LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/1798 (15/1407) 28.04.2016 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Hubert Ulrich (B90/Grüne) betr.: Giftstoffe unter Tage und Gefährdung des Oberflächen- und Grundwassers durch die Pläne der RAG AG zur Flutung [Drucksache 15/1351 (15/888)] Vorbemerkung des Fragestellers: „In Antwort zu Frage 5 wird zur PCB-Belastung der saarländischen Gewässer gesagt, dass das Landesamt für Umwelt und Arbeitsschutz (LUA) in den Jahren 2010 und 2011 die Grubenwassereinleitungen in die Saar auf PCB untersucht haben.“ Vorbemerkung der Landesregierung: Die Nachfragen überschneiden sich zeitlich mit der Vorlage des PCB-Berichtes zur 83. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Verbraucherschutz des Landtages des Saarlandes unter TOP 1, „Bericht der Landesregierung über die PCB-Belastung von saarländischen Gewässern und Vorlage der entsprechenden Daten“, der im Internet unter http://www.saarland.de/dokumente/res_umwelt/PCB-Bericht-LUA_2015-03-11.pdf veröffentlicht ist. Insoweit wird bei der Beantwortung der einzelnen Fragen auf diesen Bericht verwiesen. Wurden außer in den Jahren 2010 und 2011 vom LUA bisher keine weiteren eigenen Untersuchungen des LUA auf PCB im Grubenwasser durchgeführt ? Zu Frage 1: Es wurden weitere eigene Untersuchungen durchgeführt; vgl. PCB-Bericht, S. 30, Tab. 3.6.2. Ausgegeben: 29.04.2016 (29.05.2015) bitte wenden Drucksache 15/1798 (15/1407) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Welche Ergebnisse hinsichtlich der PCB- Belastung des Grubenwassers wiesen die in diesen Jahren vom LUA durchgeführten Proben auf? (Bitte um Vorlage der Ergebnisse!)? Zu Frage 2: Die Ergebnisse finden sich auf Seite 30 ff. des vorliegenden PCB-Berichtes. Wurden die Proben, die das LUA in diesen Jahren durchgeführt hat, im Grubenwasser selbst gezogen oder im Oberflächengewässer unterhalb der Einleitstellen? (Bitte um Angabe der genauen Entnahmestellen !)? Zu Frage 3: Es wurden sowohl das Grubenwasser selbst als auch das Oberflächengewässer unterhalb der Einleitstellen beprobt. Gibt es Grenzwerte für die PCB-Belastung des Grubenwassers? Wenn ja, welche? Zu Frage 4: Nein. Wenn nein, gibt es Orientierungswerte für die PCB-Belastung des Grubenwassers, die zur Bewertung herangezogen werden könnten? Zu Frage 5: Ja, es werden die Umweltqualitätsnormen (UQN) für Oberflächengewässer, festgeschrieben in der Oberflächengewässerverordnung vom 20. Juli 2011 (BGBl. I S. 1429), zur Bewertung herangezogen. Wie beurteilt die Landesregierung die vorliegenden Ergebnisse zur PCB-Belastung des Grubenwassers mit Blick auf bestehende Grenzwerte bzw. mögliche Orientierungswerte? Zu Frage 6: Bezogen auf die Wasserqualität ist die PCB-Belastung der saarländischen Gewässer unkritisch. Für den Verzehr von Fischen aus saarländischen Gewässern ist auf die Verzehrempfehlung des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zu verweisen. Für Gewässer, die mit PCB oberhalb der Umweltqualitätsnorm belastet sind, wurden bereits Maßnahmen zur Senkung der PCB-Belastung unter die UQN im Bewirtschaftungsplan festgehalten und sind bis 2021 umzusetzen. Lediglich an der Rossel haben sich in den letzten Jahren wieder Überschreitungen ergeben (bei 3 Kongeneren), deren Herkunft noch zu eruieren ist. Dies wird ab 2016 im Rahmen eines Sondermessprogramms erfolgen. Frankreich ist informiert, da die Belastung auch von dort kommen kann.