Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 6/1131 22.05.2012 Hinweis: Die Drucksache steht vollständig digital im Internet/Intranet zur Verfügung. Die Anlage ist in Word als Objekt beigefügt und öffnet durch Doppelklick den Acrobat Reader. Bei Bedarf kann Einsichtnahme in der Bibliothek des Landtages von Sachsen-Anhalt erfolgen oder die gedruckte Form abgefordert werden. (Ausgegeben am 23.05.2012) Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung Abgeordneter Christoph Erdmenger (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Auslastung im Nahverkehr Kleine Anfrage - KA 6/7470 Antwort der Landesregierung erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 1. Welche Verkehrszählungen werden durch wen auf den Nahverkehrsstre- cken des Landes Sachsen-Anhalt durchgeführt? Bitte für Bahn- und Busverkehr des Landes und - soweit bekannt - der Kommunen differenziert nach Auftraggeber der Zählung, differenziert nach den Jahren seit 2005 sowie mit Angaben über regelmäßige Zählungen und Sonderzählungen sowie nach erfassten Daten aufführen. Antwort der Landesregierung: a) Zum Schienenpersonennahverkehr (SPNV) und ÖPNV-Landesnetz In den vom Land Sachsen-Anhalt bestellten Zügen des SPNV führen die Eisenbahnverkehrsunternehmen kontinuierlich Fahrgastzählungen durch. Ergänzend hierzu lässt der Aufgabenträger, die NASA GmbH, zu verkehrsplanerischen Zwecken regelmäßig weitere Fahrgastzählungen und -befragungen in den Zügen des SPNV sowie in Bussen bisheriger ÖPNV-Optimierungsverkehre (ÖPNV-OV, Ersatz abbestellter Bahnleistungen) und des ÖPNV-Landesnetzes durchführen. Im Rahmen der Vorbereitung und Begleitung von Tarifkooperationen/-verbünden betreut und koordiniert die NASA GmbH im Auftrag der betroffenen kommunalen Aufgabenträger und/oder der Verkehrsunternehmen Verkehrserhebungen. 2 Übersicht der von der NASA GmbH beauftragten Erhebungen: Jahr Erhebungsgebiet 2005/06 Betreuung und Koordinierung einer von den damaligen Landkreisen Altmarkkreis Salzwedel, Stendal, Ohrekreis, Bördekreis, Jerichower Land, Anhalt-Zerbst, Wittenberg, Bitterfeld, Köthen, Schönebeck , Aschersleben-Staßfurt, Bernburg, Halberstadt und Wernigerode , den kreisfreien Städten Magdeburg und Dessau sowie den in diesen Landkreisen und kreisfreien Städten tätigen Verkehrsunternehmen in Auftrag gegebenen und vom Land Sachsen-Anhalt mitfinanzierten Fahrgasterhebung auf den meisten Bahn- und Buslinien im Gebiet der genannten Gebietskörperschaften. 2006 SPNV-Netz „Sachsen-Anhalt Süd“ sowie ausgewählte parallel zu den SPNV-Strecken verkehrende Buslinien 2007 SPNV im südlichen Land Sachsen-Anhalt. Dies umfasste den überwiegenden Teil der Linien der SPNV-Netze - Saale-Thüringen-Südharz - Sachsen-Anhalt Süd - Mitteldeutsches S-Bahn Netz I sowie - einzelne Linien des Mitteldeutschen S-Bahn Netzes II Die Erhebung musste aufgrund eines Streikes bei den Eisenbahnverkehrsunternehmen abgebrochen werden und wurde auf das Jahr 2008 verschoben. 2008 SPNV im südlichen Land Sachsen-Anhalt (siehe 2007). 2008 Zählung des Fahrgastaufkommens im SPNV zum Sachsen-AnhaltTag 2008 in Weißenfels 2009 SPNV E-Netz-Dessau. Dies umfasste den überwiegenden Teil der Linien der SPNV-Netze - Mitteldeutsches S-Bahn Netz II sowie - einzelne Linien der Netze Stadtbahn Berlin, Netz Nord-Süd (Berlin I Brandenburg) und des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes II 2009 Buslinien des ÖPNV-Optimierungsverkehrs im Altmarkreis Salzwedel 2009 Buslinien des ÖPNV-Optimierungsverkehrs sowie zukünftige Buslinien des ÖPNV-Landesnetzes in den Landkreisen Wittenberg, Anhalt-Bitterfeld, Mansfeld-Südharz, Saalekreis sowie Burgenlandkreis 3 2010 SPNV in der Region Magdeburg. Dies umfasste einzelne Linien der SPNV-Netze - Elektronetz Nord - Altmark-Börde-Anhalt - Stadtbahn Berlin 2010 SPNV- sowie Buslinien im nördlichen Land Sachsen-Anhalt. Dies umfasste einzelne Linien der SPNV-Netze - Elektronetz Nord und - Altmark-Börde-Anhalt und Buslinien des ÖPNV-Landesnetzes in den Landkreisen Stendal , Jerichower Land und Börde. 2011 Zählung des Verkehrsaufkommens im ÖPNV und MIV zum Sachsen -Anhalt Tag 2011 in Gardelegen. 2011 Buslinien des ÖPNV-Landesnetzes im Landkreis Börde 2011 SPNV- sowie Buslinien im südlichen Land Sachsen-Anhalt. Dies umfasste den überwiegenden Teil der Linien der SPNV-Netze - Saale-Thüringen-Südharz - Sachsen-Anhalt Süd - Mitteldeutsches S-Bahn Netz I sowie - einzelne Linien des Mitteldeutschen S-Bahn Netzes lI und Buslinien des ÖPNV-Landesnetzes in den Landkreisen, Mansfeld -Südharz, Saalekreis sowie dem Burgenlandkreis. Darüber hinaus führt die NASA GmbH zusätzlich bedarfsorientiert kleinere Fahrgasterhebungen durch. Bei Fahrgastzählungen werden üblicherweise folgende Sachverhalte erfasst: - Ein- und Aussteiger an den Stationen / Haltestellen - Zahl der Fahrgäste in den Fahrzeugen zwischen den Stationen / Haltestellen (sogenannte Besetzung) b) Zum Öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) Von den Verkehrsunternehmen des ÖSPV werden die gesetzlich vorgeschriebenen Zählungen zur Erstattung der Fahrgeldausfälle für die unentgeltliche Beförderung von Schwerbehinderten nach §§ 145ff. Sozialgesetzbuch IX durchgeführt. Darüber hinaus werden von den Verkehrsunternehmen in eigener Verantwortung anlassbezogen Verkehrszählungen/Fahrgastbefragungen durchgeführt. Zur Beantwor- 4 tung dieser Kleinen Anfrage haben die kommunalen Aufgabenträger (Landkreise und kreisfreien Städte) folgende Angaben gemacht: Altmarkkreis Salzwedel Durch das kommunale Verkehrsunternehmen PVGS werden regelmäßig Verkehrszählungen durchgeführt. So erfolgen im Auftrag der NASA GmbH Zählungen auf den 4 Linien des ÖPNV-Landesnetzes. Darüber hinaus werden durch die PVGS in Eigenregie Verkehrszählungen auf allen anderen Linien des Landkreises durchgeführt, um die Auslastung von Linien/Fahrten zu ermitteln und entsprechende Entscheidungen für Fahrpläne vorzubereiten. Außerdem erfolgt eine tägliche Erfassung der Nutzung der zum Einsatz kommenden Rufbusse. Landkreis Stendal Auf den Buslinien im Landkreis Stendal werden Fahrgastzählungen durch das Verkehrsunternehmen (Inhaber der Liniengenehmigungen) für einzelne Fahrten oder Linien bei Bedarf durchgeführt. Diese Zählungen dienen ausschließlich der Angebotsplanung und -kontrolle. Zur Erfolgskontrolle für den gesamten Busverkehr im Landkreis dienen die Anzahl der im Gesamtlandkreis verkauften Fahrscheine und deren Nutzungshäufigkeit (Beförderungsfälle). Landkreis Jerichower Land Die letzte Verkehrszählung im Bediengebiet des kommunalen Verkehrsunternehmens NJL wurde im Jahr 2005 über die Projektgruppe NASA zur Vorbereitung des Nordverbundes durchgeführt. Weiterhin werden durch die NJL intern 1 bis 2 Mal im Jahr Zählungen auf verschiedenen Linien nach Bedarf durchgeführt. Landkreis Börde Auftraggeber für Verkehrserhebungen auf den landesbedeutsamen Linien ist die NASA GmbH. Das kommunale Verkehrsunternehmen OhreBus hat in den letzten Jahren 2007, 2009 und 2011 auf verschiedenen Linien Erhebungen zur Ermittlung der Auslastung und Kundenzufriedenheit durchgeführt. Landkreis Harz In der Kürze der für die Beantwortung zur Verfügung stehenden Zeit können keine konkreten Angaben gemacht werden. Es ist aber davon auszugehen, dass im Rahmen der Ausgleichszahlungen für die Schwerbehindertenförderung regelmäßig Zählungen erfolgt sind. Sonderzählungen sind bezogen auf planerische Einzelfragen (z. B. bei Test- oder Projektangeboten) linienbezogen über sehr unterschiedliche Zeiträume erfolgt. Eine detaillierte Aufstellung und Aufbereitung war durch den Aufgabenträger nicht möglich. Salzlandkreis Im Fragezeitraum 2005 bis 2011 wurden durch den Salzlandkreis keine Verkehrszählungen beauftragt. Landkreis Anhalt-Bitterfeld Der Landkreis Anhalt-Bitterfeld hat im genannten Zeitraum gemeinsam mit der NASA GmbH eine Verkehrszählung beauftragt. Der Nahverkehrsplan wurde 2007 mit diesen Erhebungsdaten von 2006/2007 fortgeschrieben. Eine weitere Verkehrszählung wurde 2009 auf einer Landeslinie durch die NASA veranlasst. 5 Die Verkehrsunternehmen RVB- und Vetter GmbH haben 2008 zur Freizeitnutzung von Zeitkarten des Jedermann- und Ausbildungsverkehrs veranlasst und führen im Zuge der Verwendungsnachweiserstellung sowohl mit eigenem, als auch mit externem Personal jährlich Zählungen und Verkehrserhebungen durch. Landkreis Wittenberg Im Jahr 2009 und 2011 wurden von der NASA auf 2 Landeslinien Sonderzählungen durchgeführt. Ab 2007 werden seitens der Vetter GmbH regelmäßig jährlich Verkehrserhebungen in Zusammenarbeit mit Kooperationspartnern durchgeführt. Landkreis Mansfeld-Südharz Es werden einzelne Zählungen auf Veranlassung durch den kommunalen Aufgabenträger auf bestimmten Linien durchgeführt, um das Fahrplanangebot anpassen zu können. Landkreis Saalekreis Der Landkreis Saalekreis und die Inhaber der Linienverkehrsgenehmigungen OBS und PNVG sind Gesellschafter im Mitteldeutschen Verkehrsverbund (MDV). Beide Unternehmen setzen Zählgeräte in Ihren Fahrzeugen ein, deren Daten an den MDV im Rahmen der Einnahmeaufteilung übermittelt werden. Es erfolgen tägliche stichprobenhafte Zählungen. Die Hochrechnung erfolgt nach Vorgaben des Einnahmeaufteilungsvertrages des MDV. Der Landkreis Saalekreis hat keine eigenen Zählungen durchgeführt. Landkreis Burgenlandkreis Durch den Burgenlandkreis wurde 2011 im Rahmen der Nahverkehrsplanung eine punktuelle Verkehrszählung und -befragung an den wichtigsten Bahn-Bus-Schnittstellen im Landkreis (Bahnhöfe der Mittelzentren Naumburg, Weißenfels und Zeitz) veranlasst. Im Übrigen erfolgt die Erfassung der Fahrgastzahlen über die kontinuierliche Zählung von Personen in den Fahrzeugen. Die PVG Burgenlandkreis setzt hierbei automatische Fahrgastzählsysteme ein. Landeshauptstadt Magdeburg Eine detaillierte Übersicht über die in der Vergangenheit von der MVB (kommunales Verkehrsunternehmen) durchgeführten Verkehrserhebungen liegt derzeit nicht vor. Seit Anfang 2011 verfügt die MVB über ein automatisches Fahrgastzählsystem, mit dem kontinuierlich Daten zur Verkehrsnachfrage erfasst werden. Stadt Halle Die Erfassung der Nachfrage in Form von Fahrgastzahlen erfolgt über die kontinuierliche Zählung von Personen in den Fahrzeugen. Die HAVAG (kommunales Verkehrsunternehmen ) setzt hierbei automatische Fahrgastzählsysteme (AFZ) ein. Die Erfassung entspricht den Vorgaben des Einnahme-Aufteilungs-Vertrages des MDV. Stadt Dessau-Roßlau Der Stadtlinienverkehr in Dessau-Roßlau wird durch das kommunale Verkehrsunternehmen DVG und den Omnibusbetrieb Müller betrieben. Die DVG führt insbesondere regelmäßige Verkehrserhebungen zur Zählung der Fahrgäste getrennt nach Linien 6 über die RBL-Statistik (RBL= Rechnergestütztes Betreibleitsystem) durch. Der Omnibusbetrieb Müller wertet monatlich die Fahrgastzahlen über ein Datenerfassungsund Auswertungssystem aus. Zur Untersuchung des Nordverbundes SachsenAnhalt wurden im Zeitraum Herbst 2005 bis Frühjahr 2006 auch in der damaligen Stadt Dessau umfassende Verkehrserhebungen durchgeführt. 2. Wie hat sich die Verkehrsnachfrage im ÖPNV je Landkreis und den kreis- freien Städten in den Jahren seit 2005 in absoluten Zahlen und gemessen an der Einwohnerzahl sowie an der Schülerzahl entwickelt? Bitte sowohl die Zahl der beförderten Personen als auch die Zahl der Personenkilometer angeben. Antwort der Landesregierung: Zur Beantwortung der Frage verweist die Landesregierung auf die beigefügte Anlage 1 (Übersichten 1-5). Angaben zur Zahl der Personenkilometer liegen bei den Landkreisen und kreisfreien Städten nicht vor. Rein informativ wurden deshalb die Fahrplankilometer (Übersicht 5) aufgelistet. 3. Wie erklärt die Landesregierung die sehr unterschiedliche Verkehrsnach- frage in den Landkreisen und kreisfreien Städten? Bitte das Niveau und die Entwicklung in den Landkreisen Harz, Wittenberg und Jerichower Land gesondert erörtern. Antwort der Landesregierung: Die Landesregierung enthält sich einer Bewertung. Aufgabenträger für den ÖSPV sind die Landkreise und kreisfreien Städte, die allein die Verantwortung für den ÖSPV tragen. Das Land hat im ÖPNV-Gesetz ein Anreizsystem für einen möglichst effizienten ÖPNV geschaffen. 4. Wie hat sich die Verkehrsnachfrage auf den einzelnen Linien des Landes- netzes für Bahn und Bus in den Jahren seit 2005 entwickelt? Bitte die Strecken wie auf Seite 30 des ÖPNV-Plans 2010 des Landes SachsenAnhalt differenzieren und Angaben für Werktage und Feiertage über die Zahl der beförderten Personen als auch die Zahl der Personenkilometer aufführen. Bitte die Bahnersatzverkehre in den Relationen abbestellter SPNV-Strecken einbeziehen. Antwort der Landesregierung: In der Anlage 2 wird die Nachfrageentwicklung 2005 bis 2011 mit der Kennzahl Reisendenkilometer pro km Betriebsleistung in der analog zu der im ÖPNV-Plan des Landes auf Seite 30 verwendeten Rasterung dargestellt. Darin werden Angaben zu den Linien des ÖPNV-Landesnetzes gemacht, bei denen die Aufgabenträgerschaft beim Land liegt. Dies betrifft bis auf wenige Ausnahmen die Linien des SPNV. Die Buslinien des ÖPNV-Landesnetzes liegen in der Aufgabenträgerschaft der kommunalen Gebietskörperschaften der Kreisstufe. Angaben zur Verkehrsnachfrage hierzu entsprechend Seite 30 des ÖPNV-Plans 2010 liegen der Landesregierung nicht vor. 7 5. Welche Schlussfolgerungen zieht die Landesregierung aus der jüngsten Nachfrageentwicklung für die Verkehrsprognose für die Jahre 2015 und 2025? Bitte Schlussfolgerungen in Bezug auf die im ÖPNV-Plan 2010 auf Seite 31 abgebildete Prognose diskutieren. Antwort der Landesregierung: Schlussfolgerungen lassen sich erst ziehen, wenn Nachfragedaten für das Jahr der Prognose vorliegen. Tendenziell ist erkennbar, dass bei einem Großteil der Streckenabschnitte die Prognosen erreicht, bei einigen wenigen Abschnitten übertroffen und bei einer Anzahl von Abschnitten unterschritten wird. Dabei ist zu beachten, dass bei einer Reihe von Streckenabschnitten Randbedingungen angenommen wurden, die bislang noch nicht eingetroffen sind oder umgesetzt wurden. Dies betrifft z. B. für 2015 vorgesehene Veränderungen im Fernverkehr oder Investitionsmaßnahmen an Nebenbahnen. 6. Wie haben sich die Einnahmen aus Fahrgastentgelten im ÖPNV je Land- kreis und in den kreisfreien Städten in den Jahren seit 2005 entwickelt? Welchen Anteil an dieser Entwicklung haben Erhöhungen des Fahrpreises ? Welche Angaben liegen der Landesregierung über das Niveau der Fahrpreise in den einzelnen Landkreisen und kreisfreien Städten vor? Antwort der Landesregierung: Eine Übersicht über das aktuelle Niveau der Beförderungserlöse oder deren Entwicklung seit dem Jahr 2005 für das Land Sachsen-Anhalt liegt nicht vor. Auf Nachfrage aus Anlass dieser Kleinen Anfrage wurde von den kommunalen Genehmigungsbehörden mitgeteilt, dass die Erlöse aus Beförderungsentgelten rückläufig sind. Diese Tendenz konnte trotz vollzogener Erhöhungen der Beförderungsentgelte nicht abgewendet werden. In Einzelfällen (Bsp. Stadt Dessau-Rosslau, Landkreis Anhalt-Bitterfeld, MDV) wurden jedoch auch gegenteilige Entwicklungen bekannt . 7. Wie haben sich die Einnahmen aus Fahrgastentgelten auf den einzelnen Linien des Landesnetzes für Bahn und Bus in den Jahren seit 2005 entwickelt ? Bitte die Strecken wie auf Seite 30 des ÖPNV-Plans 2010 des Landes Sachsen-Anhalt differenzieren und ggf. die Bahnersatzverkehre in den Relationen abbestellter SPNV-Strecken einbeziehen. Welchen Anreiz bieten die Verkehrsverträge den jeweiligen Verkehrsunternehmen zur Erhöhung der Fahrgastzahlen bzw. der Einnahmen aus Fahrgastentgelten? Antwort der Landesregierung: Linienweise Angaben zu den Fahrgastentgelten liegen der Landesregierung im SPNV nicht vor. Entsprechende Angaben zu den Fahrgastentgelten liegen dem Land für den Busverkehr nur z. T. für bisherige ÖPNV-Optimierungsverkehre für geförderte Fahrten vor. Die Finanzierung des Busverkehrs im ÖPNV-Landesnetz erfolgt als 8 pauschale Anreizfinanzierung, daher liegen hier Angaben zu Fahrgastentgelten generell nicht vor. Je nach Vertragsgestaltung im SPNV partizipieren die Verkehrsunternehmen unmittelbar an der Entwicklung der erzielten Fahrgastentgelte. 8. Welchen Anteil decken die Fahrgastentgelte an den Gesamtkosten der Li- nien des Landesnetzes für Bahn und Bus in den Jahren seit 2005 ab? Bitte die Angaben nach Verkehrsvertrag und Strecken differenzieren. Falls eine Differenzierung nicht möglich ist, warum nicht? Antwort der Landesregierung: a) SPNV-Linien des Landesnetzes: Die Verträge sehen keine linienbezogenen Abrechnungen vor. b) Bus-Linien des Landesnetzes Zu den Bus-Linien des Landesnetzes lässt sich auf Grundlage von Informationen der kommunalen Aufgabenträger folgende Kostendeckung der Fahrgastentgelte an den Gesamtkosten feststellen: Landkreis Linien Kostendeckung in % Landkreis Anhalt-Bitterfeld L 434 ca. 21 Landkreis Salzwedel ca. 80 Landkreis Mansfeld-Südharz 2 Linien ca. 35 Landkreis Saalekreis L 705 erst seit 01.05.2011 Landkreis Wittenberg ca. 22 Landkreis Burgenlandkreis L 800; L 820; L 844; L 850 keine Angabe Landkreis Stendal L 900 keine Angabe Landkreis Börde keine Angabe Landkreis Jerichower Land keine Angabe Landkreis Harz L 203 L 258 L 318 ca. 10 ca. 26 ca. 10 d1131_anlage.pdf SKMBT_28312051811030 SKMBT_28312051811070