LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1688 (15/1634) 09.02.2016 A N T W O R T zu der Anfrage der Abgeordneten Heike Kugler (DIE LINKE.) betr.: Sozialbestattungen Vorbemerkung der Fragestellerin: „Die Kommunen in Deutschland gaben im Jahr 2014 insgesamt 59 Millionen Euro für Sozialbestattungen aus, so die Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag.“ Welche Kosten für Sozialbestattungen entstanden in den letzten fünf Jahren für unsere Kommunen (aufgeschlüsselt nach Kreisen bzw. dem Regionalverband und Jahren)? Zu Frage 1: In den Jahren 2011 bis 2015 entstanden in den einzelnen Landkreisen und beim Regionalverband Saarbrücken als örtliche Sozialhilfeträger sowie beim Landesamt für Soziales als überörtlicher Sozialhilfeträger die nachfolgend aufgeführten Nettokosten für Sozialbestattungen: 2011 2012 2013 2014 2015 Reg.verb. Sbr. -* -* 561.230 €** 584.303 €** 500.376 €** LK SLS 118.184 € 101.665 € 141.663 € 132.433 € 111.154 € LK NK 86.626 € 99.945 € 103.488 € 117.260 € 93.672 € Saarpfalz-Kreis 97.010 € 121.962 € 128.388 € 92.530 € 127.034 € LK WND 24.192 € 29.984 € 22.263 € 37.096 € 40.258 € * LK MZG 56.929 € 89.772 € 84.371 € 90.226 € 84.176 € Landesamt für Soziales 31.742 € 35.686 € 63.327 € 19.484 € 51.570 € Insgesamt 414.683 € 479.014 € 1.104.730 € 1.076.173 € 1.008.240 € Anmerkungen: Zum Regionalverband Saarbrücken: Die Zahlen basieren auf dem Stichtag 15.12.2015. Ausgegeben: 09.02.2016 (15.12.2015) Drucksache 15/1688 (15/1634) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - * In den Jahren 2011 und 2012 wurden die Aufgaben der Sozialhilfe teilweise noch in den Städten und Gemeinden des Regionalverbandes wahrgenommen und die Ausgaben und Einnahmen der Bestattungshilfe nach § 74 SGB XII nicht gesondert erfasst, so dass für 2011 und 2012 die Daten nur manuell ausgewertet werden können, was jedoch zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich ist. ** Für die Jahre 2013 – 2015 stehen aufgrund von Widersprüchen und sonstigen Verfahren noch folgende Forderungen aus: 2013: 44.208 €, 2014: 57.946 €, 2015: 60.174 €. Zum Landkreis St. Wendel: * Enthält einen Überhang aus dem Jahr 2014. Wie viele Sozialbestattungen gab es in den letzten fünf Jahren im Saarland (aufgeschlüsselt nach Landkreisen bzw. dem Regionalverband und nach Jahren) Zu Frage 2: In den Jahren 2011 bis 2015 haben die örtlichen Sozialhilfeträger (Landkreise und Regionalverband Saarbrücken) und der überörtliche Sozialhilfeträger (Landesamt für Soziales ) die nachfolgend aufgeführten Fälle an Sozialbestattungen übernommen: 2011 2012 2013 2014 2015 Reg.verb. Sbr. 172* 184* 205 209 150** LK SLS 54 45 62 58 48 LK NK 45 46 52 61 48 Saarpfalz- Kreis 66 70 87 78 55 LK WND 12 13 9 23 4* LK MZG 28 30 33 36 33 Landesamt für Soziales 13 17 27 14 17 Insgesamt 390 405 475 479 355 Anmerkungen: Zum Regionalverband Saarbrücken: * In den Jahren 2011 und 2012 wurden die Aufgaben der Sozialhilfe teilweise noch in den Städten und Gemeinden des Regionalverbandes wahrgenommen. Die Zahlen für diese beiden Jahre beinhalten daher nur die Daten der unmittelbaren Bearbeitung durch den Regionalverband Saarbrücken selbst. ** Hinzu kommen 103 offene Anträge (Stand: 6.1.2016). Zum Landkreis St. Wendel: *Dabei handelt es sich um die bisher beschiedenen Anträge für das Jahr 2015. Drucksache 15/1688 (15/1634) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 3 - Welche Form der Bestattung wurde dabei überwiegend gewählt? Zu Frage 3: Außer dem Landkreis Merzig-Wadern, in dem überwiegend Erdbestattungen erfolgten, haben alle anderen Sozialhilfeträger mitgeteilt, dass überwiegend die Bestattungsform der Urnenbeisetzung gewählt wurde. Der Anteil an den Urnenbestattungen erhöht sich jedoch auch im Landkreis Merzig-Wadern jährlich.