungsmaßnahme am Niederwürzbacher Weiher (Mai - Juli 2009); Grundlagenermittlung für die Entkrautung und nachhaltige Bewirtschaftung des Niederwürzbacher Weihers Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.04.2009 Studie Büro für Gewässerkun de und Landschaftsök ologie Fehlende fachliche Kenntnis bzw. fehlende technische Ressourcen nicht bezifferbar Vorschlag für die Bewirtschaftung, ibs. Entkrautung des Niederwürzbacher Weihers 2.499,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienen internen Zwecken 127 Populationsstudie bei Rehwild und Schwarzwild im Saarkohlewald (Wilddichtebestimmung) Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 18.09.2012 Studie Land RheinlandPfalz - Landesforsten Forschungsan stalt für Waldökologie und Forstwirtschaft , Trippstadt fehlende fachliche Qualifikation nicht bezifferbar Die gewonnen Ergebnisse sollen durch die Verbisserhebungen und Aufnahme von wilddichtebezäunten Weiserflächen referenziert werden. 30.000,00 fachliche Qualifikation die wissenschaftlichen Untersuchungen konnten nur hochqualifiziertes und spezialisiertes Fachpersonal durchgeführt werden freihändige Vergabe a) ja c) März 2013 d) August 2014 e) Informationsveranstaltung in Eppelborn für VJS, SFL, Naturschutzverbände 128 Gemeinde Schiffweiler, Madenfelderhof Umwelttechnische Untersuchung der Privatgärten auf kokereispezifische Schadstoffe Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 11.12.2009 Analyse WPW Geoconsult, Saarbrücken Pflichtaufgabe des LUA; vom LUA selbst nicht leistbar k.A. möglich Abklärung weiteren Verdachtsmoments erforderlich 5.044,29 Qualifikation anerkannter Sachverständiger nach §18 BBodSchG beschränkte Ausschreibung a) nein; Weitergabe von Informationen an Wohnungsbaugesellschaft b) personenbezogene Daten c) 11.12.2009 129 Gemeinde Schiffweiler, Madenfelderhof Umwelttechnische Untersuchung der Privatgärten auf kokereispezifische Schadstoffe Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 19.10.2011 Analyse WPW Geoconsult, Saarbrücken Pflichtaufgabe des LUA; vom LUA selbst nicht leistbar k.A. möglich kein weiterer Handlungsbedarf 3.693,76 Qualifikation anerkannter Sachverständiger nach §18 BBodSchG freihändige Vergabe a) nein; Weitergabe von Informationen an Wohnungsbaugesellschaft b) personenbezogene Daten c) 19.10.2011 130 Prüfwertüberschreitungen in Böden der Stadtbodenkartierung (1989- 1992) Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 28.06.2012 Analyse Eurofins Umwelt, Trier Pflichtaufgabe des LUA; vom LUA selbst nicht leistbar k.A. möglich kein akuter Handlungsbedarf 1.904,00 kein Standardverfahren; wenige Labors bundesweit geeignet; Vergleichbarkeit von Messerten aus Strommastkampagne durch Beauftragung des selben Labors gewährleistet freihändige Vergabe a) Details nein; Weitergabe von Informationen an Grundstücksbesitzer allgemeine Information zum Gesamtergebnis ja b) personenbezogene Daten c) 28.06.2012 d)12.06.2013 e) http://www.saarland.de/103700.htm 131 Erfolgskontrolle von Maßnahmen zur hydromorphologischen Verbesserung an der Blies - Makrozoobenthos Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 26.04.2012 Analyse Büro für Hydrobiologie & Gewässerökol ogie Durchführung der Untersuchungen ist mit eigenem Personal nicht möglich nicht bezifferbar Ersterfassung für Erfolgskontrolle Maßnahmen 3.593,80 fachliche Qualifikation Vergabe im Wettbewerb a) nein b) Ersterfassung Seite 53 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 132 Erfolgskontrolle von Maßnahmen zur hydromorphologischen Verbesserung an der Blies - Fische Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 02.05.2012 Analyse NP Durchführung der Untersuchungen ist mit eigenem Personal nicht möglich nicht bezifferbar Ersterfassung für Erfolgskontrolle Maßnahmen 7.475,58 fachliche Qualifikation Vergabe im Wettbewerb a) nein b) Ersterfassung 133 Baugrunderkundung "Anbindung Schwarzweihergraben" an die Blies in HomburgBeeden Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 26.09.2012 Analyse Erdbaulaborat orium Saar Die Durchführung von Baugrunderkundungen ist dem LUA selbst aus Gründen der fehlenden personellen Kapazitäten nicht möglich nicht bezifferbar 2.318,72 fachliche Qualifikation Vergabe im Wettbewerb a) nein b) Ingenieurleistung 134 Untersuchung von Auffälligkeiten in verschiedenen Grundwassermessstellen des Monitoring-Messnetzes - Folgeauftrag an GGF Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz Dez. 2012 / September 2013 Analyse GGF Grundwasserund GeoForschung GmbH Neunkirchen Das Saarland unterhält ein GrundwassermonitoringMessnetz , mit dem die Grundwasserqualität im Sinne der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie (EUWRRL ) überwacht wird. Eine erste Auswertung der Messdaten zeigte, dass einige Messstellen einen signifikanten Einfluss auf die mittlere Konzentration bestimmter Parameter einiger Grundwasserkörper (GWK) haben. Bei den Parametern handelt es sich überwiegend um Schwermetalle bzw. anthropogene Verunreinigungen. Für die Bewertung dieser Kontaminationen ist es notwendig, die Feststellung zu treffen, ob es sich dabei um geogen bedingte Hintergrundwerte des Grundwasserkörpers, geogen bedingte lokale Verunreinigungen oder um anthropogen bedingte nicht bezifferbar. Die Untersuchung hat ergeben, dass ein Großteil der Auffälligkeiten geogen bedingt sind und somit keine Maßnahmen durch das LUA / SL getroffen werden müssen 54.127,15 Folgeauftrag für weitere Messstellen freihändige Vergabe a) nein b)Folgeauftrag für weitere zu untersuchende Messstellen flächenhaft verbreitete bzw. nur lokale auftretenden Kontaminationen handelt. Die Untersuchung dieser Auffälligkeiten kann aus personellen Gründen nicht vom LUA des Saarlandes übernommen werden. 135 Ermittlung der Grundwasseraltersstruktur mittels isotopenphysikalischer Untersuchungen im Umkreis der Einzugsgebiete Fischerbach und Leuk (Gemeinde Perl) Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz Jan. 2013 / April 2014 Analyse Hydroisotop GmbH Schweitenkirc hen Bestimmung der Verweilzeit des Grundwasseres im Hinblick auf die Wirkungsweise/-dauer einer Reduzierung des Nitrateintrags nicht bezifferbar. Grundwasseralter >15 a --> Wirkung von Maßnahmenprogramme zur Verringerung der Nitratbelastung des GW werden somit frühesten nach 15 a erkennbar 70.150,50 In der Bundesrepublik Deutschland gibt aus fachlicher Sicht nur ein Unternehmen welches diese komplexe Aufgabenstellung zeitnah und zufriedenstellend bearbeiten kann. Die Firma Hydroisotop GmbH beschäftigt sich seit ca. 25 Jahren sehr intensiv mit Isoto-penmethoden. Zudem bietet dieses Unternehmen ein breit aufgestelltes Spektrum an isotopenphysikalischen Methoden aus einer Hand an, dies ist bei kleineren Unternehmen i.d.R. nicht gegeben. Das ist von Vorteil, wenn eine Methode aus technischen Gründen nicht anwendbar ist. Das Unternehmen gibt als Referenzen neben Unternehmen aus der Wirtschaft zum großenteil (Landes-) Behörden an. freihändige Vergabe a) nein b) siehe Auswahlkriterien 136 Beschreibung der Grungwasserkörper gemäß § 2 der Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV) Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz Jan. 2014 / Sep. 2014 Analyse GGF Grundwasserund GeoForschung GmbH Neunkirchen Umsetzung WRRL / personelle Entlastung keine / mögliche Konsequenzen durch EU ggf. notwendige Maßnahmen zur Trendumkehr bei gefährdeten GWK 50.575,00 wirtschaftlichstes Angebot beschränkte Ausschreibung a) nein b) Frist bis Erstellung; notwendige Kenntnisse in regionaler Geologie / Hydrogeologie SL 137 Beauftragung einer Fachfirma zur Grundwasserprobenahme an den Landesgrundwassermessst ellen des Saarlandes für den Zeitraum Q3/2013-Q2/2014 Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz Juli 2013 / Juni 2014 Analyse SGS Institut Fresenius GmbH Standort Sulzbach Umsetzung WRRL / Methodenhandbuch SL; Termingerechte Probenahme kann aus personellen Gründen nicht vom LUA des Saarlandes gewährleistet werden keine Termingerechte Probenentnahme; personelle Entlastung LUA 88.086,31 geeignete Fachfirma; wirtschaftlichstes Angebot beschränkte Ausschreibung a) ja (Teilnahmewettbewerb) d) März/April 2013 e) digital unter lua.saarland.de und bund.de 138 Beauftragung einer Fachfirma zur Grundwasserprobenahme an den Landesgrundwassermessst ellen des Saarlandes für den Zeitraum Q3/2014-Q2/2015 Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz Juni 2014 / Juli 2015 Analyse SGS Institut Fresenius GmbH Standort Sulzbach Umsetzung WRRL / Methodenhandbuch SL; Termingerechte Probenahme kann aus personellen Gründen nicht vom LUA des Saarlandes gewährleistet werden keine Termingerechte Probenentnahme; personelle Entlastung LUA 107.563,10 wirtschaftlichstes Angebot öffentlich Ausschreibung nach VOL/A a) ja b) / c) 19.03.2014 d)19.03.2014 e) digital lua.saarland.de; bund.de Seite 54 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 139 Erarbeitung eines Messstellenpass (Probenahmeanweisung) für die Messstellen des Grundwassermessnetzes des Saarlandes Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz März 2013 / Juli 2014 Analyse Dr. Marx GmbH SpiesenElversberg Umstrukturierung Grundwasserprobenahme; Bestandsaufnahme GWMessnetz ; Erstellen einer Regelkonformen Probenahmeanweisung (gem. DVGW, DIN, Methodenhandbucg SL); Die Bearbeitung kann aus personellen Gründen nicht vom LUA des Saarlandes übernommen werden. nicht bezifferbar PN nach neusten Erkenntnissen angepasst --> Zeitersparnis bei Beprobung 82.759,27 fachlich geeignetes Ing.-Büro; günstigstes/wirtschaftlichstes Angebot beschränkte Ausschreibung a) nein b) Kenntnisse zur Hydrogeologie/Geologie im SL Voraussetzung 140 Bestimmung der Konzentration der Schadstoffe NO2 und VOC mittels Passivsammler Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz NO2: 2009 VOC: 2013 Analyse Fa. Passam AG, Schweiz Eine Analyse kann im LUALabor nicht durchgeführt werden nicht bezifferbar Die Analysenergebnisse dienen der Überwachung der Schadstoffbelastung/Evaluierung des Luftreinhalteplans Saarbrücken (NO2) bzw. der Ermittlung der Belastung im Warndt aufgrund von Bürgerbeschwerden (VOC) Dauer der Messungen unbestimmt, deswegen keine Angabe möglich Die Fa. Passam AG ist die einzige Firma, die entsprechende Analysen der Passivsammler auf NO2 und VOC durchführt freihändige Vergabe a) ja b) / c) monatlich/jährlich d) IMMESA-Berichte NO2: Jahresbericht VOC: Sonderberichte e) Homepage des LUA (http://www.saarland.de/landesamt_umw elt_arbeitsschutz.htm) 141 Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementss ystems im LUA Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 18.11.2014 Beratung PwCPricewaterhou seCoopers AG PwC ist eine der führenden Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften in Deutschland und verfügt über umfangreiche Erfahrungen bei der Einführung eines elektronischen Dokumentenmanagementssyste ms in Verwaltungen auf Bundes- , Landes- und kommunaler Ebene Noch nicht konkret bezifferbar. Projektstart ist erst am 20.01.2015 Die Einführung eines DMS ist nicht nur ein adäquates Mittel für die Verbesserung der Arbeitsabläufe. Vielmehr ist eine DMS-Einführung für das LUA ein elementarer Baustein, um den Wirkungsgrad der Aufbauorganisation zu erhöhen und die von der Landesregierung gesetzten Personaleinsparungen nachhaltig zu erreichen. 84.000,00 Folgeauftrag freihändige Vergabe 142 Beauftragung einer Fachfirma zur Durchführung von vier Pumpversuchen in neu zu errichtenden Grundwassermessstellen im Saarland Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz Juli 2014 / Nov. 2014 Beratung HydroTest Karch Datengrunlage zukünftige Probenahme langfristig Verkürzung der Probenahmezeit (PNStunden ) 8.246,70 wirtschaftlichstes Angebot öffentlich Ausschreibung nach VOL/A a) ja b) / c) 06.05.2014 d) 06.05.2014 e) digital lua.saarland.de; bund.de 143 Pumpversuche am Grundwassermessnetz des Saarlandes (Messstellenpass) Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz Okt. 2013 / Jan. 2014 Beratung HydroTest Karch Umsetzung WRRL / Bestandsaufnahme Messnetz / Grundlage für Erstellung von PNAnweisung / fehlendes Personal+Ausrüstung langfristig Verkürzung der Probenahmezeit (PNStunden ) Verringerung der Pumpzeiten bei GW-PN 71.422,24 wirtschaftlichstes Angebot öffentliche Ausschreibung nach VOL/A a) ja b) / c) Aug. 2013 d) Juli 2013 e) digital lua.saarland.de und bund.de 144 Bestandsaufnahme und gutachterliche Bewertung der Auswirkungen von Wanderhindernissen auf die Fischlebensgemeinschaften in der Prims zwischen der Mündung in die Saar und der Stadt St. Wendel Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 18.07.2013 Gutachten NP Die Durchführung der erforderlichen Befischungen ist dem LUA aus eigenen personellen Kapazitäten nicht möglich. Die Ergebnisse sind hinsichtlich ggf. erforderlicher Maßnahmen zur Verbesserung der Durchgängigkeit an der Prims (WRRL Maßnahmenprogramm) erforderlich nicht bezifferbar Die Bestandsaufnahme und Bewertung dient als Grundlage für weitere wasserwirtschaftliche Entscheidungen 7.149,48 fachliche Qualifikation Vergabe im Wettbewerb a) nein b) Ergebnis der Studie dient als Grundlage für wasserwirtschaftliche Entscheidungen. 145 Erstellung eines Gutachtens hinsichtlich der Optimierung der Aufbau- und Ablauforganisation im LUA unter Berücksichtigung der Personaleinsparungen bis zum Jahr 2020 Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 18.10.2013 Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG PwC ist eine der führenden Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaften in Deutschland und verfügt über umfangreiche Erfahrungen in der Prüfung und Beratung von Verwaltungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene Noch nicht konkret bezifferbar. Untersuchung wurde erst am 30.11.2014 abgeschlossen. Ziel der Untersuchung ist es, die Aufbau- und Ablauforganisation des LUA so zu reorganisieren, dass die zu erfüllenden Aufgaben im Jahr 2020 unter Umsetzung der Einsparvorgaben der Landesregierung effizient und unter mitarbeitergerechten Rahmenbedingungen erledigt werden können 178.262,00 Das Saarland hat im Jahr 2010 eine Haushaltsstrukturkommission ins Leben gerufen, die Konsolidierungspotenziale ermittelte. Die Ergebnisse der Haushaltsstrukturkommission basierten auf einer Benchmarkanalyse von PwC. Darüberhinaus hat PwC weitere Landesbehörden einer Strukturanalyse unterzogen freihändige Vergabe a) ja b) / c) 26.11.2014 d) 28.11.2014 e) Intranet des LUA 146 Orientierende Untersuchung eines Altstandorts QUI_3277 in Quierschied/ Göttelborn Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 20.03.2012 Gutachten GCG Geotechnik Dr. Heer GmbH & Co KG, Saarbrücken Pflichtaufgabe des LUA; vom LUA selbst nicht leistbar nicht bezifferbar kein weiterer Handlungsbedarf 3.785,51 Qualifikation anerkannter Sachverständiger nach §18 BBodSchG beschränkte Ausschreibung a) nein; Weitergabe von Informationen an Grundstücksbesitzer b) personenbezogene Daten c) 20.03.2012 Seite 55 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 147 Bestandsaufnahme und gutachterliche Bewertung der Auswirkungen von Wanderhindernissen auf die Fischlebensgemeinschaften in der Blies zwischen der Mündung in die Saar und der Stadt St. Wendel Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz 23.06.2012 (Phase 1) 25.09.2013 (Phase 2) Gutachten NP Die Durchführung der erforderlichen Befischungen ist dem LUA aus eigenen personellen Kapazitäten nicht möglich. Die Ergebnisse sind hinsichtlich ggf. erforderlicher Maßnahmen zur Verbesserung der Durchgängigkeit an der Blies (WRRL Maßnahmenprogramm) erforderlich nicht bezifferbar Die Bestandsaufnahme und Bewertung dient als Grundlage für weitere wasserwirtschaftliche Entscheidungen 21.981,68 fachliche Qualifikation Vergabe im Wettbewerb a) nein b) Ergebnis der Studie dient als Grundlage für wasserwirtschaftliche Entscheidungen. 148 F&E Projekt: Verwaltungsübergreifende Erfassung von GeoMetadaten im Saarland LVGL zusammen mit Zweckverband eGo Saar (hälftige Finanzierung) 30.12.2011 Analyse FH Trier, Institut für Softwaresyste me in Wirtschaft, Umwelt und Verwaltung Das LVGL hat nach INSPIRERL bzw. SGDIG die Funktion der ressortübergreifenden Kontaktund Koordinierungsstelle GDI SL. Die Kommunalverwaltungen der Länder sind von der INSPIRE-RL potentiell betroffen, jedoch ist die Rechtsetzung innerhalb der Länder unklar, deshalb war eine Klärung der Betroffenheit der Kommunen notwenig. Das Institut für Softwaresysteme hat umfangreiche Expertisen im Bereich Umweltinformationssysteme und Metadatenkataloge - Alleinstellungsmerkmal in der Region (Vorarbeiten: Konzeption des Umweltdatenkataloges für das Saarland) nicht bezifferbar Das Gutachten kann für die weiteren Weichenstellungen und Nutzung von Synergieeffekten zur Einbindung der Kommunen beim Aufbau einer saarländischen Geiodateninfrastruktur genutzt werden. 2011 (3000.-) Ausgewiesene wissenschaftliche Expertise in den zu untersuchenden Aufgabenfeldern, regionale Kenntnisse, bereits umfangreiche Vorarbeiten (Konzeption Umweltdatenkatalog für das Saarland) Eine klassische Vergabe liegt in diesem Falle nicht vor, Freihändige Vergabe a) ja b) / c) 30. Dezember 2011 d) Januar 2012 e) Homepage des Geoportals (www.geoportal.saarland.de/portal/de/inf ormationen-de/kommunalegeodaten .html 149 Analyse zur Betroffenheit saarländischer Kommunen hinsichtlich der Annex IIIThemen der INSPIRERichtlinie LVGL zusammen mit Zweckverband eGo Saar (hälftige Finanzierung) 17.06.2014 Analyse FH Trier, Institut für Softwaresyste me in Wirtschaft, Umwelt und Verwaltung Das LVGL hat nach INSPIRERL bzw. SGDIG die Funktion der ressortübergreifenden Kontaktund Koordinierungsstelle GDI SL. Die Kommunalverwaltungen der Länder sind von der INSPIRE-RL potentiell betroffen, jedoch ist die Rechtsetzung innerhalb der Länder unklar, deshalb war eine Klärung der Betroffenheit der Kommunen notwenig. Das Institut für Softwaresysteme hat umfangreiche Expertisen im Bereich Umweltinformationssysteme und Metadatenkataloge - Alleinstellungsmerkmal in der Region (Vorarbeiten: Konzeption des Umweltdatenkataloges für das Saarland) nicht bezifferbar Das Gutachten kann für die weiteren Weichenstellungen und Nutzung von Synergieeffekten zur Einbindung der Kommunen beim Aufbau einer saarländischen Geodateninfrastruktur genutzt werden. 2014 (3000.-) Ausgewiesene wissenschaftliche Expertise in den zu untersuchenden Aufgabenfeldern, regionale Kenntnisse, bereits umfangreiche Vorarbeiten (Konzeption Umweltdatenkatalog für das Saarland) freihändige Vergabe a) ja b) / c) 17. Juni 2014 d) Juli 2014 e) Homepage des Geoportals (http://geoportal.saarland.de/portal/de/inf ormationen-de/kommunalegeodaten .html) 150 Gutachterliche Überprüfung der Vorverträge zu WindenergieProjektstandorten im Staatswald Saarforst Landesbetrieb 11.11.2011 bis 29.2.2012 15. Mai 2013 Gutachten Kanzlei Rapraeger und Partner AN ist einer der führenden Fachleute im Bereich erneuerbare Energien und hat umfängliche regionale Erfahrungen und Kontakte. Bis auf zwei Ausnahmen konnten alle Vorverträge rückgängig gemacht werden und eine Neuvergabe im Zuge eines öffentlichen Interessenbekundungsve rfahrens durchgeführt werden. Die dort erzielten Abschlüsse waren im Minimum 30% höher. Das Gutachten kann für die weiteren wissenschaftspolitischen Weichenstellungen - sowohl für die Landeshochschulentwicklungsplanung als auch für die Vorbereitung der nächsten Zielund Leistungsvereinbarungen - genutzt werden. Die unterschiedlichsten planungs-, naturschutz-, verwaltungs- und zivilrechtlichen Grundlagen bei der Entwicklung von Projektstandorten und die rechtsichere Ausführung der Verträge macht den Einsatz eines besonders qualifizierten Fachanwaltes unerläßlich. Freie Vergabe nach Honorarvereinbarung 30.826,50 Seite 56 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 151 Entwicklung eines Mustervertrages für die Verpachtung von Projektstandorten und inhaltliche Gestaltung eines öffentlichen, unverbindlichen Aufrufs zur Interessenbekundung (Interessenbekundungsverfa hrens). Unterstützung bei Vertragsverhandlungen im Bereich Windenergiestandorte und Fotovoltaik. Saarforst Landesbetrieb 25.4.2012 Beratung Kanzlei Rapraeger und Partner AN ist einer der führenden Fachleute im Bereich erneuerbare Energien und hat umfängliche regionale Erfahrungen und Kontakte. Die Vergabe in einem Bekundungsverfahren führt automatisch zur marktgerechten Bewertung eines Standortes und ist ein funktionierendes Instrument der Wertschöpfung. Die vertragliche Absicherung des Projekts ist angesichts der unterschiedlichsten Faktoren, die zu beachten sind, unerläßlich. Unausgereifte vertragliche Sicherung kann zum wirtschaftlichen Totalverlust des Projekts führen. Der Betrieb verfügt ab diesem Zeitpunkt sowohl über ein funktionierendes Vergabesystem als auch über eine wirksame vertragliche Absicherung. Die unterschiedlichsten planungs-, naturschutz-, verwaltungs- und zivilrechtlichen Grundlagen bei der Entwicklung von Projektstandorten und die rechtsichere Ausführung der Verträge macht den Einsatz eines besonders qualifizierten Fachanwaltes unerläßlich. freihändige Vergabe Der Mustervertrag ist auf der homepage des SaarForst Landesbetriebs veröffentlicht. 152 Standortsicherung der Projekte im Staatswald Saarforst Landesbetrieb 31.1.2013 Beratung Kanzlei Rapraeger und Partner AN ist einer der führenden Fachleute im Bereich erneuerbare Energien und hat umfängliche regionale Erfahrungen und Kontakte. Potentiell windenergietaugliche Standorte sind materiell ausgesprochen wertvoll. Standortsicherung ist angesichts der planerischen Vorgaben schwierig. SaarForst brauchte anfänglich Unterstützung, um geeignete Vorgehensweisen zu entwickeln. Der Betrieb verfügt ab diesem Zeitpunkt über fundierte Kenntnisse bezüglich der rechtlichen Vorgaben und der notwendigen Abläufe. Die unterschiedlichsten planungs-, naturschutz-, verwaltungs- und zivilrechtlichen Grundlagen bei der Entwicklung von Projektstandorten und die rechtsichere Ausführung der Verträge macht den Einsatz eines besonders qualifizierten Fachanwaltes unerläßlich. Freie Vergabe nach Honorarvereinbarung 1 Keltisches Schwertgrab Reinheim; Restaurierung der Eisenobjekte aus Schwertgrab Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 19.01.2009 Restaurierung swerkstatt D. Bach personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 4.100,00 als einziger im Saar-Mosel-Raum mit Restaurierungs-werkstatt Direktvergabe 2 Keltischer Fürstensitz Reinheim; Baggerarbeiten bei Ausgrabungen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 19.03.2009 Maschinelle Ausgrabungen und Analysen Firma Lupp, Blieskastel personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 4.500,00 günstigstes Angebot Direktvergabe 3 Bauaufnahme Klosterruine Wörschweiler; III. Teilabschnitt Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 21.06.2010 TU Kaiserslautern personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 2.700,00 Semesterarbeit Direktvergabe 4 Schwarzerden 2009 - Fortführung der Ausgrabungen 2006-2008 Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 20.04.2009 NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.500,00 einzige Fa. Direktvergabe 5 Schwarzerden 2009 - Fortführung der Ausgrabungen 2006-2008 Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 20.04.2009 Maschinelle Ausgrabungen und Analysen NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.500,00 einzige Fa. Direktvergabe 6 Reinheim Homerich; Nachuntersuchung steinzeitliches Hornsteinbergwerk Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 02.11.2009 Firma Lupp, Blieskastel personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.000,00 günstigstes Angebot Direktvergabe 7 Saarbrücken, Schillerplatz 2- 4, Hotelneubau; baubegleitende archäologische Untersuchungen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz NP Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 2.400,00 8 Saarbrücken, Schillerplatz 2- 4, Hotelneubau; baubegleitende archäologische Untersuchungen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz NP Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 2.880,00 9 Grundlagenermittlung, Bauaufnahme, Naturkonzept, Vorentwurf Schmelz, Marktstraße 24 Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz Caspar.Gutkn echt - Dipl.Ing.Arch. Roger Caspar, Berlin/DillingenSaar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 5.000,00 10 Saarbrücken, Schillerplatz 2- 4, Hotelneubau; baubegleitende archäologische Untersuchungen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz NP Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 2.560,00 Ministerium für Bildung und Kultur 30.826,50 Seite 57 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 11 Saarbrücken, Schillerplatz 2- 4, Hotelneubau; baubegleitende archäologische Untersuchungen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz NP Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.040,00 12 Grabung und Dokumentation 2010 "Vorm Buchenwäldchen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 25.03.2010 Ausgrabung und Dokumenta-tion NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 4.000,00 einzige Fa. Direktvergabe 13 Römischer Friedhof Schwarzerden 2010; Baggerarbeiten im Bereich des römischen Friedhofs und Sondagen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 25.03.2010 Maschinelle Ausgrabungen und Analysen Firma Lupp, Blieskastel personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 7.000,00 günstigstes Angebot Direktvergabe 14 Grabung und Dokumentation 2010 im Bereich des keltischrömischen Friedhofes von Reinheim "Furtweg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 14.06.2010 Ausgrabung und Dokumenta-tion NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 4.000,00 günstigstes Angebot Direktvergabe 15 Grabung und Dokumentation 2010 im Bereich des keltischrömischen Friedhofes von Reinheim "Furtweg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 15.10.2010 Ausgrabung und Dokumenta-tion NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.000,00 einzige Fa. Direktvergabe 16 Grabung und Dokumentation 2010 im Bereich des keltischrömischen Friedhofes von Reinheim "Furtweg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 16.08.2010 NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.000,00 17 Grabung und Dokumentation 2010 im Bereich des keltischrömischen Friedhofes von Reinheim "Furtweg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 14.06.2010 Ausgrabung und Dokumenta-tion NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.000,00 einzige Fa. Direktvergabe 18 Grabung und Dokumentation 2010 im Bereich des keltischrömischen Friedhofes von Reinheim "Furtweg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 14.06.2010 Ausgrabung NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.000,00 einzige Fa. Direktvergabe 19 Baggerarbeiten im keltischrömischen Friedhof von Reinheim "Furtweg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 14.06.2010 Ausgrabung Firma Lupp, Blieskastel personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 9.000,00 20 Baufaufnahme Klosterruine Wörschweiler; IV. Teilabschnitt Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 22.04.2009 TU Kaiserslautern personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 2.700,00 21 Folgeauftrag 2; Baggerarbeiten im keltischrömischen Friedhof Reinheim "Furtweg" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 27.08.2010 Ausgrabung und Dokumenta-tion Firma Lupp, Blieskastel personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 5.000,00 günstigstes Angebot Direktvergabe 22 Dokumentation Schwarzerden 2010; zeichnerische Dokumentation von Befunden und Funden aus dem römischen Friedhof von Schwarzerden "Vorm Buchenwäldchen" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.10.2010 NP personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 3.000,00 23 Aufmaß und bauhistorisches Gutachten "St. Ingbert-Rentrisch, Lottenhammer 21-27, sog. "Höfchen"; Erfassung und Erforschung des Baudenkmals als Grundlage für eine künftige Sanierung Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 25.10.2010 Gutachten Büro für historische Bauforschung und Archäologie, Winnweiler personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 12.117,03 günstigstes Angebot Direktvergabe 24 Geomagnetische Vermessung in Niedaltdorf, römische Villa "Weiler"; Planungsgrundlage für bodendenkmalpflegerische Maßnahmen Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 11.11.2010 Planungsgrundla ge Firma Posselt & Zickgraf, Mühltal-Traisa personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 6.000,00 einzige Firma Direktvergabe Vorbericht samt Plan publiziert in Jahresber. LDA 2010; druckfertiges ausführliches Manuskript zur Veröffentlichung in Landesarch. Saar liegt vor 25 Geomagnetik 2010 Reinheim; Auffindung von Bodendenkmälern ohne Eingriff in den Boden Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 29.11.2010 Auffindung von Befunden ohne Eingriffe in den Boden Firma Posselt & Zickgraf, Mühltal-Traisa personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 8.930,17 Folgeauftrag Direktvergabe 26 Georadar Vermessung in Niedaltdorf, röm. Villa "Weiler" Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 21.01.2011 Planungsgrundla ge Firma Posselt & Zickgraf, Mühltal-Traisa personell intern nicht leistbar Keine Beitrag zur Erforschung der Kulturgeschichte des Saarlandes 4.000,00 Objekt wurde schon voher von dieser Fa. erfasst; Ergänzungen zu der ersten Vermessung Direktvergabe Vorbericht samt Plan publiziert in Jahresber. LDA 2010; druckfertiges ausführliches Manuskript zur Veröffentlichung in Landesarch. Saar liegt vor Seite 58 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 27 Erstellung eines Gutachtens zur Neukonzeption der Zweiten Phase der Lehrerausbildung für das Lehramt für die Primarstufe und die Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 9) sowie für das Lehramt für die Sekundarstufe I Ministerium für Bildung und Kultur April 2011 Vorbereitendes Papier für die organisatorische Umsetzung der Reform der Zweiten Phase der Lehrerausbildung für das Lehramt der Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 9) sowie für das Lehramt für die Sekundarstufe I NP NP hatte bis zu seiner Ruhestandsversetzung zum 1.12.2010 die Fach- und Dienstaufsicht über die Studienseminare sowohl für den Primarbereich als auch für den Bereich der Sekundarstufe I für die nicht gymnasialen Lehrämter. Für die Neukonzeption war seine Expertise unverzichtbar. Daher wurde er mit der Erstellung eines Konzeptpapiers beauftragt. Ziel war die kostenneutrale Umsetzung der Neukonzeption der Zweiten Phase der Lehrerausbildung für das Lehramt der Sekundarstufe I (Klassenstufen 5 bis 9) sowie für das Lehramt für die Sekundarstufe I. Die Höhe der eingesparten Kosten lässt sich nicht beziffern. Qualitätssteigerung in der Lehrerausbildung durch Strukturreformen in den Seminaren und Umstellung der Fachleiterstruktur (Funktionsstellen); Beschleunigung des Umsetzungsverfahrens 2011 (6.000,- €) 6.000,- € NP hatte bis zu seiner Ruhestandsversetzung zum 1.12.2010 die Fach- und Dienstaufsicht über die Studienseminare sowohl für den Primarbereich als auch für den Bereich der Sekundarstufe I für die nicht gymnasialen Lehrämter. Für die Neukonzeption war seine Expertise unverzichtbar. Daher wurde er mit der Erstellung eines Konzeptpapiers beauftragt. Direktvergabe a) nein b) interne Verwendung zur Qualitätsverbesserung und reibungslosen Umsetzung des Reformprozesses c) / d) / e) / 28 Ergänzungsvertrag EMASEinführung im Landesdenkmalamt Ministerium für Umwelt und Verbrauchersch utz 01.08.2009 Beratung Saar-Lor-Lux Umweltzentru m, Saarbrücken entsprechende personelle Kapazitäten standen nicht zur Verfügung nicht bezifferbar EMAS-Zertifizierung des LDA 5.117,00 fachliche Qualifikation freihändige Vergabe Nein. Die Ergebnisse dienten internen Zwecken. 29 Evaluation des Kooperationsjahres Kindergarten-Grundschule Ministerium für Bildung und Kultur 25.07.2011 Beratung NP fachlich intern nicht leistbar Endbericht steht noch aus können erst nach Projektabschluss genannt werden 42.300,00 Direktvergabe wird nach Abgabe des Endberichts entschieden 30 Gewaltprävention in Schulen Ministerium für Bildung und Kultur 20.09.2011 Beratung NP personell intern nicht leistbar nicht bezifferbar 2012 2013 7.200,00 Zusammenarbeit wurde fortgeführt freihändige Vergabe nein 31 Neugestaltung der Lehrerausb. Ministerium für Bildung und Kultur 16.11.2010 Beratung NP personell intern nicht leistbar nicht bezifferbar 2010 Abschlagszahlung; Rest 2011 14.000,- fachlich am besten geeignet Direktvergabe a.) ja e.) auf dem Bildungsserver des Saarlandes 32 Unterstützung der finanztechnischen Abwicklung des InterregProjektes "TRILINGUA" Ministerium für Bildung und Kultur 28.10.2011 Honorarvertr. NP fachlich intern nicht leistbar 2011: 877,55 2012: 10350,- 11.227,55 Anhand von Bewerbungsunterlagen Vergabe nach VOL nein 33 Wissenschaftliche Begleitung des Pilotprojekts zur Entwicklung eines inklusiven Förderkonzepts an Regelschulen im Saarland Ministerium für Bildung und Kultur 17.01.2012 Kooperationsvertr ag Universität des Saarlandes personell und fachlich intern nicht leistbar nicht bezifferbar 12 Raten zu je 2750,- € in 2012 33.000,- zuständiger Mitarbeiter ist nicht mehr im MBK tätig; daher nicht mehr nachvollziehbar; ist vorgesehen 34 Evaluation im Rahmen des Projektes "Zukunft konkret" Ministerium für Bildung und Kultur 25.09.2012 Projektevaluation ISM e.V. Mainz Durch Eigenleistung nicht umsetzbar wegen fehlender Fachkompetenz und personeller Ressourcen Kooperationsprojekt des MBK mit der Bundesagentur für Arbeit, Regionaldirektion RLP-SL; jeweils hälftige Finanzierung (Lehrerstunden/Barmittel ) Passgenauere Weiterentwicklung von Instrumenten und Maßnahmen zur Berufsorientierung 2012 7.357,32€ 2013: 27.589,95€ 34.947,27 Ausschreibungsergebnisse: wirtschaftlich günstigstes Angebot beschränkte Ausschreibung Weitergabe der Ergebnisse an interessierte Adressaten, meist auf Anfrage da die Evaluation nicht von allgemeiner Bedeutung ist, sondern als Arbeitsgrundlage für die Weiterentwicklung von Konzepten, Maßnahmen und Instrumenten der Berufs- und Studienorientierung dient. 35 Wissenschaftliche Begleitung von SinusSchulen im Saarland (SINUS = "Steigerung der Effizienz des mathematischnaturwissenschaftlichen Unterrichts") Ministerium für Bildung und Kultur 15.12.2013 Studie / wissenschaftliche Begleitung Universität KoblenzLandau , Institut für Mathematik Mitarbeitende Universität im SINUS-Programm, bundesweites ergfolgreiches ehemaliges KMK-Projekt nicht relevant Analyse und Implementation von Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Mathematikunterrichts an Grundschulen nicht möglich 18.000,00 € Mitarbeitende Universität im SINUSProgramm Direktvergabe im Rahmen des SINUS-Programms vom IPN Kiel, nach Abschluss 36 Konventionell anthropologische Untersuchung Ministerium für Bildung und Kultur 29.11.2013 Studie NP es gibt keinen Anthropologen im LDA keine keine; nach § 1 Abs. 1 SDSchG gehört die wissenschaftliche Erforschung von Bodendenkmälern / Auswertung von Ausgrabungsbefunden zu den Aufgaben des LDA; die Ausgrabung selbst war eine Notgrabung, ausgelöst durch eine Baumaßnahme und großteils finanziert vom Träger der Baumaßnahme; nach § 12 Abs. 4 Satz 2 SDSchG kann der Veranlasser nicht für die Kosten der wissenschaftlichen Auswertung herangezogen werden; diese sind also vom Land zu tragen. 6.685,00 € Der Auftrag erging eigentlich an ein Anthropologisches Institut einer Universität, da dieses Institut einen Schwerpunkt auf die Erforschung der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Bevölkerung in unserer Region legt. Insbesondere wurden dort die anthropologischen Bestimmungen zu dem Friedhof der Martinskirche in Völklingen erarbeitet, ebenso zu den Grabungen in der Klosterkirche Gräfinthal. Anthopologisches Material gewinnt größere Aussagekraft erst im Vergleich zu anderen Serien. Die Universität schlug für die Bearbeitung eine Mitarbeiterin vor, die bereits Erfahrung mit der Auswertung von einer im Bergbau tätigen Population hatte (Wallerfangen war im Mittelalter und in der frühen Neuzeit ein Zentrum des Kupferbergbaus). freihändig auf der Basis eines angeforderten Angebotes; das Anthropologische Institut der Univ. Mainz arbeitet seit Jahren eng mit dem LDA des Saarlandes zusammen. Es ist besonders interessiert an Probenmaterial aus dem Saar- Mosel- Raum und hat in der Rekonstruktion der mittelalterlichen und frühneuzeitlichen Bevölkerung dieses Raumes einen Schwerpunkt. Dieses wissenschaftliche Interesse und diese Erfahrung tragen zur Qualität der Arbeit bei; zudem sind die finanziellen Konditionen (knapp € 110,- pro Skelettuntersuchung; es lagen 39 ganze und 22 nur teilweise geborgene Skelette vor) günstig. Dieser Preis umfasst nicht nur die katalogmäßige Aufbereitung der Daten, sondern auch die wissenschaftliche Auswertung incl. Erstellung eines druckfertigen Manuskriptes). Manuskript liegt druckfertig vor; Veröffentlichung wird erfolgen in: Denkmalpflege im Saarland 8. Landesarchäologie Saar 2011-2015; erscheint voraussichtlich Ende 2015. - Bereits publiziert ist ein Vorbericht: S. Klapdohr, in: W. Adler u.a., Altes erkundet - Neues gebaut. Die Ausgrabungen beim Bau der Filiale Wallerfangen der Kreissparkasse Saarlouis 2011 und 2012 (Saarlouis 2013) 32-39. Seite 59 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 37 Geophysikalische Beurteilung Ministerium für Bildung und Kultur 30.10.2013 Gutachten/Studie Firma Posselt & Zickgraf, Mühltal-Traisa keine § 1 Abs.1 SDschG 11.162,00 € freihändig nach Angebot W. Reinhard/A. Stinsky, Römische Villa neben mittelalterlicher Wüstung. Archäologie in Deutschland 2/2014, 51. 38 Lernstandsdiagnostik/Testu ng im Rahmen des Schulversuchs "Fördern statt Sitzenbleiben" Ministerium für Bildung und Kultur 18.06.2012 Gutachten SchülerMonitoring - System/Cito fehlende Kapazitäten im Haus Personalkosten im Modellversuch Fördern statt Sitzenbleiben Lernstandsdiagnostik Antwort auf Fragestellungen im Modellversuch 6000 €, keine weiteren Kosten, Projekt abgeschlossen freihändige Vergabe Vergabe an einzig bekannten Anbieter nein 39 Wissenschaftliche Begleitung des Qualitätsmanagements an den Berufsbildungszentren im Saarland Ministerium für Bildung und Kultur 26. Mai 2010 wissenschaftliche Begleitung TU Kaiserslautern , Fachbereich Sozialwissens chaften/ Pädagogik Der Auftragnehmer berät das Ministerium für Bildung und Kultur bei der Entwicklung einer Konzeption zur Beurteilung der systemischen Organisationsentwicklungs- und Qualitätssicherungsmaßnahmen für berufliche Schulen im Saarland. Personalkosten Nachweis der Wirkungstiefen der initiierten Strategien zur Förderung der Schulentwicklung in den Berufsbildungszentren und Entwicklung konkreter Vorschläge zur zukünftigen Justierung und/oder Empfehlungen zur Ergänzung bzw. Weiterentwicklung der Strategien 2010 (12.968,89 €); 2011 (31.982,00 €); 2012 (11.298,44 €) 56.249,33 € NP ist durch einschlägige Publikationen aus den Bereichen Systemische Pädagogik, Qualitätssicherung und Schulentwicklung bekannt und war insbesondere durch seine Erfahrungen in der Begleitforschung von Schulentwicklungsvorhaben für die wissenschaftliche Begleitung an den Berufsbildungszentren im Saarland besonders qualifiziert. Freihändige Vergabe a) ja b) / c) September 2012 d) 21. Februar 2013 e) Bildungssserver Saarland: http://www.saarland.de/dokumente/them a_bildung/Endbericht_Final.pdf 40 Studie zur Evaluierung des Projektes TRILINGUA Ministerium für Bildung und Kultur 10.11.2014 Evaluationsstudie NP intern personell nicht leistbar nicht bezifferbar 8326,03 € 8.326,03 € VOL-Vergabe VOL-Vergabe wird nach Abschluss entschieden 41 Wissenschaftliche Begleitung der LPMFortbildungsreihe "Medienberater und Mediensout an saarländischen Schulen" Ministerium für Bildung und Kultur 11.12.2014 Werkvertrag TU Kaiserslautern Wissenschaftliche Begleitung des Projekts zur Qualitätssicherung erforderlich keine Optimierung der Medienberaterund Medienscout-Ausbildung 2015 4.500 € zzgl. MwSt Vorerfahrung der Auftragnehmerin durch wissenschaftliche Begleitung eines ähnlichen Prokekts (Medienscouts) in NRW; Forschungsschwerpunkt Schulentwicklung und Einsatz digitaler Medien; Räumliche Nähe Freihändige Vergabe als Direktvergabe a) ja c) 15.10.2015 d) 07.10.2015 e) Präsentation der Evaluation im Rahmen des Saarländischen Medientages im Bildungszentrum der Arbeitskammer, Kirkel; Veröffentlichung der Ergebnisse auf dem Saarländischen Bildungsserver 42 Wissenschaftliche Begleitung von SinusSchulen im Saarland (SINUS = "Steigerung der Effizienz des mathematischnaturwissenschaftlichen Unterrichts") in NW / Sachunterricht Ministerium für Bildung und Kultur 18.12.2014 Sinus / wissenschaftliche Begleitung Universität des Saarlandes, Didaktik der Primarstufe, Sachunterricht Analyse und Implementation von Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Sachunterrichts an Grundschulen 25.000,00 € qualifizierter Lehrstuhl für Sachunterricht im Saarland Direktvergabe ist vorgesehen 43 Gutachterliche Untersuchung Fensterneukonstruktion Ministerium für Bildung und Kultur 27.01.2015 Gutachten Architekten Kleineher und Partner Das LDA verfügt über keine Kapazitäten 5844,- 5.844,00 € (mit Ust.) bzw. 4.911,00 € (ohne Ust.) Fachbüro für derartige Gutachten Direktvergabe nein 44 Wissenschaftliche Untersuchung in zweisprachigen Kindergärten im Saarland zur Qualität sichernden Maßnahmen und Ermittlung des Sprachwachstums der Kinder Ministerium für Bildung und Kultur 05. 05. 2008 Wissenschaftlich e Untersuchung TU Braunschweig Fehlende zeitliche und personelle Ressourcen im Referat, wissenschaftliche Subjektivität Nicht konkret bezifferbar. Die Untersuchung kann für die weiteren bildungspoitischen Weichenstellungen in der zweisprachigen Bildung und Erziehung in der frühen Kindheit genutzut werden 40687 umfangreiches und detailliertes Angebot, einziges Angebot Öffetrnliche Ausschreibung im Amtsblatt des Saarlandes a) nein b) war nicht geplant, Ergebnisse wurden zur internen Qualitätssicherung und - verbesserung genutzt 45 Wissenschaftliche Untersuchung „Französisch im fünften Gang“ in zweisprachigen Kindergärten, Grundschulen und Freiwilligen Ganztagsgrundschulen im Saarland zur Qualit5ät sichernden Maßnahmen und Ermittlung des Sprachwachstums der Kinder Ministerium für Bildung und Kultur 18.0 6. 2010 Wissenschaftlich e Untersuchung Dr. Peter Edelenbos Consultancy Fehlende zeitliche und personelle Ressourcen im Referat, wissenschaftliche Subjektivität Nicht konkret bezifferbar. Die Untersuchung kann für die weiteren bildungspoitischen Weichenstellungen in der zweisprachigen Bildung und Erziehung in der frühen Kindheit genutzut werden. Bestehende Konzepte werden vom Kindergarrten ausgehend auf den Grundschulbereich und den Bereich der FGTS übertragen 2010 2011 60.034,00 10.539,50 umfangreiches und detailliertes Angebot, einziges Angebot, war bereits durch Studie aus 2007 mit Gegebenheiten an den saarländischen Standorten informiert, was sich kostendämpfend (verminderte Vorabeiten) auswirkte Öffetrnliche Ausschreibung im Amtsblatt des Saarlandes a) nein b) war nicht geplant, Ergebnisse wurden zur internen Qualitätssicherung und - verbesserung genutzt Seite 60 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 46 Stichprobenerhebung in Ergänzung zu der im Jahr 2010 / 11 im Rahmen des TRILINGUA-Projektes durchgeführten wissenschaftlichen Untersuchung „Französisch im fünften Gang“ in zweisprachigen Kindergärten, FGTS und Grundschulen im Saarland zu Qualität sichernden Maßnahmen und zur Ermittlung des Sprachwachstums der Kinder an folgenden Standorten: - Grundschule LudweilerLauterbach - Kindergarten Lauterbach - Warndt-Gymnasium - Grundschule Perl - Schengen-Lyzeum - Kindergarten Heusweiler Ministerium für Bildung und Kultur Stichprobenerhe bung Dr. Peter Edelenbos Consultancy Ergänzung zu der in 2010-11 durchgeführten Studie Nicht konkret bezifferbar. Die Untersuchung kann für die weiteren bildungspoitischen Weichenstellungen in der zweisprachigen Bildung und Erziehung in der frühen Kindheit genutzut werden. Per Stichprobe sollte überprüft erden, ob sich konzeptionalle Änderungen in der Qualität der Umsetzung nachgewiesen werden können. 2013 3000 hat Vorstudien durchgeführt, dadurch verminderte Erhebungsarbeit, Zeit- und Geldersparnis Freihändige vergabe als Direktvergabe a) ja c) 16. Mai 2013, Kongress Mehrsprachigkeit 47 Einrichtung einer Weiterbildungsakademie „Pädagogik der Kindheit“ sowie die Planung, Koordination und Durchführung von Qualifizierungsangeboten für Personen mit langjähriger Berufserfahrung (berufli-che „Quereinsteiger“), die die externe Prüfung zur staatlich anerkannten Er-zieherin an einer saarländi-schen Fachschule anstre-ben; Nachqualifizierung von Kinderpflegerinnen, die eine externe Prüfung zur staatlich anerkannten Er-zieherin anstreben; Fort- und Weiterbildungsange-bote für staatlich aner-kannte Erzieher/innen mit speziellen Aufgaben in Kindertageseinrichtungen zu entwickeln bzw. auszubauen (Krippenarbeit, zweisprachige Erziehung und Bildung, u.a.) Ministerium für Bildung und Kultur Jul 10 wissenschaftliche s Monitoring HTW des Saarlandes, Fakultät für Sozialwissens chaften Fehlende fachliche und personelle Ressourcen im Referat Nicht konkret bezifferbar. erweiterte Möglichkeiten der Fachkräftegewinnung durch Weiterqualifizierung, Qualitätsentwicklung durch Weiterqualifizierung 2010 2011 2010 141.600,00 87.000,00 87.000,00 fachliche Kompetenz, Standort Direktvergabe a) ja, c) intern 48 Evaluation der Implementierung des Bildungsprogramms für saarländische Kindergärten Ministerium für Bildung, Familie, Frauen und Kultur 01.10.2009 Evaluation HTW des Saarlandes, Fakultät für Sozialwissens chaften Fehlende zeitliche und personelle Ressourcen im Referat, wissenschaftliche Subjektivität Nicht konkret bezifferbar. Die Untersuchung ist für die weiteren bildungspoitischen Weichenstellungen in der frühkindlichen Bildung und Erziehung sowie die Qualitätsentwicklung in den Kitas grundlegend 2009 2010 17.000,00 17.505,00 fachliche Kompetenz, Standort Direktvergabe a) ja c) intern und in Fachgremium KiTaTräger 49 Erarbeitung und Erprobung ergänzender Praxismaterialien zum saarländischen Bildungsprogramm für die Arbeit mit Kindern unter drei Jahren Ministerium für Bildung, Familie, Frauen und Kultur Okt 10 Erarbeitung einer Ergänzung zum Bildungsprogram m für saarländische Kindergärten, Zielgruppe U3 HTW des Saarlandes, Fakultät für Sozialwissens chaften Fehlende zeitliche und personelle Ressourcen im Referat Nicht konkret bezifferbar. Die Erweiterung des Bildungsprogramms um spezifische Aspekte in der Arbeit mit Kindern unter drei Jahren ist vor dem Hintergrund des Ausbaus der Krippenplätze und dem Rechtsanspruch notwendig. 2010 2012 2014 15.000,00 15.000,00 16750,00 fachliche Kompetenz, Standort Direktvergabe a) ja c) Veröffnetlichung noch in Vorberteitung als Ergänzung zu Neuauflage Bildungsprogramm für saarländische Kindergärten, PrintMedium und als Online-Text auf Bildungsserver 50 Evaluation des Kooperationsjahres Kindergarten-Grundschule Ministerium für Bildung Sep 10 Evaluation des Kooperationsjahr es KindergartenGrundschule HTW des Saarlandes, Fakultät für Sozialwissens chaften Fehlende zeitliche und personelle Ressourcen im Referat, wissenschaftliche Subjektivität Nicht konkret bezifferbar. Die Untersuchung ist für die weiteren bildungspoitischen Weichenstellungen in der frühkindlichen Bildung und Erziehung und in der Grundschule sowie für die Qualitätsentwicklung der pädagogischen Arbeit im Übergang KindergartenGrundschule und din der Kooperation von Kindergarten und Grundschule grundlegend 2010 2011 2012 2014 55.975,50 51.927,75 51.927,75 51.927,75 fachliche Kompetenz, Standort Direktvergabe a) ja c) intern Seite 61 ersparte Kosten Lösungsansätze je Haushaltsjahr Gesamtkosten (bisherige und noch anfallende Kosten) Veröffentlichung a) ja/ nein b) Falls nein: Begründung c) Falls ja: Tag der Fertigstellung d) Falls ja: Tag der Veröffentlichung e) Falls ja: genauer Ort u. Form (Print, Digital/Web) Lfd. Nr. Titel/ Thema Ministerium/ nachg. Behörde Datum der Vergabe/ Entstehung Art des Auftrages (Gutachten, Studie, Anlayse, sonstige Beratungsaufträ ge) Auftragnehm er/ Autor Begründung für externe Vergabe Ergebnisse für das Land Kosten durch Auftrag Auswahlkriterien für Auftragnehmer Art der Vergabe (Freihändige Vergabe als Direktvergabe, Vergabe im Wettbewerb, Durchführung eines vorgelagerten Ausschreibungsverfahren, etc.) 51 Sprachliche Bildung und Förderung für Kinder unter Drei Ministerium für Bildung Jan 11 Wissenschaftlich e Begleitung zur Entwicklung von Materialien zur Sprachbildung Deutsches Jugendinstitut, München Das Deutsche Jugendinstitut in München hat das Projekt "Sprachliche Bildung und Förderung für Kinder unter Drei" im Auftrag des Bundesministeriums durchgeführt. Das Pro-jekt fand im Rahmen der Maßnahme "Frühe Chance" des Bundes statt. Das Saarland wurde aufgefordert, sich als Projektstandort und in der Mitarbeit in der Arbeitsgruppe "Entwicklung der Materialien" zu beteiligen. Das Deutsche Jugendinstitut e.V. (DJI) als außeruniversitäre Einrichtung an der Schnittstelle zwischen unterschiedlichen wissenschaftlchen Disziplinen, föderalen Ebenen, Akteursgruppen, Politikbereichen und Fachpraxen ist eines der größten sozialwissenschaftlichen Institute für Forschung und Entwicklung in Deutschland in den Themenbe-reichen Kindheit, Jugend , Familie und den darauf bezogenen Politik- und Praxisfeldern . Nicht konkret bezifferbar. Die Erfahrungen aus der Projektphase fließen ein in die Qualitätsentwicklung der saarländischen Kindertageseinrichtungen und werden weiterhin aufgegriffen in fachspezifichen Fortbildungen für die pädagogischen Fachkräfte im Saarland und bundesweit 2009 2010 2011 31.000,16 31.000,16 31.000,16 fachliche Kompetenz waren von Bundesministerium beauftragt, Projekt in Kooperation mit Bundesländern durchzuführen Direktvergabe a) ja c) 2011 d) 2011 e) Print, Verlag das netz, Berlin und Weimar 2011, gefördert vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend 52 Reorganisation der Aufbauund Ablauforganisation des MBK Ministerium für Bildung und Kultur Auftragserteilu ng am 21.11.2012 Analyse, Gutachten PwCPricewaterhou seCoopers AG Ministerratsbeschlüsse vom 30.08.2011 und 07.11.2011 Kostenmäßige Bezifferung z. Z. nicht möglich Reorganisation des MBK, 20% der Referate eingespart einmaliger Betrag in 2013 203252,- Es fallen keine weiteren Kosten an. Dem MFE wurde 2013 der Betrag, der in der Auftragsvergabe an PwC vom 21.11.2012 aufgeführt ist (183260,-), gemeldet, weil noch keine Rechnung von PwC vorlag. Freihändige Vergabe a) ja; c) 24.05.2013 e) Personalversammlung im MBK, Power-Point-Präsentation und im Intranet MBK intern Seite 62