LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/432 (16/395) 01.06.2018 A N T W O R T zu der Anfrage der Abgeordneten Dagmar Ensch-Engel (DIE LINKE.) und des Abgeordneten Ralf Georgi (DIE LINKE.) betr.: Aktueller Stand Bau von Windkraftanlagen im Saarland Vorbemerkung der Fragesteller: „Die Landesregierung hat im Februar 2017 meine Anfrage zum aktuellen Stand des Ausbaus von Windenergieanlagen im Saarland beantwortet (Drucksache 15/2103). Es stellen sich nach einem Jahr nunmehr weitere Fragen. Welche der damals 38 im laufenden Genehmigungsverfahren befindlichen Windenergieanlagen wurden genehmigt, welche wurden aus welchem Grund nicht genehmigt? (Bitte auflisten). Zu Frage 1: Genehmigt wurde seit Februar 2017 keine der damals 38 im laufenden Genehmigungsverfahren befindlichen Windenergieanlagen (WEA). Die Anzahl der im laufenden Verfahren befindlichen Anlagen hat sich seit Februar 2017 bis heute halbiert auf 19 WEA. Nicht genehmigt wurden seitdem 12 Windenergieanlagen. Die Gründe für den jeweiligen Ablehnungsbescheid können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Für sieben Windenergieanlagen wurde der Genehmigungsantrag durch den Antragsteller zurückgezogen. Ausgegeben: 04.06.2018 (09.05.2018) Drucksache 16/432 (16/395) Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - - 2 - Nr. Name des Windparks Stand Grund für einen Ablehnungsbescheid 1-6 Windpark Pfaffenkopf Im laufenden Genehmigungsverfahren 7-9 Windpark Gersweiler Genehmigungsantrag zurückgezogen 10-12 Windpark Nohfelden - Am Homerich Genehmigungsantrag abgelehnt Luftverkehr Artenschutz - Haselhuhn 13-17 Windpark Überherrn Genehmigungsantrag abgelehnt Artenschutz -Uhu 18 Windpark Wadgassen Genehmigungsantrag abgelehnt Artenschutz - Uhu 19-23 Windpark Weiten Wintersteinchen Im laufenden Genehmigungsverfahren 24-26 Windpark Diegelsberg Genehmigungsantrag abgelehnt Artenschutz – Haselhuhn, Rotmilan, Fledermäuse, Waldschnepfe 27-28 Windpark Freisen-Rothsberg Im laufenden Genehmigungsverfahren 29-34 Windpark Wadern Wenzelstein Im laufenden Genehmigungsverfahren Reduzierung der Anlagenzahl von 6 auf 4 WEA 35-36 Windpark Hüttersdorf Im laufenden Genehmigungsverfahren 37-38 Windpark Krokenwald Genehmigungsantrag zurückgezogen Wie ist der Verfahrensstand der damals aufgeführten 16 Windenergieanlagen, bei denen eine UVP-Vorprüfung stattgefunden hat? (Bitte auflisten ) Zu Frage 2: Für alle im Februar 2017 aufgeführten 16 Windenergieanlagen, bei denen eine UVP- Vorprüfung stattgefunden hat, wurde bis heute kein Genehmigungsantrag eingereicht. Drucksache 16/432 (16/395) Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - - 3 - Nr. Name des Windparks Verfahrensstand 1-5 Windpark Weiten (Holscheider Wald 1) Es wurde kein Genehmigungsantrag eingereicht 6 Windpark Haupersweiler (Erweiterung) Es wurde kein Genehmigungsantrag eingereicht 7-11 Windpark Perl Renglischberg SWW Es wurde kein Genehmigungsantrag eingereicht 12-13 Windpark Merzig-Silwingen Es wurde kein Genehmigungsantrag eingereicht 14-16 Windpark Eppelborn Es wurde kein Genehmigungsantrag eingereicht Welche der damals beantragten 49 Windenergieanlagen wurden genehmigt bzw. in welchem Verfahrensstand befinden sich diese Anträge? (Bitte auflisten). Zu Frage 3: Die in der Landtagsanfrage Drs. 15/2103 zu Frage 2 aufgelisteten 49 Windenergieanlagen waren Anlagen, die aus Sicht der damaligen Landtagsanfrage „im letzten halben Jahr“ beantragt worden waren. Die Anzahl der 49 WEA umfasste im Februar 2017 bereits auch die insgesamt 15 Anlagen, die Ende 2016 genehmigt worden waren. Die Verfahrensstände für die damals aufgeführten 49 Windenergieanlagen können der nachstehenden Tabelle entnommen werden. Drucksache 16/432 (16/395) Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - - 4 - Nr. Name des Windparks Anzahl WEA Verfahrensstand 1 Windpark Wintersteinchen 5 Im laufenden Genehmigungsverfahren 2 Windpark Pfaffenkopf 6 Im laufenden Genehmigungsverfahren 3 Windpark Freisen-Rothsberg 2 Im laufenden Genehmigungsverfahren 4 Windpark Erkershöhe 3 1 WEA wurde am 30.12.2016 genehmigt 2 WEA wurden aus Gründen des Luftverkehrs abgelehnt 5 Windpark Diegelsberg 3 Genehmigungsantrag abgelehnt 6 Windpark Perl-Büschdorf 3 WP genehmigt am 30.12.2016 7 Windpark Schwalbach 4 WP genehmigt am 27.12.2016 8 Windpark Bous 3 WP genehmigt mit auflösender Bedingung am 30.12.2016 9 Windpark Nohfelden-Am Homerich 3 Genehmigungsantrag abgelehnt 10 Windpark Wadern-Felsenberg 4 WP mit 3 WEA genehmigt am 30.12.2016 11 Windpark Wadern-Wenzelstein 6 Reduzierung der Anlagenzahl von 6 auf 4 WEA Im laufenden Genehmigungsverfahren 12 Windpark Gersweiler 3 Genehmigungsantrag abgelehnt 13 Windpark Hüttersdorf 2 Im laufenden Genehmigungsverfahren 14 Windpark Krokenwald 2 Genehmigungsantrag zurückgezogen