LANDTAG DES SAARLANDES 

 15. Wahlperiode Drucksache 15/2043 (15/1969) 
 19.12.2016 

 
 
 

A N T W O R T 
 

zu der  
 

Anfrage des Abgeordneten Hubert Ulrich (B90/Grüne) 
 
 

betr.:  Nachfrage zu der Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend 
Bergschäden an der Verkehrsinfrastruktur und Liegenschaften des Landes
  
[Drucksache 15/1950 (15/1871)] 

 
 

Vorbemerkung des Fragestellers:  
 
„Laut Antwort auf Frage 1 gibt es seit 2006 nur 
noch auf wenigen Landstraßenabschnitten im Bereich
 von Hülzweiler sowie zwischen Saarwellingen
 und Lebach bergbauliche Auswirkungen, deren
 Endregulierung erst zum Teil abgeschlossen 
wurde. Was die Regulierung der Brückenbauwerke
 anbelangt, sei auch hier eine Endregulierung 
noch nicht überall erfolgt.“ 

 
Um welche Schäden handelt es sich bei den genannten
 Schäden auf Landstraßenabschnitten 
bzw. bei den Brückenbauwerken? (Bitte um Angabe
 der einzelnen Schadensfälle mit Ort und Jahr!) 

 

Zu Frage 1: 

Bei den Schäden an Straßen und Brücken handelt es sich in der Regel um kleinere 
Rissschäden.  
 
Bei den Brückenbauwerken sind diese in Zustandsberichten dokumentiert, die im 
Rahmen regelmäßig stattfindender Bauwerksprüfungen erstellt werden. Die Zustandsberichte
 werden in die Bauwerksdatenbank übernommen. Allerdings erfolgt dies nur im 
Rahmen der alle drei bzw. sechs Jahre stattfindenden Bauwerksprüfungen. Ob ein 
Schaden auf bergbaulichen Einfluss zurückzuführen ist, kann im Rahmen der Bauwerksprüfung
 nicht bestimmt werden. 
 
Bei den Straßenabschnitten erfolgt vor der Regulierung eine Begehung mit Schadensaufnahme
. Im Rahmen der regelmäßigen Zustandserfassung der Straßen werden die 
erfassten Schäden nicht einem bestimmten Verursacher zugeordnet. Dies erfolgt im 
Zuge der Endregulierung. 
 
 
Ausgegeben: 19.12.2016  (05.10.2016) bitte wenden 



Drucksache 15/2043 (15/1969)    Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - 

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Eine Zuordnung und Auflistung der einzelnen Schadensfälle nach Ort und Jahr ist daher
 nicht möglich. 
 

In welcher Höhe sind Kosten zur Beseitigung dieser
 Schäden angefallen? 

Zu Frage 2: 
 
Auf die Antwort zu Frage 3 wird verwiesen. 
 

Für die Fälle, in denen eine Endregulierung bereits 
erfolgt ist: Welcher Anteil der für die Beseitigung 
angefallenen Kosten wurde jeweils von der RAG 
AG getragen? 

Zu Frage 3: 
 
Bei den Brückenbauwerken wird der Aufwand für die Verpressung von Rissen aufgrund
 von Erfahrungswerten geschätzt und von der RAG AG in Form einer Barabgeltung
 an den Landesbetrieb für Straßenbau gezahlt. Auch bei den Straßen erfolgt die 
Regulierung der Bergschäden in der Regel über eine Barabgeltung. Die Barabgeltung 
ist in beiden Fällen unabhängig davon, ob und wann der Landesbetrieb für Straßenbau 
eine Sanierungsmaßnahme durchführt.