Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1063 26.04.2012 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 26.04.2012) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Herr Dr. Frank Thiel (DIE LINKE) Sponsoring für Aktivitäten des Landes Sachsen-Anhalt Kleine Anfrage - KA 6/7413 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Inneres und Sport 1. In welchem Umfang wurden Aktivitäten des Landes Sachsen-Anhalt bei der Europäischen Union, beim Bund, in anderen Bundesländern und im Land selbst in den Jahren 2008 bis 2011 durch Geld-, Sach- und Dienstleistungen gefördert? Bitte um getrennte Auflistung für den genannten Zeitraum. 2. In welchem Umfang (Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung in Eu- ro) wurden dabei die einzelnen Landeseinrichtungen gefördert? Bitte um differenzierte Auflistung bezogen auf die einzelnen Ministerien und die zugeordneten Landeseinrichtungen. 3. Wie und wozu wurden Leistungen und Mittel durch Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatische Schenkungen eingesetzt und verwandt? Bitte um detaillierte Auflistung. Die Antworten zu den Fragen 1 bis 3 entnehmen Sie bitte den beigefügten Anlagen 1 und 2. Die empfangenen Geld-, Sach- und Dienstleistungen sind getrennt nach den obersten Landesbehörden aufgelistet. 2 4. Welche Veranstaltungen mit welchen Kosten wurden in diesem Zeitraum durchgeführt, wo aufgrund gleichgerichteter Zielsetzungen eine angemessene Kostenteilung vereinbart wurde? Die Antwort zur Frage 4 entnehmen Sie bitte den beigefügten Anlagen 4-1, 4-2, 4-3, 4-4 und 4-5. 5. Wie bewertet die Landesregierung die Umsetzung des entsprechenden Runderlasses (Gem. RdErl des MI, der StK und der übr. Min. vom 30. November 2006 - 34.31-02081, MBl. LSA vom 18. Dezember 2006) als Empfehlung für die kommunalen Körperschaften sowie den sonstigen der Aufsicht des Landes unterstehenden Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts? Die Gelder und Leistungen kamen Aufgaben zugute, die ohne Sponsoring nicht oder nur in sehr ausgedünnter Form hätten verwirklicht werden können. So wurden zum Beispiel Bildungsmaßnahmen und Repräsentationsaufgaben des Landes unterstützt. Im Vergleich zu den Sponsoringaktivitäten in anderen Bundesländern , wird die Möglichkeit der finanziellen Unterstützung der Landesverwaltung in Sachsen-Anhalt weiter eher zurückhaltend wahrgenommen. In den vergangenen Jahren ist ein deutlicher Rückgang festzustellen. Dies verdeutlicht, dass Sponsoring im Land Sachsen-Anhalt lediglich eine ergänzende Funktion hat. 3 ANLAGE 1 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA6/7413, Fragen 1 bis 3 Staatskanzlei Haushaltsjahr 2008 Empfänger der Leistung1 Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung Referat 33 Sachleistung 1 850,00 Neujahrsempfang LR Referat 33 Sachleistung 12 000,00 12. Sachsen-Anhalt-Tag Referat 33 Sachleistung 7 500,00 Konzert der LR 2008 Referat 33 Sachleistung 18 150,00 Pressefest LR 2008 LV Berlin Geldleistung 5 000,00 Jazz Club in der Möwe 2008 LV Berlin Geldleistung 2 000,00 Sachsen-Anhalt on Stage 2008 LV Berlin Geldleistung 5 000,00 Adventskonzert 2008 LV Berlin Geldleistung 20 650,00 Kultursommernacht 2008 Gesamtsumme 2008 72 150,00 1 Referat oder nachgeordnete Behörde 4 Kultusministerium Haushaltsjahr 2008 Empfänger der Leistung2 Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung Landesschule Pforta Sachleistung 26 409,42 Ausstattung Fachkabinette und Dienstzimmer (Verdunkelungsanlagen , Möbel) Landesamt f. Denkmalpflege und Archäologie, Landesmuseum f. Vorgeschichte : Öffentlichkeitsarbeit Geldleistung 13 500,00 Ausrichtung des 1. Mitteldeutschen Archäologentages Landesamt f. Denkmalpflege und Archäologie, Landesmuseum f. Vorgeschichte : Öffentlichkeitsarbeit Geldleistung 1 500,00 Kostenbeteiligung an der Präsentation der Gedenkmünze sowie Sonderpostwertzeichen „Himmelsscheibe von Nebra“ Landesamt f. Denkmalpflege und Archäologie, Landesmuseum f. Vorgeschichte : Landesmuseum Sach-/ Dienst- leistung 2 000,00 Catering zur Eröffnung der Landesausstellung „Fundsache Luther “ Landesamt f. Denkmalpflege und Archäologie, Landesmuseum f. Vorgeschichte : Bodendenkmalpflege Geldleistung 20 000,00 Dokumentation und Bergung von Spuren aus der Zeit vor 370 Mio. Jahren Stiftung Luthergedenkstätten in Eilsleben und Wittenberg Geldleistung 13 000,00 Bewältigung der Stiftungszwecke Gesamtsumme 2008 76 409,42 2 Referat oder nachgeordnete Behörde 5 Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr Haushaltsjahr 2008 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung Projektgruppe VMK/GKVS * Geldleistung 2 500,00 Teilfinanzierung des Rahmenprogramms , Abendveranstaltung (direkte Übernahme der Rechnung ) Gesamtsumme 2008 2 500,00 Ministerium der Finanzen Haushaltsjahr 2008 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung Referat 33 Kreditmanagement Geldleistung 35 700,00 Bankensymposium 2008 Gesamtsumme 2008 35 700,00 Ministerium für Arbeit und Soziales Haushaltsjahr 2008 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung MS Geldleistung 5 381,76 4. Landesgesundheitskonferenz MS Geldleistung 150 € bis 400 € von 10 bis 20 Firmen Fachtagung Krankenhaushygiene MS Geldleistung 100 € und 200 € von 20 bis 25 Firmen Arbeitsschutztag Sachsen-Anhalt 6 Ministerium des Innern Haushaltsjahr 2008 Empfänger der Leis- tung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 2 424,57 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 1 940,10 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 1 940,10 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 1 940,10 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 1 697,60 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 1 455,20 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 1 455,20 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 970,15 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 970,15 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 970,15 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 691,15 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 242,60 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 242,60 Mitteldeutscher Energietag Landesverwaltungsamt Referat 309 Geldleistung 1 850,00 Mitteldeutscher Energietag Gesamtsumme 2008 18 789,67 7 Staatskanzlei Haushaltsjahr 2009 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Sponsoringleistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung in Euro Verwendung der Sponsoringleistung Referat 43 Sachleistung 3 000,00 Neujahrsempfang der LR Referat 33 Sachleistung 12 000,00 13. Sachsen-Anhalt-Tag Referat 33 Sachleistung 7 500,00 Konzert der LR 2009 Referat 33 Sachleistung 11 950,00 Pressefest der LR 2009 LV Berlin Geldleistung 5 000,00 Jazz Club in der Möwe 2009 LV Berlin Geldleistung 2 000,00 Sachsen-Anhalt on stage LV Berlin Geldleistung 22 750,00 Kultursommernacht 2009 LV Brüssel Geldleistung 4 850,00 Herbstfest 2009 Gesamt 69 050,00 8 Ministerium der Finanzen Haushaltsjahr 2009 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Sponsoringleistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung in Euro Verwendung der Sponsoringleistung Referat 33 Geldleistung 35 700,003 Bankensymposium 2009 Gesamt 35 700,00 Kultusministerium Haushaltsjahr 2009 Empfänger der Leistung4 Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leis- tung (Euro) Verwendung der Leistung Förderschule für Körperbehinderte Halle Geldleistung 1 110,00 Ergänzende Malerarbeiten im Foyer der Schule durch den Förderverein der Schule Förderschule für Körperbehinderte Halle Geldleistung 15 000,00 Einrichtung und Gestaltung des Computerraumes der Grundschule durch den Förderverein der Schule Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie 100 Bücher > 1 000,00 Mäzenatische Schenkung Stiftung Luthergedenkstätten in Eilsleben und Witten- berg Geldleistung 9 300,00 Bewältigung der Stif-tungszwecke Gesamt 26 410,00 3 Einschl. MwSt. 4 Referat oder nachgeordnete Behörde 9 Ministerium für Arbeit und Soziales Haushaltsjahr 2009 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung MS Geldleistung 150 € bis 400 € von 10 bis 20 Firmen Fachtagung Krankenhaushygiene MS Geldleistung 4 600,00 Arbeitsschutztag Sachsen-Anhalt Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt Haushaltsjahr 2009 Empfänger der Leistung5 Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung Referat Großschutzgebiete (Biosphärenreservat Karstland- schaft Südharz) Geldleistung 2 500,00 Übernahme der Herstellungskosten von Anschauungs - und Informationsma- terial Gesamt 2 500,00 5 Referat oder nachgeordnete Behörde 10 Staatskanzlei Haushaltsjahr 2010 Empfänger der Leis- tung Bezeichnung der Sponsoringleis- tung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung in Euro Verwendung der Sponsoringleistung Referat 33 Sachleistung 12 000,00 14. Sachsen-Anhalt-Tag Referat 33 Sachleistung 7 500,00 Konzert der LR 2010 Referat 33 Sachleistung 7 500,00 Pressefest der LR 2010 Referat 33 Geldleistung 4 000,00 Pressefest der LR 2010 Referat 33 Sachleistung 6 000,00 Einheitsfeier auf dem Dom- platz LV Berlin Geldleistung 24 050,00 Kultursommernacht 2010 LV Berlin Geldleistung 2 000,00 Sachsen-Anhalt on stage LV Brüssel Geldleistung 4 577,91 Eigenveranstaltung „Automobilindustrie“ Gesamt 67 627,91 Ministerium der Finanzen Haushaltsjahr 2010 Empfänger der Leistung (Referat) Bezeichnung der Sponsoringleis- tung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung in Euro Verwendung der Sponsoringleistung Referat 33 Geldleistung 35 700,006 Bankensymposium 2010 Gesamt 35 700,00 6 Einschl. MwSt. 11 Ministerium für Arbeit und Soziales Haushaltsjahr 2010 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung MS Geldleistung 200,00 Fachtagung „Dialogforum Bürgerschaftliches Engagement - Bildung und Engagement, Engagementförderung in Kindertagesstätten und Schulen MS Geldleistung 150 € bis 400 € von 10 bis 20 Firmen Fachtagung Krankenhaushygiene MS Geldleistung 100 € bis 200 € von 20 bis 25 Firmen Arbeitsschutztag Sachsen-Anhalt Kultusministerium Haushaltsjahr 2010 Empfänger der Leistung7 Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leis- tung (Euro) Verwendung der Leistung Stiftung Luthergedenkstätten in Eilsleben und Witten- berg Geldleistung 30 000,00 Bewältigung der Stif-tungszwecke Stiftung Luthergedenkstätten in Eilsleben und Witten- berg Geldleistung 2 000,00 Geschäftsstelle der Stif-tung Stiftung Luthergedenkstätten in Eilsleben und Witten- berg Sach- und Dienstleistung 9 200,00 Beschaffung Dienst-Kfz f. d. Stiftung Gesamt 41 200,00 7 Referat oder nachgeordnete Behörde 12 Staatskanzlei Haushaltsjahr 2011 Empfänger der Leis- tung Bezeichnung der Sponsoringleistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung in Euro Verwendung der Sponsoringleistung Referat 33 Sachleistung 5 000,00 Neujahrsempfang LR Referat 33 Sachleistung 11 000,00 15. Sachsen-Anhalt-Tag Referat 33 Sachleistung 7 500,00 Konzert der LR 2011 Referat 33 Sachleistung 9 250,00 Pressefest der LR 2011 Referat 33 Geldleistung 4 000,00 Pressefest der LR 2011 LV Berlin Geldleistung 32 300,00 Kultursommernacht 2011 LV Berlin Sachleistung 184,45 Kultursommernacht 2011 LV Berlin Geldleistung 1 000,00 Sachsen-Anhalt on stage LV Berlin Geldleistung 1 500,00 Präsentation des Kurt- Weill-Festes 2012 LV Brüssel Sachleistung 2 000,00 Chopin Abend LV Brüssel Geldleistung 1 000,00 Europäische Bürgerinitiati-ve LV Brüssel Geldleistung 550,00 CFE-Forum LV Brüssel Sachleistung 800,00 CFE-Forum LV Brüssel Geldleistung 1 900,00 Fotoausstellung „Neue Bilder vom Altern“ Gesamt 77 984,45 13 Ministerium der Finanzen Haushaltsjahr 2011 Empfänger der Leistung (Referat) Bezeichnung der Sponsoringleis- tung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung in Euro Verwendung der Sponsoringleistung Referat 33 Geldleistung 35 700,008 Bankensymposium 2011 Gesamt 35 700,00 Ministerium für Inneres und Sport Haushaltsjahr 2011 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung Landeshauptarchiv Sachleistung Catering (Getränke und Brötchen ) für die Eröffnungsveranstaltung des neuen Dienstge- bäudes für das LHA Landeshauptarchiv Geldleistung 1 000,00 Internationale Fachtagung zur Ottonischen Urkundenüberliefe- rung Ministerium für Arbeit und Soziales Haushaltsjahr 2011 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung MS Geldleistung 1 284,00 5. Landesgesundheitskonferenz MS Geldleistung 150 € bis 400 € von 10 bis 20 Firmen Fachtagung Krankenhaushygiene MS Geldleistung 100 € und 200 € von 20 bis 25 Firmen Arbeitsschutztag Sachsen-Anhalt 8 Einschl. MwSt. 14 Ministerium für Wissenschaft und Wirtschaft Haushaltsjahr 2008 - 2011 Empfänger der Leistung Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leistung (Euro) Verwendung der Leistung Martin-Luther- Universität HalleWittenberg Geldleistung und Sachleis- tung 1 026.091,15 Veranstaltungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit (zum Bei- spiel: Immatrikulationsfeier, Lange Nacht der Wissenschaft, Hochschulinformationstag), Wis- senschaftliche Fachveranstaltungen , Druckkostenzuschüsse, Hochschulmarketing Otto-von-GuerickeUniversität Magdeburg Geldleistung und Sachleis- tung 1 479.550,00 Finanzierung von Personalkosten , EDV-Ausstattung, Veranstaltungen und Aufgaben der HS-Leitung insbesondere für: „Forschungsportal LSA“, Fir- menkontaktmesse, Immatrikulationsfeier , Arbeitskreis Gesundheit , „Familienfreundliche Universität “, Forschungspreise, „Kinder-Uni“, „Akademischer Festakt“, „Verbundkonferenz Universitätsbibliothek“, „6. Symposium Motoren und Aggregate “, „10. Jahrestag – Computergestützte Chirurgie“, „10. Ma- schinenbautage“ Burg Giebichenstein Kunsthochschule Halle Geldleistung und Sachleis- tung 94 522,00 Unterstützung der Lehre, der Arbeit des Rektorats sowie Förderung der Sammlung und des Archivs Hochschule Anhalt Geldleistung und Sachleis- tung 294 449,00 Refinanzierung Hochschulmagazin „einblick“, Finanzierung der Studententage 2008 und 2009, Finanzierung von studentischen Projekten, wissenschaftlichen Veranstaltungen, Veranstaltungen im Rahmen der Öf- fentlichkeitsarbeit, Senkerodiermaschine für den FB Elektrotechnik , Maschinenbau, Wirt- schaftsingenieurwesen Hochschule Harz Geldleistung und Sachleis- tung 76 159,46 Förderung von Forschung und Lehre, Stipendien, Beschaffung von Literatur und Internationali- sierung 15 Hochschule Magdeburg -Stendal Geldleistung und Sachleis- tung 305 794,95 Finanzierung der 27. Jahrestagung der Vizepräsidentinnen und -präsidenten und Kanzlerinnen und Kanzler der Fachhoch- schulen, Hörsaalsponsoring, Gerät für den Aufbau des Kabelnetzlabors einschl. Transport, Stipendien Hochschule Merseburg Geldleistung und Sachleis- tung 198 793,00 Förderung von Lehre und Forschung , Förderung des Schüler- labors, Förderung von Veranstaltungen im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit , Förderung des Projekts Bürgercampus, Stipendien Medizinische Fakultät / Universitätsklinikum Halle (Saale) Geldleistung und Sachleis- tung ca. 1 136 500,00 65 wissenschaftliche Symposien und Fortbildungsveranstaltun- gen bzw. -veranstaltungsreihen, 54 allgemeine Veranstaltungen (Informationsveranstaltungen, Patiententreffen, Symposien) Förderung von Forschung und Lehre, Unterstützung wissenschaftlicher Veranstaltungen und Förderung der Krankenversorgung Zukunftsstiftung des Landes Sachsen -Anhalt Geldleistung und Sachleis- tung 10 000,00 Kultusministerium Haushaltsjahr 2011 Empfänger der Leistung9 Bezeichnung der Leistung Höhe des Geldbetrages oder Wert der Leis- tung (Euro) Verwendung der Leistung Stiftung Luthergedenkstätten in Eilsleben und Witten- berg Geldleistung 32 300,00 Bewältigung der Stif-tungszwecke 9 Referat oder nachgeordnete Behörde 16 ANLAGE 2 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA 6/7413, Fragen 1-3 (Ministerium der Justiz und Gleichstellung) Jahr Art der Aktivität/ Veranstaltung Ausrichter/Nutzer Förderung durch Umfang der Förderung Sponsoring, Werbung, Spenden, mäzenische Schenkungen angemessene Kostenteilung aufgrund gleichgerichteter Zielsetzungen Kosten bei Kostenteilung Bemerkungen 2011 Besuch englischer Richter (regelmäßgiger gegenseitiger Erfahrungsaustausch) OLG Verein zur Veröffentlichung von Entscheidungen aus der Rechtsprechung des OLG Naumburg (nichtrechtsfähiger Verein) 1.000,00 € Spende sonstige Kosten werden teilweise privat (z.B. Verpflegung, Besichtigungen oder über bereitgestellte öffentliche Mittel z.B. für Fachtagungen/Verfügungsfonds finanziert 2011 Referendarzelt auf dem Naumburger Kirschfest Naumburger Justizbehörden/ Kirschfestverein Naumburg e.V. Naumburger Justizbehörden/ Kirschfestverein Naumburg e.V. OLG 500, 00 € Beitrag des OLG erfolgte aus Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit 2011 Nutzung des Internetdienstes ibr-online OLG id Verlags GmbH nicht bezifferbar Sponsoring Ausnahmegenehmigung liegt seit 2009 vor 2011 Kinderweihnachtsfeier in JVA Burg (Gefangene und Angehörige) JVA Burg Fa. Telio 1.300,00 € Spende (300,00 € Geldbetrag, geschätzt 1.000,00 € Sachleistungen) 2011 JVA Außenstelle Magdeburg, Freizeitgestaltung der Gefangenen JVA Außenstelle Magdeburg Gefangenenförderverein 6.435,59 € Einnahmen aus Spenden Dritter im Kapitel 1105 Titel 282 69 für die menschenwürdige Unterbringung, Versorgung und Beschäftigung der Gefangenen 2011 Ausstellung Justiz im Nationalsozialismus Kooperationsprojekt MJ, Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt und LpB MJ, Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt und LpB MJ 1.400,00 € Veranschlagte Gesamtkosten für 2011 und 2012: 16.814,00 €; Abrechnung erfolgte über die Stiftung Gedenkstätten 2011 Ausstellung Justiz im Nationalsozialismus Kooperationsprojekt MJ, Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt und LpB MJ 5.060,00 € Kosten für Nachdruck begleitender regionaler Kataloge zusätzlich übernommen zu dem laut Kooperationsvertrag auf MJ entfallenden Kostenanteil 17 ANLAGE 4-1 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA 6/7413, Frage 4 Veranstaltungen der Landesvertretung in Brüssel mit Kooperationspartnern lfd. Nr. Jahr / Datum Veranstaltung Ausgaben Anteil (LReg.) 2008 1 10.+11.04.2008 Tagung EU-Forschungsreferenten 1.314,06 2 22.05.2008 Chorkonzert 0,00 3 29.05.2008 Wirtschaftstagung mit SME-Union 0,00 4 02.06.2008 Tagung EU Kommission - GD Ind. 0,00 5 25.06.2008 Tagung Europaunion 0,00 6 08.10.2008 Open Days 500,00 7 06.11.2008 Tagung DIHK Brüssel BDI 0,00 8 09.+10.12.2008 workshop Energie 0,00 Summe: 1.814,06 2009 1 03.03.2009 Musik behind the Iron Curtain 8.816,31 2 06.10.2009 Open Days 563,33 Summe: 9.379,64 2010 1 19.-21.04.201 European Identity 0,00 2 28.06.2010 Konferenz Solarindustrie 1.194,52 3 14.09.2010 Konferenz Strukturfondeinsatz 1.371,63 4 05.10.2010 Open Days 1.539,09 Summe: 4.105,24 2011 1 13.07 2011 Sommerfest Brüssel 7.548,41 2 11.10.2011 Open Days 120,00 3 30.11 2011 Filmland Sachsen-Anhalt Filmvorführung 1.084,34 Summe: 8.752,75 18 Anlage 4-2 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA 6/7413, Frage 4 Auszug: Eigene Veranstaltungen der Landesvertretung in Berlin mit Kooperationspartnern LfdNr Datum Veranstaltung Ausgaben (Anteil LReg.) 2008 1 30.01.2008 Kurt-Weill-Festspiele 1.398,01 2 11.02.2008 Eng geknüpft und weit ausgelegt - ein Blick auf das Netz der Deutsch-Israelischen Kulturbeziehungen 1.601,45 3 12.02.2008 Gute Architektur belohnt 1.701,90 4 18.02.2008 Kulturelle Highlights 2008 - Magdeburg überrascht 5.101,57 5 27.02.2008 Was kostet die Bundesgesetzgebung die Länder? 2.008,72 6 03.03.2008 Hochzeiten und andere Katastrophen 2.121,98 7 04.03.2008 Buchpräsentation „Mythos“, Bauhaus 406,03 8 11.03.2008 Jungweinfest 19.927,27 9 12.03.2008 Ping Pong 1.329,87 10 17.03.2008 Radfahren in der DDR 0,00 11 04.04.2008 The Last Station 937,70 12 10.04.2008 „Unter Kontrolle: Die Martin-Luther-Universität und das Ministerium für Staatssicherheit 1968-1989“ von Dr. Steffen Reichert 1.220,24 13 22.04.2008 „800 Jahre Mechthild von Magdeburg - Die Vergessene wie-derentdecken“ 1.115,74 14 13.05.2008 „Johann Joachim Winckelmann und die Geschichte des Al-terthums“ 371,87 15 19.05.2008 Tatort Internet 3.671,99 16 26.05.2008 Mitteldeutscher Musik Mai - Jazz 6.275,08 17 11.06.2008 Gesicht zur Wand! 15 Jahre politische Haft in SBZ und DDR 1.016,28 18 17.06.2008 IBA Jahrespräsentation 467,43 19 28.08.2008 „Jubiläumsveranstaltung der Stiftung Aufarbeitung zum 80. Geburtstag von Prof. Dr.Dr. h.c. Hermann Weber“ 738,94 20 22.09.2008 Wirtschaftsfaktor Werbung - Die Bedeutung der Marke 918,68 21 23.09.2008 Weiterbauen am Denkmal 768,55 22 25.09.2008 Eröffnung der Lutherdekade zum Reformationsjubiläum 2008 318,92 23 10.11.2008 „Paul und ich“ Buchlesung mit Winfried Glatzeder 3.210,51 24 18.11.2008 „Ingenieur - Fachplanungen zur Energieeffizienz“ 656,17 25 18.12.2008 „Gesichter eines Wandels-Stadtgeschichten“ 837,65 Summe 58.122,55 19 Anlage 4-2 Auszug: Eigene Veranstaltungen der Landesvertretung in Berlin mit Kooperationspartnern LfdNr Datum Veranstaltung Ausgaben (Anteil LReg.) 2009 1 08.06.2009 Architektouren durch Sachsen-Anhalt heute: Symbiosen - Die Neue Moritzburg in Halle (Saale)“ 318,92 2 02.02.2009 „Black Ice“ 2.750,84 3 12.02.2009 Kurt Weill Medienprobe 1.323,75 4 16.02.2009 Die Parlamentswahl in Israel und deren Einfluss auf den Frie-densprozess 510,72 5 12.03.2009 „Der Turm - Geschichte aus einem versunkenen Land“ 5.575,73 6 16.03.2009 Exklusive Jungweinprobe 6.004,67 7 17.03.2009 Buchpräsentation „Genuss“ 708,68 8 23.03.2009 Unüberwindbar?-Die innerdeutsche Teilung und ihre Wahr-nehmung von 1945 - 1990 3.840,95 9 02.04.2009 „Der Fläming grüßt die Spree - Coswig (Anhalt) lädt ein zu Fläming-Frühlingsfest“ 5.476,46 10 29.04.2009 „Soldatengedenken in der Bundesrepublik Deutschland“ 225,62 11 04.05.2009 „Entwicklung einer Kulturlandschaft-aktiv und mittendrin: Denkmalpflege in Sachsen-Anhalt“ 318,92 12 26.05.2009 Mitteldeutscher Musik Mai 8.407,34 13 28.05.2009 „Lesung aus Briefen von Johann Joachim Winckelmann“ mit Fritz Lichtenhahn Hamburg/Arosa 279,65 14 16.09.2009 IBA-Jahrespräsentation 447,44 15 22.09.2009 „Ratzel hat ein Ziel vor den Augen….“ 261,80 16 24.09.2009 „Das Buchenwaldkind“ 648,57 17 30.09.2009 Vorstellung der Landesschule Pforta 755,16 18 06.10.2009 „Literatur aus europäischen Partnerregionen Sachsen-Anhalts“ 1.637,49 19 03.11.2009 „Herbst 1989- Die friedliche Revolution in den Bezirken Mag-deburg und Halle/S.“ 346,88 20 30.11.2009 UNESCO Welterbestätten in Sachsen-Anhalt, Wunder der Welt - ein aufgeklärter Fürst und sein künstlicher Vulkan 1.640,99 21 01.12.2009 Autoren, Wettbewerbe und Verlage 2.723,88 Summe 44.204,46 20 Anlage 4-2 Auszug: Eigene Veranstaltungen der Landesvertretung in Berlin mit Kooperationspartnern LfdNr Datum Veranstaltung Ausgaben (Anteil LReg.) 2010 1 28.01.2010 20. Telemann-Festspiele 549,44 2 08.02.2010 Kurt-Weill-Fest 2010 1.608,36 3 02.03.2010 Händel Festspiele 1.052,68 4 08.03.2010 Exklusive Jungweinprobe 5.334,81 5 12.04.2010 ARCHITEKTOUREN DURCH SACHSEN-ANHALT Heute: Aschersleben 1.257,01 6 20.04.2010 „Großes Erbe, Autoren und Verlage heute“ 1.115,70 7 18.05.2010 Mitteldeutscher Musik Mai 9.352,12 8 20.05.2010 Zivil-Militärische Zusammenarbeit am Beispiel von Sachsen-Anhalt 1.312,21 9 08.06.2010 Clausewitz - Seine Bedeutung für Politiker und Soldaten heu-te 536,52 10 28.06.2010 Wer rettet unsere Kommunen? Bund, Länder und Kommunen zur Zukunft der Kommunalfinanzen 1.259,27 11 13.09.2010 Ehrung von Prof. Karl Oppermann 260,84 12 05.10.2010 Literatur aus europäischen Partnerregionen - Interlese 2010 1.289,81 13 13.10.2010 „Hopfen und Bier aus Sachsen-Anhalt“ 7.540,17 14 26.10.2010 Auf den Spuren des Rechts-Eike von Repgow 415,31 15 27.10.2010 „Als Louis Armstrong durch den Osten tourte….“ 10.005,78 16 15.11.2010 „Architektur auf dem Laufsteg“ 2.392,12 17 29.11.2010 Transromanica 2.787,18 Summe 48.069,33 21 Anlage 4-2 Auszug: Eigene Veranstaltungen der Landesvertretung in Berlin mit Kooperationspartnern LfdNr Datum Veranstaltung Ausgaben (Anteil LReg.) 2011 1 28.01.2011 Kurt-Weill-Fest 2011 1.011,36 2 10.02.2011 Neues Strategisches Konzept der NATO – Was ist jetzt zu leisten? 3.281,03 3 14.02.2011 BERLINALE-Veranstaltung 433,76 4 24.03.2011 Präsentation der Händel-Festspiele 1.061,98 5 04.04.2011 Exklusive Jungweinprobe 13.114,63 6 11.04.2011 „Heute war damals Zukunft…“, Filmpräsentation 997,24 7 02.05.2011 „…weggehen…wiederkommen…“, Griechische Flüchtlings-kinder in der DDR 5.212,74 8 18.05.2011 Der Naumburger Meister 5.116,02 9 23.05.2011 Architektouren durch Sachsen-Anhalt Heute: Luthers Städte 1.303,29 10 31.05.2011 Mühlenberg-Ausstellung 8.766,85 11 05.07.2011 „Deutsche Polizeibeamte in Auslandsmissionen“ 1.636,15 12 21.09.2011 Schwarzwohnen in der DDR 1.018,40 13 01.11.2011 Social Media 2.705,69 14 02.11.2011 „Die neue Bundeswehr – Bedeutung für die nationale Krisen-vorsorge“ 1.861,44 15 10.11.2011 Interlese 2011 1.527,37 16 14.11.2011 Stadt als Krone - Stadtplanung und Moderne - eine Diskus-sion 782,43 Summe 49.830,38 22 Anlage 4-2 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA6/7413, Frage 4 Eigene Veranstaltungen der Landesvertretung in Berlin mit Kooperationspartnern (Privatrecht) LfdNr Datum Veranstaltung Ausgaben (Anteil LReg.) 1 21.04.2008 Harzer Walpurgisnacht 1.687,47 2 24.06.2009 "Bitterfelder Bogen - eine literarische Reportage" 2.287,81 3 16.12.2009 "Women in Jazz", Jazzfestival Halle 8.765,35 4 21.06.2010 „Sachsen-Anhalt einmal anders – kuriose Fakten zu ernsthaften Dingen“ 3.989,36 5 28.11.2011 "Made in Sachsen-Anhalt, Ideen und Produkte für die Welt" 5.473,76 Summe 22.203,75 23 ANLAGE 4-3 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA 6/7413, Frage 4 Veranstaltungen der Staatskanzlei, Referat 33 mit Kooperationspartnern lfd. Nr. Jahr Veranstaltung Ausgaben (Anteil LReg.) 1 Tag des Ehrenamtes 3.594,63 2 Sachsen-Anhalt-Tag in Merseburg 151.130,34 3 Festspiel der Deutschen Sprache im Goethe-Theater Bad Lauchstädt 138,52 4 Filmmusiktage in Halle 38,25 5 Jugendtag i. R. der Aktion "Hineingucken-Einmischen" Motorsportarena Oschersleben 1.693,55 Summe: 156.595,29 1 Tag des Ehrenamtes 3.399,57 2 Sachsen-Anhalt-Tag in Halle 134.888,46 3 20. Jahrestag der Maueröffnung in Marienborn 5.190,13 4 Festspiel der Deutschen Sprache im Goethe-Theater Bad Lauchstädt 139,40 5 Filmmusiktage in Halle 37,60 Summe: 138.288,03 1 Tag des Ehrenamtes 3.366,55 2 Sachsen-Anhalt-Tag in Weißenfels 132.137,96 3 Sommerreise des MP 859,17 4 Bürgerfest 3.10.2010 Domplatz MD gemeinsam mit Landtag und Stadt MD 3.250,15 5 Festspiel der Deutschen Sprache im Goethe-Theater Bad Lauchstädt 114,90 6 Filmmusiktage in Halle 54,65 Summe: 139.783,38 1 Tag des Ehrenamtes 3.875,45 2 Sachsen-Anhalt-Tag in Gardelegen 127.951,84 3 Festspiel der Deutschen Sprache im Goethe-Theater Bad Lauchstädt 500,73 4 Filmmusiktage in Halle 18,74 5 VA der LReg. zum Rundfunkstaatsvertrag 109,30 6 Festveranstaltung Anhalt 800 der Tourismus-MarketingGesellschaft LSA 302,05 Summe: 132.328,02 2011 2010 2009 2008 24 Anlage 4-4 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA6/7413, Frage 4 (Ministerium für Arbeit und Soziales) Jahr Einzelheiten der Veranstaltung 2008 Das MS hat am 26. Mai 2008 gemeinsam mit der Friedrich-Ebert-Stiftung eine Fachtagung zum Bürgerschaftlichen Engagement älterer Menschen durchgeführt. Die anfallenden Kosten hat die Friedrich-Ebert-Stiftung getragen. MS hat seine Tagungsräume zur Verfügung gestellt sowie den Hauptteil der organisatorischen Aufgaben erledigt. Die Kosten beschränkten sich auf geringe Fahrtkosten für auswärtige Referenten und die (hausinternen) Druckkosten für den Einladungsflyer . Die Höhe der Kosten ist dem MS nicht bekannt, da die Abrechnung mit der FES direkt erfolgte. 2009 Im Jahr 2009 hat das MS die im Abstand von zwei Jahren stattfindende Tagung der Jugendschutzsachverständigen und Prüfenden bei der Freiwilligen Selbstkontrolle der Filmwirtschaft GmbH (FSK) in Wiesbaden und der Freiwilligen Selbstkontrolle Fernsehen e. V. (FSF) in Berlin ausgerichtet. Wie es üblich ist, werden die Ausgaben zwischen dem ausrichtenden Land und der FSF hälftig geteilt. Die Gesamtausgaben beliefen sich auf 17 066,10 €. Die Organisation der Tagung erfolgte durch die Oberste Landesjugendbehörde, die für Kinder- und Jugendschutz zuständig ist. Es verblieben keine Mittel bei der Behörde, da ausschließlich in Rechnung gestellte Leistungen Dritter beglichen wurden, wie zum Beispiel Druck von Einladungsflyern, Portokosten, Mieten für Tagungsräume und Technik. 25 ANLAGE 4-5 Anlage zur Beantwortung der Kleinen Anfrage KA 6/7413, Frage 4 (Ministerium der Justiz) Jahr Art der Aktivität/ Ver- anstaltung Ausrichter/Nutzer Förderung durch Umfang der Förderung Sponsoring, Werbung, Spenden, mäzenische Schenkungen angemessene Kostenteilung aufgrund gleichgerichteter Zielsetzungen Kosten bei Kostenteilung Bemerkungen 2008 Referendarzelt auf dem Naumburger Kirschfest Naumburger Justizbehörden / Naumburger Anwaltsverein/ Kirschfestverein Naumburg e. V. Naumburger Justizbehörden / Naumburger Anwaltsverein/ Kirschfestverein Naumburg e. V. OLG 928,40 € Beitrag des OLG erfolgte aus Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit 2008 Justizfest Naumburger Justizbehörden / Naumburger Anwaltsverein e. V. 16,69 € Naumburger Justizbehörden / Naumburger Anwaltsverein e. V. Lose, sonstige Kosten wurden von den Teilnehmern privat getragen 2008 Ausstellungs- und Bildungsprojekt "Justiz im Nationalsozialismus. Über Verbrechen im Namen des Deutschen Volkes" - Wanderausstellung an Gerichten in Sachsen-Anhalt (im Folgenden: "Ausstellung Justiz im Nationalsozialismus ") Kooperationsprojekt MJ, Stiftung Gedenkstätten SachsenAnhalt und Landeszentrale für politische Bildung (im Folgenden : LpB) MJ, Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt und LpB MJ 5.600,00 € Veranschlagte Gesamtkosten für 2008 und 2009: 51.600,00 €; Abrechnung erfolgte über die Stiftung Gedenkstätten 26 Jahr Art der Aktivität/ Veranstaltung Ausrichter/Nutzer Förderung durch Umfang der Förderung Sponsoring, Werbung, Spenden, mäzenische Schenkungen angemessene Kostenteilung aufgrund gleichgerichteter Zielsetzungen Kosten bei Kostenteilung Bemerkungen 2008 Ton angeben. Gesicht zeigen gegen rechte Gewalt mit Verleihung des Journalistenpreises "Rechtsextremismus im Spiegel der Medien" Kooperationsprojekt des MJ, LpB, Theater Magdeburg, Stadt Magdeburg MJ, LpB, Theater Magdeburg , Stadt Magdeburg MJ 15.000,00 € Gesamtkosten ca. 22.310,00 €, Abrechnung erfolgte über die Landeszentrale für politische Bildung 2009 Referendarzelt auf dem Naumburger Kirschfest Naumburger Justizbehörden / Kirschfestverein Naumburg e. V. Naumburger Justizbehörden / Kirschfestverein Naumburg e. V. OLG 1.000, 00 € Beitrag des OLG erfolgte aus Mitteln für Öffentlichkeitsarbeit 2009 Ausstellung Justiz im Nationalsozialismus Kooperationsprojekt MJ, Stiftung Gedenkstätten SachsenAnhalt und LpB MJ, Stiftung Gedenkstätten Sachsen-Anhalt und LpB MJ 5.500,00 € Veranschlagte Gesamtkosten für 2008 und 2009: 51.600,00 €; Abrechnung erfolgte über die Stiftung Gedenkstätten 2010 Justizfest Naumburger Justizbehörden / Naumburger Anwaltsverein e. V. 26,55 € Naumburger Justizbehörden /Naumburger Anwaltsverein e. V. Porto Einladungskarten , sonstige Kosten wurden von den Teilnehmern privat getragen 2010 Ton angeben. Gesicht zeigen gegen rechte Gewalt mit Verleihung des Journalistenpreises "Rechtsextremismus im Spiegel der Medien" Kooperationsprojekt des MJ, LpB, Theater Magdeburg, Stadt Magdeburg MJ, LpB, Theater Magdeburg , Stadt Magdeburg MJ 15.000,00 € Gesamtkosten ca. 21.560,00 €, Abrechnung erfolgte über die Landeszentrale für politische Bildung