LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1574 (15/1449) 05.11.2015 A N T W O R T zu der Anfrage der Abgeordneten Jasmin Maurer (PIRATEN) betr.: Barrierefreiheit in staatlichen und staatlich geförderten Kultureinrichtungen Vorbemerkungen der Fragestellerin: „Ziel einer modernen Behindertenpolitik muss es sein, Menschen mit Behinderung eine möglichst weitreichende Teilnahme am Alltagsleben zu ermöglichen . Ein Baustein hierzu ist ein barrierefreier Zugang zu allen Kultureinrichtungen und kulturellen Veranstaltungen im Land.“ Vorbemerkungen der Landesregierung: Weitgehende Barrierefreiheit ist ein wichtiges und zentrales gesellschaftspolitisches Anliegen, um allen Menschen einen gleichberechtigten Zugang zu kulturellen Veranstaltungen zu ermöglichen. Das Erreichen dieses Ziels hat die Landesregierung im Koalitionsvertrag verankert: „Die Landesregierung setzt sich weiterhin für möglichst weitgehende Barrierefreiheit in allen Bereichen ein.“ Der Begriff der Kultureinrichtungen wird so interpretiert, dass er bauliche Anlagen umfasst , die für kulturelle Zwecke genutzt und der Öffentlichkeit zugänglich sind. Die Fragen beziehen sich auf staatliche und staatlich geförderte Kultureinrichtungen. Die Antworten orientieren sich daher an den Kultureinrichtungen, die im Haushaltsplan des Saarlandes als institutionell geförderte Einrichtungen erfasst sind. Ausgegeben: 09.11.2015 (07.07.2015) Drucksache 15/1574 (15/1449) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Wie viele staatliche und staatlich geförderte Kultureinrichtungen sind nicht barrierefrei zugänglich? Für welche dieser Einrichtungen ist ein entsprechender Umbau geplant? Wann sollen solche Umbaumaßnahmen erfolgen? Bei welchen Einrichtungen ist ein Umbau aus Denkmalschutzgründen nicht möglich? (Bitte jeweils auflisten!) Zu Frage 1: Von den 22 staatlichen und staatlich geförderten Kultureinrichtungen sind die Hälfte barrierefrei zugänglich, sieben Einrichtungen teilweise barrierefrei und vier nicht barrierefrei zugänglich (s. Tabelle 1 im Anhang). Für eine der vier nicht barrierefrei zugänglichen Einrichtungen (Alte Kirche St. Johann) ist ein Umbau in der Planung. Der zeitliche Rahmen ist der Landesregierung nicht bekannt. Für eine weitere Einrichtung sind der Landesregierung keine Umbaumaßnahmen bekannt. Zwei der vier nicht barrierefrei zugänglichen Kultureinrichtungen können aus Gründen des Denkmalschutzes nicht umgebaut werden. Die Bibliotheken in St. Ingbert, Saarbrücken und St. Wendel sind barrierefrei. Für die nicht barrierefrei zugänglichen Bibliotheken sind keine Umbaumaßnahmen bekannt. Weitere Details können der Tabelle 1 im Anhang entnommen werden. Welche speziellen Angebote, wie zum Beispiel Führungen in Gebärdensprache, gibt es für gehörlose Menschen? Zu Frage 2: Eine Vielzahl der staatlichen und staatlich geförderten Kultureinrichtungen bieten Angebote für gehörlose Menschen an. Beispiele hierfür sind Führungen für Gehörlose, digitale Präsentationen oder Infosäulen mit Textauskünften. Weitere Details können der Tabelle 2 im Anhang entnommen werden. Welche speziellen Angebote gibt es für Menschen mit einer Sehbehinderung? Zu Frage 3: Eine Vielzahl der staatlichen und staatlich geförderten Kultureinrichtungen bieten Angebote für Menschen mit einer Sehbehinderung an. Beispiele hierfür sind Tastobjekte für Sehbehinderte oder elektronische Hilfsmittel. Weitere Details können der Tabelle 3 im Anhang entnommen werden. Drucksache 15/1574 (15/1449) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 3 - Welche Fördermöglichkeiten des Landes für barrierefreie Angebote gibt es für private Anbieter von Kulturveranstaltungen, zum Beispiel Kinobetreiber ? Zu Frage 4: Fördermöglichkeiten für barrierefreie Angebote für private Anbieter von Kulturveranstaltungen im Kinobereich sind durch die neuen Filmförderrichtlinien der Saarland Medien mbH möglich, nach denen die Modernisierung und Neueinrichtung von Filmtheatern und Abspielstätten im Saarland gefördert werden können. Darüber hinaus gibt es Kulturveranstaltungen, wie z.B. das Kino-Open-Air des Landesbehindertenbeauftragten , die in Zusammenarbeit mit privaten Anbietern durchgeführt werden. Drucksache 15/1574 (15/1449) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 4 - Anhang: Tabelle 1: Übersicht über die Barrierefreiheit in staatlichen und staatlich geförderten Kultureinrichtungen Einrichtung barrierefrei teilweise nicht barrierefrei Umbau Theater Saarländisches Staatstheater X Überzwerg X Künstlerische Hochschulen Hochschule der Bildenden Künste / Galerie X Hochschule für Musik / Konzert-saal X Alte Kirche St. Johann X in Planung Kunst Kulturbahnhof X nicht geplant Saarländisches Künstlerhaus X Kunstzentrum Bosener Mühle X nicht bekannt Museen Saarländisches Bergbaumuseum X Schulmuseum Ottweiler X nicht bekannt Europäischer Kulturpark / Museum / Grabungen X nicht bekannt Mitgliedsmuseen des Museumsverbandes X nicht bekannt Historisches Museum Saar / Grabungsbereiche X Umbau wegen Denkmalschutz nicht möglich Film Filmbüro X Kino 8 ½ X Stiftung Saarländischer Kulturbesitz Museum Schlosskirche X nicht geplant Museum für Vor- und Frühgeschichte X nicht geplant Römische Villa Nennig X Umbau wegen Denkmalschutz nicht möglich Deutsches Zeitungsmuseum X Saarlandmuseum X Bibliotheken allgemein Mehrzahl nicht barrierefrei ; Ausnahmen: St. Ingbert, Saarbrücken, St. Wendel keine Umbaumaßnahmen bekannt Andere Angebote / Einrichtungen Deutsch-Amerikanisches Institut X keine Maßnahme bekannt Adolf Bender Zentrum X Drucksache 15/1574 (15/1449) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 5 - Tabelle 2: Angebote für gehörlose Menschen in staatlichen und staatlich geförderten Kultureinrichtungen Einrichtung Angebote für Gebärdensprache / Gehörlose Theater Saarländisches Staatstheater zu ausgewählten Terminen Angebote für Gehörlose – Ober- und Untertitel Überzwerg / Künstlerische Hochschulen Hochschule der Bildenden Künste / Galerie / Hochschule für Musik / Konzertsaal / Alte Kirche St. Johann / Kunst Kulturbahnhof / Saarländisches Künstlerhaus / Kunstzentrum Bosener Mühle / Museen Saarländisches Bergbaumuseum Infosäulen mit Textauskünften; Handouts für Besucher Schulmuseum Ottweiler Digitale Präsentationen mit Bild und Hintergrundinformationen; Führungen in Gebärdensprache Europäischer Kulturpark / Museum / Grabungen Museum: Textinformationen in jedem Ausstellungsbereich Mitgliedsmuseen des Museumsverbandes Zahlreiche Einrichtungen mit elektronischen Hilfsmitteln Historisches Museum Saar / Grabungsbereiche Führungen für Gehörlose Gebärdendolmetscher muss selbst organisiert werden Film Filmbüro / Kino 8 ½ Angebote mit Untertiteln Stiftung Saarländischer Kulturbesitz Museum Schlosskirche / Museum für Vor- und Frühgeschichte / Römische Villa / Deutsches Zeitungsmuseum / Saarlandmuseum Entwicklung von Projekten für Gehörlose und Audio-Guides für Blinde; monatliche Führungen für Körper- und Mehrfachbehinderte Bibliotheken allgemein In den öffentlichen Bibliotheken wird ein umfangreicher Bestand an Audiomedien und Großdruckliteratur vorgehalten. Andere Angebote / Einrichtungen Deutsch-Amerikanisches Institut / Adolf Bender Zentrum / Zeichenerklärung „/“ = nicht vorhanden; keine Angebote Drucksache 15/1574 (15/1449) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 6 - Tabelle 3: Angebote für sehbehinderte Menschen in staatlichen und staatlich geförderten Kultureinrichtungen Einrichtung Angebote Sehbehinderte Theater Saarländisches Staatstheater teilweise Audiodeskription Überzwerg / Künstlerische Hochschulen Hochschule der Bildenden Künste / Galerie / Hochschule für Musik / Konzertsaal / Alte Kirche St. Johann / Kunst Kulturbahnhof / Saarländisches Künstlerhaus / Kunstzentrum Bosener Mühle / Museen Saarländisches Bergbaumuseum Tastobjekte für Sehbehinderte Schulmuseum Ottweiler Tastobjekte für Sehbehinderte Europäischer Kulturpark / Museum / Grabungen Museum: Tastobjekte sind verfügbar Mitgliedsmuseen des Museumsverbandes Zahlreiche Einrichtungen mit elektronischen Hilfsmitteln Historisches Museum Saar / Grabungsbereiche / Film Filmbüro / Kino 8 ½ Im Rahmen der pädagogischen Filmarbeit sind 20 % der Filme mit Audiodeskription ausgestattet Stiftung Saarländischer Kulturbesitz Museum Schlosskirche / Museum für Vor- und Frühgeschichte / Römische Villa / Deutsches Zeitungsmuseum / Saarlandmuseum Entwicklung von Projekten für Gehörlose und Audio-Guides für Blinde; monatliche Führungen für Körper- und Mehrfachbehinderte Bibliotheken allgemein In den öffentlichen Bibliotheken wird ein umfangreicher Bestand an Audiomedien und Großdruckliteratur vorgehalten. Andere Angebote / Einrichtungen Deutsch-Amerikanisches Institut / Adolf Bender Zentrum / Zeichenerklärung „/“ = nicht vorhanden; keine Angebote