LANDTAG DES SAARLANDES 15. Wahlperiode Drucksache 15/68 (15/3) 16.07.2012 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Hubert Ulrich (B90/Grüne) betr.: Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes auf die Kneipenlandschaft im Saarland sowie gesundheitspolitische Effekte Vorbemerkung des Fragestellers: „Wie die Saarbrücker Zeitung in Artikeln vom 2./3. April 2012 berichtet, werde ein „massives Kneipensterben “ im Saarland beklagt. Gestützt wird diese Diagnose auf Aussagen der DEHOGA- Präsidentin, des Sprechers der Geschäftsführung der Bitburger-Braugruppe sowie der Industrie- und Handelskammer. Sie beklagen allesamt die in jüngster Zeit scheinbar deutlich häufiger gewordenen Kneipenschließungen. Die Schließungswelle wird in einen direkten Zusammenhang gesetzt mit dem Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes am 1. April 2011. Laut DEHOGA-Präsidentin Gudrun Pink mussten angeblich seit Einführung des absoluten Rauchverbots „mindestens 25% der Besitzer kleiner Eckkneipen im Saarland“ ihr Lokal schließen. Gleichzeitig bestätigen aktuelle Studien (der DAK aus Deutschland sowie der University of Glasgow in Schottland) erhebliche positive Effekte auf die Gesundheit der Bevölkerung nach der Einführung von gesetzlichen Rauchverboten. So ging laut der am 12.3.2012 veröffentlichten DAK-Gesundheitsstudie die Einführung der Nichtraucherschutzgesetze in Deutschland einher mit einem Rückgang stationärer Krankenhausaufnahmen und Behandlungen von Angina pectoris und Herzinfarkt. Darüber hinaus trugen die Nichtraucherschutzgesetze zu substantiellen Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen bei. Zu ähnlichen Erkenntnissen gelangt eine schottische Studie aus dem März 2012. Darin wird ein Rückgang der Rate von Frühgeburten (um 10%) sowie ein sinkender Anteil von Kindern mit geringem Geburtsgewicht nach der Einführung eines Rauchverbots in Schottland nachgewiesen.“ Ausgegeben: 17.07.2012 (04.05.2012) Drucksache 15/68 (15/3) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 2 - Vorbemerkung Landesregierung: Die Anfrage nennt als Zielgruppe „die Kneipenlandschaft“ bzw. sie spricht von „Kneipen “. Statistisch messbar sind nach der amtlichen Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008) unter der Schlüsselnummer 56.30.1 jedoch die Schankwirtschaften. Der Begriff der Schankwirtschaften deckt allerdings 32 Einzelfallgestaltungen ab, die über den Begriff der „Kneipe“ hinausgehen. Eine Beantwortung der Fragen kann also nur für alle unter dieser Schlüsselnummer zu verstehenden Betriebe vorgenommen werden. Einzelne Bereiche aus den 32 Einträgen lassen sich nicht separiert darstellen. Im Einzelnen sind dies: 1. Ausflugslokale, als Schankwirtschaften betrieben 2. Ausschank in Festzelten (Gaststätten als Zeltbetriebe) 3. Autobahnraststätten, als Schankwirtschaften betrieben 4. Bahnhofsgaststätten, als Schankwirtschaften betrieben 5. Bewirtungsstätten (Schankwirtschaften) 6. Biergärten, als Schankwirtschaften betrieben 7. Bierzelte, als Schankwirtschaften betrieben 8. Bistros (Schankwirtschaften) 9. Brauereiausschank, als Schankwirtschaften betrieben 10. Cafeterias, als Schankwirtschaften betrieben 11. Casinos, als Schankwirtschaften betrieben 12. Fährschiffsgaststätten (als Schankwirtschaften betrieben) 13. Festzeltbetriebe (als Schankwirtschaften betrieben) 14. Festzeltbetriebe (Getränkeausschank) 15. Festzeltbewirtung (Schankwirtschaften) 16. Flughafengaststätten, als Schankwirtschaften betrieben 17. Gartenlokal, als Schankwirtschaft betrieben 18. Gasthäuser, als Schankwirtschaften betrieben 19. Getränkeausschank 20. Kasinos, als Schankwirtschaften betrieben 21. Kneipen 22. Raststätten, als Schankwirtschaften betrieben 23. Schankwirtschaften 24. Schiffsgaststätten, als Schankwirtschaften betrieben 25. Sportgaststätten, als Schankwirtschaften betrieben 26. Stehausschank 27. Stehbierhallen, als Schankwirtschaften betrieben 28. Theatergaststätten, als Schankwirtschaften betrieben 29. Vereinsgaststätten, als Schankwirtschaften betrieben 30. Vereinsheime, als Schankwirtschaften betrieben 31. Weinstuben, als Schankwirtschaften betrieben 32. Wirtshäuser, als Schankwirtschaften betrieben Wie viele Kneipen existieren aktuell im Saarland? Zu Frage 1: Letzte belastbare Zahl: 2010: 1.561 Schankwirtschaften Drucksache 15/68 (15/3) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 3 - Wie entwickelte sich die Kneipenlandschaft im Saarland in den Jahren 2002 bis 2012? Worauf sind nach Ansicht der Landesregierung die auftretenden Veränderungen zurückzuführen? Zu Frage 2: Betriebe mit sozialversicherungspflichtig Beschäftigten und Umsatz für den Wirtschaftszweig (WZ 56.30.1) Schankwirtschaften im Saarland 2006 bis 2010 Jahr Betriebe Umsatz in Tsd 2006 1690 119.876 2007 1714 121.425 2008 1706 121.702 2009 1645 120.766 2010 1561 115.337 Für frühere Jahre bzw. bis 2011 liegen dem Landesamt für Zentrale Dienste keine verwertbaren Daten in dieser Gliederungstiefe vor. Zahlen von 2001 bis 2010 für die Anzahl und die Umsätze der Betriebe liegen auch aus der Umsatzsteuerstatistik vor. Diese Daten weichen von den o.g. tatsächlichen Zahlen des Landesamtes für Zentrale Dienste ab, da sie nur Unternehmen mit einem Jahresumsatz von über 17.500 € berücksichtigen. Jahr 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 Steuerpflichtige 1.887 1.862 1.812 1.798 1.734 1.636 1.576 1.511 1.370 1.300 Umsätze ohne Umsatzsteuer 163.827 162.361 164.263 161.783 160.533 159.366 148.202 146.483 144.436 135.498 Beide Aufstellungen zeigen, dass die Zahl der Schankwirtschaften und ihre Umsätze bis zum Jahr 2010 zurückgegangen sind. Die Gründe für Geschäftsaufgaben und Umsatzrückgänge in den vergangenen Jahren sind nicht monokausal auf ein Ereignis, wie z.B. das Rauchverbot, zurückzuführen. Ein Grund für das Ausbleiben von Gästen ist sicherlich, dass sich auch und gerade in der Schankwirtschaft bzw. „Kneipe“ der konjunkturell bedingte „Sparzwang“ der privaten Gäste auswirkt. Gewerbliche Kunden, die z.B. Weihnachtsfeiern, Geschäftsessen etc. in der Gastronomie veranstalten, sind in „Kneipen“ so gut wie nicht vertreten, da diese nicht den geschilderten Bedarf erfüllen. Die Struktur der saarländischen Gastronomie ist stark kleinteilig. Die Unternehmen werden oft als Familienbetrieb geführt. Die Kapitaldecke ist i.d.R. gering. Die finanziellen Mittel für notwendige Ersatz- oder Erweiterungsinvestitionen fehlen häufig. Unternehmenskonzepte werden über Jahre unverändert fortgeführt. In vielen Fällen ist die Unternehmensnachfolge ungeklärt. Daher sind die finanziellen Reserven häufig über die Jahre aufgebraucht worden. Zudem hatten die Betriebe in den letzten Jahren steigende Betriebskosten zu verkraften. Auch partizipieren die „Kneipen“ nicht in dem Maße an dem Gästepotenzial, das der Tourismus im Saarland generiert, wie die übrige Gastronomie. Denn die touristischen Gäste finden sich vor allem in der speisengeprägten Gastronomie wieder. Die Einführung des Nichtraucherschutzgesetzes hat sicher dazu beigetragen, bei einer Vielzahl von gastronomischen Betrieben die schwierige betriebswirtschaftliche Aus- Drucksache 15/68 (15/3) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 4 - gangslage weiter zu verschärfen, die schließlich zu Betriebsschließungen führte. Diese Aussage wird durch eine von der IHK im Dezember 2009 durchgeführte Blitzumfrage zu den Auswirkungen der Verschärfung des Nichtraucherschutzes gestützt. Damals gaben 52 % der befragten Betriebe an, dass sie mit einem sehr starken Umsatzrückgang von mehr als 10 % rechnen. Diese Umsatzverluste bedeuten aufgrund der geringen Margen und der fehlenden Liquidität der Branche in vielen Fällen das Aus. 38 % der Betriebe gaben schließlich an, dass sie mit einer Geschäftsschließung rechnen. Darüber hinaus sind nach Informationen des DEHOGA überdurchschnittlich viele Gäste der Schankwirtschaften Raucher. Dies wird bestätigt durch eine im Jahre 2011 von dem „Münchener Institut für Marktwirtschaft“ (MIFM) angefertigten Studie, deren Aussagen auf das Saarland übertragbar sind. Dort ist nachzulesen, dass in der untersuchten Gruppe der „getränkegeprägten Kleingastronomie“ 60 % der Gäste Raucher sind. Seit dem Inkrafttreten des Rauchverbots in Bayern, das mit dem saarländischen Nichtraucherschutzgesetz in seinen Auswirkungen auf die Betriebsführung gleichzusetzen ist, traten der Studie zufolge die nachstehenden Effekte ein: • Rd. 30 % der Gäste bleiben weg • Fast 2/3 der Gäste bleiben kürzer • 70 % der Kunden sind Stammgäste • Auch die Mehrheit der Stammgäste kommt seltener seit der Einführung des Rauchverbots • 2/3 beklagen Umsatzrückgänge, im Durchschnitt um 28 %. Wie viele Kneipenschließungen gab es im Zeitraum der letzten zehn Jahre durchschnittlich pro Jahr? Zu Frage 3: Da die Angabe der Gewerbeabmeldungen für sich genommen wenig aufschlussreich ist, wurden die Gewerbeanmeldungen zusätzlich mit aufgenommen. Gewerbean- und -abmeldungen im Saarland 2001 bis 2011 für den Wirtschaftszweig 55.40.1 (bis 2007) 56.30.1 (ab 2008) - Schankwirtschaften Jahr Gewerbeanmeldungen Gewerbeabmeldungen 2001 353 432 2002 336 386 2003 380 468 2004 406 430 2005 449 455 2006 391 459 2007 400 472 2008 423 506 2009 351 415 2010 307 388 2011 353 398 Drucksache 15/68 (15/3) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 5 - Liegen Erkenntnisse darüber vor, welche Ursachen für die Geschäftsaufgabe vorlagen? Zu Frage 4: Siehe Antwort 2 Wie viele Kneipenschließungen gab es seit dem 01.04.2011 bis heute (bitte aufschlüsseln nach Landkreisen und Gemeinden; Angabe des Namens der Gaststätte)? Zu Frage 5: Siehe Anlage Namensbezogene Angaben können nach Auskunft des Landesamtes für Zentrale Dienste aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt werden. Wie viele Neueröffnungen gab es seit 01.04.2011 (bitte ebenfalls aufschlüsseln nach Landkreisen und Gemeinden; Angabe des Namens)? Zu Frage 6: Siehe Anlage Namensbezogene Angaben können nach Auskunft des Landesamtes für Zentrale Dienste aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht genannt werden. Wie hat sich der Umsatz der saarländischen Kneipen in den letzten zehn Jahren entwickelt? Zu Frage 7: Siehe Antwort 2 Darüber hinaus: Ergebnisse des Sparkassen-Tourismusbarometers 2011 zur realen Umsatzentwicklung im saarländischen Gaststättengewerbe, Veränderungen in Prozent gegenüber Vorjahr: 2006 3,8 % 2007 10,3 % 2008 5,6 % 2009 4,3 % 2010 1,9 % Drucksache 15/68 (15/3) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 6 - Die Umsatzentwicklung im Gaststättengewerbe des Saarlandes war in den letzten Jahren deutlich rückläufig. Insbesondere die getränkegeprägte Gastronomie musste in den vergangenen Jahren hohe Einbußen hinnehmen. Wie bewertet die Landesregierung den durch die jüngste DAK-Studie belegten Zusammenhang von Rauchverboten und daraufhin einsetzende positive Effekte auf die Gesundheit der Bevölkerung? Zu Frage 8: Die angesprochene Studie der DAK „Nichtraucherschutzgesetze in Deutschland und Krankenhausaufnahmen aufgrund von Angina Pectoris und akutem Herzinfarkt“ (2012) resümiert, „dass die Nichtraucherschutzgesetzgebung in Deutschland zu einer statistisch und klinisch bedeutsamen Reduktion an Behandlungen aufgrund akuter koronarer Ereignisse geführt hat. Da derartige Krankenhausbehandlungen in aller Regel kostenintensiv sind, belegt diese Studie erstmals auch Kosteneinsparungen im Gesundheitswesen . Somit kann der Schluss gezogen werden, dass die Nichtraucherschutzgesetze in Deutschland nicht nur einen positiven Effekt im Hinblick auf die Volksgesundheit hatten, sondern auch noch zu Einsparungen im Gesundheitswesen geführt haben .“ Da der Landesregierung die der Studie zu Grunde liegenden Daten nicht vorliegen, ist eine detaillierte Bewertung der Studie nicht möglich. Es sei an dieser Stelle auch auf die Ausführungen in der Zusammenfassung der Studie S. 10 hingewiesen, nach denen die Studie „nicht zwischen den beiden denkbaren Wirkmechanismen – reduzierte Passivrauchexposition bei Nichtrauchern oder Abnahme der Rauchhäufigkeit bei Rauchern – unterscheiden [kann]. Wie bei anderen Untersuchungen, die auf Datensätzen von Krankenkassen beruhen, sind einige Einschränkungen zu beachten, wie beispielsweise , dass die Diagnose nicht überprüft werden kann, und insgesamt begrenzte Informationen über die einzelnen Patienten vorliegen. So war es beispielsweise nicht möglich, den Rauchstatus der Patienten zu erheben, da dieser nicht routinemäßig erfasst wird. Ferner lagen uns so gut wie keine Informationen darüber vor, in welchem Ausmaß die einzelnen Nichtraucherschutzgesetze tatsächlich zu einer Reduktion der Passivrauchexposition geführt haben.“ Aus Sicht der Landesregierung sind sowohl die Rückgänge der Behandlungszahlen für eine Angina pectoris und akute Herzanfälle als auch die Rückgänge der damit verbundenen Behandlungskosten bei DAK-Versicherten jederzeit zu begrüßen. Die Landesregierung setzt sich intensiv für die Aufklärung der gesundheitlichen Gefahren von Rauchen und Passivrauchen ein und hat 2011 ein striktes Nichtrauchergesetz eingeführt . Um gesundheitspolitische Effekte dieses Gesetzes für das Saarland bewerten zu können, ist die Geltungsdauer des Gesetzes jedoch noch deutlich zu kurz. Drucksache 15/68 (15/3) Landtag des Saarlandes - 15. Wahlperiode - - 7 - Liegen belastbare Zahlen im Saarland vor, die das Auftreten von Herzinfarkten und Lungenerkrankungen seit dem Inkrafttreten des Nichtraucherschutzgesetzes abbilden? Wie stellen sich die Veränderungen gegenüber der Zeit vor der gesetzlichen Regelung dar? Zu Frage 9: Es liegen derzeit noch keine aktuellen Zahlen über Herzinfarkte und Lungenerkrankungen für das Jahr 2011 vor. Die Krankenhausdiagnosestatistik des Statistischen Amtes des Saarlandes liegt aktuell für das Jahr 2009 vor, sie ist im März 2011 veröffentlicht worden. Die Todesursachenstatistik für das Jahr 2010 ist im Dezember 2011 erschienen. Daten für das Jahr 2011 liegen voraussichtlich frühestens Ende 2012 / Anfang 2013 vor. Die Krebs-Neuerkrankungen werden vom Krebsregister des Saarlandes erfasst, die Daten liegen frühestens zwei Jahre nach dem Bezugsjahr vor. Es ist allerdings anzuzweifeln, dass sich mögliche Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes bereits anhand von Zahlen von 2011 verlässlich bewerten lassen. Wie haben sich die Raten von Frühgeburten und Kindern mit geringem Geburtsgewicht seit April 2011 im Saarland entwickelt? Gibt es Auffälligkeiten in Bezug auf die Zeit vor der Einführung des Nichtraucherschutzgesetzes? Zu Frage 10: Es liegen derzeit noch keine aktuellen Zahlen für Lebendgeburten nach Gewicht für das Jahr 2011 vor, mit diesen rechnet das Statistische Amt des Saarlandes frühestens im Laufe des Junis. Bezüglich der Frühgeburten lassen sich keine Rückschlüsse aus den Geburtenstatistiken ziehen, da hier keine Aussage über die Länge der Schwangerschaften gemacht wird. Im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung des Bundes werden unter dem ICD-Code P07 Störungen im Zusammenhang mit kurzer Schwangerschaftsdauer und niedrigem Geburtsgewicht erfasst, hierunter fallen auch Frühgeburten , wobei aber nicht auszuschließen ist, dass eine geringe Anzahl von Frühgeburten auch unter anderen ICD-Codes geführt wird. Die Daten für die Diagnosestatistik für das Jahr 2011 werden derzeit erst erfasst, so dass mit einer Auswertung frühestens im Oktober / November 2012 zu rechnen ist. Es ist allerdings anzuzweifeln, dass sich mögliche Auswirkungen des Nichtraucherschutzgesetzes bereits anhand von Zahlen von 2011 verlässlich bewerten lassen. GNe.... UMI ............du .......... dMS_rtand ~:=L·~t---:oj-""••••...•.··••.... •.•.••• ....• I .•