Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1069

 

 26.04.2012

 

Hinweis:   Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage 
ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader.  
Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen
 oder die gedruckte Form abgefordert werden. 

 
(Ausgegeben am 27.04.2012) 

 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
Abgeordneter Herr Swen Knöchel (DIE LINKE)  
 
 
Zahlungen des Landes an den kommunalen Bereich 
 
Kleine Anfrage - KA 6/7428 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Im Haushaltsplan des Landes Sachsen-Anhalt sind Zahlungen außerhalb des Finanzausgleichsgesetzes
 an den kommunalen Bereich für das Haushaltsjahr 2012 in 
Höhe von 990 399 300 € und für das Haushaltsjahr 2013 in Höhe von 924 810 600 € 
ausgewiesen. Diese Zahlungen erfolgen nach den Hauptgruppen 6 und 8 aus den 
verschiedenen Einzelplänen und nach unterschiedlichen gesetzlichen Grundlagen. 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium der Finanzen  
 
1. In welcher Höhe, für welche Zweckbestimmungen, für welche Zeiträume 

und auf welchen rechtlichen Grundlagen erfolgen diese Zahlungen an die 
Kommunen? Bitte nach Einzelplan und Titel ausweisen. 
 
Die erfragten Angaben sind in der als Anlage beigefügten Übersicht dargestellt. 

 
2. In welcher Höhe stehen den Ausgaben unter 1. entsprechende Einnahmen 

vom Bund und der EU gegenüber? Bitte die Haushaltsstellen der Einnahmen
 und Ausgaben tabellarisch darstellen. 
 
Siehe Antwort zu Frage 1. In Bezug auf die EU-Erstattungen findet keine veranschlagungsmäßige
 Differenzierung nach Ausgaben statt, sodass die veranschlagten
 Einnahmen nicht einzelnen Ausgabeansätzen zugeordnet werden können
. 

 
3. Wie hoch ist der Kofinanzierungsanteil der Kommunen bei den einzelnen 

Zahlungen/Maßnahmen?  
 
Siehe Antwort zu Frage 1.