LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/2118 (15/2062) 20.03.2017 A N T W O R T zu der Anfrage der Abgeordneten Birgit Huonker (DIE LINKE.) betr.: Überstunden und Krankenstand in der saarländischen Polizei 2016 Wie hoch ist die Anzahl der Überstunden der saarländischen Polizeibeamtinnen und Beamten im gesamten Jahr 2016? (Bitte auflisten nach den Abteilungen in der Direktion LPP2 bzw. in vergleichbare Organisationseinheiten in den anderen Fachdirektionen und Inspektionen) Zu Frage 1: Aus der nachfolgenden Übersicht des Landespolizeipräsidiums (LPP) ergeben sich die im Jahr 2016 tatsächlich geleisteten Mehrdienststunden. Diese betrugen insgesamt 169.789 Stunden 1 . Die Landesregierung weist darauf hin, dass im Jahr 2016 insgesamt 200.601 Mehrdienststunden durch Freizeitausgleich und finanzielle Vergütung abgebaut werden konnten. Der Bestand nicht abgebauter Mehrdienststunden konnte dadurch von 276.602 Stunden am 31.12.2015 bis zum 31.12.2016 auf 245.790 Stunden verringert werden. Zu berücksichtigen ist, dass das LPP im Jahr 2016 die Dienstzeiterfassung schrittweise umgestellt hat von einer manuellen Registratur hin zu einer automatisierten, exakteren Erfassung mit der Software „bedatime“. Insoweit sind die Daten nur eingeschränkt mit den Vorjahresdaten vergleichbar, wenngleich keine größeren Abweichungen anzunehmen sind. Ausgegeben: 20.03.2017 (11.01.2017) 1 Stundenangaben im Text gerundet Drucksache 15/2118 (15/2062) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Mehrarbeitsstunden Landespolizeipräsidium im Jahr 2016 2 Dienststelle geleistete Mehrarbeit LPP Leitung/Präsidialstab/BEK 1.715,75 LPP 1 Leitung 1.923,75 LPP 10 2.480,75 LPP 11 3.874,00 LPP 12 12.821,50 LPP13 3.621,50 LPP 14 54.566,50 LPP 15 2.974,00 LPP 16 513,25 LPP 17 2.767,00 Summe LPP 1 85.542,25 LPP 2 Leitung 352,25 LPP 20 2.081,50 LPP 21 13.993,75 LPP 22 6.244,25 LPP 23 6.084,25 LPP 24 3.266,25 Summe LPP 2 32.022,25 LPP 3 Leitung 33,50 LPP 30 84,50 LPP 31 4,00 LPP 32 82,50 LPP 33/34 68,50 Summe LPP 3 273,00 LPP 4 Leitung 61,75 LPP 4.0 657,50 LPP 4.1 1.331,25 LPP 4.2 289,00 LPP 4.3 126,50 LPP 4.4 72,25 LPP 4.5 38,00 LPP 4.6 296,50 LPP 4.7 182,50 LPP 4.8 327,50 LPP 4.9 34,25 LPP 4.10 106,50 LPP 4.11 277,50 LPP 4.12 0,00 Summe LPP 4 3.801,00 2 Quelle: Übersicht Landespolizeipräsidium vom 22.02.2017, Az.: 311/17.05 Drucksache 15/2118 (15/2062) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 3 - PI Saarbrücken-St. Johann 5.441,50 PI Saarbrücken-Burbach 5.517,75 PI Alt-Saarbrücken 922,50 PI Saarbrücken-Brebach 2.192,00 PI Köllertal 1.586,00 PI Völklingen 706,00 PI Sulzbach 1.665,75 PI Saarlouis 4.822,00 PI Lebach 3.535,50 PI Bous 522,50 PI Dillingen 806,50 PI Merzig 1.077,00 PI Wadern 1.007,00 PI St. Wendel 4.659,00 PI Nohfelden-Türkismühle 54,00 PI Neunkirchen 3.996,50 PI Illingen 1.437,00 PI Homburg 2.896,00 PI St. Ingbert 3.264,00 PI Blieskastel 326,00 Gesamt 169.788,75 Drucksache 15/2118 (15/2062) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 4 - Wie hoch ist die jeweilige Pro-Kopf-Belastung in Stunden in den vorgenannten Organisationseinheiten ? Zu Frage 2: Am 31.12.2016 betrug der Gesamtbestand nicht abgebauter Mehrdienststunden im LPP 245.790 Stunden. Die Pro-Kopf-Belastung ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle . Nicht abgebaute Mehrdienststunden im LPP - Stand 31.12.2016 Dienststelle Anzahl Stunden Pro Kopf Stunden OE gesamt LPP Leitung/Präsidialstab/BEK 210,89 3.044,50 LPP 1 Leitung 1.129,25 2.258,50 LPP 10 97,70 1.465,50 LPP 11 136,16 11.029,00 LPP 12 166,90 12.017,00 LPP 13 21,11 2.512,00 LPP 14 150,32 15.182,00 LPP 15 147,52 3.983,00 LPP 16 38,00 304,00 LPP 17 114,46 2.060,25 Summe LPP 1 50.811,25 LPP 2 Leitung 350,75 701,50 LPP 20 149,44 4.035,00 LPP 21 177,97 27.229,75 LPP 22 120,69 12.189,75 LPP 23 181,95 11.826,50 LPP 24 88,59 6.378,75 Summe LPP 2 62.361,25 LPP 3 Leitung 155,50 311,00 LPP 30 78,70 787,00 LPP 31 5,36 37,50 LPP 32 76,65 766,50 LPP 33/34 63,30 633,00 Summe LPP 3 2.535,00 Drucksache 15/2118 (15/2062) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 5 - LPP 4 Leitung 77,75 155,50 LPP 4.0 140,79 1.689,50 LPP 4.1 228,35 3.425,25 LPP 4.2 57,48 747,25 LPP 4.3 13,96 321,00 LPP 4.4 31,42 188,50 LPP 4.5 11,39 102,50 LPP 4.6 54,73 766,25 LPP 4.7 33,82 473,50 LPP 4.8 84,53 845,25 LPP 4.9 13,29 93,00 LPP 4.10 54,40 272,00 LPP 4.11 118,42 710,50 LPP 4.12 0,00 0,00 Summe LPP 4 9.790,00 PI Saarbrücken-St. Johann 64,21 14.126,00 PI Saarbrücken-Burbach 45,65 5.158,50 PI Alt-Saarbrücken 82,14 4.025,00 PI Saarbrücken-Brebach 129,66 4.797,25 PI Köllertal 112,66 4.506,25 PI Völklingen 70,78 6.795,00 PI Sulzbach 32,83 2.889,00 PI Saarlouis 95,12 11.985,00 PI Lebach 68,90 5.925,00 PI Bous 45,69 1.781,75 PI Dillingen 107,57 4.948,25 PI Merzig 85,79 7.807,00 PI Wadern 49,89 2.195,00 PI St. Wendel 103,46 9.725,00 PI Nohfelden-Türkismühle 58,56 1.874,00 PI Neunkirchen 71,07 10.234,75 PI Illingen 77,76 3.188,00 PI Homburg 67,37 8.421,00 PI St. Ingbert 127,06 5.717,75 PI Blieskastel 34,79 1.148,00 Summe Polizeiinspektionen 117.247,50 Summe LPP 245.789,50 Drucksache 15/2118 (15/2062) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 6 - Wurde bei der Bereitschaftspolizei (LPP 14) das Ziel erreicht, monatlich 2000 Überstunden abzubauen ? Falls nein, warum nicht? Zu Frage 3: Es liegt im Interesse und Bestreben von allen Führungsverantwortlichen des Landespolizeipräsidiums und des zuständigen Innenressorts, dass möglichst bei allen Dienststellen des Landespolizeipräsidiums geeignete Gelegenheiten genutzt werden, vorhandene Mehrdienststunden abzubauen sowie die Entstehung von Mehrdienst zu vermeiden. Beim LPP 14 erfolgte dies u.a. über eine modifizierte Dienstplangestaltung in Form einer vorübergehend vereinbarten 32-Stunden-Woche. Im Übrigen wird dazu auf die Antwort der Landesregierung zur Anfrage der Abgeordneten Birgit Huonker (DIE LINKE.), Drucksache des Landtags des Saarlandes 15/1502 (15/1447) vom 14.09.2015, zu Frage 4, Bezug genommen. Der Landesregierung ist dabei bewusst, dass Mehrdienst dem Polizeiberuf immanent ist und die Entstehungsbedingungen nur eingeschränkt beeinflussbar sind. Im Jahr 2016 hat das LPP 14 insgesamt 54.567 Stunden Mehrdienst geleistet. Allein durch Einsätze zur Unterstützung anderer Bundesländer fielen insgesamt 26.360 Stunden Mehrdienst an. Gleichzeitig konnte den Angehörigen des LPP 14 im Laufe des Jahres ermöglicht werden, 67.897 Mehrdienststunden durch Freizeitausgleich sowie finanzielle Vergütung abzubauen. Durchschnittlich konnten insoweit rund 5.660 Stunden pro Monat in der Dienststelle abgebaut werden. Letztlich ist es damit auch gelungen, den Bestand von nicht abgebauten Mehrdienststunden beim LPP 14 von 28.512 Stunden am 31.12.2015 bis zum 31.12.2016 auf 15.182 Stunden deutlich zu reduzieren. Welche Art von Polizeieinsätzen verursachten 2016 überdurchschnittlich viele Überstunden? Zu Frage 4: Mehrarbeit kann grundsätzlich bei allen polizeilichen Einsatzlagen erforderlich werden. Das gilt sowohl bei Einsätzen im täglichen Dienst als auch bei der Bewältigung besonderer Einsatzlagen, unabhängig davon, ob diese situativ entstehen oder Einsätze mit entsprechender Vorlaufzeit geplant werden können. Das LPP stellt in diesem Zusammenhang fest, dass überdurchschnittlich viele Mehrdienststunden im Rahmen polizeilicher Einsätze anlässlich von Fußballspielen mit erhöhtem Risiko sowie von Versammlungs- und weiteren Veranstaltungslagen anfallen. Ebenso wird eine erhebliche Anzahl an Mehrdienststunden durch Unterstützungseinsätze in anderen Bundesländern anlässlich polizeilicher Großlagen registriert. Am 26. November 2016 fanden zwei Demonstrationen in Saarbrücken statt. Wie viele Einsatzkräfte gab es jeweils und nach welchen Kriterien erfolgte die Lagebeurteilung durch den Planungsstab? Wie viele Mannstunden sind durch diesen Einsatz entstanden ? Zu Frage 5: Am 26. November 2016 fanden in der Innenstadt von Saarbrücken folgende Versammlungen /Aufzüge statt, die im Zusammenhang mit der 205. Sitzung der Innenministerkonferenz in Saarbrücken standen: Drucksache 15/2118 (15/2062) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 7 - 1. Versammlung/Aufzug „Solidarität mit kurdischem Befreiungskampf, Asylrecht, Innenministerkonferenz “ 2. Versammlung/Aufzug „NO IMK 2016 – Nationalismus ist keine Alternative“. Zur Bewältigung des polizeilichen Einsatzes anlässlich beider Versammlungslagen hat das LPP insgesamt 266 Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte (PVB) und einen Tarifbeschäftigten eingesetzt, die insgesamt 1.844 Einsatzstunden leisteten. Die Einsatzplanung, die nicht zuletzt auf einer umfassenden Lagebeurteilung beruht, erfolgt standardisiert auf Grundlage der bundesweit geltenden Polizeidienstvorschrift (PDV) 100 – Führung und Einsatz der Polizei, die als Verschlusssache – Nur für den Dienstgebrauch (VS–NfD) eingestuft ist. Auf Basis dieser PDV beurteilt die Polizeiführung die Lage anhand bestimmter definierter Lagefelder, fasst einen Entschluss und formuliert den Befehl zur Einsatzdurchführung. Bei dem in Rede stehenden polizeilichen Einsatz am 26. November 2016 wurden gemäß den Versammlungsanmeldungen insgesamt 700 Versammlungsteilnehmer erwartet. Auf Basis der avisierten Teilnehmerzahl und der Gefährdungslagebewertung des LPP 23 Staatsschutz hat der verantwortliche Polizeiführer des LPP die Anzahl der Kräfte für die Einsatzbewältigung aus Sicht der Landesregierung schlüssig und dem Anlass angemessen nachvollziehbar festgelegt. Wie viele Einsatzstunden leistete die saarländische Polizei bei diversen Fußballspielen in der Saison 2015/2016? Welche Fußballspiele wurden welcher „Ampelfarbe“ zugeordnet? Zu Frage 6: Zur Bewältigung polizeilicher Einsätze aus Anlass von Fußballspielen leistete die saarländische Polizei in der Saison 2015/2016 insgesamt 25.681 Einsatzstunden. Diese bezogen sich auf Spielbegegnungen der Regionalliga Südwest, auf DFB- Pokalspiele sowie sonstige Spiele wie der Oberliga Südwest, Lotto-Pokal-Spiele oder Freundschaftsspiele. Das LPP hatte dabei im Ergebnis seiner Lagebeurteilung die Spiele entsprechend des so genannten Ampelmodells wie folgt den Farbkategorien „Grün-Gelb-Rot“ 3 zugeordnet: Saison 2015/16 Gesamt Grün Gelb Rot Anzahl Spiele: 78 43 29 6 Einsatzstunden: 25.681 1.368,5 12.801,5 11.511 In der als Anlage beigefügten Übersicht des LPP sind alle nach den vorangestellten Merkmalen bearbeiteten Spiele dargestellt. 3 Bedeutung Ampelmodell: Grün „Störungen sind nicht zu erwarten“, Gelb „Störungen sind möglich“, Rot „Störungen sind zu erwarten“ Drucksache 15/2118 (15/2062) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 8 - Wie viele Einsatzstunden leistete die saarländische Polizei im Wege der Amtshilfe in anderen Bundesländern und zu welchen Einsatzzwecken? (Bitte auflisten nach Organisationseinheiten und Einsatzzweck) Zu Frage 7: Auf entsprechende Ersuchen leistete das LPP im Jahr 2016 in anderen Bundesländern im Rahmen der Amtshilfe insgesamt 35.371 Einsatzstunden (ES), incl. Mehrdienst. Im Einzelnen wird auf die nachfolgende Übersicht hingewiesen: Organisationseinheit Landespolizeipräsidium ES Einsatzzweck LPP 113.2 Zentralstelle Sport und Gewalt/ Landesinformationsstelle Sporteinsätze des LPP 11 Führungs- und Lagezentrale 491 Unterstützung anderer Bundesländer (überwiegend Rheinland-Pfalz) bei 22 Einsatzlagen mit Fußballbezug LPP 122 Spezialeinsatzkommando des LPP 12 Spezialeinheiten /-kräfte 336 Keine Angaben 4 LPP 13 Zentrale Verkehrspolizeiliche Dienste/ZVD 168 Unterstützung Rheinland-Pfalz bei Verkehrseinsätzen anlässlich Motorradrundfahrt Contwig Musikveranstaltung „Nature One 2016“ LPP 14 Bereitschaftspolizei 34.120 Unterstützung anderer Bundesländer Demonstration Leipzig Demonstration Kaiserslautern Demonstration Mainz Fußball: Cottbus / Rostock Demonstration Wöllstein Rheinland- Pfalz Fußball: Kaiserlautern / Karlsruhe Besuch US Präsident in Hannover Tag d. deutschen Zukunft Dortmund AFD Landesparteitag Rheinland-Pfalz Demonstration Göttingen Fußball: Kaiserlautern / Dresden Demonstration Wiesbaden OSZE Treffen Hamburg LPP 15 Diensthundestaffel 256 Unterstützung anderer Bundesländer Besuch US Präsident in Hannover Einsatz Leichenspürhund Mainz 4 Angaben zum konkreten Einsatzzweck bei LPP 12 unterliegen grundsätzlich der Geheimhaltung. Drucksache 15/2118 (15/2062) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 9 - Wie hoch ist der Krankenstand in der saarländischen Polizei? (Bitte auflisten nach den Organisationseinheiten , Krankentage und prozentualer Anteil ) Zu Frage 8: Die Krankentage der Organisationseinheiten des Landespolizeipräsidiums für das Jahr 2016 sind in der nachstehenden Tabelle dargestellt: 2016 Anzahl Bedienstete Sollarbeitstage Krankentage insgesamt Tage Prozent Leitung/ Präsidialstab/BEK 43 9.503 768 8,08 % LPP 1 894 197.574 10.939 5,54 % LPP 2 440 97.240 8.075 8,30 % LPP 3 57 12.597 609 4,83 % LPP 4 336 74.256 6.596 8,88 % Polizeiinspektionen 1.626 359.346 27.001 7,51 % Gesamt: 3.396 750.516 53.988 7,19 % Anlage 1 Zuordnung Fußballspiele nach "Ampelfarbe" Stand: 17.01.2017 Datum 1. Aug. 14. Aug. 18. Aug. 22. Aug. 22. Aug. 25. Aug. Liga RL RL RL RL RL RL Heim FCS FCH SVE Saar05 SVE FCS Gast SC FR II Hoffenh.II Neckarelz Walldorf FCK II Spielberg Kategorie Datum 30. Aug. 4. Sep. 5. Sep. 18. Sep. 19. Sep. 26. Sep. Liga RL RL RL RL RL RL Heim Saar05 FCS FCH FCS FCH Saar05 Gast Bahlingen Saar05 Neckarelz Hoffen. II Walldorf Freib. II Kategorie Datum 26. Sep. 2. Okt. 3. Okt. 10. Okt. 17. Okt. 24. Okt. Liga RL RL RL RL RL RL Heim SVE FCH FCS SVE FCH Saar05 Gast Steinbach FCK II Neckarelz Pirmasens Bahlingen Spielberg Kategorie Datum 30. Okt. 6. Nov. 23. Nov. 28. Nov. 5. Dez. 27. Feb. Liga RL RL RL RL RL RL Heim SVE FCH SVE Saar05 FCS Saar05 Gast Saar05 Saar05 Hoffenh.II Hoffenh.II Steinb. Neckarelz Kategorie Datum 27. Feb. 6. Apr. 12. Mrz. 13. Mrz. 23. Mrz. 29. Mrz. Liga RL RL RL RL RL RL Heim SVE FCH Saar05 SVE SVE FCH Gast Walldorf SC FR II FCK II Worms Kassel Worms Kategorie Datum 2. Apr. 6. Apr. 9.Apr. 16. Apr. 17. Apr. 23. Apr. Liga RL RL RL RL RL RL Heim SVE FCH FCH Saar05 SVE FCH Gast SC FR II SC FR II FK PS Steinb. Worms Spielberg Kategorie Datum 23. Apr. 30. Apr. 30. Apr. 7. Mai. 11. Mai. 14. Mai. Liga RL RL RL RL RL RL Heim FCS Saar05 SVE FCS Saar05 Saar05 Gast Walldorf Pirmasens Spielberg Bahlingen SVE FCH Kategorie Datum 21. Mai. Liga RL Heim FCH Gast Kassel Kategorie Legende: SB = Saarbrücken, HOM = Homburg Elv = Elversberg, NK = Neunkirchen VK = Völklingen FCS = 1. FC Saarbrücken FCH = FC 08 Homburg SVE = SV 07 Elversberg RL = Regionalliga; OL = Oberliga theiss Rechteck Anlage 1 Zuordnung Fußballspiele nach "Ampelfarbe" Stand: 17.01.2017 Datum 4. Aug. 7. Aug. 8. Aug. 14. Aug. 16. Aug. 25. Aug. Liga Benefizsp. DFB-Pokal RL RL OL OL Heim Bor. NK SVE Saar05 FCS FSV Jgb. Bor.NK Gast 1. FCK FC Augsb. Trier Worms Koblenz Koblenz Kategorie Datum 26. Aug. 29. Aug. 11. Sep. 12. Sep. 13. Sep. 26. Sep. Liga RL RL OL RL RL OL Heim FCH SVE VK Saar05 SVE Wiesb. Gast Trier FCS Kobl. Kassel Offenb. Koblenz Kategorie Datum 10. Okt. 16. Okt. 24. Okt. 6. Nov. 11. Nov. 14. Nov. Liga RL RL RL RL Lotto-Pokal RL Heim Saar05 FCS SVE FCS Wiesbach Saar05 Gast Worms FCK II HOM Kassel FCS FCS Kategorie Datum 22. Nov. 27. Nov. 4. Dez. 5. Dez. 5. Mrz. 19. Mrz. Liga RL RL OL RL RL RL Heim Saar05 SVE SVE II FCH FCS FCS Gast Mannheim Trier Koblenz Offenb. FK PS SVE Kategorie Datum 2. Apr. 4. Mai. 7. Mai. 14. Mai. 25. Mai. Liga RL Lotto-Pokal RL RL Relegation Heim Saar05 SVE FCH SVE SVE Gast Offenbach FCH SVE Mannh. Zwickau Kategorie Datum 1. Aug. 31. Okt. 26. Mrz. 9. Apr. 10. Mai. 21. Mai. Liga RL RL RL RL RL RL Heim FCH FCH FCS FCS FCS FCS Gast Wald. MA FCS Mannh. TR FCH Offenbach Kategorie Legende: SB = Saarbrücken, HOM = Homburg Elv = Elversberg, NK = Neunkirchen VK = Völklingen FCS = 1. FC Saarbrücken FCH = FC 08 Homburg SVE = SV 07 Elversberg RL = Regionalliga; OL = Oberliga theiss Rechteck