LANDTAG DES SAARLANDES 

 15. Wahlperiode Drucksache 15/2066 (15/2037) 
 12.01.2017 

 
 
 

  A N T W O R T 
 

zu der  
 

Anfrage der Abgeordneten Heike Kugler (DIE LINKE.) 
 
betr.:  Zahl der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen im Saarland 

 
Vorbemerkung der Fragestellerin:  
 
„Die saarländische Landesregierung will die freiwillige
 Ausreise ausreisepflichtiger Personen künftig 
stärker fördern. Laut „Focus“ lag das Saarland bei 
den sogenannten „Rückführungen“ mit einer 
„Rückführungsquote“ von 5,1 Prozent im Ländervergleich
 auf dem 12. Platz (Stand: 30. April 
2016). Demnach gab es zum Stichtag 1979 ausreisepflichtige
 Personen, davon 275 ohne Duldung 
und gleichzeitig  101 „Rückführungen“ (47 Abschiebungen
, 54 freiwillige Ausreisen).“ 

 
Vorbemerkung der Landesregierung: 

 
Zum Stichtag 30. April 2016 waren im Saarland lt. Ausländerzentralregister insgesamt 
1704 Personen ausreisepflichtig. Hierin ist die Zahl der Personen ohne Duldung (275) 
bereits enthalten. Insoweit handelt es sich bei der Angabe von 1979 ausreisepflichtigen 
Personen im „Focus“-Bericht um einen Darstellungsfehler. 

 
Wie sieht die „Rückführungsquote“ zum 30. November
 2016 aus? Wie viele ausreisepflichtige 
Personen, Abschiebungen und freiwillige Ausreisen
 gab es? 

 
Zu Frage 1: 
 
Zum Stichtag 30. November 2016 waren lt. Ausländerzentralregister insgesamt 1387 
Personen ausreisepflichtig, davon 282 Personen ohne Duldung. 
 
Im Jahr 2016 (bis 30. November) wurden 208 Personen abgeschoben. Im gleichen 
Zeitraum erfolgten 67 über REAG/GARP geförderte freiwillige Ausreisen, weitere 153 
Personen reisten ohne REAG/GARP-Förderung kontrolliert freiwillig aus. 
 
 
 

 
Ausgegeben: 12.01.2017  (06.12.2016)     bitte wenden 

 



Drucksache 15/2066 (15/2037) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - 

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Wie sieht die „Rückführungsquote“ in den anderen 
Bundesländern aus? (Bitte einzeln auflisten Bundesland
, Quote, Zahl der ausreisepflichtigen Personen
, Abschiebungen und freiwillige Ausreisen) 

 
Zu Frage 2: 
 
Die entsprechenden Zahlen der anderen Länder sind hier im Einzelnen nicht bekannt. 
Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die Frage, ob es zu einer Aufenthaltsbeendigung
 kommt, von vielen Faktoren abhängig ist, wie beispielsweise Herkunftsland, Entscheidungspraxis
 des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge, Anerkennungsquote 
oder das Vorliegen von Abschiebungshindernissen. Auf Grund der unterschiedlichen 
Rahmenbedingungen in den Ländern lässt sich insoweit kein objektives Bild der jeweiligen
 Abschiebungspraxis mittels Quote ermitteln.