LANDTAG DES SAARLANDES 16. Wahlperiode Drucksache 16/577 (16/524) 01.10.2018 A N T W O R T zu der Anfrage des Abgeordneten Jochen Flackus (DIE LINKE.) betr.: Sanierungsbedarf der Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen im Saarland Vorbemerkung des Fragestellers: „Rund ein Achtel der insgesamt 39.621 Fernstraßenbrücken in Deutschland sind in einem „nicht ausreichend“ oder gar „ungenügenden Zustand“, wie die Auswertung der Bundesanstalt für das Straßenwesen (BASt) aus dem März 2018 zeigt. Unter den Brücken mit „ungenügendem Zustand“ ist auch die Klingenthal-Brücke auf der A1 bei Eppelborn (Note 3,9). Das Saarland liegt bei den maroden Brücken im Ländervergleich mit 27,4 Prozent deutlich an der Spitze. Prof. Marcel Fratzscher vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung Berlin warnt, dass der deutsche Staat jedes Jahr knapp zehn Milliarden Euro mehr in die Verkehrsinfrastruktur investieren müsste, nur um deren Wert zu erhalten.“ Vorbemerkung der Landesregierung: Das Saarland hat die größte Anschlussstellendichte aller deutschen Flächenländer und besitzt dementsprechend überproportional viele Brücken im Vergleich zu anderen Bundesländern. Viele große Autobahnbrücken wurden in den 60er und 70er Jahren gebaut. Die Gesamtanzahl der Teilbauwerke von Brücken im Bundesfernstraßenbereich beträgt 781 mit einer Gesamtbrückenfläche von 609.757 m2 (Stand: 01.03.2018). Bei Brücken mit getrennten Überbauten je Fahrbahn wird jede Überbaukonstruktion als Teilbauwerk bezeichnet. Entsprechend der DIN 1076 werden in regelmäßigen Abständen Bauwerksprüfungen zur Erfassung von Schäden durchgeführt. Diese Bauwerksprüfungen werden von Fachleuten der saarländischen Straßenbauverwaltung ausgeführt, dokumentiert und bewertet. Als Endergebnis wird aus den Bereichen der Standsicherheit, Verkehrssicherheit und Dauerhaftigkeit eine Zustandsnote ermittelt. Diese Zustandsnote kann ein Indiz für den Erhaltungsbedarf des Brückenbauwerks sein. Ausgegeben: 02.10.2018 (22.08.2018) Drucksache 16/577 (16/524) Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - - 2 - Ein Teilbauwerk der Klingenthalbrücke (Fahrtrichtung Trier) befindet sich mit einer Zustandsnote von 4,0 in einem „ungenügenden Zustand“. Diese Zustandsnote ergab sich nur aufgrund eines zu niedrigen Holmgeländers als Absturzsicherung (Verkehrssicherheitsproblematik ). Die Klingenthalbrücke wurde in den Jahren 2010 bis 2012 ertüchtigt. Die Bauwerksubstanz ist in einem guten Zustand. Nach Aufbringen eines Aufsatzgeländers (Baumaßnahme erfolgt im September 2018) wird sich diese Zustandsnote voraussichtlich in den Notenbereich von 2,0 bis 2,4 verändern. Zustandsnoten müssen von Fachleuten beurteilt werden. Eine schlechte Zustandsnote ist nicht gleichzusetzen mit einer mangelhaften Bauwerkssubstanz. Aus diesem Grunde hat der Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer einen neuen weiterentwickelten Prüfungsindex zur Beurteilung der Bauwerkssubstanz (Tragfähigkeit ) angekündigt. Wie viele und welche Fernstraßenbrücken im Saarland sind nach Kenntnis der Landesregierung in „nicht ausreichendem“ oder „ungenügendem Zustand“? Zu Frage 1: In der Anlage 1 sind alle Brücken im Bundesfernstraßenbereich mit „nicht ausreichendem Zustand“ oder „ungenügendem Zustand“ mit entsprechenden Informationen aufgelistet . Die Zustandsnote 3,5 bis 4,0 bezeichnet Bauwerke in einem „ungenügendem Zustand “. Dies kann durch mangelnde Verkehrssicherheit (fehlende Füllstäbe im Geländer) oder durch eine große Anzahl von Schäden mit Beeinträchtigung der Dauerhaftigkeit begründet sein (schadhafte Abdichtung, Betonabplatzungen, Korrosionsschäden), ohne dass die Standsicherheit des Bauwerks gefährdet wäre. Sechs Teilbauwerke von 781 Teilbauwerken (0,77 %) besitzen diese Zustandsnote. Die Zustandsnote 3,0 bis 3,4 bezeichnet Bauwerke in einem „nicht ausreichenden Zustand “. Diese Zustandsnote bedeutet nicht zwangsläufig eine Nutzungseinschränkung des Bauwerks, sondern ist ein Indikator dafür, dass in näherer Zukunft eine Instandsetzungsmaßnahme zu planen ist. 71 Teilbauwerke von 781 Teilbauwerken (9,09 %) besitzen diese Zustandsnote. Von den 71 Teilbauwerken besitzen 51 Teilbauwerke (71,83 %) die Zustandsnote 3,0, d.h. sie liegen an der Grenze zu einem „ausreichenden Bauwerkszustand“ (Notenbereich von 2,5 bis 2,9). Insgesamt befinden sich 77 Teilbauwerke (9,86 %) in einem Zustandsnotenbereich von 3,0 bis 4,0. Wie hoch ist nach Kenntnis der Landesregierung der Sanierungsbedarf bei den Fernstraßenbrücken im Saarland insgesamt? Zu Frage 2: Nach der von Bund und Ländern gemeinsam erarbeiteten „Strategie zur Ertüchtigung der Straßenbrücken im Bestand der Bundesfernstraßen“ entfallen auf das Saarland 38 Brücken, die aus 59 Teilbauwerken bestehen. Die Brücken dieser Liste sind die mit dem dringendsten Bedarf einer Überprüfung und ggfs. Verbesserung der Tragfähigkeit . Von den 59 Teilbauwerken im Saarland sind 11 (18,6 %) Teilbauwerke zu erneuern und 14 (23,7 %) Teilbauwerke zu verstärken. Nach dem aktuellen Stand der bisherigen Untersuchungen und Nachrechnungen werden die Kosten für den Ersatzneubau und die Verstärkung dieser Brücken auf rd. 114 Mio. Euro geschätzt. Drucksache 16/577 (16/524) Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - - 3 - Diese Kosten beinhalten nicht die Kosten der laufenden oder in der Vergabe befindlichen Projekte: Erneuerung Illtalbrücke im Zuge der A 1, rd. 13,4 Mio. Euro (im Bau), Erneuerung Saarbrücke im Zuge der A 8 am AD Saarlouis, rd. 43 Mio. Euro (im Bau), Instandsetzung der Ellbachtalbrücke im Zuge der A 8, rd. 6,8 Mio. Euro (im Bau), Instandsetzung der Talbrücke Großenbruch im Zuge der A 8, rd. 6,5 Mio. Euro (im Bau), Ertüchtigung der Bliestalbrücke im Zuge der B 41, rd. 2,8 Mio. Euro (im Bau), Erneuerung der Grumbachtalbrücke im Zuge der A 6, rd. 60 Mio. Euro (im Vergabeverfahren ). Von den aufgeführten Bauwerken befinden sich zurzeit noch sechs Teilbauwerke in einem Zustandsnotenbereich von 3,0 bis 4,0. Die Zustandsnoten werden erst nach Abschluss der Baumaßnahmen mit Abnahme der Bauleistung aktualisiert. Wie viel Geld wird in diesem und im kommenden Jahr für die Sanierung der Fernstraßenbrücken im Saarland ausgegeben? Zu Frage 3: Im Jahr 2018 werden für die Ertüchtigung und Instandsetzung von Brücken im Bundesfernstraßenbereich voraussichtlich rd. 25 Mio. Euro investiert. Im Jahr 2019 werden für die Ertüchtigung und Instandsetzung von Brücken im Bundesfernstraßenbereich voraussichtlich rd. 30 Mio. Euro investiert. Wie viel Geld wäre aus Sicht der Landesregierung jährlich nötig, um alle maroden Brücken sanieren und instand halten zu können? Zu Frage 4: Hierbei wird wegen des Sachzusammenhangs auf die Antwort der Frage 2 verwiesen. In Abhängigkeit von der Bauwerksgröße, der Bauvorbereitung und der Baustellenkoordination ergibt sich hierbei kein einheitlicher jährlicher Bedarf. Was ist aus Sicht der Landesregierung der Grund dafür, dass das Saarland im Bundesländer- Vergleich beim Zustand der Fernstraßenbrücken derart zurückliegt? Zu Frage 5: Das Saarland hat im Vergleich zu anderen Flächenländern eine Vielzahl an Großbrücken , die sich in dem Notenbereich von 3,0 bis 4,0 befinden. Über Dreiviertel der Bauwerke wurden zwischen den Jahren 1949 und 1974 errichtet. Hierbei zeigt sich der Zusammenhang zwischen der Altersstruktur und der vorhandenen Bauwerkssubstanz. Wegen dem Sachzusammenhang wird zudem auf die Vorbemerkungen der Landesregierung und die Antwort auf die Frage 1 verwiesen. Drucksache 16/577 (16/524) Landtag des Saarlandes - 16. Wahlperiode - - 4 - Ist die Landesregierung im Gespräch mit der Bundesregierung , um eine Erhöhung der Mittel für die Sanierung der Fernstraßenbrücken zu erreichen? Zu Frage 6: In den jährlichen Bau- und Finanzierungsprogrammbesprechungen mit dem BMVI wird der Erhaltungsbedarf aufgezeigt. Die Zuordnung der Mittel erfolgt fortlaufend und bedarfsgerecht entsprechend der Anmeldung. Grundsätzlich wird jede Erhaltungsmaßnahme an Brücken im Bundesfernstraßenbereich, die Baurecht erhält, vom Bund finanziert . Anlage 1 zu der LT-Drs. 16/524 77 Teilbauwerke mit einer Zustandsnote >= 3,0 Stand: 01.03.2018 Lfd. Nr. Bauwerksname Ort Fläche Zustandsnote Zustandsnotenklasse Bauwerks- Nr. Teilbw-Nr. oben unten DTV DTVSV 1 NONNWEILER 710 3,0 3.0 - 3.4 6307915 0 O: L 149 *U: A 1 0 2 SAARHOELZBACH 145 3,2 3.0 - 3.4 6405801 1 O: G+R *U: B 51 0 3 LOSHEIM 294 3,0 3.0 - 3.4 6406734 0 O: G *U: B 268 0 4 Primstalbrücke/Richtungsfahrbahn Saarbrücken Nonnweiler 13187 3,2 3.0 - 3.4 6407623 2 *O: A 1 U: L 147 24782 1239 5 /RF-Saarbrücken THELEY 660 3,0 3.0 - 3.4 6407643 2 *O: A 1 U: L 147 15978 2237 6 MAUSCHBACH 273 3,2 3.0 - 3.4 6408575 0 O: WiWeg. *U: B 41 0 7 /Brückenbauwerk NOHFELDEN 235 3,0 3.0 - 3.4 6408581 1 *O: B 41 5057 405 8 PERL 215 3,0 3.0 - 3.4 6504501 0 *O: B 407 9938 199 9 PERL-BAHNHOF 71 3,0 3.0 - 3.4 6504503 0 *O: B 407 U: WiWeg. 9938 199 10 Talbrücke Wellingen Wellingen 2700 3,0 3.0 - 3.4 6505605 2 *O: A 8 U: L 170 22709 3861 11 Talbrücke Wellingen Wellingen 2750 3,2 3.0 - 3.4 6505605 1 *O: A 8 U: L 170 22709 3861 12 Klingenthalbrücke/Klingenthalbrücke 497 R - RF Trier EPPELBORN 5883 4,0 3.5 - 4.0 6507504 1 *O: A 1 U: WiWeg. 21641 2381 13 SCHMELZ 652 3,0 3.0 - 3.4 6507516 0 *O: B 268 14397 720 14 ASCHBACH 33 3,0 3.0 - 3.4 6507525 0 *O: B 269 8500 510 15 HASBORN 738 3,0 3.0 - 3.4 6507573 0 O: L 145 *U: A 1 0 16 SOTZWEILER 254 3,7 3.5 - 4.0 6507582 0 *O: A 1 (Ast) 0 17 Illtalbrücke/Richtungsfahrbahn Saarbrücken DIRMINGEN 1666 3,0 3.0 - 3.4 6507593 2 *O: A 1 U: B 10 26394 2639 18 ST. WENDEL 607 3,0 3.0 - 3.4 6508516 0 *O: B 41 U: L 134 0 19 Bliestalbrücke St. Wendel 3886 3,5 3.5 - 4.0 6508517 0 *O: B 41 U: WiWeg. 13844 554 20 /Rampe Ast B-C OBERLINXWEILER 1622 3,0 3.0 - 3.4 6508577 1 O: L 132 *U: B 41 10139 203 21 /Auf- und Abfahrtsrampen OBERLINXWEILER 4195 3,0 3.0 - 3.4 6508577 2 *O: B 41 (Ast) 10139 203 22 SAARLOUIS 515 3,4 3.0 - 3.4 6606502 0 *O: A 620 U: B 269 46792 5147 23 WALLERFANGEN 530 3,0 3.0 - 3.4 6606504 0 *O: A 620 U: L 170 46792 5147 24 SAARLOUIS 992 3,8 3.5 - 4.0 6606535 0 *O: B 405 19720 0 25 FORDWERKE 488 3,0 3.0 - 3.4 6606540 0 O: G *U: B 269 0 26 /RF Saarlouis WALLERFANGEN 473 3,0 3.0 - 3.4 6606552 1 *O: A 8 U: A 8 38631 4636 27 /RF Zweibrücken WALLERFANGEN 473 3,0 3.0 - 3.4 6606552 2 *O: A 8 U: A 620 38631 4636 28 Saarbrücke RODEN 4318 3,4 3.0 - 3.4 6606553 0 *O: A 8 U: WiWeg. 38631 4636 29 /FR Luxemburg RODEN 348 3,4 3.0 - 3.4 6606554 1 *O: A 8 U: WiWeg. 38631 4636 30 /FR Zweibrücken RODEN 348 3,5 3.5 - 4.0 6606554 2 *O: A 8 U: WiWeg. 38631 4636 31 Ellbachtalbrücke/RF Dillingen SAARWELLINGEN 4350 3,0 3.0 - 3.4 6606594 1 *O: A 8 U: WiWeg. 29294 3808 32 Ellbachtalbrücke/RF Zweibrücken SAARWELLINGEN 4350 3,0 3.0 - 3.4 6606594 2 *O: A 8 U: WiWeg. 29294 3808 33 HOLZ 274 3,2 3.0 - 3.4 6608501 0 *O: A 1 U: L 247 13459 673 34 UCHTELFANGEN 371 3,4 3.0 - 3.4 6608509 0 O: L 299 *U: A 1 0 35 /RF Luxemburg QUIERSCHIED 476 3,8 3.5 - 4.0 6608524 1 *O: A 8 47324 6152 36 BILDSTOCK 649 3,3 3.0 - 3.4 6608528 0 O: L 258 *U: A 8 0 37 Sulzbachtalbrücke/RF Luxemburg FRIEDRICHSTHAL 12000 3,0 3.0 - 3.4 6608530 1 *O: A 8 U: L 125 52502 6825 38 Sulzbachtalbrücke/RF Zweibrücken FRIEDRICHSTHAL 12000 3,0 3.0 - 3.4 6608530 2 *O: A 8 U: L 125 52502 6825 39 SPIESEN 587 3,0 3.0 - 3.4 6608535 0 O: L 283 *U: A 8 0 40 /RF Luxemburg SPIESEN 441 3,0 3.0 - 3.4 6608537 1 *O: A 8 U: L 285 42853 5571 41 SULZBACH 603 3,0 3.0 - 3.4 6608547 0 *O: A 623 U: L 247 34072 1704 42 HEINITZ 1407 3,0 3.0 - 3.4 6608642 0 *O: B 41 U: L 283 11364 1250 43 REISKIRCHEN 202 3,0 3.0 - 3.4 6609553 0 *O: A 6 U: WiWeg. 38086 4570 44 Franzosenweg Brücke/ NEUNKIRCHEN 419 3,0 3.0 - 3.4 6609579 0 O: WiWeg. *U: A 8 0 Seite 1 von 2 Anlage 1 zu der LT-Drs. 16/524 77 Teilbauwerke mit einer Zustandsnote >= 3,0 Stand: 01.03.2018 45 /RF Zweibrücken Haus Furpach 1116 3,0 3.0 - 3.4 6609584 2 *O: A 8 U: L 114 37894 4547 46 /RF Saarlouis Haus Furpach 1116 3,0 3.0 - 3.4 6609584 1 *O: A 8 U: L 114 37894 4547 47 Landertalbrücke/RF Luxemburg NEUNKIRCHEN 1295 3,3 3.0 - 3.4 6609585 1 *O: A 8 37894 4547 48 Landertalbrücke/RF Zweibrücken NEUNKIRCHEN 1271 3,3 3.0 - 3.4 6609585 2 *O: A 8 37894 4547 49 WALDMOHR 702 3,0 3.0 - 3.4 6610880 0 O: L 223 *U: A 6 0 50 /RF Saarbrücken WADGASSEN 1294 3,0 3.0 - 3.4 6706505 1 *O: A 620 35952 3955 51 /RF Luxemburg WADGASSEN 1292 3,0 3.0 - 3.4 6706505 2 *O: A 620 35952 3955 52 /RF Saarbrücken / Überbau West SAARBRUECKEN 130 3,0 3.0 - 3.4 6707518 1 *O: B 41 (Ast) U: G 0 53 /RF Neunkirchen / Überbau Ost SAARBRUECKEN 153 3,0 3.0 - 3.4 6707518 2 *O: B 41 (Ast) U: G 0 54 Rosseltalbrücke/RF Saarbrücken WEHRDEN 4870 3,2 3.0 - 3.4 6707562 1 *O: A 620 U: L 165 38354 4219 55 Rosseltalbrücke/RF Saarlouis WEHRDEN 4870 3,0 3.0 - 3.4 6707562 2 *O: A 620 U: L 165 38354 4219 56 /Richtungsfahrbahn Luxemburg WEHRDEN 1650 3,0 3.0 - 3.4 6707565 2 *O: A 620 U: L 271 38354 4219 57 RIEGELSBERG 65 3,0 3.0 - 3.4 6707567 0 *O: A 1 U: G+R 18211 911 58 VOELKLINGEN 564 3,2 3.0 - 3.4 6707576 A O: L 163 *U: A 620 0 59 /RF-Saarbrücken RIEGELSBERG 260 3,3 3.0 - 3.4 6707613 2 *O: A 1 U: L 139 10326 413 60 /RF-Hermeskeil RIEGELSBERG 254 3,0 3.0 - 3.4 6707613 1 *O: A 1 U: L 139 10326 413 61 VOELKLINGEN 12012 3,0 3.0 - 3.4 6707635 2 *O: B 51 U: L 165 11670 350 62 VOELKLINGEN 2106 3,0 3.0 - 3.4 6707637 1 *O: B 51 U: L 136 (Ast) 13736 687 63 SAARBRUECKEN 131 3,0 3.0 - 3.4 6707645 0 O: G+R *U: A 620 0 64 Malstater Brücke/ SAARBRUECKEN 469 3,0 3.0 - 3.4 6707650 0 O: G *U: A 620 0 65 ROHRBACH 480 3,0 3.0 - 3.4 6708501 0 *O: A 6 U: L 241 41563 5403 66 ROHRBACH 462 3,4 3.0 - 3.4 6708502 1 *O: A 6 U: WiWeg. 41563 5403 67 Grumbachtalbrücke/ SENGSCHEID 10106 3,3 3.0 - 3.4 6708510 0 *O: A 6 39785 5172 68 Talbrücke Bischmisheim/FR Saarbrücken BISCHMISHEIM 7352 3,3 3.0 - 3.4 6708514 2 *O: A 6 U: G 39785 5172 69 Hangbrücke Bischmisheim/FR Saarbrücken BISCHMISHEIM 3213 3,3 3.0 - 3.4 6708517 2 *O: A 6 39785 5172 70 Talbrücke Fechingen/ FECHINGEN 12440 3,0 3.0 - 3.4 6708519 0 *O: A 6 U: L 107 61134 0 71 Saartalbrücke/Saartalbrücke - FR Metz Ast A GUEDINGEN 15315 3,0 3.0 - 3.4 6708526 2 *O: A 6 U: B 51 0 72 Johannisbrücke/Fußgängerbrücke SAARBRUECKEN 651 3,3 3.0 - 3.4 6708540 3 *O: B 41 U: G 12584 378 73 ST. ARNUAL 578 3,0 3.0 - 3.4 6708614 0 O: A 620 (Ast) *U: A 620 0 74 ST. ARNUAL 648 3,0 3.0 - 3.4 6708634 0 O: A 620 (Ast) *U: A 620 0 75 ST. ARNUAL 31 3,0 3.0 - 3.4 6708636 0 *O: A 620 (Ast) U: G+R 0 76 /RF Saarbrücken ROHRBACH 750 3,0 3.0 - 3.4 6709558 2 *O: A 6 U: Gehweg 41563 5403 77 WITTERSHEIM 65 3,0 3.0 - 3.4 6808526 0 *O: B 423 3279 230 Erläuterungen zu der Tabelle: Spalte 7: Sotierung erfolgt aufsteigend entsprechend der Bauwerksnummer Spalte 8: Teilbauwerke Nr. (0 = nur ein Teilbauwerk vorhanden) Spalte 9: Straße im Zuge des Bauwerks Spalte 10: unter dem Bauwerk befindene Straße Spalte 11: durchschnittlicher täglicher Verkehr (KFZ/24h) Spalte 12: durchschnittlicher täglicher Schwerverkehr (LKW/24h -- LKW > 3,5 Tonnen Gesamtgewicht) Seite 2 von 2