LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1617 (15/1499) 03.12.2015 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Hubert Ulrich (B90/Grüne) betr.: Beschilderung von Naturschutzgebieten Vorbemerkung des Fragestellers: „Das Saarland verfügt mit dem Biosphärenreservat Bliesgau, dem Urwald vor den Toren der Stadt Saarbrücken und dem Nationalpark Hunsrück- Hochwald über drei Schutzgebiete mit herausragender Bedeutung für den Umweltschutz und den Tourismus. Während in anderen Regionen Deutschlands intensiv und erkennbar solche Gebiete , insbesondere auf Autobahnen und wichtigen Zufahrtsstraßen, beworben werden, ist eine auffällige Anfahrtsinformation derzeit im Saarland noch nicht erkennbar. Der Südwestrundfunk hat kürzlich zum 100-tägigen Bestehen des Nationalparks Hunsrück-Hochwald bilanziert, dass den Park bislang nur wenige Menschen kennen, da es derzeit so gut wie keine Schilder gäbe, die auf ihn hinweisen . Der Tourismus gehört im Saarland allerdings zu den aufstrebenden Branchen. Um das Wachstum dieses wichtigen Wirtschaftsfaktors weiter zu unterstützen , bedarf es dringend eines Beschilderungskonzepts , um das Auffinden der Sehenswürdigkeiten im Saarland zu erleichtern.“ Vorbemerkung der Landesregierung: Die touristische Beschilderung der drei genannten Großprojekte des Naturschutzes befindet sich bereits in Planung oder Umsetzung. Zuständig hierfür sind die jeweiligen Projektverantwortlichen bzw. Projektträger. Im Falle des Biosphärenreservates Bliesgau ist dies der Biosphärenzweckverband Bliesgau, beim Nationalpark Hunsrück- Hochwald das Nationalparkamt und beim Urwald vor den Toren der Stadt die Projektpartner Umweltministerium, SaarForst Landesbetrieb (SFL) und Naturschutzbund Saarland (NABU) e.V. Ausgegeben: 03.12.2015 (10.09.2015) Drucksache 15/1617 (15/1499) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Inwieweit plant die Landesregierung, die Anzahl der Hinweisschilder entlang der Verkehrsstraßen im Saarland zu erhöhen, um auf die Naturschutzgebiete und insbesondere den Nationalpark Hunsrück -Hochwald verstärkt aufmerksam zu machen? Wann sollen die Beschilderungsarbeiten abgeschlossen sein? Zu Frage 1: Die Landesregierung beabsichtigt, gemeinsam mit den Projektpartnern SFL und NABU Saar, touristische Unterrichtungstafeln für das Großschutzgebiet „Urwald vor den Toren der Stadt“ an der Autobahn BAB 1 aufzustellen. Der Entwurf eines entsprechenden Schildes befindet sich zurzeit zur Abstimmung und zur verkehrsrechtlichen Genehmigung beim Landesbetrieb für Straßenbau (LfS). Die Aufstellung der Schilder an zwei Standorten ist im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel baldmöglichst beabsichtigt. Es wird mit Kosten in Höhe von etwa 10.000,-- Euro gerechnet . Das Nationalparkamt Hunsrück-Hochwald beabsichtigt für den Nationalpark Hunsrück -Hochwald ebenfalls die Aufstellung von touristischen Unterrichtungstafeln an den Bundesautobahnen sowie Hinweisschilder an den Landstraßen in Rheinland-Pfalz, aber auch im Bereich des Landkreises St. Wendel. Für die Beschilderung an den Bundesautobahnen wurden die entsprechenden Genehmigungsverfahren bei den zuständigen Straßenverkehrsbehörden in beiden Bundesländern eingeleitet. Die Aufstellung der Schilder soll baldmöglichst erfolgen. Konkrete Kosten sind nicht bekannt. Es gibt noch keine Finanzierungsvereinbarung und beim federführenden Land Rheinland-Pfalz noch internen Klärungsbedarf bezüglich der Motivgestaltung, sowohl was die Beschilderung an den Autobahnen als auch die Beschilderung an den Landstraßen betrifft. Im vorliegenden Antrag ist von drei Standorten einer im Saarland, im Bereich Otzenhausen an der BAB A 1, vorgesehen. Im Rahmen des zur Zeit laufenden Projekts „Saarlandweite Beschilderung touristischer Ausflugsziele (Braunbeschilderung)“, ein einmaliges in sich abgeschlossenes Projekt zur Ausschilderung von Freizeiteinrichtungen innerhalb eines Landkreises bzw. des Regionalverbandes, hat der Landkreis St. Wendel die Ausschilderung des neuen Nationalparks Hunsrück-Hochwald beantragt. Der Entwurf einer touristischen Braunbeschilderung als Nationalparkhinweis wurde für das Saarland vom Landkreis St. Wendel mit dem Nationalparkamt, den Gemeinden, dem LfS und der Landesregierung abgestimmt. Die Kosten für die Erstausstattung teilen sich das Land (70 %) und der Landkreis (30 %) im Rahmen des v.g. Projekts. Für eine spätere Ersatzbeschaffung und die Verkehrssicherungspflicht sind die Kommunen verantwortlich. Für die Herstellung und Montage sind rd. 3.500,- € veranschlagt , hinzukommen noch erforderliche Anfahrtskosten. Insgesamt sollen acht Schilder an den Zufahrtsstraßen in den Nationalpark aufgestellt werden. Die Schilder befinden sich derzeit in der Herstellung und können bei guter Witterung noch in diesem Jahr montiert werden. Drucksache 15/1617 (15/1499) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 3 - Der Biosphärenzweckverband Bliesgau plant die baldige Aufstellung von vier touristischen Unterrichtungstafeln für das Biosphärenreservat Bliesgau an den Autobahnen BAB 6 und BAB 8. Das zugehörige Genehmigungsverfahren beim Landesbetrieb für Straßenbau ist abgeschlossen, die Verkehrsrechtliche Anordnung (VRA) ist erteilt. Die Landesregierung fördert die Aufstellung der touristischen Unterrichtungstafeln. Diese soll bis Ende des Jahres erfolgen. Hierfür sind Kosten i.H.v. 50.000,- € bewilligt. An den Landstraßen im Bereich des Biosphärenreservates wurden bereits 39 Hinweisschilder aufgestellt. Welche Naturschutzgebiete wurden bislang von der Tourismus Zentrale Saarland benannt, die zukünftig verstärkt beschildert werden sollen? Zu Frage 2: Die Tourismus Zentrale Saarland (TZS) hat die Beschilderung der Schutzgebiete bislang positiv unterstützend begleitet, sowohl im UNESCO-Biosphärenreservat Bliesgau, als auch bei den aktuellen Planungen zur Beschilderung des Nationalparks Hunsrück- Hochwald. Eine Vor-Ort-Beschilderung der Schutzgebiete unterstützt die touristische Arbeit der TZS, deren Kernaufgabe im Bereich Naturtourismus die erfolgreiche Vermarktung und Positionierung der Nationalen Naturlandschaften (Naturpark, Nationalpark , Biosphärenreservat) in den saarländischen Quellmärkten ist. Wie hoch belaufen sich die für die Beschilderung geplanten Kosten für Naturschutzgebiete und welchen Anteil wird das Wirtschaftsministerium tragen ? Welcher Anteil der Kosten wird durch die Landkreise oder Kommunen übernommen? Zu Frage 3: Die Kosten für die Beschilderung der Naturschutzgebiete sowie der darin enthaltene Anteil des MWAEV sind in der Antwort zu Frage 1 enthalten. Sonstige Beschilderungen für Naturschutzgebiete sind nicht geplant.